Neueste Heute 19.05.2024 18.05.2024
Sachstand zu einer gemeinsamen Verfassung für alle Bürger in der EU
20.05.2024, 14:53 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Die neu gegründete AG Sachstandsanfrage der Partei dieBasis befasst sich mit politischen Themen und formuliert Wissensanfragen nach Art. 17 GG an Abgeordnete und zuständige Stellen....
Futures Rise, Commodities Soar After Iran's President Dies In Helicopter Crash
20.05.2024, 13:55 Uhr. ZeroHedge News - https: - Futures Rise, Commodities Soar After Iran's President Dies In Helicopter Crash Futures are higher across the board as investors shift their focus from macro to micro, following a rollercoaster week that saw stocks slide then reverse higher after a soggy CPI and retail sales print, to close at an all time high and the Dow above 40,000. AI is in focus...
Treten die Niederlande aus der EU aus?
20.05.2024, 11:10 Uhr. tkp.at - https: - In den Niederlanden kündigt sich ein Richtungswechsel an, der auch die EU erschüttern könnte. Am Ende dürfte auch die Frage stehen, ob nach den Briten das nächste Land aus der EU flüchtet. Geert Wilders, der Rechtspopulist der ersten Stunde aus den Niederlanden, ist am Höhepunkt seiner Macht. Seit 1998 ist er Abgeordneter nun hat seine [.....
The EU Is Spending Billions On Hydrogen-Ready, But Where's The Hydrogen?
20.05.2024, 11:00 Uhr. ZeroHedge News - https: - The EU Is Spending Billions On Hydrogen-Ready, But Where's The Hydrogen? Authored by Mike Shedlock via mishtalk.com, I’m all in favor of hydrogen-powered plants to produce electricity if only we had cheap hydrogen. But we don’t and likely won’t. A Bad Bet on Hydrogen Hype Bloomberg cautions Europe’s Spending Billions on Green Hydrogen. It’s...
A Global Censorship Prison Built By The Women Of The CIA
20.05.2024, 02:26 Uhr. ZeroHedge News - https: - A Global Censorship Prison Built By The Women Of The CIA Authored by Elizabeth Nickson via 'Welcome to Absurdistan' substack, The polite world was fascinated last month when long-time NPR editor Uri Berliner confessed to the Stalinist suicide pact the public broadcaster, like all public broadcasters, seems to be on. Formerly it was a place of differing...
«Wir müssen in Frieden investieren»
20.05.2024, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Magnus Drysén erzählt in Malmö seine Geschichte des Friedens. Foto: Sophia-Maria Antonulas Transition News: Sie leben in der Nähe von Örebro und reisen durch Schweden, um Menschen, die Sie auf der Straße treffen, für Frieden zu gewinnen. Und Sie haben eine Friedenspartei gegründet. Wann sind Sie auf die Idee gekommen, sich für Frieden einzusetzen...
Irritierende Gleichgültigkeit der Schweizer gegenüber den Wahlen zum EU-Parlament
20.05.2024, 00:04 Uhr. Transition News - https: - Der Journalist Jaques Pilet veröffentlichte letzte Woche auf der Westschweizer Plattform Bon pour la tête eine kritische Analyse zu den Wahlen zum EU-Parlament. Diese könnten weitreichende Auswirkungen haben – insbesondere in drei wesentlichen Bereichen: der Wirtschaft, der Funktionsweise der EU und der möglichen Erweiterungen der Union. Und das...
17. Mai: EU huldigt dem Regenbogen und der LGBTQ-Agenda. 9 Länder machen nicht mit.
19.05.2024, 12:12 Uhr. Report24 - https: - Wer sich aufgrund des Titels bereits gefreut hat, muss leider enttäuscht werden. Die deutschsprachigen Nationen Österreich und Deutschland machen natürlich führend bei der globalistischen LGBTQ-Agenda mit. Für eine neu erfundene, winzige Minderheit von Mitmenschen, deren Propaganda dennoch rund um die Uhr aus allen Kanälen schallt, wurde ein Feiertag...
