Neueste Heute 01.06.2024 31.05.2024
Kriegsrecht und Verfassungsbruch: Zelensky verliert letzte Legitimität
28.05.2024, 07:38 Uhr. uncut-news.ch - https: - Nachricht des Vorsitzenden der Staatsduma der Russischen Föderation, Wjatscheslaw Wolodin, auf seinem Telegramm-Kanal, 26. Mai 2024. Illegitimer Zelenskyy. Im April dieses Jahres sollten in der Ukraine Präsidentschaftswahlen stattfinden.Zelensky hat sie verfassungswidrig abgesagt.Hauptgrund ist die Angst vor dem Machtverlust. Seit 2014 ist die Ukraine...
Tkp: Orban gegen EU Armee und die militärische Psychose in Brüssel
27.05.2024, 08:59 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Orban gegen EU Armee und die militärische Psychose in Brüssel
27.05.2024, 07:48 Uhr. tkp.at - https: - In den kommenden Jahren könnten die aktuellen Ereignisse als Vorspiel zum Dritten Weltkrieg oder sogar als dessen erste Episode angesehen werden, wenn dem Militarismus Brüssels nicht entgegengewirkt wird, sagte der ungarische Premierminister Viktor Orban. In einem Interview mit Dániel Bohár auf dem Patrióta-YouTube-Kanal betonte Ministerpräsident...
«Haben Sie gesehen, was (Robert) Fico passiert ist? Sie sollten sehr vorsichtig sein.»
25.05.2024, 04:58 Uhr. >b's weblog - https: - Nach nicht bestätigten Berichten aus Tiflis soll die EU der georgischen Regierung massiv gedroht haben. Ein EU-Kommissar sei besonders weit gegangen, behauptet Regierungschef Kobachidse.“Haben Sie gesehen, was (Robert) Fico passiert ist”, soll der Kommissar gesagt haben, “Sie sollten sehr vorsichtig” sein. Das klingt fast schon wie eine Morddrohung...
AfD aus ID-Fraktion ausgeschlossen: Maximale Krah-tastophe?
24.05.2024, 15:00 Uhr. Report24 - https: - Für die Alternative für Deutschland ist die Personalie Maximilian Krah zumindest auf EU-Ebene eine maximale Katastrophe. Aus der ID-Fraktion ausgeschlossen, fehlt ihr in Straßburg und Brüssel künftig jener politische Druck, den die Rechte dort eigentlich bräuchte. Allerdings fehlt es der AfD auch an einer gewissen Einigkeit bei bestimmten Themen...
Einseitige Kriegspropaganda ist in der EU Programm – auch für die Abgeordneten
21.05.2024, 14:41 Uhr. Report24 - https: - Ein Team von Report24 war Mitte 2023 mit Anwälten, Politikern und Ärzten in Brüssel, wo einmal mehr auf den Wahnsinn der Corona-Maßnahmen, der Impfungen und der Machtergreifungs-Pläne der WHO hingewiesen wurde. Bei dieser Gelegenheit konnten wir diesen kurzen Film anfertigen, der zeigt, wie die Abgeordneten der EU auf Schritt und Tritt mit einseitiger...
Die Pandemie-Industrie wird nicht aufhören
21.05.2024, 13:51 Uhr. tkp.at - https: - Endlose „Pandemievorbereitung“, mRNA-Stoffe in 100 Tagen gegen Atemwegserkrankungen: Was die Bürokratie des Gesundheitswesens von Washington bis Brüssel gelernt hat, ist, wie sehr man die Steuerzahler ausnehmen kann. Eine „Aufarbeitung“ des Covid-Regimes gibt es nur in eine Richtung: alles richtig gemacht, Millionen leben gerettet. Das hört...
Klage angedroht: EU-Staatsanwaltschaft wirft von der Leyen vor, ihre Ermittlungen zu behindern
14.05.2024, 19:58 Uhr. >b's weblog - https: - Die EU-Kommission greift die Unabhängigkeit der EU-Staatsanwaltschaft an, während diese gegen von der Leyen ermittelt – so lautet der Vorwurf von Chefstaatsanwältin Laura Köves, die nun kurz davor steht, die Kommission zu verklagen. Hat Brüssel jetzt selbst ein Rechtsstaatlichkeitsproblem?Den Artikel gibt's hier. Damit die EU ein Rechtsstaatlichkeitsproblem...
