Neueste Heute 25.04.2024 24.04.2024
Venezuela: US-gestützte Oppositionelle will Betätigungsverbot nicht anfechten
12.12.2023, 05:11 Uhr. amerika21 - https: - Caracas. Die venezolanische Oppositionspolitikerin María Corina Machado hat eine rechtliche Anfechtung ihrer Disqualifikation für politische Ämter ausgeschlossen. Regierung und Opposition hatten Ende November vereinbart, ein Überprüfungsverfahren ihres und weiterer Fälle über den... weiter 12.12.2023 Artikel von Ricardo Vaz zu Venezuela, Politik...
Jetzt unterstützen im Kanton Zürich: die Notrechts-Initiative
23.03.2023, 15:24 Uhr. >b's weblog - https: - Die Initiative möchte folgendes erreichen, was bisher noch nicht der Fall ist:Die Bundesversammlung wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen im Bundesgerichtsgesetz (BGG) sowie allfälligen weiteren Erlassen zu schaffen, um die Anfechtung von Notverordnungen und Notverfügungen vor Bundesgericht zu ermöglichen.Hier gibt es Unterschriftenbögen...
Neuseeland: Oberstes Gericht kippt Impfpflicht für Polizisten und Soldaten
02.03.2022, 09:07 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Neuseeland – „Nicht nachweislich gerechtfertigt“: Oberster Gerichtshof bestätigt Anfechtung der „Impf“-Pflicht01.03.2022, 23:49 Uhr. Corona Doks – https: – Auf nzherald.co.nz ist am 25.2. zu lesen, was natürlich nicht den Weg in unsere Medien gefunden hat: »Eine Anfechtung des Obersten Gerichtshofs, mit der die...
Neuseeland – "Nicht nachweislich gerechtfertigt": Oberster Gerichtshof bestätigt Anfechtung der "Impf"-Pflicht
01.03.2022, 23:49 Uhr. Corona Doks - https: - Auf nzherald.co.nz ist am 25.2. zu lesen, was natürlich nicht den Weg in unsere Medien gefunden hat: »Eine Anfechtung des Obersten Gerichtshofs, mit der die Rechtmäßigkeit der Covid-19-Impfung für Angestellte der Polizei und der Streitkräfte in Frage gestellt wurde, wurde vom Gericht bestätigt, das feststellte, dass das staatliche Mandat einen...
Anfechtung einzelner Ergebnisse der Regionalwahlen in Venezuela
07.12.2021, 05:50 Uhr. amerika21 - https: - Caracas. Nach den Regionalwahlen vom 21. November gibt es Anfechtungen der Wahlergebnisse in den Bundesstaaten Barinas und Zulia. Im Fall Barinas geht es um das Gouverneursamt, für... weiter 07.12.2021 Artikel von Marta Andujo zu Venezuela, Politik...
Donald Trump spielt nicht nur Golf, er säubert auch das Pentagon, von Thierry Meyssan
17.11.2020, 10:20 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Mitten im Prozeß der Anfechtung der Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen hat Präsident Donald Trump damit begonnen, eine Säuberung des Pentagon von Anführern der Rebellion durchzuführen. Erstes Ziel war der Verteidigungsminister, der ständig gelogen hatte, um die wahren Ziele der Generalstabsoffiziere zu verbergen....
Schlussstrich 2020: Anwaltliches Armutszeugnis und Verwaltungsgerichtsklage gegen öffentlich-rechtliche Massenmanipulation und Informationsbetrug
06.04.2020, 20:19 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - (Justitia / Pixabay CC0) An das (jeweils zuständige) Verwaltungsgericht … … Zustellung per Einschreiben Klage des …. (Name, Anschrift) Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt Wilfried Schmitz, Kontaktdaten wie im Briefkopf angegeben gegen (z.B.) den Südwestrundfunk...
Rundfunkgebühr reloaded: Kein Bürgercent für Desinformation und Kriegstreiberei (Erweiterter Klageschriftsatz)
29.11.2018, 20:15 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - An das Verwaltungsgericht Musterstadt Musterstr. … 12345 Musterstadt Klage des Herrn …. Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt Wilfried Schmitz, Kontaktdaten wie im Briefkopf angegeben gegen den (z.B.) Südwestrundfunk / … , vertreten durch den Intendanten …., …...