Neueste Heute 03.03.2026 02.03.2026
„Wehret den Anfängen“ – „Denunziationsparagraph“ verlangt gegenseitige Kontrolle der Bürger
04.03.2026, 14:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Im Interview mit der Schweizer Zeitung Zeitgeschehen im Fokus spricht der ehemalige Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko über die jüngsten Vorstöße in der EU und in Deutschland bezüglich der Sanktionierung nicht gewünschter Meinungsäußerungen, die persönlichen Repressalien gegen Einzelpersonen, welche unliebsame...
Regierung dreht Beweislast um: Schuldig bis zum Beweis der Unschuld!
04.03.2026, 13:00 Uhr. Report24 - https: - Nachdem der Oberste Sowjet der EuSSR mit seinen außergerichtlichen „Sanktionierungen“ unliebsamer Bürger den Rechtsstaat längst ad absurdum geführt hat, legt die deutsche Bundesregierung jetzt nach und kippt ein Grundprinzip jeder Rechtsstaatlichkeit, die Unschuldsvermutung. In Zukunft ist jeder schuldig, bis er seine Unschuld bewiesen hat....
Inside Bundestag –
03.03.2026, 22:26 Uhr. reitschuster.de - https: - Hinter dem Rücken der Bürger hat sich ein System etabliert, das das Parlament entkernt und den Wähler entmündigt. Aus Kontrolle wurde Gefolgschaft und aus Mandat Privileg. Aus Volksvertretern wurden Abnicker – und aus Demokratie Verwaltung. Von Vera Lengsfeld. Der Beitrag Inside Bundestag – erschien zuerst auf reitschuster.de....
Libyen am Limit
03.03.2026, 19:22 Uhr. >b's weblog - https: - Der nordafrikanische Staat sieht sich massiven Problemen ausgesetzt: soziale Not, zusätzliche Steuerbelastungen, wirtschaftlicher Zusammenbruch und nun auch noch Proteste dagegen.Der staatliche Ölkonzern NOC ist bankrott, der Libysche Dinar im freien Fall, die Preissteigerungen treiben Libyer in die Armut, und der Gesundheits- und Bildungssektor bricht...
Umstrittene Windräder in Burgschleinitz, Kuenring und Zogelsdorf: Bürgerversammlung am 6.3.
03.03.2026, 17:00 Uhr. Report24 - https: - Auf einem Hochplateau will man, umgeben von 4 Dörfern, drei Windmonster errichten. Betreiber ist der Verbund. Die Bürger formieren sich jetzt massiv dagegen, denn am 15. März 2026 findet eine Volksbefragung über das Projekt statt. Die Bürger entscheiden dann darüber, ob die Gemeinde Flächen in der vom Land Niederösterreich ausgewiesenen Wind-Standortzone...
Analyse: Aufhebung der Russland-Sanktionen brächte Haushalten Tausende Euro Entlastung
02.03.2026, 14:00 Uhr. Report24 - https: - Eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland und die Aufhebung der Sanktionen könnten einer Analyse des „Instituts für konservative Wirtschaftspolitik“ zufolge das deutsche BIP um 2,5 Prozent steigen lassen – das entspräche einem jährlichen wirtschaftlichen Nutzen von rund 105 Milliarden Euro. Für die Bürger wäre die finanzielle Entlastung...
Grüngasquote statt Heizungsgesetz: Die nächste teure Täuschung der Bürger
02.03.2026, 10:00 Uhr. Report24 - https: - Raider heißt jetzt Twix: Die deutsche Bundesregierung brüstet sich mit dem Kippen von Robert Habecks Heizungsgesetz – doch der Ersatz, die sogenannte Grüngasquote, bringt für die Bevölkerung keine Verbesserungen. Zwang und Preisexplosionen gelten weiter, nur unter einem anderen Namen....
Regierung öffnet immer neuen Umweltklagen Tür und Tor: AfD will gegensteuern
02.03.2026, 09:00 Uhr. Report24 - https: - In Deutschland sollte das Verbandsklagerecht nach Ansicht etlicher Bürger und Unternehmer eigentlich begrenzt werden – doch stattdessen will die Bundesregierung immer mehr sogenannten NGOs Klagen ermöglichen, sodass unter dem Deckmantel von Klima- und Umweltbedenken wichtige Gesetzgebungen und Projekte blockiert und volksfeindliche Agenden vorangetrieben...
