Neueste Heute 01.06.2024 31.05.2024
Euractiv: Rechte Fraktion im EU-Parlament schließt AfD aus
24.05.2024, 08:51 Uhr. Transition News - https: - - Demokratiefragen...
Leserbriefe zu „Pech für den Toni“
28.02.2024, 12:10 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In dieser Glosse diskutiert Jens Berger über die politische Karriere des grünen Hofreiter Toni. Der Bayer mit der forschen Frisur sitze seit 2005 im Bundestag und habe seiner Fraktion sogar fast zehn Jahre als männlicher Part der grünen Doppelspitze vorgestanden. Wenn ein Grüner vor der Bundestagswahl als ministrabel gegolten...
Entlarvung im Bundestag: „Ich kann Ihre Heuchelei nicht mehr ertragen“
09.01.2024, 12:33 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Fraktion der CDU/CSU hatte einen Antrag in den Bundestag eingebracht, die „Versorgung von Menschen in psychischen Krisen und mit psychischen Erkrankungen (zu) stärken“, die sie „durch die Corona-Pandemie“ bekommen haben. Das ist positiv und klingt harmlos. Viele Menschen lesen oder hören darüber hinweg. Doch in dieser und ähnlichen Formulierungen...
Regierung sieht bei Fragen zu Maaßen „unzumutbaren Aufwand“
22.11.2023, 06:01 Uhr. >b's weblog - https: - Die Beantwortung mehrerer Fragen der Fraktion Die Linke zur „Amtsführung des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen“, kann nach Angaben der Bundesregierung wegen des „unzumutbaren Aufwandes“, der mit der Beantwortung verbunden wäre, nicht erfolgen.Tja, geht leider nicht....
Die Linkspartei, der blaue Himmel und warum Deutschland eine neue Partei bekommt
20.11.2023, 20:10 Uhr. Transition News - https: - Die Fraktion der Partei Die Linke im Deutschen Bundestag löst sich auf. Dieser in der bundesdeutschen Geschichte einmalige Vorgang hat mit einem anderen Vorgang zu tun: der Gründung einer neuen Partei. Das plant eine Gruppe um die frühere Linkspartei-Politikerin Sahra Wagenknecht. Ende Oktober sind zehn Bundestagsabgeordnete aus der Fraktion der...
Abgesang auf Die LINKE?
20.11.2023, 13:14 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - von Sven Teubner Nun ist es so weit, nach 18 Jahren als Fraktion im Deutschen Bundestag steht fest, dass die Partei Die Linke am Nikolaustag, dem 06.12.2023, ihren Fraktionsstatus aufgibt, um fortan als Gruppe im Deutschen Bundestag weiterzuwirken. Sie verliert dadurch nicht nur Redezeit und Einfluss auf das Geschehen im hohen Haus, der finanzielle...
Bundesregierung antwortet vielsagend-nichtssagend auf Anfrage zu Julian Assange
02.11.2023, 12:14 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am 20. Oktober hat das Bundesaußenministerium für die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Linken im Bundestag geantwortet. Die Antwort auf die 28 Fragen liegt als PDF vor. Die Leere der Antwort überrascht nicht wirklich, wenn man bedenkt, dass Außenministerin Baerbock, seit fast zwei Jahren im Amt, zu diesem...
Rote Kiffer Fraktion (RKF) verübt Briefanschlag | DHV-Video-News #383
30.06.2023, 22:32 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Innenministerkonferenz will Gesetz mit neuer Studie verzögern Bundestag handelt: Medizin und Drugchecking Drugchecking & "Blue Punisher" Rote Kiffer Fraktion (RKF) fälscht Umfrage in Frankfurt Luxemburg leider lost Legalisierung in Kolumbien gescheitert Guerilla-Growing: Hamburg OTTensen Weiterlesen $uuml;ber: Rote Kiffer Fraktion (RKF)...
