Neueste Heute 16.06.2024 15.06.2024
SIPRI: mehr Atomwaffen
17.06.2024, 15:06 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Das kostenfrei herunterladbare Kapitel des heute veröffentlichten Jahrbuch des Stockholm International Peace Research Institutes (SIPRI) mit dem Titel World Nuclear Forces berichtet mit aktualisierten Daten über eine weitere Modernisierung der Atomwaffenarsenale fast aller Atommächte, worunter neben den USA und Russland, (…)Read the rest of...
KSK: Neuer Kommandant
17.06.2024, 11:33 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Wie unter anderem das Schwäbische Tagblatt berichtete hat das KSK seit dem 14. Juni einen neuen Kommandanten: Alexander Krone. Dort löste er Brigadegeneral Ansgar Meyer ab, der nach Angaben des Bunderwehrverbands Kommandeur des Zentrums Innere Führung in Koblenz werden wird. (…)Read the rest of this entry »...
Högl: Pflicht
17.06.2024, 10:58 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Bis auf den Zwang für männliche Jugendliche, einen Fragebogen über ihre Bereitschaft zum Dienst bei der Bundeswehr auszufüllen, soll es keine Pflicht zum Wehrdienst geben. Vorerst zumindest, wie u.a. die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) in der Zeit unterstrich: „Sollte die (…)Read the rest of this entry »...
Vorboten des FCAS?
14.06.2024, 14:57 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Am 5. Juni 2024 eröffnete Bundeskanzler Olaf Scholz die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin. In seiner Rede kündigte er noch in dieser Legislaturperiode die Bestellung von 20 weiteren Eurofightern an, was nach dem sicherheitspolitischen Blog Augengeradeaus einen faktischen (…)Read the rest of this entry »...
Panzermarkt: Bewegung
14.06.2024, 14:52 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Der Panzermarkt ist in Bewegung: Kaum wurde verkündet, dass die geplante Zusammenarbeit zwischen Leonardo (Italien) und KNDS (Deutschland/Frankreich) gescheitert sei, stand auch schon Rheinmetall in den Startlöchern und witterte seine Chance mit dem Panther ins Italien-Geschäft einzusteigen, schreibt die Welt: (…)Read the rest of this entry...
NATO übernehmen sie
14.06.2024, 12:39 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Die NATO hat gestern beschlossen, die Koordination und den Ausbau der Waffenlieferungen an die Ukraine federführend zu übernehmen, berichtet die Welt: „Die Nato will künftig Waffenlieferungen an die Ukraine international koordinieren. […] Die Unterstützungsaufgaben werden bislang federführend von den Vereinigten (…)Read the rest of this...
AI-based Targeting – The Case of Gaza
13.06.2024, 14:17 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - As part of the conference „Imaginations of Autonomy: On Humans, AI-Based Weapon Systems and Responsibility at Machine Speed“ at the University of Paderborn, IMI author Christoph Marischka was invited to give an input on the role of artificial intelligence in (…)Read the rest of this entry »...
Drohender Genozid im Sudan
11.06.2024, 18:21 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Der nun über ein Jahr andauernde Krieg zwischen verschiedenen Fraktionen der sudanesischen Sicherheitskräfte fordert weiterhin viele Tote unter der Zivilbevölkerung und ist verantwortlich für eine der größten humanitären Katastrophen weltweit. Jüngst seien bei einem Angriff am 7. Juni 2024 durch (…)Read the rest of this entry »...
Apolut: Ramstein und Kaiserslautern: zentrale Orte der Militarisierung und Kriegsführung
07.06.2024, 20:14 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Ramstein und Kaiserslautern: zentrale Orte der Militarisierung und Kriegsführung
07.06.2024, 18:13 Uhr. apolut.net - https: - Fünf alte und neue Gründe, warum die konzentrierte US-Militärpräsenz in der Großregion Kaiserslautern seit 2015 andauernd ein zentraler Ort des Widerstandes gegen Militarisierung und Kriegsführung ist und warum die diesjährige Aktionswoche vom 16. bis 23. Juni wichtiger denn je ist. Ein Meinungsbeitrag von Karl-Heinz Peil. Kaiserslautern: Wichtigste...
Mega-Flugplatz und Rekordmanöver in Rumänien
05.06.2024, 12:44 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Im März 2024 tauchten im deutschsprachigen Raum erstmals vereinzelte Medienberichte über den geplanten Ausbau des rumänischen Luftwaffenstützpunktes Mihail Kogălniceanu zur flächenmäßig größten Nato-Basis Europas auf, wobei die Berichterstattung im Vergleich zur veranschlagten Dimension des Bauprojekts erstaunlich zurückhaltend anmutete....
