Neueste Heute 19.04.2024 18.04.2024
WHO – Teil des bankrotten globalen Westens
10.04.2024, 16:20 Uhr. Home - https: - Der Widerstand gegen den internationalen Pandemievertrag der WHO-wächst, auch wenn dies in den Systemmedien vorerst nicht gespiegelt wird.Die Länder des Globalen Südens wollen sich dem WHO-Diktat nicht beugen. Die Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization) WHO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf. „Die...
«Volksabstimmungen auf Bundesebene sind mehr als notwendig»
21.01.2024, 00:05 Uhr. Transition News - https: - «Volksabstimmungen auf Bundesebene sind mehr als notwendig», schreibt die deutsche Bürgerinitiative GemeinwohlLobby (GWL) in einer Pressemitteilung. Gerade die heutige Zeit zeige, wie notwendig das Mitbestimmen auf Bundesebene wäre. Obwohl das Grundgesetz mit Artikel 20 ganz klar definiere, dass das Volk die Staatsgewalt mit Wahlen und Abstimmungen...
Wähler weiter verraten: SPÖ, ÖVP und NEOS stimmten gegen Pfizer-Vertragsveröffentlichungen
20.01.2024, 09:01 Uhr. Report24 - https: - Selbst wenn man an den ganzen Pandemie- und Impf-Hokuspokus glaubt, ist man Steuerzahler in Österreich und hat ein Recht darauf, dass dieses Steuergeld sparsam und verhältnismäßig eingesetzt wird. Man hat ein Recht darauf, dass Verträge der Regierung "im Namen des Volkes" auf gesetzlich einwandfreiem Weg zustandekommen - und man muss diese Verträge...
Die USA haben den Nahen Osten verloren
15.12.2023, 07:46 Uhr. Home - https: - Nach mehr als 100 Jahren anglo-amerikanischer Herrschaft über Arabien gehen die dortigen Völker ihren eigenen Weg. Ein Ergebnis der geopolitischen Umwälzungen, das der deutschen Öffentlichkeit verschwiegen wurde und wird, ist die Niederlage des globalen Westens im Ukrainekrieg gegen Russland. Die Systemmedien rühren keinen Finger, um diese Unklarheit...
Konsens der Wissenschaft ist Nonsense – bei Klimawandel und Corona
20.08.2023, 11:22 Uhr. >b's weblog - https: - Obwohl die Untersuchung der Klimaänderungen durch verschiedene Sparten der Naturwissenschaften erfolgt, wird immer wieder auf Prozentsätze von Wissenschaftlern hingewiesen, die einer Meinung seien. Was allerdings für die Naturwissenschaften widernatürlich ist. Abstimmungen sind üblich in einem Kleintierzüchterverein und in der Politik. Wer sich...
Kinderschutz statt Gender-Indoktrination: Deutsche lehnen Frühsexualisierung mehrheitlich ab
21.03.2023, 14:32 Uhr. Report24 - https: - Mit demokratischen Abstimmungen gibt das Portal "Restart Democracy" den Bürgern die Möglichkeit, der Politik die Meinung zu sagen. Die Ergebnisse demonstrieren, wie der Bevölkerung immer wieder eine Haltung diktiert wird, die von dieser in Wahrheit überhaupt nicht mitgetragen wird. Zuletzt erfragte man die Ansichten der Deutschen zum Vermitteln...
Corona-Debatte: Der Staat wühlte während der Pandemie im Abgrund des Autoritären
04.01.2023, 00:35 Uhr. Corona Doks - https: - So lautet die Überschrift eines Kommentars des Historikers René Schlott im Rahmen der Debatte auf berliner-zeitung.de am 31.12.22. Er meint: »… Corona hat unsere Sprache verändert Corona war mehr als ein Medienereignis, wie wir sie heute im schnellen Wechsel aus Wahlen und Abstimmungen, Katastrophen, Kriegen und Krisen, aus Spektakel und Show...
So versuchte Selenskyj Israels Premierminister Netanjahu zu erpressen
02.01.2023, 09:33 Uhr. Report24 - https: - Abstimmungen zu UN-Resolutionen arten gerne zu einem politischen Kuhhandel aus. So auch jene kürzlich in Bezug auf die israelische Besetzung palästinensischer Gebiete, bei der der ukrainische Staatschef versuchte, den israelischen Premierminister zu erpressen....
