Neueste Heute 15.06.2024 14.06.2024
Kräfteverschiebungen am Hindukusch
10.08.2021, 20:16 Uhr. >b's weblog - https: - CDU-Politiker schließt neuen Bundeswehreinsatz in Afghanistan nicht aus. Der Westen verliert am Hindukusch rasant an Einfluss; stärker werden Russland, China, die Türkei.Mit Blick auf den Vormarsch der Taliban in Afghanistan werden in Berlin Forderungen nach der erneuten Entsendung der Bundeswehr an den Hindukusch laut. Die Taliban müssten “durch...
Hunger darf nicht als Waffe benutzt werden
04.08.2020, 22:56 Uhr. >b's weblog - https: - Wir fordern die Bundesregierung auf:das Angebot des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) zur Organisation von humanitärer Hilfe für alle Menschen in Syrien umgehend anzunehmen, das Rote Kreuz materiell in die Lage zu versetzen, die angebotenen Maßnahmen vollumfänglich durchzuführen und auf europäischer und internationaler Ebene dafür...
Die Bundesregierung beruft sich völkerrechtlich beim Bundeswehreinsatz im Irak auf die Erlaubnis der irakischen Regierung – obwohl Regierung und Parlaments des Iraks deutlich gesagt haben, sie woll
20.03.2020, 23:31 Uhr. >b's weblog - https: - Völker- und verfassungsrechtliche GrundlagenDie Beteiligung am Fähigkeitsaufbau der regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte im Rahmen der NATO Mission in Irak erfolgt zudem auf Grundlage der Zustimmung der irakischen Regierung, ausgedrückt im Notenwechsel zwischen der NATO und der irakischen Regierung vom 14. April 2016 und erneuert...
Machtkämpfe um Afghanistan
17.03.2020, 02:02 Uhr. >b's weblog - https: - Mitten in der Coronakrise setzt die Bundesrepublik ihre Sammelabschiebungen nach Afghanistan fort. In der vergangenen Woche wurden 39 Afghanen aus Deutschland zwangsweise nach Kabul geflogen, obwohl das Land weiterhin vom Krieg erschüttert wird und nun auch noch unter der Covid-19-Pandemie leidet; andere Staaten haben ihre Grenzen mittlerweile für...
Machtkämpfe um Afghanistan
16.03.2020, 19:58 Uhr. Net News Global - https: - Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan trotz Krieg und Coronakrise fort. Mehr zivile Opfer bei westlichen Luftangriffen am Hindukusch denn je. Mitten in der Coronakrise setzt die Bundesrepublik ihre Sammelabschiebungen nach Afghanistan fort. In der vergangenen Woche wurden 39 Afghanen aus Deutschland zwangsweise nach Kabul geflogen, obwohl...
Bundeswehr bleibt: Doppelter Betrug an den Bürgern Iraks und Deutschlands
12.03.2020, 09:57 Uhr. >b's weblog - https: - Gegen den Willen des irakischen Parlaments soll der Bundeswehreinsatz in Irak verlängert werden. Das widerspricht auch Ankündigungen der SPD. Dieses Vorhaben erscheint imperialistisch und anmaßend – und es lässt „russische Einmischungen“ im Vergleich zu jenen des Westens einmal mehr harmlos erscheinen. Zusätzlich wird der Erosion der Demokratie...
Bundeswehr bleibt: Doppelter Betrug an den Bürgern Iraks und Deutschlands
12.03.2020, 09:45 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Gegen den Willen des irakischen Parlaments soll der Bundeswehreinsatz in Irak verlängert werden. Das widerspricht auch Ankündigungen der SPD. Dieses Vorhaben erscheint imperialistisch und anmaßend – und es lässt „russische Einmischungen“ im Vergleich zu jenen des Westens einmal mehr harmlos erscheinen. Zusätzlich wird...
Fischer-“Putztruppen” sind keine Noske-“Putztruppen”, aber beide führten zum Krieg
11.02.2020, 15:11 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Thomas Weisbecker: ein in Notwehr erschossener Attentäter ? Es ist eine Situation wie vor 40 und vor 50 Jahren, wo man entweder Notstandslagen inszenierte, mit Todesschüssen provozierte (Benno Ohnesorg), Terrorismus mit V-Leuten implantierte (Schmücker & Co), oder mit GLADIO-Einsätzen fingierte, um die Stimmung in der Bevölkerung zu kippen...
Das Mittelmeer von morgen - Deutsche Außenpolitiker fordern Bundeswehreinsatz in Libyen.
05.02.2020, 17:20 Uhr. Net News Global - https: - In Berlin werden neue Forderungen nach einem Einsatz der Bundeswehr in Libyen laut. Bereits in der vergangenen Woche hatte Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, für einen Marine- oder Luftwaffeneinsatz plädiert. Am Wochenende urteilte der CDU-Außen- und Militärpolitiker Johann Wadephul, in Libyen kämen "schwierige sicherheitspolitische...