Serbien-Besuch: Xi versucht Chinas strategische Interessen durchzusetzen
11.05.2024, 10:07 Uhr. Report24 - https: - Der chinesische Staatschef Xi Jinping war in Serbien zu Besuch. Der Balkan-Staat erhofft sich zusätzliches Geld für Infrastruktur-Maßnahmen, während für Peking der Einfluss in Südosteuropa wichtig ist. China spielt für Serbien wirtschaftlich eine zunehmend wichtige Rolle, zumal ein EU-Beitritt noch in weiter Ferne liegt. In Brüssel sieht man...
Uschi vor dem Fall
10.05.2024, 22:02 Uhr. >b's weblog - https: - Bei seinem Besuch in China im April hatte Frankreichs Präsident Macron die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Schlepptau. Während Macron als Staatsgast empfangen wurde, verweigerte man der Uschi aus Brüssel diese Ehrerbietung. Sie durfte den Pekinger Flughafen durch den regulären Passagier-Ausgang verlassen.Vermutlich war das mit...
Brüssel stellt trotz ausgebliebener Veränderungen Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen ein,
10.05.2024, 18:20 Uhr. Overton Magazin - https: - Außer Ankündigungen ist nichts passiert, als Geste hätte man die Freilassung des Journalisten Pablo González fordern müssen, der seit mehr als zwei Jahren und ohne Beweise oder Anklage in Isolationshaft sitzt. Der Beitrag Brüssel stellt trotz ausgebliebener Veränderungen Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen ein, erschien zuerst auf ....
Klima vor Gesundheit: Bald keine Aerosole mehr für Lungenkranke?
10.05.2024, 09:36 Uhr. reitschuster.de - https: - Klimagas in Inhalatoren soll bald der Vergangenheit angehören. Für Kinder und Senioren kann das zum echten Problem werden. Dreist: Dieselben Experten, die sich in Berlin für das Verbot einsetzen, geben in Brüssel vor, dagegen zu kämpfen. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Klima vor Gesundheit: Bald keine Aerosole mehr für Lungenkranke? erschien zuerst...
95 Milliarden für Waffenlieferung an Ukraine, Israel und Taiwan – ein guter Tag für den Frieden
08.05.2024, 07:56 Uhr. tkp.at - https: - George Orwell hat es mit seinem Klassiker 1984 vorhergesagt, wie sich die Weltpolitik entwickeln wird. Er hat sich nur im Jahr geirrt, es ist 2024 und und nicht 1984. Krieg ist Frieden und Impfung ist Gesundheit tönt es aus Washington, der Zentrale des Hegemons, und von den Vasallen in Brüssel und Berlin. Aber es gibt [...] Der Beitrag 95 Milliarden...
EU verliert geistige, moralische und intellektuelle Grundlage
07.05.2024, 15:03 Uhr. tkp.at - https: - Welche Lehren hat Ungarn in den 20 Jahren seiner EU-Mitgliedschaft gezogen, fragt László Bogár, Kolumnist von Magyar Hírlap. Ungarn und seit kurzem auch die Slowakei sind die einzigen EU-Mitglieder, die eine unabhängige Politik verfolgen und insbesondere gegen die Kriegshetze aus Brüssel und für Frieden eintreten. Das wird offenbar auch von Mainstream...
EU verliert die geistige, moralische und intellektuelle Grundlage
07.05.2024, 14:39 Uhr. tkp.at - https: - Welche Lehren hat Ungarn in den 20 Jahren seiner EU-Mitgliedschaft gezogen, fragt László Bogár, Kolumnist von Magyar Hírlap. Ungarn und seit kurzem auch die Slowakei sind die einzigen EU-Mitglieder, die eine unabhängige Politik verfolgen und insbesondere gegen die Kriegshetze aus Brüssel und für Frieden eintreten. Das wird offenbar auch von Mainstream...
Gespräche in Brüssel: Kuba und Europäische Union gegen US-Zwangsmaßnahmen
04.05.2024, 05:06 Uhr. amerika21 - https: - Brüssel. In Belgiens Hauptstadt hat vergangene Woche ein Treffen zwischen Delegationen Kubas und der Europäischen Union stattgefunden. Seit 2017 führen beide Seiten jährlich Gespräche im Rahmen des "Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit mit Kuba" (Acuerdo de diálogo... weiter 04.05.2024 Artikel von Edgar Göll zu Kuba, EU, Wirtschaft...
