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Nichtigkeit der bedingten und unbedingten Zulassung von Comirnaty von BioNTech
05.04.2024, 21:43 Uhr. >b's weblog - https: - Wir haben das einmal geprüft und sind zu folgenden vorläufigen Ergebnissen in unserer Prüfung gelangt, dass die Zulassungen NICHTIG sein dürften. Gerne lassen wir Sie an unseren rechtlichen Überlegungen teilhaben. Wie immer bei juristischen Überlegen haben andere Kollegen sicher noch andere Gedanken dazu. In der EU gibt es kein eigenes Verwaltungsverfahrensrecht...
Prantl versucht, die Deutungshoheit zu wahren, und schwurbelt über Aufarbeitung als Aufklärung
05.04.2024, 11:18 Uhr. >b's weblog - https: - Siehe hier:Aufarbeitung ist nicht Abrechnung, sondern Aufklärung. […] Aufarbeitung sorgt nämlich dafür, dass Fehler nicht wiederholt werden. Sie ist nicht darauf aus, die Handelnden der Corona-Pandemie anzuschwärzen. Sie fahndet nicht nach Verantwortlichkeiten, um dann Schuldzuweisungen zu machen. […] So kann man den Verschwörungsspekulationen...
Wenn die AfD an die Macht kommt – was passiert dann mit den Medienschaffenden?
05.04.2024, 10:05 Uhr. Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien e.V. - https: - Quelle Beitragsbild: NDR ZAPP Wenn die AfD an die Macht kommt – was passiert dann mit den Medienschaffenden? Beitrag von Heiko Hilker Einleitung Ich möchte auf drei Dinge eingehen. Zum einen, ob man Medienstaatsverträge so einfach kündigen kann und was…Weiterlesen ›...
Aktuelle EU-Pläne zur Massenüberwachung durchgesickert
05.04.2024, 09:51 Uhr. tkp.at - https: - Die EU hält weiterhin an den Plänen zur Abschaffung des Briefgeheimnisses fest. Das zeigt der aktuelle Gesetzesentwurf zur Chatkontrolle, der durchgesickert ist. Die sogenannte „Chatkontrolle“ gilt als eines der kontroversesten Vorhaben innerhalb der EU. Sollte das Vorhaben umgesetzt werden, wäre das Ende für verschlüsseltes Chatten gekommen...
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