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Corona: Hinweis auf Hetze bleibt (vorerst) erlaubt
14.06.2024, 11:32 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ein Gericht hat festgestellt, dass es nicht strafbar ist, öffentlich getätigte Zitate der Kampagne gegen Anderdenkende während der Corona-Politik kommentiert zusammenzustellen (Stichwort: „Feindesliste“). Diese Position des Gerichts erscheint eigentlich als selbstverständlich, das gute Urteil muss aber in der gegenwärtigen...
Wie ukrainisches Militär und deutsche Regierung gemeinsam die Rundfunkfreiheit aushöhlen
14.06.2024, 08:49 Uhr. Geld und mehr - https: - 14. 06. 2024 | Kürzlich hatte ich darüber berichtet, dass die Fäden der großen Zensuroffensive der letzten Jahre bei Militär und Geheimdiensten zusammenlaufen. Die Berliner Zeitung berichtet nun am konkreten Fall, wie die deutsche Regierung zulässt, dass die Militärpropagandisten der Ukraine massiven Druck auf das ZDF ausüben, damit dieses...
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