Die EU-Wahl wird nichts verändern
19.05.2024, 10:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In drei Wochen wird das Europaparlament gewählt. Allen Sonntagsreden zum Trotz hält sich die Begeisterung der Wähler europaweit in Grenzen. Das ist verständlich, hat die EU doch nach wie vor enorme Demokratiedefizite, und große Veränderungen sind durch die Wahlen – egal wie sie ausgehen – ohnehin nicht zu erwarten....
tkp: EU Untersuchung gegen Facebook soll digitale ID vorantreiben
19.05.2024, 08:15 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Pfizergate: Gerichtliche Untersuchungen gegen von der Leyen vorläufig eingestellt
18.05.2024, 17:21 Uhr. Transition News - https: - Ein belgisches Gericht in Lüttich musste am 17. Mai 2024 bei einer Anhörung darüber entscheiden, ob die belgische oder die Europäische Staatsanwaltschaft (EuStA, auch EPPO) für die weitere Untersuchung der Pfizergate-Affäre zuständig ist, in die Ursula von der Leyen verwickelt ist. Das Urteil: Die Untersuchung wird bis Dezember ausgesetzt. Man...
Watch: Zelensky Says 'It's The World’s Fault' That Russia Is Gaining
18.05.2024, 15:55 Uhr. ZeroHedge News - https: - Watch: Zelensky Says 'It's The World’s Fault' That Russia Is Gaining In a rare personal visit of Ukrainian President Volodymyr Zelensky to the battlefield, particularly to the war-ravaged country's northeastern Kharkiv oblast, he blamed Russia's rapid advance on "the world" for not sending enough weapons. Ukraine's front lines in the region have...
EU Untersuchung gegen Facebook soll digitale ID vorantreiben
18.05.2024, 15:53 Uhr. tkp.at - https: - Vor etwa einem Jahr ist der Digital Services Act (DSA) in Kraft getreten. Die Nutzung der europäischen digitalen ID zur Altersüberprüfung ist nur eine der Ideen, die in dem Zusammenhang entwickelt wurden um sie irgendwo verpflichtend machen zu können. Und die EU-Bürokraten versuchen sicherzustellen, dass diese umstrittenen Maßnahmen so dargestellt...
The Drive for War
18.05.2024, 15:27 Uhr. Craig Murray - https: - The collective shrug with which the Western media and political class noted the attempted assassination of Slovakian Prime Minister Robert Fico has been telling. Can you imagine the outrage and emotion that would have been expressed by Western powers if not Fico but a pro-Ukraine, anti-Russian leader within the EU had been attacked? The new […]...
Anti-Spiegel: Der finnische Präsident spricht sich gegen Autonomie der EU von den USA aus
18.05.2024, 11:51 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Pfizergate: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig eingestellt
18.05.2024, 11:34 Uhr. Transition News - https: - Ein belgisches Gericht in Lüttich musste am 17. Mai 2024 bei einer Anhörung darüber entscheiden, ob die belgische oder die Europäische Staatsanwaltschaft (EuStA, auch EPPO) für die weitere Untersuchung der Pfizergate-Affäre zuständig ist, in die Ursula von der Leyen verwickelt ist. Das Urteil: Die Untersuchung wird bis Dezember ausgesetzt. Man...
datenrecht.ch hat die AI Convention der EU aufbereitet
17.05.2024, 23:55 Uhr. >b's weblog - https: - Wir haben den Text der Konvention online aufbereitet, jeweils mit einer Zuordnung des Explanatory Report zu den Artikeln. […] Mitglieder und Nichtmitglieder des Europarates werden nun aufgefordert, das Rahmenübereinkommen zu unterzeichnen und zu ratifizieren. Sollte die Schweiz die Konvention ratifizieren, muss sie sie ins schweizerische Recht überführen...
Bei der EU-Kommission freut man sich über Zensur von Feindsendern
17.05.2024, 23:37 Uhr. >b's weblog - https: - The Commission welcomes the Council decision to suspend the broadcasting activities of four more media outlets (Voice of Europe, RIA Novosti, Izvestia and Rossiyskaya Gazeta) in the EU or directed at the EU, in view of their role supporting and justifying Russia's war of aggression against Ukraine. Die Kommission begrüßt die Entscheidung des Rates...
