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Meldungen zu

Brüssel

Neueste    Heute    14.04.2026    13.04.2026    + Doppelte News  

Nach dem Machtwechsel in Ungarn zeigt die Europäische Union ihr wahres Gesicht und macht deutlich, wie sie das Land auf Linie bringen will
14.04.2026, 09:41 Uhr. uncut-news.ch - https: - 35 Milliarden gegen Gehorsam: Wie Brüssel Ungarn politisch auf Linie bringen will Nach dem Machtwechsel in Ungarn zeigt die Europäische Union ihr wahres Gesicht – und das hat mit partnerschaftlicher Zusammenarbeit wenig zu tun. Wie die Financial Times berichtet, knüpft Brüssel die Freigabe von rund 35 Milliarden Euro an eine lange Liste politischer...

Aktion gestartet wegen menschenverachtender EU-Sanktionen gegen Einzelpersonen
13.04.2026, 18:15 Uhr. tkp.at - https: - 2025 wurde Hüseyin Doğru, Gründer von red-Media, von der EU-Kommission sanktioniert – ohne jegliches Gerichtsverfahren. Für Brüssel gilt er als „russische hybride Bedrohung“. Doğru war der erste in der EU lebende Journalist, der unter dieses Sanktionsregime gestellt wurde. Die Sanktionen der EU sind seit jeher illegal, da gemäß Völkerrecht...

Aktion gestartet gegen menschenverachtende EU-Sanktionen gegen Einzelpersonen
13.04.2026, 17:58 Uhr. tkp.at - https: - 2025 wurde Hüseyin Doğru, Gründer von red-Media, von der EU-Kommission sanktioniert – ohne jegliches Gerichtsverfahren. Für Brüssel gilt er als „russische hybride Bedrohung“. Doğru war der erste in der EU lebende Journalist, der unter dieses Sanktionsregime gestellt wurde. Die Sanktionen der EU sind seit jeher illegal, da gemäß Völkerrecht...

Ungarn: Peter Magyar – das trojanische Pferd der EU?
13.04.2026, 13:01 Uhr. Report24 - https: - Viktor Orbán wurde in Ungarn nach 16 Jahren abgewählt. Péter Magyar und seine Tisza-Partei feiern einen Erdrutschsieg mit Zweidrittelmehrheit. Währenddessen überschlagen sich die üblichen Vertreter der linkswoken Globalisierung mit Glückwünschen aus Brüssel, Berlin und von der Soros Foundation. Wird Magyar das halten, was er im Wahlkampf versprochen...

EU-Digital-Wallet „freiwillig“? Deutschland und Österreich machen daraus Zwang
12.04.2026, 12:16 Uhr. tkp.at - https: - Sprachregulierung durch die Hintertür in Brüssel, Wien und Berlin: Während die EU-Kommission noch beteuert, der neue Europäische Digitale Identitäts-Wallet (EUDI) sei „völlig freiwillig“ und niemand werde gezwungen, seine staatliche ID aufs Smartphone zu laden, zeigen die SPD und die Wiener Regierung einmal mehr, wie schnell aus Brüsseler...

Zensur-Hammer in Österreich: Wer den “Ruf der EU” schädigt, soll bald hinter Gitter!
12.04.2026, 11:02 Uhr. Report24 - https: - Unter dem Deckmantel der "Spionageabwehr" plant die österreichische Regierung einen beispiellosen Frontalangriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit. Künftig soll schon die bloße Gefährdung des "Ansehens" von Staat oder EU ausreichen, um Kritiker mit drakonischen Haftstrafen abzustrafen. Ein Frontalangriff auf jeden, der es wagt, die Herrschaften...

„Ungarn kann Brüssel nicht vertrauen“
11.04.2026, 12:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Während Westeuropa in Folge der eigenen Sanktionspolitik ökonomisch erodiert, verfolgt Budapest einen Kurs, der in Brüssel als offene Provokation gilt: 92 Prozent des ungarischen Rohöls stammen weiterhin aus Russland. Dahinter steckt kein ideologisches Bekenntnis, sondern eine nüchterne Interessenpolitik, die auf Versorgungssicherheit...

Orbán vor der Schicksalswahl: Machtprobe zwischen Brüssel, Budapest und den USA
11.04.2026, 12:01 Uhr. Report24 - https: - Die EU-Eliten wollen Viktor Orbán seit langem loswerden. Mit Peter Magyar starten sie am Sonntag einen neuen Versuch. Danach könnte eine „Farbrevolution“ versucht werden. Diesmal gegen die USA, welche die EU-Führung als Gefahr für ihre eigenen Interessen deklariert hat? Kommentar von Eric Angerer Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán ist...

