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«Times»: Internet-Zensoren untergraben eine objektive Berichterstattung
15.05.2024, 13:27 Uhr. >b's weblog - https: - Der Versuch, gegen die so genannte Desinformation vorzugehen, stelle eine offensichtliche Bedrohung für das gesunde Funktionieren des politischen Lebens dar, so das britische Traditionsblatt. Dies sei insbesondere dann der Fall, wenn solche Bemühungen unbeholfen in die legitimen Abläufe einer freien Presse eingreifen.Den Bericht gibt's hier. Keine...
Die Kosten für und durch in Deutschland stationierte Nato-Streitkräfte im Jahr 2023 sind geheim.
15.05.2024, 13:19 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung kann eine parlamentarische Frage dann nicht öffentlich beantworten, wenn durch die Beantwortung einer Frage die Bundesregierung in einer ihr verfassungsrechtlich zugewiesenen Funktion nachhaltig beeinträchtigt wäre und sie dadurch ihrer Verantwortung gegenüber Parlament und Bevölkerung nicht gerecht werden könnte.(Quelle: Bundestag)...
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