Neueste Heute 15.04.2024 14.04.2024
Bundeswehr verdoppelt Corona-Kontingent und führt Impfpflicht ein
22.11.2021, 22:56 Uhr. >b's weblog - https: - Unverändert setzt die zuständige Streitkräftebasis für diese Amtshilfe nur Soldaten ein, die einen vollständigen Impfschutz haben – und definiert weiterhin die Vollständigkeit einer Impfung etwas anders als die zivilen Behörden: Das gilt nur für doppelt Geimpfte – oder nach Genesung einmalig Geimpfte – innerhalb der ersten sechs Monate...
Cyber-Amtshilfe
09.08.2021, 14:01 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Laut Augengeradeaus wurde nun auch erstmals die Bundeswehr für Amtshilfe im Cyberbereich angefordert, was vom Verteidigungsministerium auch gebilligt worden sei: „Die Bundeswehr leistet nach einem Cyberangriff auf eine Kommunalverwaltung erstmals Amtshilfe bei der Wiederherstellung der IT-Infrastruktur. Das Verteidigungsministerium billigte einen...
Generalleutnant: Bundeswehr "gar nicht zuständig"
17.01.2021, 18:40 Uhr. Corona Doks - https: - Der General beantwortet u.a. die Frage: »Ist das der größte Einsatz der Bundeswehr-Geschichte? SCHELLEIS Es handelt sich im engeren Sinne nicht um einen Einsatz. Wir leisten technisch-logistische Hilfe und nehmen keine hoheitlichen Aufgaben wahr. Aber wenn es um die Dauer, den Umfang und die Intensität dieser Amtshilfe geht, dann ist das in 65 Jahren...
Mein Name ist Stabsfeldwebel N. – Wie geht es Ihnen?
11.10.2020, 16:17 Uhr. Corona Doks - https: - »Nachdem sich in München abzeichnete, dass diese Aufgabe [Kontaktnachverfolgung, AA] das Personal des Referats für Gesundheit und Umwelt schnell an die Grenzen seiner Kapazität gebracht hatte, ersuchte die Stadt die Bundeswehr offiziell um Amtshilfe. Für den süddeutschen Raum waren bereits im Mai erste Soldatinnen und Soldaten der Militärmusik...
Porträt: Saboteure des Tages: Beschaffungsamt
24.03.2020, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Für die Amtshilfe in Sachen Medizingüter hätte sich die Bundesregierung besser einen anderen Partner gesucht als das Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz....
Großbritannien: Nehmen statt geben [Online-Abo]
09.03.2020, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Britische Behörden missbrauchen größte EU-Polizeidatenbank. Amtshilfe verweigert...
Wie man menschenvernichtungslager vollkriegt
15.11.2019, 15:21 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Schließlich stellten die christlichen Kirchen für den Ariernachweis die Eintragungen ihrer Kirchenbücher im Sinne kirchlicher Amtshilfe zur Verfügung [Archivversjon]...
Neonazis machten Jagd auf Linke: NPD-Prügeltrupp mit Amtshilfe
17.05.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Trier vor zehn Jahren: Überfall auf Antifaschisten. Verbindungen mit Polizei bis heute wenig beachtet....
Die Razzia der Korruptionsstaatsanwaltschaft beim Österreichischen Verfassungsschutz BVT war rechtswidrig. Das hat jetzt das OLG Wien entschieden. Humoristisch besonders hochwertig:Die Ermittler hät
29.08.2018, 14:33 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Die Razzia der Korruptionsstaatsanwaltschaft beim Österreichischen Verfassungsschutz BVT war rechtswidrig. Das hat jetzt das OLG Wien entschieden. Humoristisch besonders hochwertig:Die Ermittler hätten sich die benötigten Unterlagen auf einem anderen Weg, und zwar via Amtshilfe, besorgen müssen.Sie hätten also im Innenministerium, dem das BVT untersteht...