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Meldungen zu

Ausnahmezustandes

Neueste    Heute    01.05.2024    30.04.2024    + Doppelte News  

El Salvador: In einem Jahr 406 Todesfälle in Haft aufgrund von Krankheiten
20.03.2023, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - San Salvador. Seit der Ausrufung des Ausnahmezustandes am 27. März 2022 sind in El Salvador nach Angaben der Strafvollzugsbehörden insgesamt 406 Gefangene aufgrund von schweren... weiter 20.03.2023 Artikel von Chris Klänie zu El Salvador, Menschenrechte, Soziales...

El Salvador: Vierte Verlängerung des Ausnahmezustandes
27.07.2022, 05:10 Uhr. amerika21 - https: - San Salvador. Das salvadorianische Parlament hat den fünften Monat des Ausnahmezustandes genehmigt. Er soll jetzt bis zum 23. August dauern. Als Begründung wird angeführt, dass die... weiter 27.07.2022 Artikel von Chris Klänie zu El Salvador, Politik...

Parlament in El Salvador verlängert Ausnahmezustand um weitere drei Monate
26.06.2022, 05:30 Uhr. amerika21 - https: - San Salvador. Das Parlament von El Salvador hat einer dritten Verlängerung des Ausnahmezustandes zugestimmt, um "die Bandenkriminalität zu bekämpfen". Christian Guevara,... weiter 26.06.2022 Artikel von Chris Klänie zu El Salvador, Menschenrechte, Politik...

Während in den meisten Ländern die Entspannung dominiert, warnt in Deutschland der Gesundheitsminister vor Killerviren. Was läuft da falsch?
03.05.2022, 21:49 Uhr. Corona Doks - https: - So lautet die Überschrift eines Artikels der "Neuen Zürcher Zeitung" am 3.5. Es heißt dort: "… Während die meisten Europäer den «freedom day» als Ende eines Ausnahmezustandes begriffen, diskutierten die Deutschen über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Selbst die Terminologie erzeugte Unbehagen, ein Freiheitstag wurde mehrheitlich...

Welt – wohin?
01.10.2021, 23:40 Uhr. >b's weblog - https: - Das Erschreckende an der im Corona-Notstandsregime sichtbar gewordenen Parallelität von wirtschaftlichen Interessen und dem Aufbau politisch-autoritärer Staatsstrukturen ist das weitgehende Fehlen linker Kritik. Dies ist einerseits dem Verkennen der Funktion des Ausnahmezustandes geschuldet und andererseits der Einschätzung, es handele sich beim...

Die endlose Geschichte der Ausnahmezustände
21.04.2021, 09:09 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Ausnahmezustand schützt nicht unsere Freiheit, sondern ist (immer) eine Einübung für deren Abschaffung. Die aktuelle Diskussion über eine “Novellierung” des Ausnahmezustandes, der ganz sicher nicht das Virus besiegt, dafür den Föderalismus und den Anspruch auf Begründetheit von Maßnahmen (wie die...

Die Angst treibt uns zum «weltweiten Bürgerkrieg»
08.02.2021, 23:51 Uhr. Corona Transition - https: - Vom italienischen Philosophen Giorgio Agamben ist soeben auf deutsch eine Sammlung von 20 kurzen Texten erschienen, zwei in Interview-Form, die er im ersten Halbjahr 2020 geschrieben hat. Agamben zeigt die wesentlichen Elemente des Ausnahmezustandes, wie diese «Epidemie als Politik» sich über die «eingepflanzte Furcht» immer weiter reproduziert...

Ausnahmezustand im Nordosten von Guatemala stößt zunehmend auf Kritik
03.08.2020, 06:00 Uhr. amerika21 - https: - Guatemala.Stadt. Mehr als 125 Organisationen fordern die Aufhebung des Ausnahmezustandes, den Präsident Alejandro Giammatei für El Estor, Livingston und Morales in Izabal sowie Santa Catalina la Tinta und Panzos in Alta Verapaz dekretiert hatte. Verschiedene Gruppierungen aus Guatemala und weiteren amerikanischen sowie europäischen Ländern unterzeichneten...

Corona-Krise in Ecuador: Zunehmende Proteste gegen Regierungsmaßnahmen
22.05.2020, 07:02 Uhr. amerika21 - https: - Guayaquil. Ecuadors Präsident Lenín Moreno hat den nationalen Ausnahmezustand um weitere 30 Tage verlängert. Als Grund gilt die steigende Anzahl der bestätigten Fälle von Corona und die hohe Zahl der Todesfälle. Das Ansteckungsrisiko soll durch die Verlängerung des Ausnahmezustandes, der bis zum 15. Juni in Kraft bleiben soll, eingedämmt werden...

Drei Gründe für die Eskalation in Ecuador
07.10.2019, 13:38 Uhr. Radio Utopie - https: - Inzwischen hat Moreno eine Deutschland-Reise in dieser Woche abgesagt. Der neoliberale Politiker sollte Mitte der Woche auf dem Lateinamerika-Tag der deutschen Wirtschaft in Frankfurt am Main als Ehrengast sprechen und wurde auch in Berlin zu politischen Gesprächen erwartet. Zur Eskalation maßgeblich beigetragen hat die Ausrufung des Ausnahmezustandes...

Erdoğan macht Schluss mit zwei Jahren Ausnahmezustand
19.07.2018, 10:18 Uhr. Voltaire Netzwerk - voltairenet.org - Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat die Aufhebung des Ausnahmezustandes verkündet. Nach dem durch die CIA organisierten Mordversuch gegen ihn und dem improvisierten Militärputsch, der am 15. Juli 2016 gefolgt war, hatte er ihn für drei Monate in Kraft gesetzt und sieben Mal verlängert. Die türkischen Behörden nutzten den Ausnahmezustand, um die...

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