Neueste Heute 30.04.2026 29.04.2026
Das Kapital gewinnt immer
01.05.2026, 13:34 Uhr. Overton Magazin - https: - Die neue, demokratische Freund-Feind-Unterscheidung beweist, dass heute nicht nur der Liberalismus, sondern auch die Demokratie als bürgerliche Form der Herrschaft bankrott ist. Daher kann es auch keine „postliberale Demokratie‟ (W. Brown), „präsentische Demokratie‟ (I. Lorey) oder „experimentelle Demokratie‟ (C. Menke) mehr geben. Der...
Stimmen aus Ungarn: Der Erbe des Systems: Warum Péter Magyar kein ungarischer Liberaler ist
28.04.2026, 09:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Nach 16 Jahren endet die Ära Orbán – doch der Umsturz ist kein liberaler Frühling, sondern die Revolte eines Insiders. Péter Magyar hat den ungarischen Premier mit dessen eigenen Waffen geschlagen. Aber markiert der Triumph der Tisza-Partei wirklich die Wende zur Demokratie, oder erleben wir lediglich die Geburt eines „Fidesz...
US-Stiftung NED übt Einfluss auf Politik in Kuba und anderen Staaten aus
28.04.2026, 06:15 Uhr. amerika21 - https: - Jahresbericht zeigt den Fokus der interventionistischen Politik der NED auf Kuba und Venezuela in Lateinamerika Die National Endowment for Democracy (NED) der USA hat ihren jüngsten Jahresbericht veröffentlicht. Darin werden die ideologischen Ziele, generellen Ansätze und konkreten Projekte der Stiftung für Demokratie beschrieben, und in einem Anhang...
Brandmauer-Beben in Hessen: CDUler respektierten Wählerwillen – und sollen aus Partei fliegen
27.04.2026, 15:02 Uhr. Report24 - https: - "Unsere Demokratie" in Aktion: In der Gemeindevertretung von Biebesheim hat die CDU am Donnerstagabend bei der Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten mit der AfD gestimmt. Man begrub die Brandmauer und entschied sich für eine gemeinsame Liste mit Kandidaten aus beiden Fraktionen. Das hat Konsequenzen: Der CDU-Kreisverband hat gegen die beteiligten...
Wahlen ändern nichts mehr
27.04.2026, 11:00 Uhr. QPress - https: - Warum der Markt regiert und die Demokratie zur Schmierenkomödie verkommt Würden Wahlen etwas verändern, wären sie längst verboten. Der Satz ist alt. Er klingt zynisch. Und er wird mit jedem Wahlsonntag wahrer. Die Commedia dell’Arte der Politik Helmut Müller beschreibt in seinem Essay „Es gilt ein Freiheitswerk zu erneuern“ einen...
Washington-Shooting: Westliche Führer rezitieren wie ferngesteuert dasselbe Skript
27.04.2026, 08:18 Uhr. tkp.at - https: - Ein angeblicher Anschlag in Washington DC – und schon läuft die westliche Propagandamaschinerie wie gleichgeschaltet und auf Hochtouren. Alle führenden Politiker der NATO-Staaten und ihrer Vasallen lesen plötzlich vom exakt gleichen Blatt: „Violence has no place in a democracy“ oder „Gewalt hat in unserer Demokratie keinen Platz“. Ob Bundeskanzler...
Zur Erinnerung (12)
27.04.2026, 04:19 Uhr. Peds Ansichten - https: - Da hatte doch das deutsche Parlament am 3. April 2021 eine Gesetzespaket beschlossen, um gegen Hass und Hetze vorzugehen. Auch fünf Jahre später gilt: In einer echten Demokratie wäre so ein Gesetz gar nicht möglich. In einer halbwegs funktionierenden Demokratie hätte es vielleicht getaugt, um der Ausgrenzung von Menschen in düsteren PLandemie-Zeiten...
