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Neufassung

Neueste    Heute    01.06.2024    31.05.2024    - Doppelte News  

Verdienstkreuze für Mini-Präsidenten. "Für Verdienste um die Demokratie in langen Amtsjahren"
18.11.2023, 01:50 Uhr. Corona Doks - https: - Wie sagt das Sprichwort? "Die Axt im Hause scheißt immer auf den größten Haufen." Hier ein kleines "Best of Weil": »Bis einschließlich den 2. April gilt die aktuelle Corona-Übergangs-Verordnung, danach entfallen leider die meisten Maßnahmen. Ein Aufrechterhalten des bisherigen Schutzstandards ist dann infolge der Neufassung des Infektionsschutzgesetz...

Umfassende Änderungen für Versammlungen in Sachsen
13.11.2023, 23:02 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Bereits seit 2012 verfügt Sachsen über ein eigenes Versammlungsgesetz, nun legt die Staatsregierung einen Entwurf für dessen Neufassung vor.[1] Dabei fällt positiv auf, dass im Gesetzesentwurf der Schutz der freien Berichterstattung gestärkt (§§ 3 Abs. 1 Nr. 4, 21 Abs. 2) und das Mindestalter für Ordner*innen auf 16 Jahre herabgesetzt wird...

Wie die WHO mit Pandemievertrag und Internationalen Gesundheitsvorschriften Parlamente und Bürger entmachtet
28.06.2023, 18:45 Uhr. Home - https: - Zur Zeit berät die WHO über die Veränderung der Internationalen Gesundheitsregelungen und die Gestaltung des sogenannten "Pandemievertrags". Diese Debatte werden von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen bzw. nicht verstanden, weil sie im Hintergrund ablaufen und nicht ausreichend von Medien und Politik durchleuchtet werden. Letztere haben die Tragweite...

Wie die WHO mit Pandemievertrag und Internationalen Gesundheitsvorschriften Parlamente und Bürger entmachtet
19.06.2023, 15:43 Uhr. >b's weblog - https: - In Österreich stehen Regierung und Parlament knapp davor, wesentliche verfassungsrechtliche Kompetenzen dauerhaft an die Weltgesundheitsorganisation zu übertragen. Beruft sich die WHO darauf, Pandemievorsorge zu tätigen, verlieren Österreich und die in Österreich lebenden Menschen wesentliche Aspekte ihrer Souveränität. Die möglichen Auswirkungen...

Deutschlands Gesetz der Schande: Mediziner und Wissenschaftler rufen zum Widerstand auf!
12.09.2022, 10:17 Uhr. Report24 - https: - Am 8. September wurde die massiv umstrittene Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen (Report24 berichtete). In den sozialen Medien wird es nur als das "Gesetz der Schande" bezeichnet, offenbarte es doch erneut, dass es in Deutschlands Corona-Politik nie um Gesundheit, Schutz und wissenschaftliche Evidenz ging. Auch die "Mediziner und Wissenschaftler...

Explodierende Tierarztkosten: Grüner Özdemir geht vierbeinigen “Klimakillern” an den Kragen
01.09.2022, 12:53 Uhr. Report24 - https: - Lebensmittel- und Energiepreise explodieren, immer mehr Bürger kommen finanziell an ihre Grenze. Die Regierung jedoch findet Mittel und Wege, um die Situation für die Bevölkerung weiter zu verschärfen. Nach der unsozialen Gasumlage für Gaskunden trifft der nächste Preishammer nun die Tierhalter - initiiert vom Grünen Cem Özdemir, dessen Gefolgschaft...

Nachrichten AUF1 vom 25. August 2022
26.08.2022, 10:12 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - 25.08.2022 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. + Deutschland: Selbstzerstörerische Energiepolitik bringt explodierende Strom- und Gaspreise + Vortrag mit Ernst Wolff: Ein unvergesslicher Abend für die AUF1-Zusehergemeinde + Neufassung des Infektionsschutzgesetzes ist da:...

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