«Bundesregierung muss Wissen über Terroranschläge auf Nord Stream offenlegen»
15.06.2023, 00:38 Uhr. >b's weblog - https: - „Die Bundesregierung muss umgehend offenlegen, ob und wann sie über geplante Terroranschläge der Ukraine auf die Nord-Stream-Pipelines informiert war, wie nationale und internationale Medien berichten. Es ist vollkommen inakzeptabel und eine Missachtung des Parlaments, dass die Bundesregierung jede Antwort darauf verweigert, warum keine Sicherheitsmaßnahmen...
... nur draußen vor der großen Stadt stehen die [Sexarbeiterinnen] sich die Füße platt
08.02.2023, 22:23 Uhr. Home - https: - "Skandal im Sperrbezirk" war ein Hit mit einem die Prostitution betreffenden politischen Hintergrund. Damals wie heute scheiden sich die Geister an der Wahl eines Wortes, doch den Prostituierten hilft man damit nicht. "In München steht ein HofbräuhausDoch Freudenhäuser müssen rausDamit in dieser schönen StadtDas Laster keine Chance hat." Es war...
Wie die Rote Armee Fraktion Auschwitz befreite
01.02.2023, 00:53 Uhr. reitschuster.de - https: - Nein, Sie haben sich nicht verlesen bei dieser Überschrift. Sie hat etwa mit der "Welt" zu tun. Mit Christian Lindner. Und dem Niveau unseres Journalismus. Der Beitrag Wie die Rote Armee Fraktion Auschwitz befreite erschien zuerst auf reitschuster.de....
EU-Parlamentarier: „WEF ist gefährlichste Vereinigung der Welt“
25.01.2023, 14:18 Uhr. tkp.at - https: - Das WEF sei eine "Sekte", die "größte Gefahr" für "Rechtsstaat und Demokratie" und die "vernetzte Organisation der Weltverschwörer". Mit diesen Worten ließ ein kroatischer EU-Parlamentarier in einer Rede aufhorchen. Seit 2019 ist der Jurist Mislav Kolakušić für Kroatien im EU-Parlament. Er gehört keiner Fraktion an und zählt zu jenem Bündnis...
“Katargate”: Korruptionsskandal entlarvt die Doppelzüngigkeit der EU-Sozialisten
27.12.2022, 16:08 Uhr. Report24 - https: - Hochrangige Funktionäre der sozialistischen Fraktion des EU-Parlaments (S&D) stehen im Fokus von Korruptionsermittlungen. Die Kataris wollten sich Einfluss erkaufen. Gleichzeitig attackieren die Eurokraten immer wieder Ungarn wegen der angeblichen Korruption dort......
EU-Ratsposition zu politischer Werbung öffnet Wahlmanipulation Tür und Tor
20.12.2022, 00:05 Uhr. >b's weblog - https: - Heute wird sich der EU-Rat zur Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung positionieren; der Text war schon zuvor veröffentlicht worden. Der EU-Abgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei), der Anfang Dezember als Schattenberichterstatter seiner Fraktion mit über die Position des LIBE-Ausschusses abgestimmt hatte, kommentiert:Den...
„Mission Creep Mali – EUropas gescheiterte Hinterhof-Politik“
05.12.2022, 13:24 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Wenige Tage nach der Ankündigung des deutschen Abzugs aus Mali veröffentlichte die Fraktion „The Left“ im Europäischen Parlament eine Studie unter dem Titel „Mission Creep Mali – EUropas gescheiterte Hinterhof-Politik“. Sie beschreibt die Interessen und Ideologien hinter dem Versuch einer (…)Read the rest of this entry »...
Brisantes Kubicki-Papier: Diese Corona-Maßnahmen sind doch noch möglich!
01.09.2022, 18:22 Uhr. Corona Doks - https: - Unter diesem Titel berichtet bild.de (Bezahlschranke) am 31.8.: »Keine Lockdowns mehr, keine Ausgangssperren – das ist das Versprechen der Ampel-Regierung. Und vor allem der FDP. Doch das Versprechen kann offenbar gebrochen werden! Eine Auswertung von Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (70, FDP) für seine Fraktion ergibt: Auch künftig sind...