Spanien: Brüssel verwehrt Sprit-Steuersenkung – Madrids doppeltes Spiel
11.04.2026, 10:00 Uhr. Report24 - https: - Die spanische Regierung kündigte an, die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe deutlich senken zu wollen. Doch Brüssel lässt dies nicht zu, weil eine EU-Richtlinie solche Maßnahmen nicht zulässt. Doch Madrid könnte einen anderen Hebel ansetzen - wenn es denn wirklich wollte....

Beschleunigungsgebiete zeigen, wie Brüssel unsere Energiepolitik und unser Leben diktiert!
10.04.2026, 13:23 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - EU-Vorgaben treiben Windkraft-Ausbau voran – MFG fordert Stopp dieser zentralistischen Energiepolitik   Die geplanten Beschleunigungsgebiete für Windkraft und Photovoltaik zeigen aus Sicht der MFG deutlich, wie stark EU-Vorgaben inzwischen in […] Der Beitrag Beschleunigungsgebiete zeigen, wie Brüssel unsere Energiepolitik und unser Leben...

MFG kritisiert neue Umsetzungsnovelle: Brüssel diktiert, Oberösterreich verschärft Strafen ohne echten Bedarf
10.04.2026, 13:06 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Keine Trinkwasserkrise – aber Strafrahmen bis 36.000 Euro wegen EU-Vorgaben Die aktuelle Novelle zum Oö. Bautechnikgesetz und zum Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz zeigt exemplarisch, wie EU-Vorgaben unmittelbar zu Verschärfungen im […] Der Beitrag MFG kritisiert neue Umsetzungsnovelle: Brüssel diktiert, Oberösterreich verschärft...

Hund in Mikrowelle gekocht? Die schockierenden Abgründe des Péter Magyar
10.04.2026, 09:01 Uhr. Report24 - https: - Er ist der Mann, der für Brüssel den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán stürzen soll. Die EU-Eliten und linksliberalen Medien feiern ihn als tadellosen Heilsbringer. Doch nun wirft seine Ex-Frau die grauenhaften Abgründe des Politikers Péter Magyar in den Ring. Was Ex-Justizministerin Judit Varga beschreibt, lässt einem das Blut in den Adern...

Russischer Geheimdienst: EU erwägt Entwicklung eigener Atomwaffen
09.04.2026, 20:34 Uhr. Transition News - https: - Der russische Auslandsgeheimdienst «Sluschba wneschnei raswedki» (SVR oder SWR) hat die EU-Führung und auch Deutschland beschuldigt, heimlich die Entwicklung einer unabhängigen Atomwaffenproduktion voranzutreiben. Wie diverse Medien berichten, wird dieser Schritt vom SVR als «Wahnsinn» bezeichnet, getrieben von «pathologischer Russophobie» (hier...

Bürokratie-Wahnsinn: EU-Verordnung macht T-Shirt-Verkäufer zu Plastik-Kriminellen
08.04.2026, 15:02 Uhr. Report24 - https: - Während die europäische Wirtschaft im internationalen Vergleich immer weiter abrutscht, haben die Schreibtischtäter in Brüssel offenbar nichts Besseres zu tun, als sich neue Schikanen für unsere Unternehmen auszudenken. Das neueste Opfer: die Hersteller von Kleidung und Waren aller Art. Sie sollen jetzt für etwas haften, das sie gar nicht produzieren...

Vance zerlegt die EU
07.04.2026, 17:09 Uhr. tkp.at - https: - US-Vizepräsident JD Vance rechnet in Budapest bei einer Wahlkampfveranstaltung für Viktor Orban radikal mit der EU ab: Wahleinmischung und Zerstörung der ungarischen Wirtschaft wirft er Brüssel etwa vor. ei einem Auftritt am „Tag der ungarisch-amerikanischen Freundschaft“ in Budapest ging US-Vizepräsident JD Vance am Dienstag frontal auf die...

Energiekrise: Corona-Lockdowns 2.0 und Verzicht als neue Normalität?
07.04.2026, 16:30 Uhr. Report24 - https: - Die mediale Debatte um "Energielockdowns" nimmt Fahrt auf. Vom freiheitlichen EU-Abgeordneten Gerald Hauser kommen scharfe Warnungen: Brüssel bewege sich „gefährlich in Richtung jener Freiheitsbeschneidungen, die viele Menschen bereits aus der Corona-Zeit kennen“. Er sieht das nächste Spiel mit Angst und Dauerkrise, nur unter einem anderen Schlagwort...