Die digitale Tyrannei mit der eID lässt auch jede Form von Zensur und Manipulation zu. Die EU erpresst entsprechend Facebook.
17.05.2024, 22:25 Uhr. >b's weblog - https: - Die CIA-nahe Datenkrake Facebook will selbstverständlich weiter nach eigenen Vorstellungen manipulieren und zensieren. Das passt der EU nicht – schliesslich führt man die digitale Tyrannei mit der eID nicht ein, damit US-Amerikaner diese Macht haben. EU-Kommissar Thierry Breton macht entsprechend Druck:We open formal proceedings against Meta. We...
Großdemo zur EU-Wahl: Politikerhaftung, Bargelderhalt und Vetorecht
17.05.2024, 17:00 Uhr. Transition News - https: - Transition News: Sie rufen im Zuge der Europawahl zu einer Großdemo für den 25. Mai in Frankfurt am Main auf. Worum geht es genau? Stephanie Tsomakaeva: Das Thema ist «Europa-Qual der Wahl». Es geht also um die EU-Wahl. Weil diese Wahl eine Schicksalsentscheidung ist. Denn momentan geht es um die Agenda 2030. Das bedeutet, das kommende EU-Parlament...
EU beobachtet X nach den Schüssen auf Fico, zwecks Desinformationsprüfung
17.05.2024, 15:29 Uhr. Transition News - https: - Die für die Durchsetzung der «EU-Online-Governance-Regelung», dem Digital Services Act (DSA), zuständigen Stellen haben erklärt, dass sie die «Desinformationskampagnen» des sozialen Netzwerks X (ehemals Twitter) nach den Schüssen auf den slowakischen Premierminister Robert Fico am Mittwoch genau beobachten. Das berichtet TechCrunch. Die Europäische...
„Nicht stichhaltig“ – Gericht hebt von Deutschland verhängtes EU-Einreiseverbot gegen Abu Sittah auf
17.05.2024, 12:58 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Wiederholt haben die NachDenkSeiten darüber berichtet, dass dem international bekannten und anerkannten Arzt Dr. Ghassan Abu Sittah, der auch Rektor der Universität von Glasgow ist, mehrfach die Einreise von Großbritannien in die EU verboten wurde. Hintergrund war ein von Deutschland verhängtes Einreiseverbot für den gesamten...
„Foreign Agent“ Gesetz in Georgien und EU, Michael Roth in Tiflis und deutsche Doppelmoral
17.05.2024, 10:30 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Auf der Bundespresskonferenz kritisierte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner in scharfen Worten das am 14. Mai vom georgischen Parlament beschlossene Gesetz „Über die Transparenz von ausländischem Einfluss in Georgien“, von vielen deutschen Medien fälschlich mit „Agenten-Gesetz“ übersetzt. Die NachDenkSeiten wollten...
EU Actively Monitoring 'Fake News' On Slovak Prime Minister Assassination Attempt
17.05.2024, 10:16 Uhr. ZeroHedge News - https: - EU Actively Monitoring 'Fake News' On Slovak Prime Minister Assassination Attempt Before Slovakia national authorities could even come out with a confirmed motive for Wednesday's assassination attempt against its prime minister Robert Fico, the following disturbing quote from EU leadership was reported via Bloomberg: The European Commission said...
Giorgia Meloni Is Europe’s New Kingmaker
17.05.2024, 09:42 Uhr. Foreign Policy - https: - Italy’s far-right prime minister has quickly gone from fringe player to EU power broker....
US Wars Are Making Türkiye's Relationship With The West Politically Untenable
17.05.2024, 08:01 Uhr. ZeroHedge News - https: - US Wars Are Making Türkiye's Relationship With The West Politically Untenable Authored by Conor Gallagher via NakedCapitalism.com, Turkish public opinion of the West dropped due to the Iraq War and has not recovered. There have been almost constant issues since, with both sides fanning the flames – the US with its arrogance and Turkish President...