Abstimmungen über den Anschluss an Russland
13.11.2022, 21:16 Uhr. Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien e.V. - https: - Quelle Beitragsbild: Reuters/Wall-Street-Journal Wahlen dienen in modernen Gesellschaften als Legitimation von Herrschaft. Nicht immer aber bringen sie die Ergebnisse, die der sogenannte Wertewesten sich wünscht. Anders als seinerzeit im Kosovo war in den Beitrittsgebieten der Ukraine der Volkswille für den…Weiterlesen ›...
Midterms 2022 - Missouri und Maryland legalisieren!
09.11.2022, 18:59 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Bei den Midterm-Wahlen am 8. November 2022 in den USA standen zahlreiche Abstimmungen zu Cannabis auf den Wahlzetteln. In Missouri und Maryland wurde Cannabis durch die Volksabstimmungen legalisiert. Damit ist die “Legalisierte Weltbevölkerung” um weitere 12,4 Millionen Menschen gestiegen. Weiterlesen $uuml;ber: Midterms 2022 - Missouri und Maryland...
Donbass und ein Teil Neurusslands beabsichtigen sich Russland anzuschließen
28.09.2022, 17:29 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die Ergebnisse der vier Abstimmungen zur Bindung an die Russische Föderation, die im unabhängigen Donbass und in der Ukraine abgehalten wurden, wurden verkündet: Donezk: 99% ja Luhansk: 98% ja Saporischschja: 93% ja Kherson: 87% ja Diese Referenden werden von den G7- und NATO-Mitgliedstaaten nicht anerkannt. Nach internationalem Recht sind diese...
Erster Bericht über die Beobachtung des Referendums
25.09.2022, 08:38 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Beobachtergruppe wurde noch in Moskau in zwei Gruppen aufgeteilt, von der jeweils eine zunächst in russischen Städten beobachten soll, wie die Flüchtlinge aus den betroffenen Regionen abstimmen, während die andere Gruppe im Donbass und den Gebieten Saparoschje und Cherson die Abstimmungen beobachten soll. Das Referendum wird vier Tage dauern...
Russlands Teilmobilisierung, die Abstimmungen in der Ostukraine und die vermutlichen Folgen
23.09.2022, 07:05 Uhr. tkp.at - https: - Vladimir Putins Ankündigung, 300.000 Reservisten an die Front zu schicken und in den nächsten Tagen Volksabstimmungen in der Ostukraine durchführen zu lassen zeigen der Ukraine – und dem Westen – klare Grenzen auf. In Europas Osten überschlagen sich in den letzten Tagen die Ereignisse. Da fanden zunächst die beiden Offensiven der Kiewer Regierungstruppen...
Wer war es?
07.04.2022, 16:55 Uhr. Corona Doks - https: - Auf bundestag.de sind jetzt die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen von heute einzusehen. Hier die Gesamtstimmen für den Lauterbach-Antrag:...
Beschließt der Bundestag heute eine Impfpflicht? Es finden voraussichtlich mehrere namentliche Abstimmungen statt
07.04.2022, 08:09 Uhr. corona-blog.net - https: - Heute wird über die Impfpflicht im Bundestag entschieden. Damit ihr euch darüber austauschen könnt, möchten wir diesen Beitrag als Anlaufstelle bieten. Was bringt uns der heutige Tag? Wir wissen es nicht und hoffen wie ihr, dass sich unsere Politiker zur Vernunft besinnen....
«Es geht um deutlich mehr als um ein paar Freiheitsrechte»
07.09.2021, 23:24 Uhr. >b's weblog - https: - Die freie Schweiz steht in den Abstimmungen vom 13. Juni 2021 auf dem Spiel. So die Meinung des Vereins «Freunde der Verfassung». Doch was sagt einVerfassungsrechtler zu diesen Befürchtungen? Basel Express brachte Michael Bubendorf, Sprecher der Verfassungsfreunde, und Philipp Kruse,Rechtsanwalt in der Bürgerrechtsbewegung, zu einem Gespräch zusammen...
