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Rechtsgutachten

Neueste    Heute    16.06.2024    15.06.2024    - Doppelte News  

Rechtsgutachten: Die WHO-Verträge müssen vor Parlament und Souverän
30.05.2024, 22:05 Uhr. Transition News - https: - Der WHO-Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) sind in jedem Fall dem Schweizer Parlament und dem Volk zu unterbreiten. Sollten die geplanten Änderungen der IGV von der Weltgesundheitsversammlung beschlossen werden, so hat der Bundesrat proaktiv und unverzüglich das Widerspruchsrecht auszuüben und die...

Rechtsgutachten von Prof. Dr. Isabelle Häner: «WHO-Vertragswerke müssen vors Parlament»
29.05.2024, 18:29 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)...

Deutschland macht sich flüssig: Mit dreckigem Gas aus Amerika und Röhren aus Russland
24.04.2023, 09:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Revolte auf Rügen. Die Bewohner der Ostseeinsel wehren sich mit Macht gegen Pläne zum Bau eines LNG-Terminals unweit der berühmten Kreidefelsen. Die Ampelregierung will davon bis zu zwölf an Deutschlands Küsten hochziehen, obwohl der Markt mit Flüssiggas überschwemmt, die Speicher gut gefüllt und die Preise im...

Ein Bericht von Big Brother Watch, legt nahe, dass thermische Screening-Instrumente während der Pandemie unrechtmäßig gewesen sein könnten
25.11.2022, 16:19 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die wissenschaftlichen Beweise für den Einsatz von Wärmescreening zur Reduzierung der Übertragung von Covid-19 während der Pandemie waren sehr schwach oder nicht schlüssig. Diese Behauptungen stammen aus einem neuen Rechtsgutachten, das von der im Vereinigten Königreich ansässigen gemeinnützigen Organisation Big Brother Watch in Auftrag gegeben...

Dicke Post für den Bundesrat
19.04.2021, 10:25 Uhr. Corona Transition - https: - Ein juristisches Gutachten geht mit der Coronapolitik des Bundesrates hart ins Gericht. Wie Die Ostschweiz am 16. April 2021 berichtete, hat die schweizweit tätige Anwaltskanzlei Bratschi im Auftrag des Verbands für Hotellerie und Restauration (Gastro Suisse) ein Rechtsgutachten erstellt, das vom 12. April 2021 datiert. Das staatsrechtliche Gutachten...

Am Telefon zur Gesetzeslage in Zeiten der Corona-Krise: Dietrich Murswiek
01.04.2020, 14:43 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Dietrich Murswiek ist Rechtswissenschaftler. Bis zur Emeritierung 2016 war er Professor für Staats- und Verwaltungsrecht und gehörte von 1972 bis 2015 der CDU an. Er berät Bundestagsabgeordnete, erstellt Rechtsgutachten und übernimmt Prozessvertretungen für Parteimitglieder der CDU, der GRÜNEN und der AfD. Diskutiert man aktuell über die Auswirkungen...

Gefahr für CBD in Lebens- und Nahrungsergänzungsmitteln
28.03.2019, 16:30 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Nur noch zum Kopfschütteln ist das aktuelle Geschehen rund um CBD in Deutschland. Während die Weltgesundheitsorganisation WHO darüber nachdenkt, CBD gänzlich aus der Single Convention zu streichen, werden in Deutschland seit Monaten CBD-Blütenhändler strafverfolgt und ihre Ware beschlagnahmt. Nun soll es laut dem Bundesamt für Verbraucherschutz...

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