America Is No Longer A Hyperpower, And Others Keep On Rocketing The Free World
16.05.2024, 18:25 Uhr. ZeroHedge News - https: - America Is No Longer A Hyperpower, And Others Keep On Rocketing The Free World By Michael Every of Rabobank Stocks up, Stonks up, bonds up, gold up, crypto up, and copper up to a new record high. Almost everything rocketed after US CPI came a slither lower than expected --and 30 minutes earlier than scheduled on the BLS website, which markets looking...
Bilderbergtreffen 2024 in Madrid
16.05.2024, 13:25 Uhr. Transition News - https: - Seit 1954 treffen sich etwa 130 hochkarätige Persönlichkeiten aus Politik, Militär, Geheimdiensten, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien, Hochschulen und Hochadel aus Europa und den USA, um sich über aktuelle Themen auszutauschen. Die sogenannten «Bilderberger» behaupten, diese Konferenzen hätten «rein informellen Charakter». Kritische Beobachter...
Scheinheilige Aufregung über das georgische „Russen- oder Agenten-Gesetz“
16.05.2024, 10:11 Uhr. Overton Magazin - https: - Die georgische Regierung will angeblich für Transparenz über ausländische Einflussnahme sorgen, was gegen die EU verstoßen soll. Die aber hat eine ähnliche Richtlinie in der Schublade. Vorbild ist das amerikanische FARA-Gesetz. Der Beitrag Scheinheilige Aufregung über das georgische „Russen- oder Agenten-Gesetz“ erschien zuerst auf...
Hezbollah Leader Threatens To "Open The Sea" To Flood Europe With Migrants
16.05.2024, 09:30 Uhr. ZeroHedge News - https: - Hezbollah Leader Threatens To "Open The Sea" To Flood Europe With Migrants Authored by Paul Joseph Watson via Modernity.news, Hezbollah leader Hassan Nasrallah urged Lebanese authorities to ‘open the sea’ in order to flood Europe with a new wave of migrants. Nasrallah made the remarks during a televised address at a rally marking the eighth anniversary...
Glenn Greenwald Makes An Important Prediction On Ukraine
16.05.2024, 03:20 Uhr. ZeroHedge News - https: - Glenn Greenwald Makes An Important Prediction On Ukraine It was only on Tuesday night that Antony Blinken was leading a bizarre rock anthem as the guitar and vocals front man at a Kiev bar, singing Neil Young’s "Rockin’ in the Free World" — and the internet collectively cringed. But only the next morning, on Wednesday, Ukrainian President Volodymyr...
Netanyahu Says Rafah Op To Take 'Weeks, Not Months' As EU Warns Of Damaged Ties
15.05.2024, 17:45 Uhr. ZeroHedge News - https: - Netanyahu Says Rafah Op To Take 'Weeks, Not Months' As EU Warns Of Damaged Ties On Wednesday Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu declared that the controversial Rafah offensive, which has been criticized by a number of Western allies including Washington, is expected to "last weeks" and not not months or years. The Israeli leader appears to be...
Klartext zum Zensurwahn der EU: Gerald Hauser und Florian Machl zu Gast bei RTV
15.05.2024, 17:30 Uhr. Report24 - https: - Der widerständige Nationalratsabgeordnete Mag. Gerald Hauser ist vielen ein Begriff. Aktuell tritt er für die FPÖ auf einem Kampfmandat um den Einzug ins EU-Parlament an. Er gilt als vehementer Kämpfer für die Freiheit und damit auch gegen Zensur und Unterdrückung. Was es bedeutet, von Globalisten zum Schweigen gebracht zu werden, erfuhren freie...
White House 'Deeply Troubled' As Georgia Enacts Law To Thwart NGO 'Interference'
15.05.2024, 17:07 Uhr. ZeroHedge News - https: - White House 'Deeply Troubled' As Georgia Enacts Law To Thwart NGO 'Interference' Defying large domestic protests and condemnation from the United States and other Western governments, the Republic of Georgia's parliament on Tuesday adopted a "foreign agents" law that would impede foreign nongovernmental organizations' (NGOs') ability to operate in the...
