Neueste Heute 25.06.2026 24.06.2026
EU untersucht geheimen Gruppenchat zwischen Selenskyj und europäischen Staats- und Regierungschefs
25.06.2026, 15:56 Uhr. Transition News - https: - Berichten zufolge wird gegen die EU-Kommission wegen eines geheimen Gruppenchats ermittelt, an dem Ursula von der Leyen, Wolodymyr Selenskyj und mehrere europäische Staats- und Regierungschefs beteiligt waren. Darin sei darüber diskutiert worden, wie man mit dem US-Präsidenten Donald Trump umgehen solle. Dies meldet zum Beispiel The Independent....
Wo und gegen wen findet eigentlich der wahre Krieg statt?
25.06.2026, 13:19 Uhr. tkp.at - https: - Überall in der Welt wird gezündet, bombardiert, sanktioniert, entführt, und immer häufiger wächst das Risiko, dass aus einem lokalen Krieg ein wirklich großer Krieg wird. Aber die Fronten sind vage. Zwar wird immer wieder von "links" und "rechts" geredet, oder von "Demokratie" und "Diktatur", andere reden von Rohstoffen. Aber ist es das wirklich...
Ausgerechnet Bündnis 90/Die Grünen wollen Bürgerbegehren erschweren
25.06.2026, 12:07 Uhr. Geld und mehr - https: - 25. 06. 2026 | Die neue grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg will die Hürden für kommunale Bürgerbegehren erhöhen und den Bereich der zulässigen Themen einschränken. Der Verein Mehr Demokratie hat ausgerechnet, dass die vorgesehene Neuregelung 40% der bisherigen Bürgerbegehren vereitelt hätte und kritisiert die Pläne scharf...
54 Prozent Nein: Die Neutralitätsinitiative braucht jetzt eine andere Dringlichkeit
25.06.2026, 00:10 Uhr. Transition News - https: - 54 Prozent Nein, 34 Prozent Ja: Gemäß einer Umfrage hat die Neutralitätsinitiative derzeit keine Mehrheit. Für SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi ist das jedoch kein Grund zur Sorge. Seine Priorität liege im Kampf gegen die neuen EU-Verträge; die Neutralitätsinitiative bleibe zwar wichtig, stehe aber derzeit nicht an erster Stelle. Gerade diese...
Eine fahrende Schule der Demokratie auf Tour durch Deutschland
25.06.2026, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Seit fast vier Jahrzehnten rollt ein außergewöhnliches Fahrzeug durch Deutschland: Der Omnibus für Direkte Demokratie ist eine fahrende Schule der Mitbestimmung. Seine Botschaft ist so einfach wie kraftvoll – «Für alle, durch alle, mit allen.» Als Bürgerinitiative setzt er sich seit 1987 dafür ein, dass Menschen auf allen Ebenen, von der Kommune...
„Unsere Demokratie“ oder Wie die AfD von der Dummheit der etablierten Parteien profitiert
24.06.2026, 10:03 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Redewendung von „Unserer Demokratie“, die von diversen Politkern der etablierten Parteien genutzt wird, bedarf einer genaueren Analyse. Was ist mit dieser Redewendung genau gemeint? Ist „unsere Demokratie“ die Demokratie im eigentlichen Sinne des Begriffs – also eine Volksherrschaft, die so auch im Grundgesetz normiert...
Keir Starmer, ein Handelsvertreter der Macht
24.06.2026, 09:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Keir Starmer ist das perfekte Beispiel der neuen Banalität der Handelsvertreter imperialer Interessen. Nicht starke Persönlichkeiten halten offensichtlich ein solches System noch am Leben, sondern angepasste Funktionäre ohne feste Überzeugungen. Starmer war nie mehr als das freundliche Gesicht politischer Kräfte, die Demokratie...
Die Selbstjustiz der FSK
23.06.2026, 13:46 Uhr. Overton Magazin - https: - Warum glaubt ein Staat, der sich gerne im Stolz auf seine Demokratie suhlt, immer häufiger, erwachsene Bürger vor kontroversen politischen Inhalten schützen zu müssen? Der Beitrag Die Selbstjustiz der FSK erschien zuerst auf ....