Ramstein und Kaiserslautern: zentrale Orte der Militarisierung und Kriegsführung
30.05.2024, 10:30 Uhr. Overton Magazin - https: - Fünf alte und neue Gründe, warum die konzentrierte US-Militärpräsenz in der Großregion Kaiserslautern seit 2015 andauernd ein zentraler Ort des Widerstandes gegen Militarisierung und Kriegsführung ist und warum die diesjährige Aktionswoche vom 16. bis 23. Juni wichtiger denn je ist. Der Beitrag Ramstein und Kaiserslautern: zentrale Orte der Militarisierung...
Veranstaltung: Rheinmetall: Von der Schmuddelecke in die Systemrelevanz
29.05.2024, 12:12 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - IMI lädt ein: 4. Juni 2024, 19h im IMI-Büro Steigende Umsätze, ein Rekord-Aktienkurs und gesicherte Aufträge für Jahrzehnte: Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall-AG gehört unbestreitbar zu den Profiteuren der aktuellen globalen Aufrüstungs- und Kriegspolitik. Doch nicht nur wirtschaftlich und politisch gewinnt (…)Read the rest of this...
„Die Bundeswehr hat an Schulen grundsätzlich nichts zu suchen“
29.05.2024, 09:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Reaktivierung der Wehrpflicht in Deutschland ist „ein weiterer Schritt zur zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft.“ Das sagt Torsten Schleip, Co-Sprecher der Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung. Schleip kritisiert, dass es auch in Sachen Wehrpflicht keine echte Diskussion gibt. SPD und CDU unterstützten...
IMI-Hausbar: 27. Mai
27.05.2024, 14:35 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Am Mittwoch den 27.5 wird es in der Hausbar der Schellingstrasse 6 noch mal einen Vortrag zum Thema der Broschüre „Warum die AfD keine Friedenspartei ist“ geben. Die extrem rechte Alternative für Deutschland (AfD) inszeniert sich seit Beginn des Kriegs (…)Read the rest of this entry »...
Der Militärisch-universitäre Komplex
27.05.2024, 13:54 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - (Dieser Standpunkt erschien letzte Woche unter dem Titel „Rotlicht: Militärisch-universitärer Komplex“ in der Tageszeitung junge Welt.) Was eine relevante Theorie oder Methode ist, die zu lehren lohnt, entscheiden für gewöhnlich die Dekane und Professoren in den Fakultätsräten mit anschließender Akkreditierung (…)Read the rest...
Arsenal des Faustrechts
24.05.2024, 12:13 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - ————————————– Die gesamte Studie hier zum Download ————————————– INHALTSVERZEICHNIS 1 Humanitäre und völkerrechtliche Kritik an Wirtschaftssanktionen1.1 Restriktionen als „unilaterale Zwangsmaßnahmen“1...
»Grenzen zwischen Krieg und Frieden verschwimmen weiter«
24.05.2024, 11:04 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Vergangene Woche wurde die waffenfähige Kampfdrohne »German Heron TP« aus israelischer Produktion für ihren Jungfernflug über Norddeutschland gestartet. Welche Bedeutung messen Sie dem zu? Ich halte das auch für einen Ausdruck der sogenannten Zeitenwende und der inneren Militarisierung. Die »Heron TP« (…)Read the rest of this entry...
Militärische Vergiftung der Gesellschaft
23.05.2024, 10:17 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Militärische, politische und gesellschaftliche Führungskräfte stellen die Entstehung des Ukraine-Krieges mit Halbwahrheiten falsch dar – mithilfe derartiger Falschinformationen wird ein Umbau der Gesellschaft vorangetrieben und zahlreiche gesellschaftliche Bereiche werden mit der Militarisierung durchdrungen und vergiftet. Von Bernhard...
D.R. Kongo: Putsch vereitelt
22.05.2024, 17:37 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Am Sonntag, 19. Mai 2024, vereitelte das kongolesische Militär einen scheinbar sehr schlecht geplanten Putsch, nahm rund 50 Putschisten fest und tötete sechs, darunter den vermuteten Rädelsführer mit amerikanischer Staatsbürgerschaft, Christian Malanga. Drei weitere Kongolesen(?) mit amerikanischer und einen mit (…)Read the rest of this entry...