EU-Abgeordneter gegen Energie-Lockdown
07.04.2026, 15:18 Uhr. tkp.at - https: - Plant die westliche Oligarchie, EU-Kommission und ihre Statthalterregierungen in den Mitgliedsstaaten-Lockdowns nach dem Schema Corona? Nur diesmal wegen einer angeblichen Energiekrise. Der EU-Abgeordnete Gerald Hauser (FPÖ) sieht Brüssel „gefährlich in Richtung jener Freiheitsbeschneidungen unterwegs, die viele Menschen bereits aus der Corona-Zeit...

Brüssel: Prozess Pfizer/BioNTech gegen Polen, Rumänien und Ungarn
03.04.2026, 13:03 Uhr. Transition News - https: - Pfizer und BioNTech haben Polen, Ungarn und Rumänien im Jahr 2023 verklagt, weil sie die von Ursula von der Leyen vereinbarten Impfstoffkaufverpflichtungen nicht eingehalten haben. Wie Euractiv berichtet, werden die Anwälte der Länder nun in den kommenden Wochen vor einem Brüsseler Gericht erscheinen müssen, um den Streit über die Bestellungen...

Schweizer Freiheitstrychler besuchen Jacques Baud in Brüssel
03.04.2026, 13:03 Uhr. Transition News - https: - Der deutsche Journalist und Autor Patrik Baab hat die Freiheitstrychler und andere aufrechte Schweizer Demokraten nach Brüssel begleitet, wo sie sich am 20. März mit Jaques Baud trafen, einem ehemaligen Oberst der Schweizer Armee, Mitarbeiter des militärischen Nachrichtendienstes, Bestsellerautor und Militäranalysten. Über diesen Besuch hat Baab...

Wie die CIA und die «Washington Post» einen Regimewechsel in Budapest anstreben
03.04.2026, 13:03 Uhr. Transition News - https: - Dieser Beitrag wurde mit freundlicher Genehmigung von l'AntiDiplomatico übersetzt und übernommen. ******** Je näher die ungarischen Parlamentswahlen am 12. April rücken, desto höher legt Ministerpräsident Viktor Orbán den Einsatz. Dies, auch weil Kiew kaum noch versucht zu verbergen, welche Interessen die Putschjunta in der Wahlschlacht zwischen...

Urteil in Brüssel: Spritzgift-Hersteller Pfizer bekommt 2 Milliarden obendrauf blanko, der Knebelvertrag sei “rechtmässig”
02.04.2026, 18:09 Uhr. >b's weblog - https: - Mehrere osteuropäische Staaten hatten versucht, aus dem EU-Knebelvertrag zum Pfizer-Covid-“Impfstoff” rauszukommen. Man wollte den unnötigen Impfstoff nicht mehr bezahlen. Pfizer klagte gegen Polen, Rumänien und Ungarn – und siegte. Der Pharmariese kassiert knapp zwei Milliarden Euro Steuergeld.War aber erst die erste Instanz....

Mit Russland in den Energieüberfluss: Ein Gedankenspiel
02.04.2026, 17:02 Uhr. Report24 - https: - Nationen haben keine Freunde. Nationen haben keine Moral. Nationen haben Interessen. Und eines der elementarsten Interessen jeder Nation ist die eigene Energieversorgung. Doch dieses Interesse negiert die EU seit Jahren mit einer Konsequenz, die an Selbstzerstörung grenzt. Brüssel opfert die wirtschaftliche Zukunft des Kontinents einem einzigen Land:...

Die Schweiz schaut weg – er nicht. Urs Hans bei Jacques Baud in Brüssel
02.04.2026, 12:28 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Nicole Hammer, Wissensgeist.TV Es war ein ungewöhnliches Treffen: Ein Zürcher Biolandwirt reiste nach Brüssel, um einen Schweizer zu besuchen, der unter EU-Sanktionen steht. Was ihn antrieb, war kein diplomatisches Mandat, sondern eine Haltung, die sich durch sein ganzes Leben zieht. „Um ein Problem lösen zu können, muss man die Ursachen...

Steuergeld für Fernost: Brüssel und Berlin verpulvern Unsummen für Windräder auf Philippinen
01.04.2026, 13:02 Uhr. Report24 - https: - Hunderte Millionen an Steuergeldern fließen aus Deutschland und aus den EU-Kassen für Klimaprojekte auf die Philippinen. Alles für den Klimawahn und den Profit privater Energiekonzerne – auf Kosten der Allgemeinheit....