YouTube manipuliert Wahlen in der EU, indem es unerwünschte Videos mit unerwünschten politischen Botschaften löscht
15.05.2024, 13:37 Uhr. >b's weblog - https: - Dass YouTube Kommentare und Bewertungen manipuliert, ist nichts Neues. Auch Shadowbanning wird gemacht. Zur Manipulation von Wahlergebnissen ist das nützlich – aber man kann natürlich auch gleich ganze Videos weglöschen. Macht die Sache einfacher.Through TAG, we also share threat information with law enforcement agencies, such as EUROPOL.Über...
Der Globale Süden als neue Front im geoökonomischen Wettbewerb zwischen China und der EU
15.05.2024, 07:34 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Europäische Union ist bestrebt, dem wachsenden Einfluss Chinas in der Welt entgegenzuwirken, da sich Peking bei der Bereitstellung von Infrastrukturinvestitionen für die Länder des globalen Südens als flexibler erweist. Jutta Urpilainen, EU-Kommissarin für internationale Partnerschaften, sagte der FT, dass die komplexe Bürokratie und die sozialen...
YouTube nimmt politischen Einfluss auf EU-Wahlen durch Massenzensur
15.05.2024, 07:33 Uhr. tkp.at - https: - Unter dem Vorwand „Mis-Information“ zu bekämpfen entfernt die Google Tochterfirma YouTube 35.000 EU-Videos mit politisch missliebigen Inhalten. Das Unternehmen erweitert seine Zensur rechtzeitig vor den Wahlen zum EU-“Parlament“. Man „unterstützt – freiwillig oder in Erfüllung des EU „Digital Services Act“ – die Wahlen. Die Videoplattform...
Putin Plotting 'Physical Attacks' On West, UK Intelligence Warns, Amid Spate Of Mystery Arsons
14.05.2024, 23:21 Uhr. ZeroHedge News - https: - Putin Plotting 'Physical Attacks' On West, UK Intelligence Warns, Amid Spate Of Mystery Arsons A top British intelligence official has issued a new alarmist warning concerning the 'Russian threat' to the West. Anne Keast-Butler, who for the last year has headed up the UK's GCHQ, or signals intelligence operations (which is the equivalent of America's...
Klage angedroht: EU-Staatsanwaltschaft wirft von der Leyen vor, ihre Ermittlungen zu behindern
14.05.2024, 19:58 Uhr. >b's weblog - https: - Die EU-Kommission greift die Unabhängigkeit der EU-Staatsanwaltschaft an, während diese gegen von der Leyen ermittelt – so lautet der Vorwurf von Chefstaatsanwältin Laura Köves, die nun kurz davor steht, die Kommission zu verklagen. Hat Brüssel jetzt selbst ein Rechtsstaatlichkeitsproblem?Den Artikel gibt's hier. Damit die EU ein Rechtsstaatlichkeitsproblem...
Zelensky Thanks Americans For Billions In Aid, But Pleads For More Patriot Systems
14.05.2024, 17:40 Uhr. ZeroHedge News - https: - Zelensky Thanks Americans For Billions In Aid, But Pleads For More Patriot Systems Secretary of State Antony Blinken has made another trip to Ukraine, appearing in Kiev alongside Ukraine's President Volodymyr Zelensky on Tuesday, and the US top diplomat vowed that some of the US aid from Biden's recently approved $60 billion for Ukraine is "now on...
"Markets Extremely Quiet" Ahead Of PPI, CPI, Powell Speech
14.05.2024, 12:37 Uhr. ZeroHedge News - https: - "Markets Extremely Quiet" Ahead Of PPI, CPI, Powell Speech US equity futures are flat into tomorrow's CPI/Retail Sales print with PPI the major macro data point today, while Fed Chair Powell also speaks. Futures are flat after also closing unchanged yesterday when the return of the meme stonk mania sent GME and AMC soaring, and hammered L/S hedge funds...