Was ist heute links?
23.06.2026, 09:08 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Eine verhängnisvolle Begriffsverwirrung verhindert den Politikwechsel. Von Oskar Lafontaine. Seit Jahren nimmt die Unzufriedenheit der deutschen Bevölkerung zu. Die parlamentarische Demokratie erfüllt ihren Auftrag, Politik nach dem Willen der Mehrheit zu machen, schon lange nicht mehr. Landauf, landab wird darüber diskutiert, warum...
„Die Dialog-Teilnehmer sind nicht bescheiden. Wir wollen die Welt verändern“
22.06.2026, 13:25 Uhr. Overton Magazin - https: - Tech-Milliardär Peter Thiel, der nichts von Demokratie hält, hat sein eigenes Bilderberg-Treffen, um die Reichen und Mächtigen zusammenzubringen. Ein paar Infos aus dem Verschwörungszirkel sind jetzt bekannt geworden. Auch die Namen Katja Kallas und Jens Span tauchen in dem Zusammenhang auf. Der Beitrag „Die Dialog-Teilnehmer sind nicht bescheiden...
Die Abschaffung der Politik
20.06.2026, 17:13 Uhr. >b's weblog - https: - Der Plattformkapitalist Peter Thiel will die Demokratie radikal aushebeln und das Gemeinwesen den Privatfirmen ausliefern.Noch vor wenigen Jahren kannte in Deutschland kaum jemand Peter Thiel (1). Jetzt ist der gebürtige Frankfurter in aller Munde und quasi der Inbegriff alles Bösen. Als Begründer und Inspirator der Spionagefirma Palantir und als...
Wer die Demokratie vor VPN schützt
20.06.2026, 16:40 Uhr. >b's weblog - https: - (via LibertyHannes)...
Wenn die Spur nicht nach Moskau, sondern nach Tel Aviv führt
19.06.2026, 07:41 Uhr. uncut-news.ch - https: - Jahrelang wurde die Öffentlichkeit vor russischer Wahleinmischung gewarnt. Politiker, Medien und Geheimdienste erklärten immer wieder, wie gefährlich ausländische Desinformationskampagnen für die Demokratie seien. Doch nun sorgt ein Fall für Unruhe, der das vertraute Narrativ auf den Kopf stellt: Französische Behörden ermitteln wegen mutmaßlicher...
Ungarn: „Lex Orbán“ – Demokratie per Verfassungsänderung entsorgt
18.06.2026, 10:21 Uhr. tkp.at - https: - Waren die letzten Wahlen in Ungarn ein „Sieg der Demokratie“? Um zu verhindern, dass das Volk noch einmal den Falschen wählt, ändert man einfach die Regeln. Die neue ungarische Regierung unter Péter Magyar hat mit Zweidrittelmehrheit eine Verfassungsänderung beschlossen, die den früheren Ministerpräsidenten Viktor Orbán praktisch für immer...
Britische Piraterie im Ärmelkanal
17.06.2026, 06:35 Uhr. tkp.at - https: - Großbritannien, das große Leuchtfeuer der westlichen liberalen Demokratie, der Menschenrechte und all dieser guten Dinge, scheint seine alles beherrschende Russophobie einfach nicht loswerden zu können. In den frühen Morgenstunden des Sonntags, dem 14. Juni 2026, enterten britische Kommandos den Öltanker MT Smyrtos, als dieser den Ärmelkanal durchfuhr...
Auf dem Spiel steht das Erfolgsmodell der Schweiz
16.06.2026, 21:51 Uhr. >b's weblog - https: - Der Staatsrechtsprofessor Dr. Paul Richli, ein profunder Kenner des Vertragspakets, zeigte anhand des Vertrags über technische Handelshemmnisse (MRA) und des Vertrags über Lebensmittelsicherheit (LSA), dass die Schweiz in ganz zentralen Bereichen ihre Gesetzgebungskompentenz an die EU abgeben würde.2 In der Schweizer Bundesverfassung (BV) wird...