Catherine Austin Fitts: Wir werden von einem verbrecherischen Syndikat regiert
26.04.2026, 00:04 Uhr. Transition News - https: - In einem Interview für Apolut hat der Buchautor Ullrich Mies mit Catherine Austin Fitts über das sogenannte «Panoptikum» gesprochen. Dabei handelt es sich um das digitale Gefängnis, in dem wir heute leben. Solche Überwachungssysteme werden zum Beispiel vom Technologiekonzern Palantir vorangetrieben, der kürzlich ein 22-Punkte-Programm veröffentlicht...
Das EU-Projekt „Democracy Shield“ bedeutet das Ende der Freiheit in Europa
25.04.2026, 14:26 Uhr. >b's weblog - https: - Mass censorship is coming to Europe, and it is being labeled the “Democracy Shield.” Jerzy Kwaśniewski, head of the board of the Ordo Iuris Institute, writes: “Under the banner of protecting democracy, the European Union is rolling out a web of regulations that critics say will curb free expression, sideline conservative voices, and reshape the...
European Peace Project — „Wir wollen mehr Frieden!“
23.04.2026, 19:57 Uhr. GlobalBridge - https: - Auch dieses Jahr findet das European Peace Project statt. Am 9. Mai wollen Teilnehmer durch einen „performativen Sprechakt“ die Zukunft Europas selbst in die Hand nehmen und ein Zeichen gegen die Aushöhlung von europäischen Grundprinzipien von Frieden, Demokratie, Freiheit und Völkerverständigung setzen. Das European Peace Project wurde vor...
Georg Elser riskierte alles und bezahlte mit seinem Leben. Wolfgang Niedecken riskiert nie etwas und plappert immer schön den Mainstream nach. Dafür erhält Niedecken jetzt den “Georg Elser-Preis
23.04.2026, 16:34 Uhr. >b's weblog - https: - Einige wundern sich hier zu Recht, denn seit mehr als einem halben Jahrhundert vertritt der Preisträger stets Meinungen, die von 80 Prozent der Deutschen und bis ins Heute hinein von 95 Prozent der Medien geteilt werden. Diese Irritation löst sich aber auf, wenn man erfährt, dass er direkter Ehrungsnachfolger von Dunja Hayali ist, die an selber Stelle...
Waschechte Demokraten! Und ein Politikzirkus in bester Verfassung
23.04.2026, 09:05 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz erhöhen gemeinsam die Schwelle zur Einsetzung parlamentarischer Untersuchungsausschüsse. Warum? Damit die AfD die „Handlungs- und Funktionsfähigkeit“ der kommenden Regierung nicht stört. Eine echte Lachnummer, von Ralf Wurzbacher. In deutschen Parlamenten sitzen waschechte Demokraten...
Deutschland: Nochmal nachdenken?
22.04.2026, 18:17 Uhr. QPress - https: - Der Deutsche glaubt gern, daß sein Leben mehr zähle, als das eines Ukrainers, eines Afghanen, eines Russen, eines Iraners, eines Syrers oder Irakers, weswegen schon niemand so mit ihm umspringen würde wie mit den Vorgenannten. Woher er diese Gewißheit nimmt, kann er vermutlich selbst nicht erklären. Die US-Basen in Ramstein und Spangdahlem sind...
Ole Skambraks rezensiert „Der Wahrheitskomplex“
21.04.2026, 21:46 Uhr. Geld und mehr - https: - 21. 04. 2026 | In der Berliner Zeitung hat der wegen schädlicher Ansichten gecancelte, langjährige ARD-Redakteur Ole Skambraks mein aktuelles Buch „Der Wahrheitskomplex“ besprochen. Er stellt einerseits in den Vordergrund, dass „der edel scheinende Kampf“ gegen „Desinformation“, „Hass“ und „Fake News“ nach...
Ole Skambraks rezensiert „Der Wahrheitskonplex“
21.04.2026, 14:28 Uhr. Geld und mehr - https: - 21. 04. 2026 | In der Berliner Zeitung hat der wegen schädlicher Ansichten gecancelte, langjährige ARD-Redakteur Ole Skambraks mein aktuelles Buch „Der Wahrheitskomplex“ besprochen. Er stellt einerseits in den Vordergrund, dass „der edel scheinende Kampf“ gegen „Desinformation“, „Hass“ und „Fake News“ nach...