Interview mit Ates Gürpinar, Die Linke (Video)
19.05.2022, 19:17 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Ates Gürpinar ist neu im Bundestag, sitzt im Gesundheitsausschuss und wurde zum drogenpolitischen Sprecher der Fraktion der Linken bestimmt. Damit ist er auch für die Legalisierung von Cannabis verantwortlich, muss sich aber wie üblich zunächst in die vielen Details der Debatte einarbeiten. Vier von sechs Fraktionen im Bundestag können wir als...
Coronoia: E-mail an Frank Eschrich
27.12.2021, 18:25 Uhr. DS-pektiven - dschneble.tssd.de - Frank Eschrich ist Stadtratsmitglied der Linken in Pirmasens. Mit ihm arbeitete ich bis Frühjahr 2020 in Sachen Radverkehr zusammen; u. a., indem ich für seine Fraktion eine Anfrage zur notorischen Falschparkerei formulierte. Im Februar 2020 saßen wir noch zusammen beim legendären Gespräch mit der Stadtspitze. Er ist sogar einer der wenigen Politiker...
Buschmann: "Jetzt nicht" | DHV-Video-News #321
24.12.2021, 16:33 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Buschmann: "Jetzt nicht" | DHV-News # 321 Video of Buschmann: "Jetzt nicht" | DHV-News # 321 Die Hanfverband-Videonews vom 24.12.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Buschmann: "Jetzt nicht" Antrag Linke Brandenburg: Entkriminalisierung...
Malta: Eigenanbau wird legal | DHV-Video-News #320
17.12.2021, 16:46 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Malta: Eigenanbau wird legal | DHV-News # 320 Video of Malta: Eigenanbau wird legal | DHV-News # 320 Die Hanfverband-Videonews vom 17.12.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Kristine Lütke ist drogenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Malta: Eigenanbau wird...
Das Kubicki-Prinzip: Meine Rede sei Ja, nein, ja, nein
16.12.2021, 18:59 Uhr. Corona Doks - https: - »Wir müssen beherzt über Freiheit sprechen. In den vergangenen zwei Jahren waren die Freiheitseingriffe stark, die Begründungen der Exekutive schwach. Hier muss es definitiv einen Paradigmenwechsel geben, fordert Wolfang Kubicki im Gastbeitrag.« Und zwar auf welt.de am 16.12. (Bezahlschranke). Vor wenigen Tagen hat er mit seiner Fraktion für "Impfpflicht"...
Was man über den Krankenhaus-Killer Klabauterbach wissen sollte …
08.12.2021, 01:24 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - … kann der folgenden e-mail entnommen werden, die ich gerade erhielt: Betreff: Klabauterbach… der seltsame Professor … Plagiator… gefakter Lebenslauf … und was auf uns zukommt Datum: Tue, 7 Dec 2021 10:56:02 +0100 Von: An: Fraktionsbüro SPD <fraktionsbuero spd.parlament-berlin.de>, Fraktion Grüne <info gruene-bundestag...
Die Irren zerstören unsere Welt
11.09.2021, 15:36 Uhr. >b's weblog - https: - Das haben sich die Leute in Afghanistan gesagt. In Irak. In Libyen. In Syrien. Als sie vor dem Trümmerhaufen dessen standen, was sie vormals ihr Leben nannten. Nun sind wir dran.Im Gegensatz zu den Menschen in den genannten Ländern werden uns nicht wie im “Mittleren Osten” die Häuser wegbombardiert. Es werden nicht unsere Familien mit Drohnen...
„Lobbyland“ frisst Demokratie – Punkt.PRERADOVIC mit Marco Bülow
08.09.2021, 14:13 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Wie demokratisch ist unsere repräsentative Demokratie? Wenig, meint der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, früher SPD, jetzt fraktionslos im Bundestag. Abgeordnete dürfen nur ganz selten nach ihrem Gewissen entscheiden, wie es das Grundgesetz vorsieht. Die Fraktion zwingt die Parlamentarier mit Redeverboten und Drohungen, ihrer Politik zu folgen...