Xis großes Schachspiel: Wie China die USA in Europa ausspielt
14.05.2024, 07:44 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Ekaterina Blinova China-Experten erklärten gegenüber Sputnik, dass der jüngste Besuch des Vorsitzenden Xi Jinping in Europa keine unmittelbaren Veränderungen mit sich bringen wird, sondern Teil einer breiteren und langfristigen geopolitischen Strategie Pekings ist. Xi Jinpings jüngste Europareise wurde von China weitgehend als PR-Erfolg wahrgenommen...
Umstrittene EU-Verordnung zur digitalen Identität tritt 2024 in Kraft – Großunternehmen müssen bis 2026 konform sein.
13.05.2024, 17:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Vorstoß für Online-Personalausweis. Die neuen EU-Regeln zur digitalen Identität, die Verordnung über die digitale Identität (eIDAS 2.0), treten am 20. Mai in Kraft und verpflichten große Unternehmen und Mitgliedsstaaten, die EU Digital Identity (EUDI) Wallet zu unterstützen. Die Arbeit an der EUDI-Geldbörse ist jedoch bislang nicht abgeschlossen...
In unfreudiger Erwartung – eine Nation döst in den Untergang
13.05.2024, 00:05 Uhr. Transition News - https: - Dieser Artikel ist zuerst auf Apolut erschienen. Transition News durfte ihn mit freundlicher Genehmigung des Autors übernehmen. Nein, natürlich. Krieg will keiner. Wir steuern aber geradewegs da hinein. Ja, aber dieser Putin! Eine Nation gibt grinsend die Löffel ab. Schlafwandeln wir in den Dritten Weltkrieg? Ist es so, wie der Historiker Christopher...
Nordmazedonien: Nationalistischer Wahlsieg
13.05.2024, 00:04 Uhr. Transition News - https: - Es hatte sich abgezeichnet: Wohl aus Frust über den in den letzten Jahren nur schleppend vorangekommenen EU-Beitrittsprozess obsiegte die rechtsgerichtete Opposition in Nordmazedonien sowohl bei den Parlaments- als auch bei den Präsidentschaftswahlen. Neue Präsidentin wird als erste Frau die Universitätsprofessorin Gordana Siljanovska-Davkova. Die...
Bulgarien: Biometrische KI-Zutrittskontrolle für öffentliche Gebäude und Massenveranstaltungen
13.05.2024, 00:04 Uhr. Transition News - https: - Ein bulgarisches Forschungsteam entwickelt ein biometrisches «High-End-Zugangssystem» mit künstlicher Intelligenz für öffentliche Veranstaltungen, wie Euractiv mitteilt. Das Produkt werde bald die derzeitigen Zugangskontrollsysteme für öffentliche Gebäude und Massenveranstaltungen ersetzen. Damit würden herkömmliche Eintrittskarten oder Armbänder...
«Betreff: Schadensanzeige und Unterlassungserklärung»
12.05.2024, 13:24 Uhr. >b's weblog - https: - Sehr geehrter Tedros Adhanom Ghebreyesus,Betreff: Schadensanzeige und UnterlassungserklärungIm Namen lebender Männer, Frauen und all ihrer Söhne und Töchter, die gegenwärtig auf der Erde leben und solcher, die noch geboren werden sollen, setzen wir, hiermit Sie, einen Mann, Tedros Adhanom Ghebreyesus, handelnd unter dem Namen des Generaldirektors...
"Investment Into European Security": Poland Unveils New Fortifications On Belarus Border
12.05.2024, 13:00 Uhr. ZeroHedge News - https: - "Investment Into European Security": Poland Unveils New Fortifications On Belarus Border Starting in 2022, NATO and EU member Poland began building a large border wall in order to keep migrants from crossing from Belarus. At the time Belarus, which is closely allied with Russia, was alleged by Warsaw to be 'weaponizing' migrants. Warsaw says this has...
Sibylle Berg: Die DDR wird dem rückständigen Westen ein Vorbild sein
12.05.2024, 12:06 Uhr. >b's weblog - https: - Die Schriftstellerin Sibylle Berg kandidiert für das EU-Parlament mit Martin Sonneborns Partei Die Partei. Im Interview erklärt sie, warum. Wie lässt sich die EU umbauen?Das Interview gibt's hier....