Brüssel vor Showdown: EU-Länder ziehen gegen Pfizer vor Gericht
01.04.2026, 07:41 Uhr. uncut-news.ch - https: - Mehrere EU-Staaten stellen sich offen gegen Pfizer – und damit gegen ein zentrales Element der europäischen Corona-Politik. Polen, Ungarn und Rumänien verweigern die weitere Abnahme von Covid-Impfstoffen und riskieren damit einen juristischen Showdown in Brüssel. Was als gemeinsames Beschaffungsprojekt begann, entwickelt sich nun zu einem politischen...

Australien-Handelsabkommen durchgeboxt: Nächster Verrat an europäischen Bauern
30.03.2026, 14:01 Uhr. Report24 - https: - Nach dem umstrittenen Mercosur-Abkommen wurde nun auch das EU-Freihandelsabkommen mit Australien abgeschlossen. Scharfe Kritik kommt vom freiheitlichen EU-Abgeordneten Gerald Hauser, der anprangert: "Das System in Brüssel opfert Versorgungssicherheit und regionale Kreisläufe für globalistische Prestigeprojekte!"...

Von der Leyen und der Traum vom EU-Geheimdienst
28.03.2026, 14:00 Uhr. QPress - https: - Es gibt politische Projekte, bei denen man schon nach dem ersten Satz weiß, wohin die Reise geht. Wenn in Brüssel von „Widerstandsfähigkeit“, „strategischer Reaktion“ und „komplexen geopolitischen Herausforderungen“ die Rede ist, folgt fast immer dieselbe Pointe: Die EU-Kommission möchte mehr Befugnisse, mehr Zugriff, mehr Zentralisierung...

Brüssel kritisiert Verstoß gegen EU-Recht bei nationalen Anpassungen an krisenhafte Entwicklungen
27.03.2026, 10:33 Uhr. tkp.at - https: - Fossile Brennstoffe kommen laut einem Sprecher der EU nicht für ermäßigte Mehrwertsteuersätze in Frage. EU-Knebelvorschriften behindern nationale Reaktionen auf unnötige Belastungen der Bevölkerung. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk bestätigte am Donnerstag, dass die Regierung Maßnahmen ergriffen hat, um die Kraftstoffpreise in Polen...

Krieg, Korruption und Flüchtlinge: Die ukrainischen Geheimdienste und die Mafia
26.03.2026, 20:41 Uhr. GlobalBridge - https: - Ein internationales Kartell, zweifelhafte Flüchtlinge, eine korrupte Regierung und naive Behörden machen vielleicht schon den halben Kontinent zu einer Allianz von Bananenrepubliken. Und dieselbe Regierung droht einem Mitgliedsland von EU und NATO mit militärischer Gewalt und droht seinem Regierungschef mitsamt seiner Familie mit Gewaltverbrechen...

“Bekanntlich hat die EU…”
24.03.2026, 23:12 Uhr. >b's weblog - https: - … die verlässliche Versorgung mit günstiger Energie aus Russland FÜR IMMER & EWIG verboten - die erste Stufe dieses Banns ist vor ein paar Tagen in Kraft getreten, es war - wie bei vielem aus Brüssel - ein absolut brillantes Timing.Den Kommentar gibt's hier....

Vormals rechtsstaatliches Gericht bestätigt Kontosperre: Berliner Journalist droht wegen EU-Sanktionen die Obdachlosigkeit
24.03.2026, 19:54 Uhr. >b's weblog - https: - Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat einen Eilantrag von Hüseyin Dogru abgewiesen. Dem sanktionierten Journalisten fehlen die Mittel für Miete und Alltag.Den Bericht gibt's hier. Was hat das mit einem Rechtsstaat zu tun, wenn Dogru ohne Anklage und ohne Verhandlung als verurteilt gilt? Verhandelt hat dieses “Gericht” ja nur, ob er mehr Geld für...

Militär auf den Straßen: Belgien muss jüdisches Leben mit Soldaten schützen
24.03.2026, 17:00 Uhr. Report24 - https: - Seit Montag patrouillieren schwer bewaffnete Soldaten durch die Straßen von Brüssel und Antwerpen. Ihr Hauptauftrag ist der Schutz von jüdischen Schulen, Synagogen und Gemeindezentren. Es ist ein sicherheitspolitischer Offenbarungseid, der zeigt, wie weit der Kontinent bereits vor dem importierten Judenhass kapituliert hat....

Gegen jeden Widerspruch: Brüssel peitscht umstrittenes Mercosur-Abkommen durch
24.03.2026, 14:00 Uhr. Report24 - https: - Die EU-Kommission ignoriert den Aufschrei der Bauern, pfeift auf demokratische Bedenken und wischt sogar eine laufende Klage vor dem Europäischen Gerichtshof einfach beiseite. Ab dem 1. Mai wird das umstrittene Mercosur-Abkommen eiskalt in Kraft gesetzt. Das Zauberwort der Eurokraten für diesen Skandal lautet: "vorläufige Anwendung"....

