Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
WHO – Teil des bankrotten globalen Westens
10.04.2024, 16:20 Uhr. Home - https: - Der Widerstand gegen den internationalen Pandemievertrag der WHO-wächst, auch wenn dies in den Systemmedien vorerst nicht gespiegelt wird.Die Länder des Globalen Südens wollen sich dem WHO-Diktat nicht beugen. Die Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization) WHO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf. „Die...
Kaum anerkannte Impfschäden in Slowenien
27.12.2023, 15:21 Uhr. tkp.at - https: - Kaum anerkannte Impfschäden gibt es in Slowenien, wo eine Kommission die Untersuchung vornimmt. Anträge sind im Jahr 2023 aber im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. In Slowenien sind im Jahr 2023 mehr Anträge auf Entschädigung für Impfschäden eingegangen als 2022. 81 Personen hatten für das 2022 Anträge nach Gesundheitsschäden oder Todesfälle...
Tabuthema “Gentherapeutikum” – Teil 4
27.11.2023, 21:20 Uhr. >b's weblog - https: - Wie sich Unwissen und mutmaßliche Weisungsfälle auf die Ablehnung der Impfschadensfälle nach § 60 IfSG auswirken. Für alle, die Teil 1 – den Sachverhalt – nicht gelesen haben: Es geht um eine 69jährige Dame, Frau M, die sich gemeinsam mit ihrem Mann in Hamburg in einer Seniorenresidenz 4 x impfen ließ und im Anschluss vor allem an die 4...
Corona-Testpflicht an Schulen in Nordrhein-Westfalen war rechtmäßig
16.11.2023, 18:13 Uhr. reitschuster.de - https: - Acht Schüler aus NRW hatten im Frühjahr 2021 Normenkontrollanträge gegen die Corona-Testpflicht an Schulen eingereicht. Das OVG wies sämtliche Anträge per Beschluss ab. Kritik am Mythos des todbringenden Virus bleibt unerwünscht. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Corona-Testpflicht an Schulen in Nordrhein-Westfalen war rechtmäßig erschien zuerst...
El Salvador: Wahltribunal soll Kandidatur von Bukele annullieren
16.11.2023, 05:11 Uhr. amerika21 - https: - San Salvador. Dem Obersten Wahlgericht El Salvadors (TSE) liegen zehn Anträge von Parteien und Anwälten vor, die fordern, dass die Kandidatur des amtierenden Präsidenten Nayib Bukele für die Präsidentschaftswahl 2024 annulliert wird.
Allein die liberal-progressive Partei Nuestro... weiter 16.11.2023 Artikel von Chris Klänie zu El Salvador...
Dr. Witzschel wird wie eine Schwerbrecherin in Handschellen in einem Hochsicherheitssaal vor Gericht gezerrt
15.11.2023, 14:05 Uhr. corona-blog.net - https: - In einem Hochsicherheitssaal findet die Hauptverhandlung gegen die Ärztin Dr. Bianca Witzschel (66) statt. Vor Gericht steht sie wegen dem angeblichen Ausstellens unrichtiger Maskenatteste und Impfunfähigkeitsbescheinigungen. Im Mainstream spricht man davon, dass im Hochsicherheitssaal im Landgericht Dresden verhandelt wird und dort normalerweise...
BioNTech: 7 Ärzte bestätigen Impfschaden – Behörde fehlen Studien
30.10.2023, 20:22 Uhr. corona-blog.net - https: - 7 Ärzte bestätigen Thomas Eckhardt seinen Impfschaden nach der BioNTech-Spritze. Doch das Landesversorgungsamt Bayern weißt seinen Antrag zurück und behauptet es gebe keinen klaren Beleg. Das ZDF stellt sich nun die Frage wie das sein kann. Der Abteilungsleiter des Zentrums für Soziales weiß die Antwort, schließlich trifft er mit seinem Team...
tkp: Parlament in Österreich: Anträge gegen Übertragung der Souveränität an die WHO
15.10.2023, 08:32 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Parlament in Österreich: Anträge gegen Übertragung der Souveränität an die WHO
14.10.2023, 08:26 Uhr. tkp.at - https: - Der WHO-Pandemievertrag hat zum Ziel, massiv in die Souveränität aller Länder einzugreifen. Die WHO möchte Befehlsgewalt über die Abschaffung von Grundrechten, der Anordnung von Zensur, die Vorschreibung von Zwangsbehandlungen, Zwangsimpfungen und anderen Zwangsmaßnahmen, sowie die Hoheit zumindest teilweise über das Budget und über die Verwendung...