Viktor Orbans Revolutionsrede: Sollen wir Sklaven oder frei sein? Besetzen wir Brüssel!
25.04.2024, 10:31 Uhr. Report24 - https: - In seiner Rede zum ungarischen Freiheitskampf von 1848/1849 zeigt Viktor Orban seinem Volk einmal mehr, für welche Werte er steht: Für Heimat, Vaterland und Freiheit. Eine so starke Rede haben sie vielleicht noch nie gelesen! Orban beweist damit einmal mehr, weshalb er für die globalistischen Eliten innerhalb und außerhalb der Europäischen Union...
“Demokratie” in Brüssel
23.04.2024, 21:19 Uhr. >b's weblog - https: - “Demokratie” in Brüssel...
Ungarischer Premier verrät: Das ist der große Plan der Eliten für Europa
22.04.2024, 16:31 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der ungarische Premierminister Viktor Orban zitierte bei einem Treffen in Brüssel – das zuerst verboten wurde, dann aber doch stattfinden konnte, aus einem Artikel, den der Milliardär George Soros 2015 für Project Syndicate verfasst hatte. Darin enthüllt er seinen großen Plan für Europa. Es ist ein Sechs-Stufen-Plan. Wörtlich schreibt Soros...
Polens Präsident Duda spricht bei Trump in New York vor
22.04.2024, 12:34 Uhr. uncut-news.ch - https: - Andrzej Duda besuchte den einstigen US-Präsidenten Trump. Sicher war das Treffen weder auf der Wunschliste der Biden-Regierung noch auf der in Brüssel oder Warschau. Das ist aber nicht der einzige Aspekt, mit dem Duda von der durch die Warschauer Führung vorgelebten Linie abweicht. Von Elem Chintsky Die neue, neoliberale Regierung Polens hatte kürzlich...
Gerald Hauser: Brüssel ist „Hort des Bösen“ – dort muss Corona-Aufarbeitung beginnen
20.04.2024, 19:21 Uhr. Report24 - https: - Wir haben den bekannten österreichischen Abgeordneten Mag. Gerald Hauser in Wien anlässlich des Corona-Aufklärungssymposiums der Freiheitlichen Partei zum Interview gebeten. Er erklärt, weshalb das Symposium so wichtig war - und dass die Aufklärung sowohl in der EU als auch in Österreich dringend vorangetrieben werden muss. Spätestens nach den...
Gloria von Thurn und Taxis kritisiert die Verschärfung der demografischen Krise in Europa
20.04.2024, 00:03 Uhr. Transition News - https: - Fürstin Gloria von Thurn und Taxis hat auf dem Kongress des Nationalen Konservatismus (NatCon) in Brüssel eine leidenschaftliche Rede im Namen der schwindenden europäischen Familien gehalten. Darüber berichtet LifeSiteNews und veröffentlicht einige Zitate der Fürstin: «Die letzte Fernsehserie, an die ich mich erinnern kann, die die Schönheit...
Die anti-russische Politik Kosten die Deutschen jährlich 2.600 Euro pro Kopf
19.04.2024, 20:27 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Der Spiegel hat einen Artikel mit der Überschrift „Teure Energie, Inflation, Handelskonflikte – Russlands Angriffskrieg kostet Deutschland 160 Milliarden Euro“ veröffentlicht, der mal wieder reine Propaganda ist, denn der Spiegel gibt Russland die Schuld an der Politik der Bundesregierung. Dabei kann Putin nun wirklich nichts dafür...
Verteidigung der westlichen Werte zu Brüssel, Kiew und Jerusalem anno Domini 2024
19.04.2024, 11:55 Uhr. uncut-news.ch - https: - Mein erster Nachrichten-Check heute Morgen hat mich wieder einmal zornig werden lassen. Der heutige Tageskommentar geht daher über das übliche Tageskommentar-Format hinaus. Er enthält, neben der Würdigung der aktuellen Geschehnisse um den NatCon-Kongress in Brüssel, je einen Auszug aus den Dossiers „EWK – Zur Lage“ vom 25. Januar und vom...
Die Grünen wollen nach der Europawahl Teil der „demokratischen Mehrheit mit Ursula von der Leyen“ werden.