Berlin: NOlympia-Bündnis startet Volksbegehren gegen Olympiabewerbung
21.04.2026, 13:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Auf den ersten Blick könnte man den Eindruck gewinnen, Berlin sei so was wie das Zentrum der direkten Demokratie. Quasi permanent gibt es diverse Initiativen für Volksbegehren mit dem Ziel, die Landesregierung zur Übernahme der formulierten Forderungen zu bewegen und andernfalls einen Volksentscheid darüber anzustreben. Derzeit laufen...
Kein Virus ist illegal: Steuergeld für Projekt zur „Öffnung“ der Demokratie für Nicht-Menschen
21.04.2026, 09:03 Uhr. Report24 - https: - Bei Sichtung einer AfD-Anfragebeantwortung durch das deutsche Innenministerium staunt man nicht schlecht: Die Bundeszentrale für politische Bildung hat in den vergangenen Jahren Hunderte Millionen Euro von Steuergeldern an mitunter absurdeste Projekte umverteilt. Unter anderem förderte man einen „künstlerischen“ Verein, der die Demokratie für...
Dutzende Millionen an «dark money» fließen in Abstimmung in Virginia und führen Demokratie ad absurdum
20.04.2026, 23:01 Uhr. Transition News - https: - In den USA bestätigt sich: Verborgenes Geld («dark money») gehört zu den entscheidenden Faktoren politischer Macht. Besonders sichtbar wird das an einer Abstimmung im Bundesstaat Virginia, die auf den ersten Blick technisch wirkt, tatsächlich aber das Machtgefüge im Kongress verschieben könnte. Im Zentrum steht ein morgiges Referendum zur Neuaufteilung...
Immer mehr deutsche Bundesländer wollen Informationsfreiheit einschränken
20.04.2026, 10:01 Uhr. Report24 - https: - Anfang April hat der Berliner Senat ein Gesetz beschlossen, das das Berliner Informationsfreiheitsgesetz deutlich einschränkt: Das soll nach Anschlägen auf die Energieinfrastruktur eine Reaktion auf die „veränderte Sicherheitslage“ darstellen. Aber ist das der wahre Grund? Kritiker hinterfragen das deutlich, denn Transparenz und Rechenschaftspflicht...
„Technofeudalismus“ – der Plattform-Staat: Wenn jeder Bürger zu einem potenziellen Verdachtsfall wird (Serie, Teil 3)
19.04.2026, 12:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Wenn durch die Verschiebung staatlicher Funktionslogik jeder Bürger zu einem potenziellen Verdachtsfall wird, erodiert das Gerüst der liberalen Demokratie – nicht laut, nicht revolutionär, nicht mit dem Pathos einer neuen Verfassung, sondern mit Schnittstellen, Registern, „Matching-Diensten” und Datenhäusern. Die...
Leserbriefe zu „Bilderberg-Treffen 2026 beginnt – NATO gibt Teilnahme von Mark Rutte bekannt“ und „Bilderberg-Konferenz 2026 ist zu Ende – keine Berichterstattung – journalistische Arbeits
18.04.2026, 14:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Marcus Klöckner weist hier darauf hin, dass die Bilderberg-Konferenz dieses Jahr bereits im April stattfinde. Das gehe aus einer Pressemitteilung der NATO hervor, die die Teilnahme des Generalsekretärs mitteilt. Auf der Webseite des Elitenzirkels seien derzeit noch keine Angaben zur Konferenz 2026 zu finden. Demokratie lebe jedoch von Transparenz...
Sieg der Demokratie? – Ein anderer Blick auf die Ungarn-Wahl
18.04.2026, 12:15 Uhr. Transition News - https: - Die Wahl am Sonntag (12. April) in Ungarn mit ihrem für viele interne und externe Beobachter überraschenden Ergebnis – vor allem der hohe Wahlsieg des Herausforderers – zeigt vor allem eines: Die sogenannte repräsentative Demokratie verfälscht die tatsächlichen Verhältnisse innerhalb der Bevölkerung und ihre politischen Folgen. Den bisherigen...