1. Gerichtsurteil zu Impfbescheingungen: Dr. Habig sitzt seit 13 Monaten in U-Haft, heute wurde er zu 2 Jahren und 10 Monaten verurteilt
29.06.2023, 23:39 Uhr. >b's weblog - https: - Dr. Habig wurde heute zu 2 Jahren und 10 Monaten verurteilt. Der Haftbefehl ist sofort zu vollstrecken. Es interessiert in diesem Land nicht mehr, wenn Menschen kein gerechter Prozess gewährt wird und sämtliche Argumente, Sachverständige und sonstige Anträge ignoriert werden. Gehandelt wird nach dem politisch Vorgegebenen. Damit zeigte die vorsitzende...
Krank nach Corona-Impfung: In NRW erst 66 Impfschäden anerkannt
25.06.2023, 12:36 Uhr. >b's weblog - https: - Auf die Corona-Impfstoff-Hersteller rollt eine Klagewelle zu. Zugleich sind in NRW noch mehr als 1.000 Anträge auf Anerkennung eines Impfschadens in Bearbeitung. Selin Islamis wurde bewilligt.Den Bericht gibt's hier....
Die britischen Behörden bezahlen die ersten 11.5 Millionen Pfund für Impfschäden an knapp 100 Antragsteller
20.06.2023, 09:57 Uhr. >b's weblog - https: - Tausende Anträge stehen noch aus. Tausende wurden bereits abgelehnt. Es ist wie überall: das Verfahren ist so gestaltet, dass möglichst viele Anträge keine Chance haben....
Fundstücke am 18. Juni 2023
18.06.2023, 21:29 Uhr. Corona Doks - https: - Gefunden wurde Neues zu „Impfschäden“, Montgomery, Habermas, C19-Untersuchung und Partygate in Großbritannien sowie drei Nachträge und drei letzte Worte des Papiermülls. „Corona-Impfschäden“ „Fast 9000 Menschen beantragen Anerkennung von Corona-Impfschäden“ titelte die WELT und berichtete: „Bezogen auf die Zahl der Geimpften...
Corona-Kollateralschäden: wenig Respekt für Nebenwirkungen
17.06.2023, 23:48 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Mär von der Nebenwirkungsfreiheit des „kleinen Piks“ ist längst widerlegt. Dennoch stellt nur ein Bruchteil der Betroffenen Anträge auf eine Entschädigung. Ihr Recht bekommen nur die Wenigsten. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Corona-Kollateralschäden: wenig Respekt für Nebenwirkungen erschien zuerst auf reitschuster.de....
Angst vor mehr Transparenz? MFG OÖ-Initiative zur Sicherung der Kontrollfunktion der Opposition abgewürgt
05.05.2023, 14:32 Uhr. Report24 - https: - Die oberösterreichische Regierung möchte sich scheinbar nicht in die Karten schauen lassen: Oppositionsparteien erhalten nicht einmal Einsicht in Anträge und Beschlussergebnisse der Regierungssitzungen. Die MFG Oberösterreich hatte daher einen Initiativantrag für deren Offenlegung eingebracht - erfolglos. „Bei so viel latenter Angst vor mehr...
Vermeidungsstrategie
23.04.2023, 18:42 Uhr. KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. - https: - Das OLG Koblenz hatte in zwei identisch gelagerten Sachverhalten über die Anträge auf Zulassung einer Rechtsbeschwerde, welche wortgleich begründet waren, zu entscheiden. Die interne Geschäftsverteilung bei diesem Gericht war Grund dafür, dass über die beiden Anträge von verschiedenen Senaten zu entscheiden war. Beide Senate kamen unter Zugrundelegung...
Inzwischen wurden 5.297 Anträge auf Versorgung von Impfgeschädigten gestellt – Ende Mai waren es noch 3.200 Anträge
14.12.2022, 17:56 Uhr. corona-blog.net - https: - Die FAZ veröffentlicht einen Artikel, bei dem es um die derzeit gestellten Versorgungsanträge nach einem Impfschaden geht. Bundesweit wurden lediglich 160 Fälle als Impfschaden anerkannt - nur jeder 10. Antrag war erfolgreich. Gestellt wurden aber bis Ende Oktober 5.287 solcher Anträge, welche den Betroffenen maximal 854 Euro monatlich bei besonders...