Omid Nouripour: Grünen-Politiker offen für Bundeswehreinsatz am Persischen Golf
30.07.2019, 21:40 Uhr. >b's weblog - https: - Eine Schutzmission der EU mit Bundeswehrbeteiligung könne zur „Deeskalation beitragen“, sagt der außenpolitische Sprecher der Grünen. Wichtig seien jedoch eine „besonnene Reaktion“ und die richtigen Rahmenbedingungen.Den Bericht gibt's hier. Nouripour ist Vorstand der Atlantikbrücke…...
Bundeswehreinsatz im Persischen Golf
30.07.2019, 13:52 Uhr. >b's weblog - https: - Während die USA und Großbritannien eine Koalition der Willigen aufbauen, schwankt Deutschland zwischen militärischem Mitaufmarschieren und DiplomatieDen Artikel gibt's hier....
Ein wenig Säbelrasseln?
26.07.2019, 18:37 Uhr. Der Semit - der-semit.de - von Ulrich Kammer Nach Kurznachricht in der GAZ schließt usere neue Verteidigungsministerin einen Bundeswehreinsatz im iranischen Krisengebiet nicht aus. Zugleich läßt sie durchblicken, daß bisher von einem solchen noch nicht die Rede ist. Also: Ihr neuer Job braucht „publicity“, bildlich: … Weiterlesen →...
Bundeswehr: Die Operation „Inherent Resolve“ ist völkerrechtswidrig und bekämpft in Syrien nicht nur den Islamischen Staat
18.06.2019, 13:55 Uhr. Net News Global - https: - Die Militäroperation „Inherent Resolve“, an der die Bundeswehr beteiligt ist, richtet sich auch gegen die syrische Armee und unterstützt die USA bei der militärischen Besetzung im Nordosten Syriens. Der Bundeswehreinsatz muss im Oktober unbedingt beendet werden....
Bundeswehr: Die Operation „Inherent Resolve“ ist völkerrechtswidrig und bekämpft in Syrien nicht nur den Islamischen Staat
17.06.2019, 14:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Militäroperation „Inherent Resolve“, an der die Bundeswehr beteiligt ist, richtet sich auch gegen die syrische Armee und unterstützt die USA bei der militärischen Besetzung im Nordosten Syriens. Der Bundeswehreinsatz muss im Oktober unbedingt beendet werden. Von Peter Feininger. Im April 2018 führten die USA, Großbritannien...
Hofieren rechter Wählerschichten
04.06.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Die Gesetzgebung für Asyl und Migration soll drastisch verschärft werden. Außerdem: Friedensaktivisten lehnen Bundeswehr-Einsatz in Nordsyrien ab...
„Schutzzone“: Wie der illegale Bundeswehr-Einsatz in Syrien verlängert werden soll
31.05.2019, 11:52 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Bundesregierung hat den USA angeboten, das Syrien-Mandat zu verlängern. Begründet wird das mit der Schaffung einer „Schutzzone“ für die Kurden. Das Vorhaben ist abzulehnen und schon das Wort „Schutzzone“ sollte alarmieren. Von Tobias Riegel Die USA verstärken die Bemühungen, ihre Verbündeten bei den völkerrechtswidrigen...
Bundeswehreinsatz im Kosovo soll über 20 Jahre hinaus verlängert werden
24.05.2019, 07:47 Uhr. >b's weblog - https: - Der Einsatz im Kosovo, die längste Auslandsmission der Bundeswehr, soll über die bisherige Dauer von bereits fast 20 Jahren hinaus verlängert werden. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die weitere deutsche Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission in der ehemaligen serbischen Provinz.Den Bericht gibt's hier. Der Einsatz ist...
Parlament verlängert Bundeswehreinsatz in Mali
10.05.2019, 00:57 Uhr. Net News Global - https: - Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die Einsätze der Bundeswehr in Mali verlängert. In namentlicher Abstimmung über die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission MINUSMA sprachen sich 486 Abgeordnete dafür aus, 153 stimmten dagegen und zwei enthielten sich. In einer gesonderten Abstimmung über den weiteren Einsatz deutscher Soldaten in...
Am Parlament vorbei: Kampfschwimmer in der Wüste
08.05.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Bundeswehr-Einsatz im Niger ohne Mandat, Libanon-Mission verlängert...
Große Koalition verlängert Bundeswehreinsatz in Mali
04.04.2019, 01:13 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett, das militärische Eingreifen der Bundeswehr in Mali um ein Jahr zu verlängern und auszuweiten....
Flächenbrand: Bundeswehr-Einsatz im Innern [Online-Abo]
24.09.2018, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - »Tornados« fliegen über brennende Moorlandschaft bei Meppen. BUND stellt Strafanzeige...