Alter, das Ende der Demokratie!
15.04.2026, 20:17 Uhr. >b's weblog - https: - „Aber es ist doch für die Kindaaaa!“ ist dabei der koordinierte Schlachtruf von vonderLeyen, Macron und anderen ihres Schlages: durchgehend so fehlgeleitet fanatische Takfiri-Demokraten, dass sie glatt den totalen Totalitarismus einführen würden, nur um ihre Vorstellung von Demokratie durchzusetzen.Den Kommentar gibt's hier....
Wie der Staat junge Menschen manipuliuert & einschüchtert
15.04.2026, 17:50 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)Als Anarchist zähle ich mich klar zur politischen Linken. Wir leben jedoch im Zeitalter der Grossen Verwirrung: viele kapieren gar nicht mehr, dass rechte, linke, konservative und progressive Meinungen alle dazugehören, wenn man Demokratie haben will. Anders als Michelle finde ich die “AfD” eine schlechte Partei; sie hat zweifelsfrei...
Verfassungsschutz schafft Kategorie «Delegitimierung des Staates» wieder ab
15.04.2026, 17:08 Uhr. Transition News - https: - Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat den sogenannten Phänomenbereich der «verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates» nach fünf Jahren abgeschafft. Diese 2021 im Zusammenhang mit den Protesten gegen die «Corona-Maßnahmen» eingerichtete Extremismuskategorie habe «in den darauffolgenden Jahren jedoch an Bedeutung...
Russische Sicht: Prinzip «Mein Land zuerst» entschied Wahl in Ungarn
15.04.2026, 14:26 Uhr. Transition News - https: - Aus dem Russischen übersetzt von Éva Péli. Der Machtverlust von Ministerpräsident Viktor Orbán und seiner Fidesz-Partei bei den Parlamentswahlen in Ungarn am 12. April kam nicht überraschend. Umfragen deuteten diesen Ausgang längst an. Zudem arbeitete die Zeit gegen Orbán: Dass er in Mittel- und Osteuropa beispiellose 16 Jahre am Stück –...
Verfassungsschutz schafft Kategorie «Delegitimierung des Staates» wieder ab
15.04.2026, 00:32 Uhr. Transition News - https: - Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat den sogenannten Phänomenbereich der «verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates» nach fünf Jahren abgeschafft. Diese 2021 im Zusammenhang mit den Protesten gegen die «Corona-Maßnahmen» eingerichtete Extremismuskategorie habe «in den darauffolgenden Jahren jedoch an Bedeutung...
Präsident von Burkina Faso: „Wir wollen keine Demokratie, die tötet“
14.04.2026, 12:15 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Nicholas Mwangi Das jüngste Interview mit Ibrahim Traoré, dem Präsidenten von Burkina Faso, hat eine breite Debatte ausgelöst, nachdem es auf globalen Medienplattformen viral gegangen war. Die Schlagzeilen, insbesondere von Mainstream-Medien, interpretierten seine Äußerungen schnell als pauschale Ablehnung der Demokratie. Einige unterstellten...
Eine Abwahl ist nur in einer Demokratie möglich
13.04.2026, 14:24 Uhr. >b's weblog - https: - Eine Abwahl ist nur in einer Demokratie möglich...
Ein Verbot von Fake News schadet der Demokratie
13.04.2026, 12:30 Uhr. uncut-news.ch - https: - In den sozialen Medien kursieren zahlreiche falsche und tendenziöse Inhalte. Doch von oben eingesetzte Faktenprüfer lösen das Problem nicht. Die bessere Alternative ist Schwarmintelligenz. von Michael Straumann Die traditionellen Medien stecken seit Längerem in einer Vertrauenskrise. Immer mehr Leser und Zuschauer wenden sich von ihnen ab. Die Reaktion...
