Neueste Heute 25.04.2024 24.04.2024
Digitales Zentralbankengeld aus einer linken Perspektive
06.02.2024, 19:53 Uhr. Geld und mehr - https: - 6. 02. 2024 | Der digitale Euro soll kommen. Dank eines Verordnungsentwurfs der EU weiß man nun auch, wie er ausgestaltet sein soll. Die Diskussion muss sich nun darauf konzentrieren, ob er in der geplanten Form eine gute Sache wäre, und nicht in irgendeiner idealen Ausgestaltung. Felix Feistel und Dejan Lazić tun das in diesem […]...
Global Marijuana March 2022 – Deutschlandweite Demonstrationen für eine zügige und gerechte Legalisierung von Cannabis
12.04.2022, 11:19 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Pressemitteilung des Deutschen Hanfverbands vom 11.04.2022 Anfang Mai findet traditionell der weltweite Global Marijuana March statt. Auch in Deutschland beteiligen sich viele Städte mit Kundgebungen, um für die Legalisierung von Cannabis zu demonstrieren. Das zentrale Motto der diesjährigen Veranstaltungen „Schluss mit Warten: Gras in den Garten...
Faustrecht geht vor Völkerrecht
15.08.2021, 19:23 Uhr. >b's weblog - https: - Das Geschwätz von einer „regelbasierten internationalen Ordnung“ unterstützt Washingtons Verstöße gegen die UN-Charta / Kanonenbootsfahrt der „Bayern“Seit zweieinhalb Wochen ist die Fregatte „Bayern“ der Bundesmarine unterwegs zum Südwestpazifik. Was soll sie da, 5000 Seemeilen fern der Heimat? Chinesen erschrecken? Danach klingt leider...
Schule hat begonnen.
10.08.2021, 12:15 Uhr. Corona Doks - https: - Das Foto ist nicht echt. Die sadistischen Vorschriften zum Schulstart schon. Sie werden auf rnd.de am 10.8. unter dem irreführenden Titel "Schulstart unter Pandemiebedingungen: Was in den 16 Bundesländern nach den Sommerferien gilt" aufgelistet. Quälerische Tests und Maskenpflicht gibt es überall, in unterschiedlicher Ausgestaltung. In Hamburg...
Die schiefe Achse Berlin-Paris
01.06.2021, 01:04 Uhr. >b's weblog - https: - Merkels letzter Deutsch-Französischer Ministerrat täuscht Harmonie vor. Dabei hat Merkel die Vormacht Berlins gegenüber Paris sukzessive ausgebaut.Mit demonstrativen Harmoniebekundungen ist am gestrigen Montag der jüngste Deutsch-Französische Ministerrat zu Ende gegangen. Er wolle sich für das “Engagement”, die “Tatkraft” sowie die “Geduld”...
Arbeitshilfe zum Thema Flucht und Migration – Soziale Rechte für Flüchtlinge
03.02.2020, 21:21 Uhr. >b's weblog - https: - Die rechtliche Ausgestaltung der sozialen Rechte ge- flüchteter Menschen ist in Deutschland seit Langem komplex. Im Jahr 2019 haben zahlreiche Gesetzesän- derungen durch das sog. „Migrationspaket“ jedoch dazu geführt, dass sich die Rechtslage sowohl für geflüchtete Menschen als auch für ihre Berater*innen noch weiter verkompliziert hat.Die...
Europa entmachtet den IWF
20.12.2019, 00:06 Uhr. MAKROSKOP - https: - Die Eurozone ist ein Währungsraum, in dem man auch noch stolz ist, dass man einen Währungsfond sein eigen nennen darf. Betrachtet man sich dann noch dessen Ausgestaltung, kann man sicher sein, dass selbst die wackeren Bürger aus Schilda, ob solcher Narreteien vor Neid erblassen werden. Der Artikel Europa entmachtet den IWF erschien zuerst auf MAKROSKOP...
Tschetschenenmord: Lawrow vergleicht Vorgehen Berlins mit dem im Fall MH17
08.12.2019, 11:13 Uhr. Net News Global - https: - Moskau kündigt nach Ausweisung von Diplomaten Antwortmaßnahmen an, lässt aber Ausgestaltung offen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte gestern bei einem Besuch in der slowakischen Hauptstadt Preßburg, ihm sei "nicht bekannt", worauf sich der im Fall der Ermordung des tschetschenischen Georgiers Selimchan Changoschwili erhobene Vorwurf...