19.04.2024, 08:25 Uhr. >b's weblog - https: - Das heißt mit einer Frau die im Zentrum der Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft steht. Aber was heißt das politisch? Der „New Deal“ heißt dann volle Rückendeckung beim Pfizer-Filz, (so wie sie bei Scholz die Cum-Ex Leiche abdecken) und volle Kraft voraus in den Rüstungs-Filz. Der Green Deal wird vor allem mit BlackRock und Co...
Deutsche Medien freuen sich über Brutalo-Einsatz gegen Meinungsfreiheit in Brüssel
17.04.2024, 20:52 Uhr. reitschuster.de - https: - Islamisten und Linksradikale terrorisieren in Brüssel unter Missbrauch der Polizei Konservative, selbst der Premierminister und die britische Regierung sind empört. Nur die Reaktion in Deutschland ist eine ganz andere... Der Beitrag Deutsche Medien freuen sich über Brutalo-Einsatz gegen Meinungsfreiheit in Brüssel erschien zuerst auf reitschuster...
Brüssel: Polizei sprengt Veranstaltung von hochrangigen konservativen Politikern
17.04.2024, 17:08 Uhr. tkp.at - https: - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban warf Brüssel am Dienstag vor, die Meinungsfreiheit zu verletzen, nachdem die örtlichen Behörden eine Konferenz konservativer europäischer Politiker in der belgischen Hauptstadt gestürmt und gesprengt hatten. Diese Vorfälle häufen sich in der EU. Kürzlich hat die deutsche Polizei eine Palästina...
«Diesmal sind sie zu weit gegangen»
17.04.2024, 08:03 Uhr. >b's weblog - https: - Die Polizei-Blockade einer Konferenz prominenter europäischer Konservativer, darunter Victor Orbán und Nigel Farage, ausgerechnet in Brüssel, ist der erste Skandal zur Europawahl – und ein Sockenschuss.Den Bericht gibt's hier....
POLIZEISTAAT! Polizisten in Brüssel behindern europäische Konservative daran, sich zu treffen. Dazu gehören Victor Orban, Nigel Farage und mehr…
17.04.2024, 07:33 Uhr. uncut-news.ch - https: - Belgische Polizeibeamte durchsuchten den Saal, in dem am 16. April 2024 in Brüssel der erste Tag der National Conservative Conference (NatCon) stattfand. Die Konferenz, an der 500 Delegierte teilnahmen und die zwei Tage dauern sollte, sah unter anderem Reden der ehemaligen britischen Innenministerin Suella Braverman und des ungarischen Premierministers...
Tagesschau schweigt Konferenzauflösung durch Polizei in Brüssel tot
16.04.2024, 20:49 Uhr. Geld und mehr - https: - 16. 04. 2024 | Der Tagesschau war heute die Belagerung der NatCon-Konferenz europäischer Nationalkonservativer in Brüssel durch die Polizei keine Meldung wert. Auf Anordnung eines Stadtteilbürgermeisters, dem „die extreme Rechtenicht nicht willkommen“ war, hat die Polizei am Dienstag versucht die Nationalkonservatismus-Konferenz...
Armenien als neuer Zankapfel im Ost-West-Konflikt
16.04.2024, 08:47 Uhr. GlobalBridge - https: - Stehen dem Südkaukasus neue dramatische, geopolitische Umwälzungen bevor? Von seinem strategischen Partner Russland im Stich gelassen, sucht Armenien nach Alliierten im Westen – ein Akt von grosser Sprengkraft. Das Gipfeltreffen zwischen ranghohen Politikern der EU, der USA und Armeniens vom 5. April in Brüssel sollte in aller Welt die Solidarität...
Corona-Politik von der Europäischen Kommission festgelegt
14.04.2024, 20:31 Uhr. >b's weblog - https: - Im März 2020 wurde der IPCR-Mechanismus von Brüssel aktiviert. Zusammen mit der bestehenden europäischen Konsultationsstruktur des HSC wurde die Koronareaktion zwischen den europäischen MitgliedsstaatDen Bericht gibt's hier....
Brüssel und die Rüstungsgüter: So bereitet die EU die Kriegswirtschaft vor
12.04.2024, 08:44 Uhr. >b's weblog - https: - Die Rüstungsindustrie soll ausgebaut werden. Dazu erhält sie viele Privilegien. Warum das für die zivile Wirtschaft eine Gefahr ist.Den Artikel gibt's hier....