„Corona bei 80 Prozent der offiziellen Covid-Toten wohl nicht Todesursache“
30.08.2021, 16:59 Uhr. Corona Doks - https: - Herrjemine! Wird die "Welt" vollends zum Schwurblerblatt? Zumindest ist der Kampf zweier Linien im Lager der Herrschenden voll entbrannt. Der bisher vorherrschenden extremistischen Fraktion bläst der Wind ins Gesicht von derjenigen, die an BigPharma und Lockdown kein Interesse haben ("Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Bundesregierung vor einer erneuten...
Baerbock trickst und täuscht bei Position zu Waffenexporten
29.05.2021, 10:20 Uhr. >b's weblog - https: - „Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock versucht die Öffentlichkeit zu täuschen. Statt der Forderung ihres Ko-Vorsitzenden Robert Habeck nach militärischer Aufrüstung der Ukraine eine unmissverständliche Absage zu erteilen, verschleiert die Grünen-Kanzlerkandidatin mit frei erfundenen Zitaten ihre grundsätzliche Bereitschaft, Waffen in Kriegsgebiete...
DHV-Stellungnahme zur Anhörung im Bundestag: Entkriminalisierung aller Drogenkonsumenten & Drugchecking
17.05.2021, 17:54 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Heute fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu zwei Anträgen der Fraktion DIE LINKE statt. In einem der Anträge ging es um die Entkriminalisierung der Konsumenten aller Drogen durch die bundesweite Festlegung geringer Mengen im BtMG, bis zu denen die Konsumenten nicht bestraft werden sollen. Der zweite Antrag soll "Rechtssicherheit...
“Es geht hier keinesfalls um ein Plädoyer für die AfD!”
14.05.2021, 20:25 Uhr. >b's weblog - https: - Aber klar, doch, genau darum geht es. Und um Wegbahnen für Schlapphut Maaßen und dessen Fraktion des Tiefen Staates in Deutschland....
Frankreich: Nationalversammlung stimmt gegen Corona-Gesundheitspass
11.05.2021, 21:42 Uhr. Corona Doks - https: - deutschlandfunk.de meldet am 11.5.: »Frankreichs Nationalversammlung hat überraschend gegen die Einführung eines Corona-Gesundheitspasses gestimmt. Eine Abstimmung am Abend über einen entsprechenden Artikel des Gesetzentwurfs für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Gesundheitsnotstand endete mit 103 Ja- zu 108 Gegenstimmen. Aus dem Bündnis von...
Auch CSU-Landtagsabgeordneter hat Masken vermittelt
10.03.2021, 19:23 Uhr. Corona Doks - https: - Die Überschrift auf welt.de heute ist nicht ganz falsch: »CSU: Keine weiteren Fälle von Masken-Vermittlungen im Landtag Unter den CSU-Abgeordneten im bayerischen Landtag sind nach Angaben der Fraktion keine weiteren Fälle von Masken-Vermittlungen gegen Provision bekannt geworden. Alle Abgeordneten seien zu Stellungnahmen aufgefordert worden, mit...
Michel Brandt: „Was für ein Europa bestraft Solidarität und das Retten von Menschenleben?“
04.03.2021, 17:03 Uhr. >b's weblog - https: - Seit 2016 ist die NGO Jugend Rettet mit dem Schiff Iuventa zur Rettung in Not geratener Geflüchteter auf dem Mittelmeer unterwegs. Im August 2017 wurde die Juventa unter Leitung der Kapitänin Pia Klemp im italienischen Hafen von Lampedusa von den italienischen Behörden festgesetzt. Die italienische Justiz ermittelt unter dem Verdacht der Zusammenarbeit...
Anhörung zu Cannabis und Führerschein | DHV-Video-News #283
26.02.2021, 16:27 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Anhörung zu Cannabis und Führerschein | DHV News #283 Video of Anhörung zu Cannabis und Führerschein | DHV News #283 Die Hanfverband-Videonews vom 26.02.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Anhörung im Bundestag: Cannabis & Führerschein Neue Daten zu...