Wohin Alterskontrollen für Social Media führen werden, ist bereits klar erkennbar
28.02.2026, 00:43 Uhr. >b's weblog - https: - Die Verpflichtung zu Alterskontrollen wird die Kontrollmöglichkeiten der IT-Konzerne und Regierungen über die Internetnutzung der Bürger massiv erhöhen. Alle müssen sich ausweisen, bevor sie auf Social Media zugreifen können.Den Kommentar gibt's hier....
Gegen die Wehrpflicht: Staatsbürgerliche Pflichten und ihre legitimen Grenzen
27.02.2026, 10:59 Uhr. Overton Magazin - https: - Die Debatte um eine mögliche Rückkehr der Wehrpflicht wird lauter – doch was bedeutet es, wenn ein Staat das Leben seiner Bürger beansprucht? Der Beitrag Gegen die Wehrpflicht: Staatsbürgerliche Pflichten und ihre legitimen Grenzen erschien zuerst auf ....
Bei Netzpolitik.org darf Heidi Scheichenbauer die Leser damit verscheissern, wie ach so datenschutzfreundlich die E-ID ist
27.02.2026, 06:20 Uhr. >b's weblog - https: - Man will angeblich den gläsernen Bürger nicht nur rechtlich, sondern auch technisch verhindern. Mit Kryptografie und Subnummerierung, Pseudonymisierung, all dem Blendwerk, das noch nie eine Identifizierung verhindert hat und auch nie verhindern kann oder wird.Bin mal gespannt, wie verblödet die Netzpolitik.org-Leser bereits sind. Wenn sie den Quatsch...
Ein Plädoyer für Vertrauen – Warum ein deutsch-russisches Jugendwerk jetzt wichtiger wäre denn je
25.02.2026, 19:52 Uhr. GlobalBridge - https: - In Zeiten wachsender Spannungen zwischen Ost und West wagt eine kleine Initiative einen großen Schritt: Der Verein „Musik für den Frieden“ hat auf der Petitionsplattform change.org ein „Plädoyer für ein deutsch-russisches Jugendwerk“ veröffentlicht. Ihr Ziel: ein Zeichen für Vertrauen statt Misstrauen, für Dialog statt Aufrüstung...
“Sie sollten sich schämen!” – Demokraten führen live vor: Opfer ihrer Politik sind ihnen egal
25.02.2026, 13:00 Uhr. Report24 - https: - In seiner "State of the Union"-Rede am Dienstag ließ Donald Trump die Demokraten sich selbst entlarven – mehrfach. Er forderte die Anwesenden auf, aufzustehen, wenn sie dieser Aussage zustimmen: „Die erste Pflicht der amerikanischen Regierung ist es, die amerikanischen Bürger zu schützen.“ Doch die Demokraten blieben sitzen. Ebenso unberührt...
Merz “Pinocchio” genannt: “Zulässige Machtkritik” – Ermittlungen eingestellt
24.02.2026, 16:30 Uhr. Report24 - https: - Schlechte Publicity: Nachdem ein Rentner auf der Facebook-Seite der Polizei Heilbronn einen Beitrag über Friedrich Merz mit "Pinocchio kommt nach HN" kommentiert hatte, flatterte ihm ein Schreiben ins Haus. Wegen Verdachts auf "Majestätsbeleidigung" (der berüchtigte §188) werde demnach gegen ihn ermittelt. Angezeigt wurde er nicht etwa durch den...
ÖVP-Ministerium besitzt seit 2024 Bewegungstracking-Software
23.02.2026, 12:11 Uhr. tkp.at - https: - Seit 2024 besitzt das österreichische Innenministerium die Überwachungssoftware „Tangles“. Diese in den USA stark kritisierte Software ermöglicht unter anderem tiefgreifende Analysen von Social-Media-Aktivitäten der Bürger - und Bewegungsnachverfolgung von Mobilgeräten. Ende 2024 investierte das Innenministerium fast 900.000 Euro in das...
Verfassungsbeschwerde gegen WHO-Verträge und Bundestagswahl 2025
23.02.2026, 08:16 Uhr. tkp.at - https: - Eine Bürgergemeinschaft reicht Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung der geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften und die Unregelmäßigkeiten der Bundestagswahl 2025 ein. 628 Bürgerinnen und Bürger haben beim Bundesverfassungsgericht gemeinsam eine Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung der geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften...