Kriegspropaganda in Frankreich: Wer zieht die Fäden?
10.04.2024, 00:10 Uhr. Home - https: - Am 26. Februar 2024 sprach Emmanuel Macron auf einer Konferenz über die Möglichkeit, eigene Truppen in die Ukraine zu entsenden. Viele fragten sich, ob der Mann nun endgültig den Verstand verloren habe. Das ist nicht der Fall, sondern das zynische "Follow-the-very- very-big-money" steckt mal wieder dahinter, wie die klare, sehr plausible und...
Recht schaffen gegen das Impf-Unrecht
09.04.2024, 12:18 Uhr. Home - https: - Es war vorauszusehen, dass die erzwungenen Coronamaßnahmen der vergangen Jahre lange juristische Schatten werfen würden. Das belegt gerade wieder ein aktuelles Beispiel aus unserem Nachbarland. Am 14. Juli 2022 reichte der Rechtsanwalt Philipp Kruse und sein Team eine umfassende Klage gegen die Schweizer Zulassungsbehörde für Arzneimittel Swissmedic...
Recht schaffen
09.04.2024, 09:51 Uhr. Home - https: - Es war vorauszusehen, dass die erzwungenen Coronamaßnahmen der vergangen Jahre lange juristische Schatten werfen würden. Das belegt gerade wieder ein aktuelles Beispiel aus unserem Nachbarland. Am 14. Juli 2022 reichte der Rechtsanwalt Philipp Kruse und sein Team eine umfassende Klage gegen die Schweizer Zulassungsbehörde für Arzneimittel Swissmedic...
Brüssel, das Hornissennest, das Europa in den Krieg mit Russland führt
09.04.2024, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - 100 Milliarden Euro werden für den Kauf von Waffen für die Ukraine gefordert! Nicht einmal während der Covid-19-Pandemie wagten wir von einem solchen Zahltag zu träumen, obwohl ein noch höherer Einsatz auf dem Spiel stand – das Überleben Europas angesichts einer beispiellosen Gesundheitskrise. Jetzt sind wir nicht mehr eingesperrt, und Brüssel...
Wenn der Hammer fällt
08.04.2024, 21:23 Uhr. Home - https: - Es war vorauszusehen, dass die erzwungenen Coronamaßnahmen der vergangen Jahre lange juristische Schatten werfen würden. Das belegt gerade wieder ein aktuelles Beispiel aus unserem Nachbarland. Am 14. Juli 2022 reichte der Rechtsanwalt Philipp Kruse und sein Team eine umfassende Klage gegen die Schweizer Zulassungsbehörde für Arzneimittel Swissmedic...
Slowakei wählt Nation über EU
08.04.2024, 09:14 Uhr. tkp.at - https: - Bei der Stichwahl zur Präsidentschaft hat sich der Kandidat von Premierminister Robert Fico durchgesetzt und seine Politik damit gestärkt. Ein nächster Dämpfer für die EU. Neben Viktor Orban gibt es mit dem Sozialdemokraten Robert Fico mittlerweile einen zweiten Staatschef, der die Interessen des eigenen Landes vor jene von Brüssel oder Washington...
Kritik aus Ungarn: NATO-“Kriegspsychose“ riskiert Konflikteskalation
05.04.2024, 12:17 Uhr. tkp.at - https: - Anlässlich des 75. Jahrestages der NATO-Gründung am 4. April 2024 gab es in Brüssel Ministertreffen der Mitgliedsländer. Scharfe Kritik kommt wieder einmal aus Ungarn. "Die NATO befindet sich in einem Zustand der Kriegspsychose, was ein ernsthaftes Risiko der Eskalation darstellt", sagte Außenminister Peter Szijjarto am Donnerstag in Brüssel und...
75-jähriges NATO-Jubiläum am 4.4.2024 – Außenminister-Treffen in Brüssel
05.04.2024, 11:13 Uhr. QPress - https: - 75 Jahre Nord Atlantische Terror Organisationen und multinationales Angriffsbündnis sind schon eine Feierstunde in Brüssel wert. Dort kann man sich gar nicht genug der eigenen Gutmenschmenschlichkeit versichern. Viele Tote für gerechten Frieden und die imperialen Interessen der USA, legen Zeugnis ab von der Zuverlässigkeit dieser Truppe. Natürlich...