Spanien: Gesundheitsbehörden verweigern konkrete Auskunft zur Übersterblichkeit
12.12.2022, 00:11 Uhr. Transition News - https: - Die spanische Menschenrechtsvereinigung Asociacón Liberum kämpft auf nationaler Ebene gegen illegale und verfassungswidrige «Pandemie-Massnahmen» und Impfpässe. Im November hat sie in allen autonomen Regionen Anträge gestellt, um mehr über die hohe Übersterblichkeit im Land zu erfahren. Der Hintergrund: Von Januar bis Ende Oktober 2022 sind...
«Erneut Bussgeldverfahren eingestellt – nach Vorlage von Anträgen für SARS-CoV-2-Nachweis»
08.12.2022, 13:03 Uhr. Transition News - https: - Quelle: Website von Transition TV und Telegram-Kanal von Transition TV Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit wurde vor dem Hamburger Amtsgericht ein Bussgeldverfahren, bei dem die Verletzung von Corona-Massnahmen Gegenstand war, eingestellt – und zwar nachdem Anträge für den Nachweis von SARS-CoV-2 von den Beschuldigten vorgelegt worden waren. Der...
Jetzt werden die Bundesbehörden verklagt, um die Herkunft von COVID aufzudecken
29.11.2022, 07:42 Uhr. uncut-news.ch - https: - childrenshealthdefense.org: U.S. Right to Know hat in der vergangenen Woche drei neue Klagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz gegen Bundesbehörden eingereicht, um die Herkunft von COVID-19, undichte Stellen oder Pannen in Biosicherheitslabors und die Risiken der Gain-of-Function-Forschung aufzudecken. Die gemeinnützige, investigative Gruppe für...
Freiheitliche forderten Verkaufsverbot von Kinder-Sexpuppen – andere Parteien lehnen ab
19.11.2022, 18:03 Uhr. Report24 - https: - Fälle wie diese zeigen die Verkommenheit die in der Österreichischen Politik herrscht. Anstelle in wichtigen und gut begründeten Themen für die Interessen der Menschen zusammenzuarbeiten, werden Anträge abgelehnt, weil sie "von der falschen Partei" kommen. Schuld daran ist auch die spalterische "Vranitzky-Doktrin", mit der der ehemalige SPÖ-Kanzler...
USA: Weitere COVID-Impfstoff-Schäden werden von der US-Behörden anerkannt und zur Entschädigung freigegeben
21.10.2022, 07:40 Uhr. uncut-news.ch - https: - Wie die US-Behörden am 20. Oktober bekannt gaben, haben drei weitere COVID-19-Impfstoffverletzungen die Voraussetzungen für eine Entschädigung erfüllt. Sechs Anträge, die beim Countermeasures Injury Compensation Program (CICP) eingereicht wurden, sind nun als entschädigungsfähig eingestuft worden, erklärte ein Beamter der Health Resources and...
„Einrichtungsbezogene Impfpflicht aus wissenschaftlicher Sicht nicht haltbar“
13.10.2022, 08:02 Uhr. reitschuster.de - https: - Die AfD fordert ein sofortiges Ende der sektoralen Impfpflicht und mehr Aufklärung über Impfnebenwirkungen. Beide Anträge werden durch eine Stellungnahme von Sachverständigen gestützt. Von Kai Rebmann. Der Beitrag „Einrichtungsbezogene Impfpflicht aus wissenschaftlicher Sicht nicht haltbar“ erschien zuerst auf reitschuster.de....
Junge Mutter erleidet Impfschaden nach BioNTech-Impfung: „Sie konnte ihren Schließmuskel nicht mehr kontrollieren, sie verlor Stuhl.“
12.07.2022, 16:53 Uhr. corona-blog.net - https: - Hinter der Bezahlschranke berichtet die Welt über Nina Stamatov, Mutter eines dreijährigen Sohnes, die seit der Impfung „starke Schmerzen, Stuhlinkontinenz und Augenprobleme“ hat. In dem Artikel wird nebenbei erwähnt, dass in 13 Bundesländern bislang 3.826 Anträge auf einen Impfschaden nach Covid Impfung gestellt wurden. Lediglich 46 davon...