Jordan Bardella fordert von der Leyens Rücktritt
13.06.2026, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Jordan Bardella, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Fraktion Patriots for Europe, hat gefordert, dass Ursula von der Leyen als Chefin der Europäischen Kommission zurücktreten sollte. Auf einer Pressekonferenz in Brüssel erklärte er: «Ursula von der Leyen trägt Mitverantwortung für den Niedergang, in dem sich die europäischen Nationen heute...
Intellektuelle Eliten gegen die Demokratie
12.06.2026, 16:12 Uhr. Overton Magazin - https: - Wie werden die heutigen Eliten zu Eliten? Was lehrt man sie? Wer legitimiert sie? Der Beitrag Intellektuelle Eliten gegen die Demokratie erschien zuerst auf ....
🤔 Ist das noch Demokratie oder schon Faschismus? Lass uns diskutieren! #Demokratie #Faschismus🤔 Ist das noch Demokratie oder schon Faschismus? Lass uns diskutieren! #Demokratie #Faschismus
11.06.2026, 20:18 Uhr. Wieder Zensiert - Alles Ausser Mainstream Boschimo - https: - 🤔 Ist das noch Demokratie oder schon Faschismus? Lass uns diskutieren! #Demokratie #Faschismus🤔 Ist das noch Demokratie oder schon Faschismus? Lass uns diskutieren! #Demokratie #Faschismus...
Leserbriefe zu „Der Bundeskanzler ist kein König: Das hat der Spiegel nicht verstanden“
11.06.2026, 16:48 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In diesem Beitrag kommentiert Marcus Klöckner die Kolumne der Spiegel-Kolumnistin Susanne Beyer. Die Aussage der Überschrift „Es ist nicht irgendein Fritze, es ist der Bundeskanzler“ anlässlich einer Verurteilung eines Mannes, der den Bundeskanzler als „Lügenfritz“ bezeichnet habe, verdichte die ganze Tragik...
Die gute Tat im Juni: Ein Mitglied gewinnt ein neues Mitglied
11.06.2026, 15:29 Uhr. News - Freunde der Verfassung - https: - Mit den Freunden der Verfassung setzen wir unsere Aktion «Jeden Monat eine gute Tat» fort. Die Idee bleibt einfach: Gemeinsam stärken wir die Bürgerrechtsbewegung – mit kleinen Taten, die grosse Wirkung entfalten können. Die gute Tat im Juni Die Freunde der Verfassung leben von Menschen, die sich für Freiheit, Demokratie und Grundrechte einsetzen...
Guter Anfang. Aber noch nicht zuende gedacht.
11.06.2026, 12:02 Uhr. >b's weblog - https: - Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich.Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst?Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern...
EU fordert umfassende Zensur, um Wahlen zu beeinflussen
11.06.2026, 07:40 Uhr. uncut-news.ch - https: - Demokratie-Schild oder Zensur-Schild? Brüssel will den Informationsraum vor Wahlen neu ordnen Von außen klingt der Begriff harmlos: „European Democracy Shield“ – Europäischer Demokratieschutzschild. Doch hinter dem Namen verbirgt sich ein weitreichendes Vorhaben der EU-Kommission, das nach Ansicht von Kritikern weniger dem Schutz der Demokratie...
Vom Pomp und Glanz
10.06.2026, 13:50 Uhr. Feynsinn - https: - Pompöses Auftreten ist seit jeher mit Dekadenz verbunden. In einem Bürgerlichen Staat wird er nicht nur erst durch sein Maß lächerlich, sondern er widerspricht der Grundidee jeder Demokratie, die auf der Behauptung von Gleichheit beruht und von den Amtsträgern, die ja nur Stellvertreter sind, Bescheidenheit fordert. Pomp wiederum beginnt...