EU-Wahlmanipulation in Ungarn: Zensur gegen Orbán!
24.03.2026, 09:00 Uhr. Report24 - https: - Viktor Orbán blockiert den Brüsseler Wahnsinn seit Jahren. Ob offene Grenzen für die islamische Dritte Welt oder neue Billionen für Selenskyj – der ungarische Premier sagt konsequent nein. Deshalb ist er für die EU-Kommission und Ursula von der Leyen ein rotes Tuch. Um den letzten Hemmschuh am Weg in den Irrsinn loszuwerden, greift Brüssel...

Digitale Identität: Brüssel stößt auf Widerstand – Bürger sagen Nein
24.03.2026, 07:41 Uhr. uncut-news.ch - https: - exxpress schreibt: Eine Mehrheit der Bürger lehnt die geplante digitale Identität der EU ab. Was in Brüssel als Meilenstein der Digitalisierung präsentiert wird, entwickelt sich zunehmend zu einem politischen Konfliktfeld: Die geplante digitale Identität stößt auf deutliche Ablehnung in der Bevölkerung. Die Umfrage, über die exxpress berichtet...

So planen ein ukrainisches Fake-Netzwerk, US-Geld und Brüssel den Sturz von Viktor Orbán
23.03.2026, 09:00 Uhr. Report24 - https: - Kurz vor den Parlamentswahlen in Ungarn verdichten sich die Hinweise auf eine gigantische, aus dem Ausland gesteuerte Manipulationskampagne. Das Ziel ist der Sturz von Ministerpräsident Viktor Orbán. Die Profiteure sind die linke Opposition um die Tisza-Partei. Die Methoden sind Fake-Accounts, US-Geld, Big-Tech-Zensur und eine ukrainische Desinformations-Maschinerie...

Von der Leyen und Merz wollen 90 Milliarden für die Ukraine durchboxen – koste es, was es wolle!
20.03.2026, 16:00 Uhr. Report24 - https: - Beim gestrigen EU-Gipfel in Brüssel machten Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Merz deutlich, dass sie Kiew um jeden Preis unbedingt die zugesagten 90 Milliarden Euro zuschießen wollen. Der Widerstand aus Budapest und Bratislava zähle nicht. Es geht in Richtung eines erneuten Bruchs der Unionsverträge mit Ansage....

EU-Kommission weitet Einmischung in ungarische Wahlen aus
20.03.2026, 07:11 Uhr. tkp.at - https: - Im Vorfeld der bevorstehenden Parlamentswahlen in Ungarn hat die Europäische Kommission beschlossen, den „Schnellreaktionsmechanismus“ gemäß dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) zu aktivieren. Die neu eingeführte Maßnahme soll bis eine Woche nach der ungarischen Präsidentschaftswahl am 12. April 2026 in Kraft bleiben. Das...

Aufstand gegen von der Leyens Klima-Wahnsinn: 10 EU-Staaten warnen vor Industrie-Kollaps!
19.03.2026, 12:00 Uhr. Report24 - https: - Kurz vor dem EU-Gipfel knallt es in Brüssel gewaltig! Eine Allianz aus zehn europäischen Staaten probt den Aufstand gegen die ruinöse Klimapolitik der EU. Ihre dramatische Warnung: Das aktuelle System zerstört unsere Industrie und vernichtet unseren Wohlstand....

Massive Einmischung der EU-Bürokratie in die Wahlen in Ungarn
19.03.2026, 07:19 Uhr. tkp.at - https: - Im April sind Wahlen in Ungern, die für die illegitime EU-Zentralmacht von entscheidender Bedeutung sind. Man unternimmt alles um den Widerstand zu brechen, der von Ungarns gegen eine stärke Beteiligung der EU am Krieg in der Ukraine und gegen die Überweisung von Steuergeldern nach Kiew. Es passiert ähnliches wie bei der Wahlfälschung in Rumänien...

Russland kann das europäische Energieproblem mildern – oder den selbstmörderischen Kurs der EU unterstützen
18.03.2026, 12:21 Uhr. uncut-news.ch - https: - Angesichts der drohenden Gaskrise in der EU könnte Russland entweder durch zusätzliche Gaslieferungen nach Europa aushelfen oder Brüssel entgegenkommen und seine Lieferungen komplett einstellen. Von Alex Männer Aufgrund der seit über zwei Wochen anhaltenden Angriffe der USA und Israels gegen den Iran steht die Welt offenbar vor einer globalen Energiekrise...

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