Unionsfraktion verlangt Überprüfung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
06.07.2022, 14:32 Uhr. Geld und mehr - https: - 6. 07. 2022 | Am 7. Juli debattiert der Bundestag über einen Gesetzentwurf der Ampel und Anträge der Union und der AfD zur Corona-Politik. Der Gesetzentwurf der Regierung liest sich recht harmlos. Pfeffer ist im Unionsantrag. Man darf gespannt sein, wer von den roten, grünen und gelben Abgeordneten etwas dagegen hat, dass die Regierung die […]...
Die LINKE: Verdorben durch Jung und Alt
02.07.2022, 07:00 Uhr. neulandrebellen - https: - Anträge, Anträge, Anträge! Das war einen der Kennzeichen des Parteitages der LINKEN. Doch war das alles? Nein, es gab noch Der Beitrag Die LINKE: Verdorben durch Jung und Alt erschien zuerst auf neulandrebellen....
Die USA sind mit ihren Anträgen vorläufig gescheitert.
Die WHO und die Medien schweigen sich aus!
30.05.2022, 18:11 Uhr. News - Freunde der Verfassung - https: - Die 75. Weltgesundheitsversammlung der WHO ist in Genf am 28. Mai 2022 mit einer Schlappe für die USA zu Ende gegangen. Ihre Anträge, die die Welt unter eine «Weltgesundheitsdiktatur» der WHO hätten zwingen wollen, sind am Widerstand Chinas, Irans und einiger afrikanischer Länder gescheitert. Vorerst. Bis 2024 wird weiterverhandelt. Es ist zu...
Tod und Verderben – Der genetische Code der NATO | Von Rainer Rupp
27.05.2022, 17:38 Uhr. uncut-news.ch - https: - Vor dem Hintergrund der aktuellen Anträge Finnlands und Schwedens zur Aufnahme in die NATO wird die “Nordatlantische Terrororganisation” auf allen Medienkanälen mittels einer obszönen Geschichtsklitterung als die erfolgreichste Friedensorganisation der Weltgeschichte präsentiert. Unter geschickter Auslassung ihrer Entstehungsgeschichte...
„Systematische Rechtsverweigerung“: Anträge gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht abgewiesen
09.05.2022, 15:58 Uhr. Report24 - https: - Mehr als 200 Anträge gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht sollen bereits in Karlsruhe eingegangen sein. Doch das Bundesverfassungsgericht möchte sich mit der Thematik scheinbar nicht auseinandersetzen: Die Beschwerden werden reihenweise abgelehnt. Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau sieht hier eine systematische Rechtsverweigerung....
Verschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitssektor verhindern – Einrichtungsbezogene Impflicht abschaffen!
22.04.2022, 08:45 Uhr. Führungskraft mit Herz - https: - Am 27.04. wird im Gesundheitsausschuss über 2 Anträge gesprochen. Einer ist dabei von der AfD, welche die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht fordert. Der Antrag der CDU/CSU bezieht sich im Wesentlichen darauf, dass man diese solide vorbereiten solle. Im Dezember 2021 warnte bereits die Stiftung Deutscher Patientenschutz vor einer drohenden...
Immer mehr Anträge auf Versorgungsleistungen nach Impfung
17.04.2022, 14:31 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Messlatte für die Genehmigung von Versorgungsleistungen nach Nebenwirkungen der Impfung liegt hoch. Ansprüche können jedoch womöglich auch gegen den verabreichenden Arzt geltend gemacht werden. Von Mario Martin. Der Beitrag Immer mehr Anträge auf Versorgungsleistungen nach Impfung erschien zuerst auf reitschuster.de....
Im Netz kursieren viele Mythen zur allgemeinen Impfpflicht – eine ehemalige Rechtsanwältin klärt auf
29.03.2022, 15:53 Uhr. corona-blog.net - https: - Am 07. April 2022 steht im Bundestag wieder die Behandlung einer allgemeinen Impfpflicht auf der Tagesordnung. In vielen Zeitungen und sozialen Netzwerken ranken sich dazu wilde Gerüchte und Spekulationen - bin hin zum Impfzwang unter Nutzung körperlicher Gewalt. Die ehemalige Anwältin und Leserin des Corona Blogs hat sich im Detail die Gesetzentwürfe...