Die EU entfernt sich immer weiter von ihren ursprünglichen Idealen
13.04.2026, 12:16 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von KARL MAIBACH | Es ist beunruhigend zu sehen, wie sich die Europäische Union immer weiter von ihren ursprünglichen Idealen entfernt und zunehmend in ein autoritäres Sanktionsregime verwandelt. Wo einst ein auf Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit basierendes Projekt stand, scheint nun eine Logik zu dominieren, die auf wirtschaftlichem...
In einer Demokratie braucht es alle Parteien ausser die, die so extrem sind, dass sie die Demokratie bekämpfen. Selbstverständlich gehören die demokratische Linke wie auch die Konservativen dazu.
12.04.2026, 09:24 Uhr. >b's weblog - https: - Anders als Roberto es hier darstellt, ist der Liberalismus tot. Mausetot. Das Aufzwingen eines Gentechnik-Experiments ist genauso antiliberal wie das Verfolgen von politisch Andersdenkenden mit Hausdurchsuchungen, Debanking und Reichsacht. Auch das Unterwerfen unter Tech-Konzerne oder unter korporativistische internationale Organisationen ist antiliberal...
Ungarns Wahl: Festung Orbán gegen Modell Magyar
11.04.2026, 12:08 Uhr. Transition News - https: - Vor dem Wahlsonntag am 12. April 2026 steht das seit 2010 regierende Bündnis aus Fidesz und KDNP unter Ministerpräsident Viktor Orbán vor einer ungewissen Wiederwahl. Während die Herausforderer-Partei TISZA unter Péter Magyar massiven Zulauf verzeichnet, bleibt die tatsächliche Stimmungslage aufgrund höchst widersprüchlicher Umfragedaten umstritten...
Widerstand gegen “gelenkte Postdemokratie”: Bündnis setzt Zeichen für Meinungsfreiheit
10.04.2026, 10:00 Uhr. Report24 - https: - Die Demokratie droht, in eine gelenkte Postdemokratie zu verfallen, in der der Elitenkonsens anstelle der Mehrheit entscheidet: Mit dieser deutlichen Warnung bewirbt Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau aktuell die Berliner Erklärung des "Bündnis Redefreiheit", mit deren Unterzeichnung jeder ein klares Signal für Meinungsfreiheit und eine pluralistische...
Projekt Weltrettung: Machst Du schon mit oder lebst Du noch?
09.04.2026, 21:34 Uhr. QPress - https: - Du sitzt in Deutschland? Dann herzlichen Glückwunsch! Dein Leben wird jetzt fremdbestimmt. Die eigene Verantwortung wurde bereits outgesourct. Unsere Demokratie kümmert sich liebevoll um Deine Sorgen und Nöte. Sie gibt nicht nur Tipps, sondern bestimmt knallhart, wie der Bürger zu heizen, Strom zu erzeugen, Auto zu fahren, sich korrekt biologisch...
Ohne Staat und EU geht’s auch: Die Hanse als Beweis
09.04.2026, 17:00 Uhr. Report24 - https: - In Zeiten, in denen unsere Politiker uns einreden, immer mehr Steuern und immer mehr Staat seien „alternativlos“ für die Lösung der von der Politik verursachten Probleme, lohnt ein Blick in die Geschichte. Denn das Endziel ist klar: ein von jeder Demokratie befreiter europäischer Superstaat. Doch der Staat ist nicht alternativlos. Die Hanse zeigte...
Bilderberger treffen sich in Washington
09.04.2026, 14:20 Uhr. Transition News - https: - NATO-Generalsekretär Mark Rutte weilt vom 8. bis 12. April in Washington. Neben Treffen mit Präsident Donald Trump, Außenminister Marco Rubio und Verteidigungsminister Pete Hegseth sowie öffentlichen Auftritten steht auch die Teilnahme an der Bilderberg-Konferenz auf dem Programm. Diese Nachricht wurde in einer kurzen Pressemitteilung der NATO am...