«Wir müssen gar nichts für Grundrechte machen»
22.05.2021, 00:15 Uhr. Corona Transition - https: - Das «Aktionsbündnis Urkantone für eine vernünftige Corona-Politik» macht im Hinblick auf die eidgenössischen Abstimmungen vom 13. Juni in mehreren Ortschaften halt. Am 20. Mai gastierte die politische Bewegung beim Landenberg in Sarnen (Obwalden). Rund 100 Menschen besuchten die einstündige Veranstaltung. Auf der Veranstaltung wurden mehrere...
Worum es bei den Abstimmungen vom 13. Juni wirklich geht
17.05.2021, 14:24 Uhr. Corona Transition - https: - Beim Covid-19-Gesetz und dem Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) geht es in der Essenz nicht darum, die Coronapandemie mildern zu wollen. Ebenso wenig geht es beim PMT-Gesetz darum, das Volk durch polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus, schützen zu wollen. In der Essenz geht es einzig darum...
«Aktionsbündnis Urkantone» zieht durch die Innerschweiz
15.05.2021, 00:05 Uhr. Corona Transition - https: - «Nächste Woche starten wir eine Infotour durch die Urkantone, um über das Covid- und Terrorgesetz (PMT) zu berichten», schreibt das Aktionsbündnis Urkantone für eine vernünftige Corona-Politik in einer Mitteilung. Das Bündnis (Corona-Transition informierte) wird ab Montag jeden Abend unterwegs sein, um über die Abstimmungen am 13. Juni zu informieren...
Aserbaidschan-Affäre: das ganze Geflecht aufklären
04.03.2021, 17:12 Uhr. >b's weblog - https: - Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit gegen den CDU-Abgeordneten Axel Fischer. Der Bundestag hat heute seine Immunität aufgehoben. Hintergrund sind Ermittlungen gegen ehemalige und aktive Mitglieder des Bundestages zu Geldflüssen aus Aserbaidschan und der Einflussnahme Aserbaidschans auf Anträge...
RusStrat: China bietet Russland offizielles Militärbündnis an
14.02.2021, 17:47 Uhr. einartysken - https: - RusStrat: China bietet Russland offizielles Militärbündnis an Rainer Rupp 10 Feb. 2021 Nachdem sich die "strategische Partnerschaft" zwischen Peking und Moskau viele Jahre bewährte, wäre ein Militärbündnis die logische Fortsetzung der immer enger gewordenen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Kooperation und Abstimmungen zwischen...
Maskenpflicht im Unterricht inGrundschulen "bis zum Halbjahreswechsel"
15.12.2020, 17:49 Uhr. Corona Doks - https: - Jedenfalls gilt das so in Niedersachsen. Warum? Eine Alternative »… hätte beispielsweise zwingend eine Änderung der Landesverordnung erfordert. Dieser Vorgang hätte mehrere Tage in Anspruch genommen, weitergehende Abstimmungen erforderlich gemacht und wäre damit nicht in der Kürze der Zeit umsetzbar gewesen. Darüber hinaus hätte diese Maßnahme...
Die Bundeskanzlei macht weiter mit E-Voting – neue Strategie: Schönreden
19.11.2020, 23:12 Uhr. >b's weblog - https: - E-Voting: Wegweisende Ergebnisse aus dem Dialog mit der Wissenschaft Bund und Kantone führten mit in- und ausländischen Expertinnen und Experten einen breit angelegten Dialog über E-Voting in der Schweiz.(Quelle: Homepage des Bundesrats)Da wir als CCC nicht zum Gespräch eingeladen wurden, schauen wir uns mal an, was es derart “wegweisendes”...
Basel: Kantonsbehörden sehen keine Sicherheitslücken bei Wahlen
30.09.2020, 23:02 Uhr. >b's weblog - https: - Recherchen des Onlinemagazins «Republik» decken Sicherheitslücken in Softwares auf, die bei Wahlen und Abstimmungen, auch in beiden Basel, angewendet werden. Den Artikel gibt's hier. Ach, die sehen das bestimmt übertrieben, die Journalisten von der Republik. Was könnte da schon schiefgehen?Standardpasswort «Wahlen» […] wechseln von einer...
3 Minuten “Expertengespräch” – drei Minuten Halbwahrheiten und Unwahrheiten
13.09.2019, 14:41 Uhr. >b's weblog - https: - E-Voting soll nicht dazu dienen, die Stimmbeteiligung zu erhöhen? Bisher wurde immer das Gegenteil gesagt. E-Voting als “Service der Behörden”? In einer Demokratie organisieren die Bürger selber die Wahlen und Abstimmungen und nicht die Behörden. “Das heisst nicht, dass dann Briefwahl oder Urne nicht mehr geht. E-Voting ist eigentlich die...