Pentagon strebt Militarisierung des Weltraums an, um die Überlegenheit zu wahren
19.05.2024, 16:00 Uhr. Overton Magazin - https: - Nach einem Bericht der NYT ist klar: Washington lehnt ein Abkommen zur Verhinderung von Waffen im Weltraum an, weil die amerikanische "Handlungsfreiheit" und Überlegenheit durch Aufrüstung gesichert werden soll. Der Beitrag Pentagon strebt Militarisierung des Weltraums an, um die Überlegenheit zu wahren erschien zuerst auf ....
Mediale Zeitenwende: Rheinmetall von der Schmuddelecke in die Systemrelevanz
17.05.2024, 23:14 Uhr. >b's weblog - https: - Die von Kanzler Olaf Scholz am 24. Februar 2022 ausgerufene „Zeitenwende“ hat neben den materiellen Aspekten um Hochrüstung der Bundeswehr und den Auslandseinsätzen deutscher Truppen auch eine zweite zentrale Komponente: die Verschiebung der Narrative, die Normalisierung von Krieg und Militär im medialen Diskurs. Im April veröffentlichte Jonas...
Herons an der Heimatfront
16.05.2024, 10:55 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Spiegel Online berichtet über die fünf von Israel geleasten waffenfähigen Drohnen vom Typ Heron TP, die ursprünglich für Auslandseinsätze vorgesehen waren, jetzt aber fürs inland vorgesehen sind: „Nun aber soll die modernere Heron an der Heimatfront ihre Kreise am Himmel (…)Read the rest of this entry »...
Den Krieg verraten
15.05.2024, 14:54 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Auch Sprecher*innen des Bündnisses Rheinmetall entwaffnen erklärten sich anlässlich des internationalen Tags der Kriegsdienstverweigerung solidarisch mit allen, die den Kriegsdienst verweigern, wie ANF berichtete. „Die Geschichte hat gezeigt, dass massenhafte Desertion, Kriegsdienstverweigerung und Solidarität Kriege beenden kann […] Eine Position...
Kundgebung gegen Preisverleihung an Prof. Klaus Gestwa
14.05.2024, 16:12 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Mittwoch, 15.5.2024, 16:30, Pfleghofstraße Ausgerechnet am Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, dem 15. Mai, zeichnet die Universität Tübingen den Osteuropahistoriker Klaus Gestwa mit ihrem Preis für Wissenschaftskommunikation aus. Gestwa ist in den vergangenen zwei Jahren bundesweit als einer derjenigen in Erscheinung (…)Read...
Hat Russland mit seinem Veto die Resolution gegen Atomwaffen im Weltall verhindert?
06.05.2024, 18:11 Uhr. Overton Magazin - https: - Die Darstellung in den Mainstreammedien war meist sehr einseitig, Russland wollte mit einem Zusatz die Militarisierung verhindern, was die USA ablehnten. Der Beitrag Hat Russland mit seinem Veto die Resolution gegen Atomwaffen im Weltall verhindert? erschien zuerst auf ....
Großmächte im Weltordnungskrieg
05.05.2024, 12:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ist die Kreml-Führung mit der Invasion in die Ukraine in eine „strategische Falle“ getappt? Einen langjährigen, verlustreichen Abnutzungskrieg hat man wahrscheinlich nicht vorausgesehen. „Ruiniert“ werden konnte Russland nicht, vielmehr fallen uns in Europa die „halbierte Globalisierung“ und die Militarisierung auf die Füße...
WHO-Pandemievertrag: Schleichende Militarisierung der Pandemiepolitik
05.05.2024, 07:50 Uhr. >b's weblog - https: - Das neue Pandemieabkommen und die Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften folgen einer militärischen Logik. Im Zentrum steht die „Gesundheitssicherheit“.Den Bericht gibt's hier....
Berliner Zeitung: WHO-Pandemievertrag: Schleichende Militarisierung der Pandemiepolitik
04.05.2024, 22:04 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Aufrüstung unter dem Stern desSchengen-Beitritts
02.05.2024, 16:03 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - ————————————– Die gesamte Studie hier zum Download ————————————– Die Autorin Yasmina Dahm untersucht inwiefern das sogenannte „Pilotprojekt für schnelle Asyl- und Rückführungsverfahren“ 2023...