«Es wird in Deutschland keine Impfpflicht geben». Die Lügen der Politik
18.03.2022, 04:05 Uhr. Corona Transition - https: - In diesen Tagen werden im Deutschen Bundestag fünf Gesetzentwürfe zum Thema allgemeine Impfpflicht diskutiert. Drei dieser Anträge enthalten eine Impfpflicht. Der aussichtsreichste ist der Vorschlag eingebracht von SPD, Grünen und FDP, unterstützt von Kanzler Scholz und Bundesgesundheitsminister Lauterbach: «Gesetz zur Aufklärung, Beratung und...
Verfassungsgericht verhandelt öffentlich über „Lockdown für Ungeimpfte“
09.03.2022, 21:14 Uhr. tkp.at - https: - Der österreichische Verfassungsgerichtshof verhandelt am Dienstag übernächste Woche (15. März) vier Anträge, die den „Lockdown für Ungeimpfte“ als rechtswidrig ansehen. Die Verhandlung wird öffentlich sein. Das gab der VfGH am Freitag bekannt. Interessierte haben nun wenige Tage Zeit, sich für die mündliche Verhandlung anzumelden. Der „Lockdown...
Endspurt für die Petitionen gegen die Pflegeimpfpflicht und die allgemeine Impfpflicht – bitte mitzeichnen
23.01.2022, 20:24 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Endspurt für die Petitionen gegen die Pflegeimpfpflicht und die allgemeine Impfpflicht – bitte mitzeichnen23.01.2022, 18:52 Uhr. Geld und mehr – https: – 23. 01. 2022 | Die Abgeordneten des Bundestags diskutieren und entscheiden bald über Anträge zur Einführung eine allgemeinen Impfplficht – ohne Fraktionszwang. Markus Söder...
Oppositionelle in Venezuela wollen Präsident Maduro per Abwahlreferendum stürzen
23.01.2022, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - 4,2 Millionen Unterschriften für Referendum nötig. Regierungsgegner uneins. Guaidó-Fraktion nimmt nicht teil, befürchtet Stärkung des Chavismus Caracas. Die Wahlbehörde von Venezuela hat drei Anträge der Oppsition auf Einleitung eines Abberufungsreferendums genehmigt. Damit beginnt ein verfassungsrechtlicher Prozesses, der... weiter 23.01.2022...
Deutschland: Über 1.200 Anträge auf Schadensersatz wegen Covid-Impfschäden
13.01.2022, 12:04 Uhr. Report24 - https: - Bisher sind "mindestens" 1.219 Anträge auf Schadensersatz wegen Impfschäden durch die Covid-Vakzine in Deutschland gestellt worden. Bisher wurden 54 entschieden - 30 wurden abgelehnt....
Warum sind die Todesfälle in den USA im letzten Jahr um 40 % über das normale Maß hinausgeschossen?
13.01.2022, 09:47 Uhr. uncut-news.ch - https: - Mercola.com OneAmerica, eine nationale Lebensversicherungsgesellschaft mit Sitz in Indianapolis, berichtet, dass die Sterblichkeitsrate bei Menschen im erwerbsfähigen Alter (18 bis 64 Jahre) um 40 % höher ist als vor der Pandemie. Auch bei den Invaliditätsansprüchen ist ein Anstieg zu verzeichnen. Ursprünglich gab es einen Anstieg der Anträge...
Der Tagesspiegel: Nach 155 Millionen Corona-Impfungen: 1200 Personen stellen Anträge auf staatlichen Schadenersatz
13.01.2022, 08:56 Uhr. Corona Transition - https: - - Corona Cockpit / Impfschäden, Klagen, Nebenwirkungen, Deutschland...
Spaziergänge(r), die nächste Bedrohung des Staates
05.01.2022, 19:59 Uhr. QPress - https: - Aus welchem Grunde auch immer, kommen Spaziergänge sehr in Mode. Dazu gibt es seltsame Überlegungen, diese als staatsgefährdend einzustufen. Vielleicht ist es nur die Schreibfaulheit vieler Menschen, die es leid sind Anträge für Demos zu stellen, die dann regelmäßig abgelehnt werden. Ob so eine Verknüpfung überhaupt zulässig ist, das steht...