191 Millionen Euro! Priens teures Geschenk an die Antifa-Freunde
22.02.2026, 13:00 Uhr. Report24 - https: - Es ist ein weiterer Verrat der Merz-Regierung: Während der normale Bürger den Gürtel enger schnallen muss, knallen beim linken NGO-Komplex die Sektkorken. Die CDU-Familienministerin Karin Prien macht genau dort weiter, wo die Ampel aufgehört hat - und legt sogar noch eine Schippe drauf....
Geheim-Deal: Österreich kauft Schnüffel-Software für 847.000 Euro
22.02.2026, 11:00 Uhr. Report24 - https: - Während die Bürger unter der allgegenwärtigen Teuerung ächzen, geht das Innenministerium auf Shopping-Tour. Das Ziel ist die totale digitale Durchleuchtung der Bürger. Der Preis beträgt fast eine Million Euro an Steuergeld und das Vorgehen ist höchst fragwürdig....
Syria Asks Germany Not To Deport Its Citizens Back Home, Fearing It Would Make Country 'Unsafe'
21.02.2026, 21:10 Uhr. ZeroHedge News - https: - Syria Asks Germany Not To Deport Its Citizens Back Home, Fearing It Would Make Country 'Unsafe' Authored by Thomas Brooke via Remix News, Syria has formally asked Germany for patience over the deportation of Syrian nationals, warning that the return of thousands could lead to insecurity in the country and worsen the country’s fragile humanitarian...
Leserbriefe zu „Appell von Militärs an jeden Bürger, sich auf „Verteidigung“ vorzubereiten – militärisch-politischer Verlautbarungsjournalismus vom Spiegel“
21.02.2026, 16:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In dieser Medienanlyse diskutiert Marcus Klöckner über den Offenen Brief des Generalinspekteur der Bundeswehr und des britischen Generalstabchef und die Berichterstattung des „Spiegels“ dazu. Die beiden Militärs würden die Aufrüstung Europas fordern. Obwohl der Spiegel-Artikel nachrichtlich, sachlich, nüchtern angesetzt...
Kanada will seine Armee mit Migranten auffüllen – rüstet der Staat gegen die eigenen Bürger auf?
20.02.2026, 11:00 Uhr. Report24 - https: - Wenn Regierungen das Vertrauen ihres Volkes verlieren, suchen sie sich neue Beschützer. Im Kanada des Globalisten-Lieblings Mark Carney wird dies nun umgesetzt. Unter dem Deckmantel des Fachkräftemangels öffnet Ottawa die Tore der Kasernen für ausländische Söldner....
Wer wagt es, das System zu kritisieren? Merz will Klarnamenpflicht in sozialen Netzen
20.02.2026, 09:00 Uhr. Report24 - https: - Nieder mit der Anonymität im Internet: Friedrich Merz möchte ganz genau sehen, wer genau es wagt, sich online zu Wort zu melden. Wer sich kritisch äußert, müsste dafür mit seinem Klarnamen gerade stehen. Dann lässt er sich nämlich viel leichter politisch verfolgen, könnte man hinzufügen. Dass Politiker besonderen Schutz genießen und die Bürger...
“Freedom is Coming”: USA bringen neues Web-Portal gegen EU-Zensur auf den Weg
19.02.2026, 13:00 Uhr. Report24 - https: - In den USA beginnt man schon jetzt mit der Rettung des freien Internets – ein vernünftiger Zeitpunkt, bedenkt man die wachsenden Zensur- und Regulierungsbemühungen der Eurokraten. Bürger der EU und aus anderen Nationen sollen über ein neues Portal Netzsperren umgehen und auf Inhalte zugreifen können, die von ihren Regierungen als verbotene "Hassrede"...
Fitness-Video von Robert F. Kennedy Jr.: Wen würden Sie als Gesundheitsminister wählen?
19.02.2026, 11:00 Uhr. Report24 - https: - „Skurril“ sei das Video, das US-Gesundheitsminister RFK Jr. und Musiker Kid Rock beim Workout zeigt – das findet jedenfalls der deutschsprachige Mainstream, der sich für die "Make America Healthy Again"-Initiative ohnehin kaum erwärmen kann. In den sozialen Netzen fällt das Echo positiver aus: Hier wird der durchtrainierte Kennedy als Vorbild...