Aufrüstung und Grenzgewalt unter dem Stern des bulgarischen Schengen-Beitritts
02.05.2024, 13:57 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Die türkisch-bulgarische Grenze gilt unter Nichtregierungsorganisationen als die tödlichste Grenze entlang der Balkanroute, während die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihr eine „Schlüsselgrenze“ für großzügige Investitionen in den Grenzschutz sieht. Im Vortrag wird der Umfang der aktuellen Aufrüstungspläne und (…)Read...
Klaus Gestwa: Kein Preis für Kriegspropaganda!
30.04.2024, 11:25 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - — Einer der vehementesten Fürsprecher für Waffenlieferungen an die Ukraine und für eine weitere Verschärfung der Konfrontation mit Russland ist der Osteuropaforscher Klaus Gestwa. Wer dabei nicht seiner Meinung ist, wird schnell mal von ihm als „Kremlapologet“ beschimpft. Ausgerechnet diese (…)Read the rest of this entry »...
Warnung vor einer Senkung der Hemmschwelle durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz
29.04.2024, 09:55 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Expert:innen im Bereich unbemenschter Systeme fordern, zu prüfen, ob „Targeted Killing“ mit unterstützenden KI-Systemen als Kriegsverbrechen eingestuft werden sollte. Die derzeitige Nutzung von intelligenten Systemen und Mensch-Maschine-Schnittstellen in geheimdienstlichen und militärischen Sicherheitsapparaten müsse gestoppt werden. Aktuelle...
Cartoon: Veteranentag
26.04.2024, 14:49 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Zu dem Beschluss des neuen Veteranentags am 15. Juni (siehe IMI-Aktuell 2024/237) gibt es ein neues Cartoon. In einer Pressemitteilung der DFG-VK heißt es zur Einführung des Veteranentags unter anderem: „Der Veteranentag ist ein weiterer Schritt zurück zu einer ‚Blut (…)Read the rest of this entry »...
Referendum in Ecuador: Ja zur Militarisierung, Nein in Wirtschaftsfragen
26.04.2024, 05:21 Uhr. amerika21 - https: - Mehr "Law and Order" befürwortet. Änderung der Arbeitsrechte abgelehnt. Soziale Bewegungen über freie Hand des Militärs besorgt Quito. Unter dem Schutz eines gewaltigen Polizeiaufgebots und mehrerer zehntausend Militärs haben die Ecuadorianer:innen am vergangenen Sonntag über ein Referendum zu Sicherheits- und Wirtschaftsfragen abgestimmt...
Militarisierung der Macht. Teil 2
25.04.2024, 15:16 Uhr. reitschuster.de - https: - "Was den Putschisten gegen Gorbatschow 1991 misslungen ist, hat Putin erfolgreich umgesetzt: Die Machtergreifung des KGB", sagt der KGB-Experte Viktor Tschesnokow. Der Beitrag Militarisierung der Macht. Teil 2 erschien zuerst auf reitschuster.de....
Umschalten auf Kriegswirtschaft
24.04.2024, 11:58 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Anfang März 2024 legte die Europäische Kommission zwei neue Papiere vor, mit denen die Union einen weiteren großen Schritt in Richtung Kriegswirtschaft unternimmt. Dabei formuliert die „European Defence Industrial Strategy“ (EDIS) recht konkrete Ziele, während das „European Defence Industry Programme“ (…)Read the rest of this entry...
Warum die AfD keine Friedenspartei ist
24.04.2024, 01:01 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - ————————————– Die gesamte Studie hier zum Download ————————————– Die Studie „Warum die AfD keine Friedenspartei ist“ wurde in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung erstellt und...
Militarisierung der Macht
23.04.2024, 15:20 Uhr. reitschuster.de - https: - Eine Abrechnung mit dem KGB hat es in Moskau nie gegeben. Unter KGB-Mann Putin kamen die Kader des Geheimdienstes an die Schlüsselpositionen im Staat. Mit sehr weit reichenden Folgen. Der Beitrag Militarisierung der Macht erschien zuerst auf reitschuster.de....
Militärstaaten
23.04.2024, 00:21 Uhr. >b's weblog - https: - Die westlichen Staaten und ihre Verbündeten – ein Siebtel der Weltbevölkerung – tätigen rund zwei Drittel der globalen Militärausgaben. Rüstungsindustrie gewinnt in Deutschland an Gewicht; Ökonomen sagen „Kanonen ohne Butter“ voraus.Der Anteil der westlichen Staaten und ihrer Verbündeten an den globalen Militärausgaben liegt mit rund...