Pierre Alain Schnegg zum Corona-«Hype» - «Wenn Medien nur in eine Richtung berichten, ist das Manipulation»
07.06.2026, 12:41 Uhr. >b's weblog - https: - Berns Gesundheitsdirektor Pierre Alain Schnegg hat sich den Dokumentarfilm «Der Hype – 2020 Revisited» vom Berner Filmemacher Mike Wyniger im Kino Movie angesehen – öffentlich in einem vollen Saal. Im Exklusiv-Gespräch räumt er Fehler in der Pandemiepolitik ein, verteidigt aber gleichzeitig den Schweizer Föderalismus als Erfolgsmodell und...
Politische Gewalt in Deutschland am Höchststand: Zwei Drittel der Angriffe treffen die AfD
06.06.2026, 13:01 Uhr. Report24 - https: - Aus den Bundesländern werden immer mehr Straftaten aus den Bereichen Extremismus, Hass und politische Gewalt gemeldet. Ein genauer Blick auf die veröffentlichten Daten zeigt jedoch ein deutlich komplexeres Bild. Besonders auffällig ist dabei die Verteilung politischer Gewalttaten, deren Hauptopfer ausgerechnet jene Partei ist, die von ihren Gegnern...
Direkte Demokratie bekämpfen!
06.06.2026, 12:53 Uhr. Feynsinn - https: - Wir haben prominente politische Strömungen befragt, was sie von Direkter Demokratie halten. Als Argumente gaben wir ihnen an die Hand, dass ja so wirkliche Gleichheit beim Einfluss auf politische Entscheidungen herrsche und dass Menschen so aus den Konsequenzen der eigenen Entscheidungen lernen könnten, anstatt andere verantwortlich zu machen...
„Immunisierung“ gegen Falschinformationen – Google mischt sich in Wahlen ein
06.06.2026, 10:01 Uhr. Report24 - https: - In einer funktionierenden Demokratie sollte eigentlich eine Informationsfreiheit herrschen. Doch mittlerweile dominiert das Prinzip der Informationskontrolle. Jedoch nicht nur Regierungen verfolgen dieses Ziel, sondern ganz offensichtlich auch Big Tech....
Soll die AfD verboten werden? 🤔 Lass uns darüber diskutieren! #Politik #DemokratieSoll die AfD verboten werden? 🤔 Lass uns darüber diskutieren! #Politik #Demokratie
05.06.2026, 15:51 Uhr. Wieder Zensiert - Alles Ausser Mainstream Boschimo - https: - Soll die AfD verboten werden? 🤔 Lass uns darüber diskutieren! #Politik #DemokratieSoll die AfD verboten werden? 🤔 Lass uns darüber diskutieren! #Politik #Demokratie...
Die dpa will im Zeitalter der dreisten und massiven Wahlfälschungen in Deutschland in Zukunft jede Kritik daran unterbinden
03.06.2026, 23:26 Uhr. >b's weblog - https: - Deutschlands wichtigste Nachrichtenagentur dpa hat eine hochproblematische Anleitung zur vorsorglichen Widerlegung von Kritik an Wahlumfragen, Wahldurchführung und Auszählung von Wahlen veröffentlicht. Die Prämisse lautet: Wahlen in Deutschland sind immer sauber, allenfalls manchmal auf vernachlässigbare Weise fehlerhaft. Wer sie kritisiert betreibt...
Finnland auf dem Weg in den Krieg
03.06.2026, 19:06 Uhr. >b's weblog - https: - Die finnische Wirtschaft bricht langsam zusammen. In einem äußerst harten Wettbewerbsumfeld gehört Finnland seit der globalen Finanzkrise 2008 zu den Ländern Europas mit der schlechtesten Wirtschaftsleistung.Den Bericht gibt's hier. Als überzeugter Verfechter der liberalen Demokratie, der Menschenrechte und der Freiheit zögerte Finnland nicht...
Tech-Milliardär Peter Thiel kämpft mit Vermögen aus Spionage-Software gegen die Demokratie
03.06.2026, 10:48 Uhr. >b's weblog - https: - Peter Thiel ist einer der einflussreichsten Männer der Welt und kaum jemand kennt ihn. Der PayPal-Mitgründer investierte früh in Facebook, gründete die Überwachungsfirma Palantir und finanzierte Donald Trump sowie US-Vizepräsident J.D. Vance. Doch Thiel ist mehr als ein milliardenschwerer Geldgeber: Er ist ein Ideologe. Demokratie ist für ihn...