Wie die US-Regierung den Widerstand gegen Libra aushebeln will
03.11.2019, 08:46 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Wer glaubt, die geplante globale Digitalwährung von Facebook mit dem Namen Libra sei wegen des Widerstands der Regulierer eine Totgeburt, könnte einem Täuschungsmanöver aufsitzen. Denn im internationalen Verlautbarungssprech bedeuten Worte oft das Gegenteil dessen, was sie zu bedeuten scheinen. Weil sich mit Mastercard, Visa und Paypal drei besonders...
Vorstellung von Studien zur CO2-Steuer (mit Svenja Schulze, Claudia Kemfert & Co) | BPK 5. Juli 2019
06.07.2019, 19:20 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Thema: „Vorstellung von drei Gutachten für eine sozialverträgliche Ausgestaltung einer CO2-Bepreisung“ mit: – Bundesministerin für […]...
Unerwarteter Besuch
26.02.2019, 12:51 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Die endgültige Lösung der Sozialschmarotzerfrage. Armen muss geholfen werden – sicher. Es ist der Beitragszahlergemeinschaft jedoch nicht zumutbar, Personen zu alimentieren, die Armut nur vorschützen oder sich von anderswoher Geld besorgen, mit dem sie dann in Saus und Braus leben. Deshalb ist Kontrolle bei der Ausgestaltung eines wehrhaften...
Die Versprechen der modernen Demokratie: zur Debatte parlamentarischer Parität
04.02.2019, 18:59 Uhr. Verfassungsblog - https: - Für die Verfassungswidrigkeit der Paritätsquoten im Parlament – unabhängig von der konkreten Ausgestaltung – werden die schwereren Geschütze unserer Verfassung aufgefahren: etwa die Parteienfreiheit, die Wahlrechtsgleichheit und auch das Prinzip der Repräsentation. Doch nicht alle verfassungsrechtlichen Argumente gegen die Genderparität im...
Setzt euch mal bitte stabil hin. Für die Meldung hier werdet ihr das brauchen.Es geht um die schleichende Normalisierung rechter Gewalt als "bloß ein armes Würstchen aus dem Internet" (um mal völl
09.01.2019, 13:49 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Setzt euch mal bitte stabil hin. Für die Meldung hier werdet ihr das brauchen.Es geht um die schleichende Normalisierung rechter Gewalt als "bloß ein armes Würstchen aus dem Internet" (um mal völlig unpassend die Ausrede zu übernehmen, die die Polizei mir gegenüber damals brachte). Der ganze Artikel ist ein einziges Money Quote. Ich muss da mal...
“Eine echte europäische Armee”
14.11.2018, 22:55 Uhr. >b's weblog - https: - Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt sich der Forderung einer wachsenden Zahl deutscher Spitzenpolitiker an und verlangt den Aufbau einer “echten europäischen Armee”. Dies sei nötig, damit “Europa” eigenständig handlungsfähig werde, erklärte Merkel gestern vor dem Europaparlament. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht...
Ist eine Europäische Arbeitslosenversicherung ein Fortschritt?
24.10.2018, 00:00 Uhr. Makroskop - https: - Dass die gegenwärtige institutionelle Ausgestaltung der EU dysfunktional ist, ist weitgehend Konsens. Doch kann die von Olaf Scholz ins Gespräch gebrachte europaweite Arbeitslosenversicherung Abhilfe schaffen? Der Artikel Ist eine Europäische Arbeitslosenversicherung ein Fortschritt? erschien zuerst auf Makroskop....
Rundfunkgebühr vor Verfassungsgericht – Kritik an den Öffentlich-Rechtlichen: Ja! Abschaffung: Nein!
18.07.2018, 12:41 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das Bundesverfassungsgericht hat an diesem Mittwoch fast alle Klagen gegen die Ausgestaltung der Rundfunkgebühren abgeschmettert. Demnach gilt die umkämpfte pauschale Erhebung als verfassungsgemäß. Obwohl sie vom Gericht nun nicht verhandelt wurden, schwingen bei dem Thema immer auch grundsätzliche Fragen mit – etwa zur...