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Nichtigkeit der bedingten und unbedingten Zulassung von Comirnaty von BioNTech
05.04.2024, 21:43 Uhr. >b's weblog - https: - Wir haben das einmal geprüft und sind zu folgenden vorläufigen Ergebnissen in unserer Prüfung gelangt, dass die Zulassungen NICHTIG sein dürften. Gerne lassen wir Sie an unseren rechtlichen Überlegungen teilhaben. Wie immer bei juristischen Überlegen haben andere Kollegen sicher noch andere Gedanken dazu. In der EU gibt es kein eigenes Verwaltungsverfahrensrecht...
Aktuelle EU-Pläne zur Massenüberwachung durchgesickert
05.04.2024, 09:51 Uhr. tkp.at - https: - Die EU hält weiterhin an den Plänen zur Abschaffung des Briefgeheimnisses fest. Das zeigt der aktuelle Gesetzesentwurf zur Chatkontrolle, der durchgesickert ist. Die sogenannte „Chatkontrolle“ gilt als eines der kontroversesten Vorhaben innerhalb der EU. Sollte das Vorhaben umgesetzt werden, wäre das Ende für verschlüsseltes Chatten gekommen...
EU-Plan zur Massenüberwachung privater Chats durchgesickert
05.04.2024, 07:46 Uhr. uncut-news.ch - https: - Eine neue Version der umstrittenen „Chat Control“-Verordnung ist durchgesickert und offenbart unveränderte Pläne zur Massenüberwachung und Bedrohung der digitalen Privatsphäre. Die neueste Fassung des Vorschlags für eine Verordnung des Europäischen Parlaments (EP) und des Rates der EU zur Annahme neuer Vorschriften zur Bekämpfung...
Ex-Geheimdienstler warnen vor «nuklearer Vernichtung» der USA, Europas und Russlands
05.04.2024, 00:09 Uhr. Transition News - https: - Eine Gruppe ehemaliger US-amerikanischer Geheimdienstoffiziere hat letzte Woche eine Erklärung veröffentlicht, in der sie die Befürchtung äussern, dass ein geplanter Einsatz französischer und baltischer Soldaten in der Ukraine eine Kette von Ereignissen in Gang setzen könnte, die schnell zur «nuklearen Vernichtung» der Vereinigten Staaten, Europas...
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