EU ergänzt Zensur-Industrie-Komplex durch Sanktionsregime gegen eigene Bürger
19.02.2026, 10:14 Uhr. >b's weblog - https: - Der jüngste Bericht des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses bestätigt, was viele von uns seit Jahren sagen: Die EU hat einen riesigen Zensur-Industrie-Komplex aufgebaut, der darauf abzielt, die öffentliche Meinung zu kontrollieren, kritische Stimmen zu marginalisieren und sogar direkt in Wahlen einzugreifen. Er wurde nun ergänzt durch...
✊ Danke St. Gallen!
18.02.2026, 10:44 Uhr. News - Freunde der Verfassung - https: - Rund 1000 Menschen sind am 14. Februar in St. Gallen zusammengekommen, um ein starkes Zeichen zu setzen – gegen den Impfzwang und für unsere Grundrechte. Danke für eure zahlreiche Unterstützung, eure Präsenz und euer friedliches, respektvolles Verhalten. Die Demonstration hat gezeigt:Viele Bürger stehen entschlossen ein für Freiheit, Selbstbestimmung...
Appell von Militärs an jeden Bürger, sich auf „Verteidigung“ vorzubereiten – militärisch-politischer Verlautbarungsjournalismus vom Spiegel
17.02.2026, 11:21 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Generalinspekteur der Bundeswehr und der britische Generalstabchefs fordern in einem offenen Brief die Aufrüstung Europas. Darin appellieren sie an jeden einzelnen Bürger, sich auf „Verteidigung“ vorzubereiten. Ein solcher Brief des ranghöchsten deutschen Offiziers ist im Hinblick auf eine Entschärfung des Konflikt mit Russland...
EU macht einen weiteren Schritt und setzt die UN-WEF Agenda um
17.02.2026, 07:45 Uhr. uncut-news.ch - https: - Während die EU Kommission am 9. Februar 2026 zwei neue Durchführungsakte unter dem Ecodesign for Sustainable Products Regulation ESPR verabschiedete, dürften viele Bürger ein Déjà vu erleben. Ab dem 19. Juli 2026 dürfen große Modekonzerne unverkaufte Kleidung, Accessoires und Schuhe nicht mehr vernichten. Mittelständische Unternehmen folgen...
Niederlande beschliesst Enteignungssteuer – Sie werden nichts besitzen
15.02.2026, 17:10 Uhr. Report24 - https: - Die Niederlande führen ab 2028 eine Steuer ein, die auf nicht realisierte (fiktive!) Kursgewinne zugreift. Das ist direkter Angriff auf den privaten Vermögensaufbau. Sparen, Investieren, eine Zweitwohnung fürs Alter, alles unbezahlbar und sinnlos. Der alte WEF-Spruch „You will own nothing“ lässt grüßen. Ob das die Bürger wirklich so "happy"...
Demonstrationen gegen Impfpflicht in St. Gallen: Einheit im Anliegen, Differenzen im Auftritt
15.02.2026, 11:41 Uhr. Transition News - https: - In St. Gallen gingen am Samstag Hunderte Menschen gegen die geplante Möglichkeit einer Impfpflicht und Buße beim Verstoß gegen dieselbe auf die Straße (hier, hier und hier). Ihr Anliegen ist klar, berechtigt, nachvollziehbar und demokratisch legitim: Der Staat soll nicht per Gesetz medizinische Eingriffe erzwingen können – schon gar nicht unter...
Ein Hohn für die Betroffenen: Bund zahlt gerade einmal in zwei Fällen Entschädigungen für Corona-Impfopfer
14.02.2026, 11:55 Uhr. >b's weblog - https: - Es ist sicherlich schwierig zu sagen, wie viele Menschen an schweren Corona-Impfschäden leiden. Von 100'000 Geimpften seien rund 20 bis 30 Personen betroffen, schätzt die Universitätsklinik Marburg.In der Schweiz, wo sich mehr als sechs Millionen Bürger gegen Corona impfen liessen, dürften somit konservativ geschätzt mindestens 1500 Menschen massiv...