Cannabis & Führerschein: DHV-Stellungnahme zu Anhörung im Bundestag
24.02.2021, 19:19 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Heute fand im Verkehrsausschuss des Bundestages eine Anhörung zum Thema Cannabis und Führerschein statt. Konkret wurden Sachverständige zu einem Antrag der Linken befragt, der Cannabis- und Alkoholkonsumenten im Führerscheinrecht gleichstellen soll. Bei der zweistündigen Sitzung war auch DHV-Geschäftsführer Georg Wurth dabei, dessen schriftliche...
Madagaskar: Land des Hungers
21.02.2021, 20:49 Uhr. einartysken - https: - Madagaskar: Land des Hungers Yanis Iqbal21. Februar 2021Aus dem Englischen: Einar SchlerethEin reiches Land, dessen Reichtum von den Superreichen gestohlen wird. Madagaskar ist in großer Not. Theodore Mbainaissem, der Leiter des WFP-Unterbüros in Ambovombe im Süden Madagaskars, sagt: "Den körperlichen Zustand von Menschen zu sehen, die extrem vom...
Bundestag: Postgeheimnis ausgehöhlt? | DHV-Video-News #282
19.02.2021, 16:45 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Bundestag: Postgeheimnis ausgehöhlt? | DHV-News #282 Video of Bundestag: Postgeheimnis ausgehöhlt? | DHV-News #282 Die Hanfverband-Videonews vom 19.02.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Bundestag: Postgeheimnis ausgehöhlt? Grenzwertkommission und Führerscheinanhörung...
DHV-Umfrage zur Legalisierung von infratest Dimap 2020 | DHV-Video-News #275
18.12.2020, 17:01 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - DHV-Umfrage zur Legalisierung von infratest Dimap 2020 | DHV-News #275 Video of DHV-Umfrage zur Legalisierung von infratest Dimap 2020 | DHV-News #275 Die Hanfverband-Videonews vom 18.12.2020 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. DHV-Umfrage Infratest Dimap 2020 NRW:...
SPD enttäuscht Bellizisten
17.12.2020, 12:32 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Bis zur letzten Minute war es nach außen hin spannend. Sagt die SPD-Fraktion jetzt Ja oder Nein zu bewaffneten Drohnen? Oder gibt es womöglich gar keine Abstimmung, und das Thema wird geschoben? Alles war denkbar, als die Fraktion am Dienstag (…)Read the rest of this entry »...
Autonome Aufrüstung?
09.12.2020, 11:40 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Im Auftrag der linken Fraktion im Vetreidigungsausschuss des EP hat IMI-Vorstand Christoph Marischka eine Studie zu Künstlicher Intelligenz in der europäischen Verteidigung erstellt. Wir dokumentieren zur Veröffentlichung die entsprechende Pressemitteilung: „Autonome Systeme und die Entgrenzung von Krieg erhöhen das militärische (…)Read...
CDU-Politiker im EU-Parlament: Menschen mit Corona-Impfung sollen mehr dürfen als andere
02.12.2020, 17:33 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Aus immer mehr Ländern kommen Stimmen, die sagen, dass eine Rückkehr zur Normalität nur mittels einer Corona-Impfung möglich sein sollte. Diese Position nimmt auch der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament ein....
Deutschland: Deutlich mehr bargeldlose Zahlungsvorgänge als vor Corona
30.11.2020, 22:04 Uhr. >b's weblog - https: - Verschiedene Zahlen deuten darauf hin, dass die Deutschen seit Ausbruch der Corona-Pandemie deutlich öfter mit Karte oder Smartphone bezahlen. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort (19/24312) auf eine Kleine Anfrage (19/23371) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit. In zwei Online-Umfragen der Bundesbank im April und Mai 2020 hätten 89...
FDP-Fraktion gegen ideologisch-begründete Raumvergabe in Frankfurt/Main
26.11.2020, 12:12 Uhr. Der Semit - der-semit.de - Antrag der FDP Fraktion Praxis der Raumvergabe der Stadt Frankfurt bei Veranstaltungen des BDS oder BDS-nahen Organisationen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert darzulegen, welche Auswirkungen nach der Auffassung des Magistrats das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom … Weiterlesen...