Blinken Bombe: „Die Ukraine wird Mitglied der NATO“
05.04.2024, 07:46 Uhr. uncut-news.ch - https: - Außenminister Antony Blinken hat eine äußerst provokative Erklärung abgegeben, die Moskau weiter verärgern dürfte. Er sagte am Donnerstag vor Journalisten in Brüssel, wo sich die Außenminister treffen, um den jährlichen Gipfel der Allianz im Juli vorzubereiten: „Die Ukraine wird Mitglied der NATO werden. Unser Ziel auf dem Gipfel ist...
Brüssel beginnt mit der Mobilisierung seines Massenzensurregimes für die bevorstehenden EU-Wahlen
05.04.2024, 07:46 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Tyler Durden Verfasst von Nick Corbishley über NakedCapitalism.com, Dies ist der Höhepunkt eines Prozesses, der vor mindestens einem Jahrzehnt begann. Eine der wichtigsten (wenn auch am wenigsten berichteten) Entwicklungen des Jahres 2023 war der Start des Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union, der Ende August in vollem Umfang in...
EU vor Beschluss zur Aufhebung des elektronischen Briefgeheimnisses
03.04.2024, 08:37 Uhr. tkp.at - https: - Seit Beginn der Corona „Pandemie“ hat die EU die Anstrengungen zur Zensur veröffentlichter Meinung sowie zur Überwachung privater Kommunikation beschleunigt. Die Herrschenden in Brüssel fürchten die eigenen Bürger, die immer weniger von dem glauben wollen, was die Politiker behaupten und über gefügige Medien verbreiten. Nach dem Zensurgesetz...
Nächste Station: Brüssel
29.03.2024, 20:07 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Endlich ist das Warten vorbei und wir haben Gewissheit. Nachdem der Wahlausschuss alle Unterlagen geprüft hat, steht nun das Ergebnis fest. Ganze 5.791 Unterstützerunterschriften konnten die Mitglieder für dieBasis sammeln. Für sich genommen stellt das bereits eine großartige Leistung dar....
Widerstand gegen Fico und Orban
29.03.2024, 16:58 Uhr. tkp.at - https: - Robert Fico in der Slowakei und Viktor Orban in Ungarn haben mit innenpolitischem Widerstand zu kämpfen. Washington und Brüssel dürften darüber erfreut sein. Die beiden NATO-Staaten Ungarn und Slowakei stört die Einheit des Westens. Beide Länder wollen eine freundschaftliche Politik gegenüber Russland und ein Ende der Kriegsfinanzierung für...
IEA-Chef: Klimaziele ohne Atomkraft nicht erreichbar
22.03.2024, 09:14 Uhr. tkp.at - https: - Laut Fatih Birol, dem Exekutivdirektor und Chefökonom der Internationalen Energieagentur der OECD in Paris (IEA), ist die Welt auf die Kernenergie angewiesen, um ihre Emissionsreduktions- und Netto-Null-Ziele zu erreichen. "Ohne die Unterstützung der Kernenergie haben wir keine Chance, unsere Klimaziele rechtzeitig zu erreichen", sagte Birol am Donnerstag...
Geld gegen Flüchtlinge
21.03.2024, 12:02 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die EU unterzeichnet ihren dritten Flüchtlingsabwehrdeal mit einem Land des nördlichen Afrika – mit Ägypten. Kairo lässt Flüchtlinge illegal deportieren, darunter Sudanesen, die vor Milizen fliehen, die einst für die EU Flüchtlinge jagten. Die EU hat am Sonntag den dritten ihrer neuen Flüchtlingsabwehrdeals mit Staaten des nördlichen Afrikas...
„Nicht mit Rechtsstaat vereinbar“ – Habecks Netzagentur überwacht ohne Rechtsgrundlage Twitter-Posts für EU-Zensoren
21.03.2024, 11:05 Uhr. >b's weblog - https: - Apollo News-Recherchen zeigen, dass die Bundesnetzagentur im Rahmen des DSA ohne gesetzlichen Auftrag Daten nach Brüssel sendet - dort soll ein „Exempel“ gegen Twitter statuiert werden. Der Verfassungsrechtler Professor Scholz übt scharfe Kritik, der Bundestag wird einfach ausgehebelt. Den Bericht gibt's hier....