Annegret Kramp-Karrenbauer: Gemisch aus Inkompetenz und Aufrüstungswillen
18.07.2019, 01:50 Uhr. Radio Utopie - https: - Der Parlamentsvorbehalt, der eh nur noch bedingt umgesetzt wird, soll nach Ansicht von Kramp-Karrenbauer „europakompatibler“ gemacht werden. Soll es dann für Einsätze im Rahmen des EU-Militärbündnisses keine Abstimmungen mehr geben? Eine solche weitere Aushöhlung des Parlamentsvorbehaltes ist völlig inakzeptabel....
Das Bollwerk von 1848 schützt gegen Fake News
04.04.2019, 09:27 Uhr. >b's weblog - https: - Abstimmungen mittels E-Voting zu beschleunigen, dient der Demokratie nicht.Den Artikel gibt's hier....
E-Voting in der Schweiz: Sicherheitslücke in Wahl-Software entdeckt
01.04.2019, 21:13 Uhr. >b's weblog - https: - Wählen per Online-Abstimmung: Die Schweiz strebt das flächendeckend an. Doch Experten haben eine Sicherheitslücke in der Software entdeckt, die gravierende Manipulationen zulässt.Den Bericht gibt's hier. Die Schweizer Post hat das E-Voting-System nach der Aufdeckung kritischer Sicherheitslücken im Quellcode vorerst ausgesetzt. Der Quellcode soll...
Gute Nachrichten: Nachdem sie mit drei Abstimmungen gescheitert ist, hat Theresa May jetzt endlich die Lösung für das Brexit-Problem: Noch eine Abstimmung!
30.03.2019, 22:07 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Gute Nachrichten: Nachdem sie mit drei Abstimmungen gescheitert ist, hat Theresa May jetzt endlich die Lösung für das Brexit-Problem: Noch eine Abstimmung!...
Urne nicht gehackt, Fehler im Quellcode – Post setzt ihr E-Voting-System befristet aus
29.03.2019, 12:47 Uhr. >b's weblog - https: - Der von Bund und Kantonen angeordnete öffentliche Intrusionstest am neuen E-Voting-System der Schweizerischen Post ist beendet. Obwohl die elektronische Urne nicht gehackt werden konnte, zeigen die Rückmeldungen zum offengelegten Quellcode kritische Fehler. Weil die Integrität von Abstimmungen und Wahlen oberste Priorität hat, handelt die Post....
E-Voting mit Post und KPMG: Totalschaden mit Universeller Wahlfälschung
12.03.2019, 18:32 Uhr. >b's weblog - https: - Liebe Medienschaffende Lieber Herr Bundeskanzler Thurnherrund vor allem:Liebes Stimmvolk der SchweizWenn man Kryptografie so leicht brechen kann wie beim Scytl-Post-System, dann wird es Zeit, dass die KPMG-Audits veröffentlicht werden. Es wurden doch welche gemacht – oder?Eigentlich wollte die Post die “Universelle Verifizierbarkeit” beim E-Voting...
Vier Hauptprobleme von schweizer Abstimmungen
20.02.2019, 08:59 Uhr. >b's weblog - https: - Problem 1: AuslandschweizerCa. 15% der Auslandschweizer welche (falls ihr Kanton es erlaubt) Abstimmen dürfen leben in Ländern in denen die Post-Infrastruktur problematisch ist. Um die Problematik von verspäteter Briefzustellung anzugehen könnten Lokale Wahlbüros eingerichtet werden und die Auslandschweizer in einem neuen Erfassungs-“Kanton”...
E-Voting: Widerstand gegen elektronische Abstimmungen in der Schweiz
09.02.2019, 15:12 Uhr. >b's weblog - https: - Die Schweiz will E-Voting flächendeckend etablieren. Doch IT-Experten warnen vor gravierenden Sicherheitslücken – und eine neue Bürgerinitiative fordert, das umstrittene Verfahren vorerst zu stoppen.Den Bericht gibt's hier....
