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datenrecht.ch hat die AI Convention der EU aufbereitet
17.05.2024, 23:55 Uhr. >b's weblog - https: - Wir haben den Text der Konvention online aufbereitet, jeweils mit einer Zuordnung des Explanatory Report zu den Artikeln. […] Mitglieder und Nichtmitglieder des Europarates werden nun aufgefordert, das Rahmenübereinkommen zu unterzeichnen und zu ratifizieren. Sollte die Schweiz die Konvention ratifizieren, muss sie sie ins schweizerische Recht überführen...
Das Demokratie-Schlusslicht
17.05.2024, 23:15 Uhr. >b's weblog - https: - In Deutschland, das sich gern als demokratisches Musterland inszeniert, zeigt sich eine Tendenz zu abhängiger Justiz und Machtkonzentration. Teil 2 von 2Wir kennen es noch aus dem Sozialkundeunterricht: Eigentlich herrscht in Deutschland Gewaltenteilung, und eine unabhängige Justiz sollte notfalls die Bürger vor einem übergriffigen Staat schützen...
Großdemo zur EU-Wahl: Politikerhaftung, Bargelderhalt und Vetorecht
17.05.2024, 17:00 Uhr. Transition News - https: - Transition News: Sie rufen im Zuge der Europawahl zu einer Großdemo für den 25. Mai in Frankfurt am Main auf. Worum geht es genau? Stephanie Tsomakaeva: Das Thema ist «Europa-Qual der Wahl». Es geht also um die EU-Wahl. Weil diese Wahl eine Schicksalsentscheidung ist. Denn momentan geht es um die Agenda 2030. Das bedeutet, das kommende EU-Parlament...
Medizinischer Insider Zowe Smith enthüllt: PCR-Tests dienten Geheimdiensten zur Datenweitergabe
17.05.2024, 07:32 Uhr. uncut-news.ch - https: - „Als sie sagten, dass wir alle untersuchen müssen und der Abstrich ganz in die Nase eingeführt werden muss, war ich schon in höchster Alarmbereitschaft. Das hat sich geändert. Es sollte kein Screening sein, niemals, und es sollte nicht auf diese Weise gesammelt werden.“ Zowe Smith, medizinischer Whistleblower, Autor und ehemaliger medizinischer...
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