Der Sog der Simulation
08.04.2026, 20:38 Uhr. >b's weblog - https: - Trotz allem, was in den letzten Jahren passiert ist, hält die Mehrheit an der Illusion der Demokratie fest.Den Kommentar gibt's hier....
EU-Genehmigung zu «freiwilliger» Chatkontrolle beendet – Google & Co. machen weiter
07.04.2026, 00:04 Uhr. Transition News - https: - Seit letztem Samstag ist es in der EU nicht mehr zulässig, private Nachrichten anlasslos zu durchleuchten. Die als «Chatkontrolle 1.0» oder «freiwillige Chatkontrolle» bekannte vorübergehende Ausnahmeregelung von der ePrivacy-Richtlinie, die das bisher erlaubte, ist ausgelaufen. Zuvor hatte das Europäische Parlament eine erneute Verlängerung...
Belgiens Kautschukreich im Kongo: Demokratie im Inland, Terror im Dschungel
05.04.2026, 12:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Adam Hochschilds Buch „Schatten über dem Kongo“ rekonstruiert eines der größten und zugleich am wenigsten erinnerten Massenverbrechen der modernen Geschichte und zeigt, wie die liberale Monarchie Belgiens im Kongo einen Sklavenstaat errichtete, der Millionen Menschen das Leben kostete. Eine Buchvorstellung von Michael Holmes...
„Die ehernen Gesetze der Welt, die seit Anbeginn der Zeit gelten‟
05.04.2026, 11:40 Uhr. Overton Magazin - https: - Der letzte Intellektuelle der Bundesrepublik, Jürgen Habermas, hat die liberale Demokratie des Westens, auf die er einmal so „stolz‟ war, mit ins Grab genommen. Die öffentliche Meinung und die Vernunft, auf die er und die Modernen setzten, waren nichts anderes als Verherrlichung jener glorreichen Demokratie, die sich inzwischen nur noch nackt...
Südtiroler Landtag: Geballtes Fachwissen beim Corona-Untersuchungsausschuss
05.04.2026, 00:11 Uhr. Transition News - https: - In einer Pressemitteilung hat die Abgeordnete des Südtiroler Landtags Renate Holzeisen, die auch Mitglied bei der Gesellschaft der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie (MWGFD) ist, über die Ereignisse im dortigen Corona-Untersuchungsausschuss berichtet. An dieser Sitzung nahmen Top-Experten wie Andreas Sönnichsen...
Sprachgewalt bedroht die Demokratie
04.04.2026, 16:25 Uhr. Feynsinn - https: - Eine gedungene Werbung für Sturmgeschütze und Aufschäumer Sie sprechen einen Satz und schlagen alle in ihren Bann. Sie schreiben Texte, die Tsunamis auslösen. Sie sind in einer Gesellschaft, in der es auf Diskurs und Meinungsaustausch ankommt, Massenvernichtungswaffen: Sprachgewalttäter. Dabei ist ihr Treiben ganz legal. Kein Gesetz hält...
Parlamentsbeobachtung – Warum mündige Bürger die Arbeit unserer Abgeordneten kritisch im Blick haben müssen
04.04.2026, 10:02 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - In einer Demokratie sollen Parlamente die Regierung kontrollieren und die Interessen der Bürger vertreten. Doch wer kontrolliert eigentlich die Kontrolleure? Genau hier setzt die Parlamentsbeobachtung an....
Zulassung der mRNA-Covid-«Impfstoffe»: Klarer Verstoß gegen Nürnberger Kodex
04.04.2026, 00:06 Uhr. Transition News - https: - In einem Gespräch haben der Molekulargenetiker Michael Nehls und die Rechtswissenschaftlerin Beate Sibylle Pfeil die Sitzung der Corona-Enquete-Kommission vom 19. März 2026 analysiert. Im Fokus stehen dabei die Impfstrategie und die Auswirkungen auf das Gesundheitssystem. Ins Zentrum rückten sie die Sachverständigenaussage des ehemaligen Cheftoxikologen...