US-Regierung genehmigt Schadenersatz bei falscher Covid-Behandlung
31.12.2021, 00:32 Uhr. Corona Transition - https: - Die USA haben den ersten Schadensersatzanspruch für eine falsche Covid-Behandlung genehmigt. Nach Informationen des Medienportals The Defender warten bereits weitere 4000 Anträge auf ihre Bearbeitung. Die US-Regierung hat das Programm CICP aufgelegt. Damit werden Schadenersatzansprüche bei Gesundheitsschäden nach Covid-Impfungen bearbeitet. Laut...
Landgericht untersagt Löschung von #allesaufdentisch-Videos durch Youtube
12.10.2021, 12:16 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - #allesaufdentisch-Videos von Youtube entfernt: Landgericht untersagt Löschung12.10.2021, 11:46 Uhr. Corona Doks – https: – Auf rnd.de ist am 11.10. zu erfahren: »Köln. Die Pressekammer des Landgerichts Köln hat die Löschung zweier Videos der Aktion #allesaufdentisch durch Youtube untersagt. Das Gericht habe somit die...
#allesaufdentisch-Videos von Youtube entfernt: Landgericht untersagt Löschung
12.10.2021, 11:46 Uhr. Corona Doks - https: - Auf rnd.de ist am 11.10. zu erfahren: »Köln. Die Pressekammer des Landgerichts Köln hat die Löschung zweier Videos der Aktion #allesaufdentisch durch Youtube untersagt. Das Gericht habe somit die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Videoplattform entsprochen, sagte der Anwalt der Initiatoren, Joachim Steinhöfel...
Corona-Folgen für Selbstständige in Deutschland: Anträge auf Grundsicherung versechsfacht
16.08.2021, 20:55 Uhr. >b's weblog - https: - Die Zahl der Selbstständigen, die Leistungen aus der staatlichen Grundsicherung beziehen, ist in der Corona-Pandemie auf 134.000 gestiegen. Damit habe sich der Bedarf nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit versechsfacht.Den Bericht gibt's hier....
Junge Union Augsburg-BOK für Legalisierung | DHV-Video-News #303
13.08.2021, 16:39 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Junge Union Augsburg-BOK für Legalisierung | DHV-News # 303 Video of Junge Union Augsburg-BOK für Legalisierung | DHV-News # 303 Die Hanfverband-Videonews vom 13.08.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Junge Union Augsburg - BOK für Legalisierung Landgericht...
"Impfen ist Freiheit" reloaded
21.06.2021, 18:25 Uhr. Corona Doks - https: - Sie meinen es alle gut, die SPD und der Flüchtlingsrat, doch, doch. »SPD will Studierende in NRW vorrangig impfen lassen Studierende in Nordrhein-Westfalen geraten in immer größere Not. Fast 50 Prozent der Anträge auf Überbrückungshilfe seien in NRW abgelehnt worden, sagte der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Opposition, Dietmar Bell...
Wegen Komplikationen18 Impflinge wollen Land NRW in die Haftung nehmen
09.06.2021, 01:08 Uhr. Corona Doks - https: - Das berichtet am 8.6. rp-online.de: »Düsseldorf Wegen Komplikationen wollen aktuell 18 Impflinge das Land NRW in die Haftung nehmen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurde bislang noch keiner der Anträge positiv beschieden. Das Land hat in den Impfzentren die unmittelbare Haftung übernommen und die Impfärzte und das Personal...
Georg Wurth im Bundestag: Anhörung zu Entkriminalisierung & Drugchecking 2021 (Video)
25.05.2021, 17:16 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Georg Wurth im Bundestag: Anhörung zu Entkriminalisierung & Drugchecking 2021 Video of Georg Wurth im Bundestag: Anhörung zu Entkriminalisierung & Drugchecking 2021 Am 17.05.2021 fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu zwei Anträgen der Linken statt: "Entkriminalisierung aller Drogenkonsumenten" und "Drugchecking"...
DHV-Stellungnahme zur Anhörung im Bundestag: Entkriminalisierung aller Drogenkonsumenten & Drugchecking
17.05.2021, 17:54 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Heute fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu zwei Anträgen der Fraktion DIE LINKE statt. In einem der Anträge ging es um die Entkriminalisierung der Konsumenten aller Drogen durch die bundesweite Festlegung geringer Mengen im BtMG, bis zu denen die Konsumenten nicht bestraft werden sollen. Der zweite Antrag soll "Rechtssicherheit...