Angst vor der Autorität
01.06.2026, 19:14 Uhr. Feynsinn - https: - Wir erleben derzeit die Zerstörung der repräsentativen Demokratie, die einmal mehr daran scheitert, dass sie die Widersprüche zwischen den Errungenschaften des Kapitalismus und den Ansprüchen eines Rechtsstaats nicht gekittet bekommt. Sie wird durch eine andere Autoriät abgelöst; noch ist die Frage, von welcher. Die faschistische Richtung...
Wie westliche Geheimdienste das globale Dschihadistennetzwerk aufgebaut haben
01.06.2026, 15:01 Uhr. uncut-news.ch - https: - José Niño Den Amerikanern wurde ein beruhigendes Märchen über islamischen Terrorismus erzählt. Radikale Dschihadisten greifen den Westen an, weil sie Freiheit, Demokratie und den amerikanischen Lebensstil verachten. Diese Erzählung schmeichelt der heimischen Öffentlichkeit und verschleiert gleichzeitig eine weitaus beunruhigendere Realität....
Kurz gemeldet
01.06.2026, 12:22 Uhr. Geld und mehr - https: - 30.5. Wahrheitskomplex: Video-Interview mit Roberto de Lapuente von Overton. | 29.5. Checkliste: Es gibt eine nützliche Anleitung von Schweizerischer Verein WIR zur digitalen Selbstverteidigung. | 28.5. Direkte Demokratie: Die Stadt Ettenheim will ein Bürgerbegehren nicht zulassen, das ihr ein Konzept für eine bürgernahe Verwaltung...
Dänemarks Premier im KI-Alarm: Monster gegen Demokratie
01.06.2026, 12:11 Uhr. tkp.at - https: - Ein Auftritt der dänischen Ministerpräsidentin geht viral. Sie berichtet dabei über ihr Gespräch mit Sam Altman und die aktive Unterwanderung des politischen Systems durch die KI-Konzerne. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zieht aktuell eine Menge virale Aufmerksamkeit auf sich. Bei ihrem Auftritt in einem einem Fireside-Chat...
Repräsentative Demokratie
31.05.2026, 17:46 Uhr. >b's weblog - https: - Repräsentative Demokratie...
Die Demokratie stirbt ohne Privateigentum
30.05.2026, 17:46 Uhr. Report24 - https: - Die Demokratie trägt ihren eigenen Untergang in sich. Die Minderheit der Nettosteuerzahler schafft Wohlstand und Arbeitsplätze, während die Mehrheit die Umverteilung wählt und die Erfolgreichen enteignet. Ohne unveräußerliche Freiheitsrechte, allen voran das Privateigentum, endet jede Demokratie im Sozialismus. Österreichs Verfassungsväter kannten...
Bürokratie: Ein weiterer Totengräber der Demokratie
30.05.2026, 09:17 Uhr. tkp.at - https: - Wenn Transparenz zur Bürokratiefalle für Kleinstparteien wird, geht es mit der Demokratie weiter bergab. Die Liste Madeleine Petrovic (LMP) muss eine Geldbuße von 2.000 Euro zahlen, da der jungen Partei ein formaler Fehler bei der Veröffentlichung des Wahlwerbungsberichts zur Wien-Wahl 2025 unterlaufen ist. Und das bei einem Wahlkampfkostengesamtbudget...
Nach gescheiterter Hantavirus-Inszenierung: WHO fordert mehr Zensur
30.05.2026, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Die Weltgesundheitsorganisation ist nicht zufrieden mit der weltweiten Reaktion auf ihre neuesten Virusausbruch-Inszenierungen. Health Policy Watch beschäftigte sich deshalb in einem ausführlichen Artikel mit der Frage, wie man das «Desinformations-Virus» bekämpfen kann, «das Gesundheit und Demokratie untergräbt». Das WHO-affine Portal lamentiert...