Leserbriefe zu „Grünen-Verbot: Die Debatte wird lauter – Aber die Hürden liegen hoch“
19.04.2024, 12:42 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In dieser satirischen Agenturmeldung thematisiert Tobias Riegel zugespitzt eine fiktive „Diskussion über ein Verbot der Partei Die Grünen“. Es gebe jedoch auch Warnungen vor einem solchen Verbot: „Die grünen Tendenzen zur Militarisierung, Meinungskontrolle oder Inkaufnahme der Verarmung vieler Bürger könnten sich dann...
Audio: Interview zur Studie über die mediale Zeitenwende im Diskurs über Rheinmetall
18.04.2024, 14:34 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Im freien Radio Wüste Welle sprach der Autor der Studie „Von der Schmuddelecke in die Systemrelevanz- Die mediale Zeitenwende im öffentlichen Diskurs über Rheinmetall“ im Interview über die Geschichte des Konzerns, die Diskursverschiebung seit dem 24.2.22, die mediale Darstellung von (…)Read the rest of this entry »...
Studie zur Diskursverschiebung über den Konzern Rheinmetall-AG
16.04.2024, 12:38 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. hat eine Studie zur Berichterstattung über den Rüstungskonzern Rheinmetall veröffentlicht.https://www.imi-online.de/2024/04/16/von-der-schmuddelecke-in-die-systemrelevanz/ Der Autor Jonas Uphoff untersucht anhand einer Diskursanalyse, wie sich die Berichterstattung über den Rüstungskonzern Rheinmetall-AG...
Von der Schmuddelecke in die Systemrelevanz
16.04.2024, 10:08 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Einleitung: Eine schwindelerregende Aufstiegsgeschichte„Die Zeit des Redens ist vorbei. Die Zeit des Handelns ist angebrochen.“ Diese dramatischen Worte findet der Vorstandsvorsitzende der Rheinmetall-AG, Armin Papperger, zu einem Anlass, der an sich schon eine dramatische Inszenierung darstellt. Am 12. Februar 2024 (…)Read the rest of this...
„Assistenz“ beim Bombardement in Gaza
15.04.2024, 15:50 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Erste Veröffentlichung: Habsora Bereits Ende November 2023 hatte der israelische Journalist Yuval Abraham im +972Mag und der hebräischen Zeitung Local Call einen vielbeachteten Bericht veröffentlicht, wonach die israelische Armee (IDF) in großem Maßstab Künstliche Intelligenz (KI) einsetze, um Ziele zu (…)Read the rest of this entry »...
Rede des Außenministers der Russischen Föderation Sergej Lawrow am Runden Tisch der Botschaften zur Regelung der Lage um die Ukraine
12.04.2024, 17:33 Uhr. uncut-news.ch - https: - Kollegen, Meine Damen und Herren, Eure Exzellenz, Unsere Treffen sind zu einem traditionellen Treffen geworden, um die Prozesse zu diskutieren, die sich weltweit als Ergebnis des hybriden Krieges gegen die Russische Föderation abspielen, der vom ukrainischen Regime geführt, aber vom Westen geplant und entfesselt wurde. Im Januar haben wir über die...
Ecuador vor umstrittener Volksbefragung
10.04.2024, 05:01 Uhr. amerika21 - https: - Referendum soll Vorhaben der Regierung Noboa ermöglichen: Militarisierung der Inneren Sicherheit und Anerkennung der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit bei der Weltbank Quito. Am 21. April sind die Wähler in Ecuador aufgerufen 11 Fragen mit Ja oder Nein zu beantworten. Mit der Initiative versucht Präsident Daniel Noboa Änderungen an Gesetzen...
Bundeswehr der Zeitenwende
05.04.2024, 14:35 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“[1] – diese Aussage aus den Verteidigungspolitischen Richtlinien aus dem November 2023 steht bisher wie keine andere für die Marschrichtung, die Verteidigungsminister Boris Pistorius der Bundeswehr verordnet hat. Am 4. April 2024 traten er, Generalinspekteur Breuer und Staatssekretär (…)Read the...
IMI lädt ein 2.4 zum Nachhören
04.04.2024, 13:10 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Unter dem Titel „Kein Frieden mit der AfD- Warum die AfD keine Friedenspartei ist“ fand am 2.4.2024 das diesmonatige IMI-lädt ein statt. Besprochen wurden unter anderem die Haltung der AfD zu Aufrüstung, Bundeswehr und NATO und ihre Selbstdarstellung als Soldaten- (…)Read the rest of this entry »...