Die Wirtschafts- und Finanzeliten nutzen die Krise, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen — unter aktiver Mithilfe von Politik und Medien. Teil 2/2.
03.10.2020, 22:47 Uhr. Net News Global - https: - Der Umbau des demokratischen Rechtsstaates mit seinem Fundament Grundgesetz geht unaufhörlich vonstatten. Einen großen Schub bekam er durch die Corona-Krise. Wirtschaftseliten haben zusammen mit dienstbaren Politikern und Technokraten in der Verwaltung damit begonnen. Sie folgen der Erkenntnis, dass sich in Krisen am schnellsten Veränderungen durchsetzen...
Achtung, Diktatur!
03.10.2020, 22:42 Uhr. Net News Global - https: - Der Umbau des demokratischen Rechtsstaates mit seinem Fundament Grundgesetz geht unaufhörlich vonstatten. Einen großen Schub bekam er durch die Coronakrise. Wirtschaftseliten haben zusammen mit dienstbaren Politikern und Technokraten in der Verwaltung damit begonnen. Sie folgen der Erkenntnis, dass sich in Krisen am schnellsten Veränderungen durchsetzen...
Linke fragen Bundesregierung nach Brokkoli | DHV-Video-News #264
25.09.2020, 18:16 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die Hanfverband-Videonews vom 25.09.2020 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Linke stellen große Kleine Anfrage Grüne bekommen Antworten auf Kleine Anfrage "Nur" 30 bis 50 mal Regressforderungen gegen Ärzte Doch kein deutsches Medizin-Cannabis mehr in diesem Jahr...
Legalize-Antrag der Grünen abgelehnt | DHV-Video-News #263
18.09.2020, 16:36 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Legalize-Antrag der Grünen abgelehnt | DHV-News #263 Video of Legalize-Antrag der Grünen abgelehnt | DHV-News #263 Die Hanfverband-Videonews vom 18.09.2020 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Bundestag: Ausschuss lehnt Legalize-Antrag der Grünen ab Daniela Ludwig:...
Der Ibiza-U-Ausschuss und die Oligarchen
02.07.2020, 10:45 Uhr. Net News Global - https: - Auch wider Erwarten sind manche angetan von den Aussagen des Ex-FPÖ-Staatssekretärs Herbert Fuchs im Ibiza-U-Ausschuss. Kein Wunder, erging doch eine Weisung an Beamte des Finanzministeriums, ihn von Informationen fernzuhalten. Fuchs bezeichnete den ehemaligen Kabinettschef Thomas Schmid als „Schattenminister“ und wurde von seiner eigenen Fraktion...
Der seichte tiefe Staat vertieft sich auf dem Weg zum Kriegsrecht
29.06.2020, 18:37 Uhr. einartysken - https: - Von Edward Curtin5. Juni 2020Aus dem Englischen: Einar Schlereth Ich versuche nicht, nett zu sein und mit Worten zu spielen. Dieser Titel soll vermitteln, was er aussagt, also lasst mich mich erklären. Die Menschen, denen die Vereinigten Staaten gehören, und ihre Verbündeten in der ganzen Welt haben einen Plan. Er ist so einfach, dass er äußerst...
Ägypten könnte jederzeit in Libyen intervenieren
21.06.2020, 14:16 Uhr. Internationale Konflikte - https: - Seit der türkischen Militärintervention in den libyschen Konflikte haben sich die Stärkeverhältnisse zwischen der sogenannten „Einheitsregierung“ (GNA) mit Sitz in der westlibyschen Hauptstadt Tripolis und der ostlibyschen Tobruk-Regierung bzw. der „Libyschen Nationalarmee“ (LNA) zugunsten ersterer Fraktion verschoben. Nun...
Nordstream 2: Wirtschaftsverband und LINKE machen mobil
18.06.2020, 18:34 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - In Berlin haben gestern Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Energie im Deutschen Bundestag sowie der Geschäftsführer des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft, Michael Harms, EU und Bundesregierung dazu aufgefordert, Stellung zu den geplanten völkerrechtswidrigen...