Bolivien: Zuversicht und Boykott
29.01.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Bolivien: Erstmals parteiinterne Abstimmungen über Präsidentschaftskandidaten. Morales bestätigt. Opposition kann kaum mobilisieren...
Spanien: Votum für die Republik
04.12.2018, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - In Spanien wird die Ablehnung der Monarchie stärker. Inoffizielle Abstimmungen über Absetzung des Königs...
Kolumbien: Bevölkerung organisiert ersten Volksentscheid nach Gerichtsurteil
30.11.2018, 04:06 Uhr. amerika21 - https: - Oberstes Gericht hatte Volksentscheide für verfassungswidrig erklärt. Anwohner organisieren eigene Abstimmungen. Über 90 Prozent gegen Bergbauprojekte San Lorenzo, Kolumbien. In San Lorenzo im südlichen Bundesstaat Nariño haben am vergangenen Sonntag 98 Prozent der Wähler gegen Bergbauprojekte in ihrer Region gestimmt. Insgesamt 6.764 von 12.800...
Kein E-Voting mit Sicherheitslücken : JUSO Aargau
13.11.2018, 11:03 Uhr. >b's weblog - https: - Die Unterzeichnenden fordern den Regierungsrat dazu auf, für die folgenden Abstimmungen auf die Ausweitung des E-Votings zu verzichten, bis die Wahrung des Stimmgeheimnis und die Manipulationssicherheit zweifelsfrei garantiert werden können.Zum Unterschreiben geht's hier…...
Die evoting-Gläubigen kommen nun wieder mit einem Wettbewerb daher…
11.11.2018, 14:49 Uhr. >b's weblog - https: - Hacker sollen E-Voting-System testenWem es gelingt, sich ins System der elektronischen Stimmabgabe einzuschleusen, könnte dafür bezahlt werden.(Quelle: 20 Minuten)Kinder, Ihr ignoriert jahrelang alle Warnungen, und dann wollt Ihr's mit einem Preisgeld von 250'000 Franken wieder grade biegen, wenn es bei den Abstimmungen öfters um Milliarden geht...
Elektronische Abstimmungen – Hacker finden Schwachstelle im grössten Schweizer E-Voting-System
02.11.2018, 17:08 Uhr. >b's weblog - https: - Sicherheitsexperten haben das Genfer E-Voting untersucht – und innert kurzer Zeit ein gravierendes Problem entdeckt.Den Bericht gibt's hier....
Verfassungsgericht in Kolumbien unterbindet Volksbefragungen
30.10.2018, 04:23 Uhr. amerika21 - https: - Urteil zugunsten eines Konzerns schränkt Möglichkeiten der Bürger und Gemeinden ein, über lokale Bergbau- und Erdölprojekte zu entscheidenBogotá. Das Verfassungsgericht in Kolumbien hat beschlossen, dass Volksbefragungen künftig nicht mehr dazu genutzt werden können, Bergbauprojekte zu stoppen. Das Urteil vom 11. Oktober ist von großer...
DHV Wahl-Check zur Landtagswahl 2018 in Hessen
11.10.2018, 12:13 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Der DHV veröffentlicht heute seinen Wahl-Check für die Landtagswahl am 28.10.2018 in Hessen. Wir versorgen euch mit Hintergrundinformationen, einer Betrachtung der Parteiprogramme und den tatsächlichen Aktivitäten der Parteien in den letzten Jahren. Darüber hinaus bieten wir weitere Informationen für Hanffreunde, die Drogenpolitik als ein wichtiges...
Wie E-Voting die Demokratie gefährden kann
07.08.2018, 19:27 Uhr. >b's weblog - https: - E-Voting wird als zusätzliche Wahlmöglichkeit zu Urne und Brief etabliert – so hat es der Bundesrat entschieden. Doch wie sicher sind unsere Abstimmungen? Die Bundeskanzlei glaubt, dass sie mit der individuellen Verifizierbarkeit beim E-Voting CH das gröbste Sicherheitsproblem gelöst hat. Doch dabei hat sie den Menschen als Hauptschwachstelle...
Spanien: Referenden für die Republik
18.07.2018, 20:23 Uhr. junge Welt - https: - Neuer Korruptionsskandal im spanischen Königshaus. Linke organisieren lokale Abstimmungen für Abschaffung der Monarchie...