LANDTAGSWAHLEN 2026
13.02.2026, 18:56 Uhr. QPress - https: - LANDTAGSWAHLEN 2026 Dieses Jahr finden in Baden-Württemberg,Rheinland-Pfalz,Sachsen-Anhalt und Berlin Landtagswahlen statt. BW beginnt am 8. März und RLP folgt am 22. März. Ich habe mir mal die Mühe gemacht, mir die jeweiligen Wahlkampf-Mottos vorzuknöpfen, wobei ich als Bürger von RLP dort ansetze. Titelbild: CDU-Vorsitzender RLP und Kandidat...
EU-Gesundheitsausschuss verweigert Auskunft zur steigenden Zahl von Krebsneuerkrankungen
12.02.2026, 16:59 Uhr. Transition News - https: - Die Anzahl der Krebsneuerkrankungen ist in Europa und dem Rest der Welt in den letzten Jahren gestiegen. Vor allem junge Menschen sind betroffen. Eine Verbindung zu den experimentellen mRNA-«Impfstoffen», zu denen die Bürger während der sogenannten «Corona-Pandemie» genötigt oder gezwungen wurden, wird von der Politik und den Leitmedien dennoch...
Der Plan zur Zerschlagung Chinas: Xinjiang, Separatismus und das Drei-Staaten-Szenario
12.02.2026, 16:45 Uhr. tkp.at - https: - Geheimdienste, radikale Gruppen und westliche Narrative haben seit Jahrzehnten auf ein gemeinsames geopolitisches Ziel hingearbeitet: die Destabilisierung und Zersplitterung des Landes. Westliche Geheimdienste – vor allem MI6 (britischer Auslandsgeheimdienst) und CIA (amerikanischer Geheimdienst) – haben seit Langem versucht, China aufzuteilen,...
Er hatte Robert Habeck “Volksverräter” genannt: Freispruch für kritischen Bürger
09.02.2026, 10:00 Uhr. Report24 - https: - Ausgerechnet Kritik am Vorgehen von Robert Habeck gegen Kritiker wurde einem Bürger zum Verhängnis: Weil er Robert Habeck auf X in einem Posting als "Volksverräter" bezeichnet hatte, kassierte er selbst eine Anzeige. Doch das Amtsgericht Wiesbaden sprach ihn nun frei....
Eine amerikanische Karriere
06.02.2026, 14:29 Uhr. Feynsinn - https: - Wenn die bewaffnete Oligarchie ihre wehrhaften Demokratien auf die Bürger loslassen, ist ein Ende erreicht. Jeffrey Epstein ist ein tragischer Held, ein Märtyrer nachgerade, jedenfalls der Katalysator, der dafür gesorgt hat, dass man dem Kapitalismus im Endstadium in die Eingeweide schauen kann. Den Weg in die beste Gesellschaft hat er mit...
Der fällige Kahlschlag
06.02.2026, 12:11 Uhr. uncut-news.ch - https: - Im März entscheidet die Schweiz über eine deutliche Senkung der Rundfunkgebühren. Die Gegner setzen auf Panikmache – bislang mit spürbarer Wirkung. Michael Straumann In fünf Wochen stimmen die Schweizer Bürger über die «Halbierungsinitiative» ab, die einen radikalen Schnitt bei den Rundfunkgebühren fordert: Statt 335 Franken sollen Haushalte...
Dank NABU-Klage: Privater Streusalz-Einsatz in Berlin wieder verboten
05.02.2026, 17:46 Uhr. Report24 - https: - Fröhliches Schlittern: Mitten in einer anhaltenden Glättewelle freut sich der Naturschutzbund (NABU) Berlin über einen juristischen Erfolg. Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 3. Februar 2026 in einem Eilverfahren eine Allgemeinverfügung des Senats gekippt, die Privatpersonen vorübergehend den Einsatz von Streusalz (Tausalz) erlaubt hatte. Damit...
Wenn Mainstreampresse über Bürger die Nase rümpft: „In bestimmten Kreisen …“
05.02.2026, 10:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Es geht um Corona. Die Gesellschaft sei gespalten, heißt es, und die Schuldigen selbstverständlich gefunden. Doch sind das nicht etwa die Akteure, die die immer noch währende Spaltung durch ihr stures Handeln als Entscheidungsträger oder medialer Überbringer verursachen und zementieren; es sollen Bürger sein, die die Politik...