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Meldungen zu

Ausnahmezustands

Neueste    Heute    28.04.2024    27.04.2024    + Doppelte News  

Alarmierende Zahlen über Menschenrechtsverletzungen in El Salvador vorgelegt
09.04.2024, 05:07 Uhr. amerika21 - https: - San Salvador. Salvadorianische Menschenrechtsorganisationen haben neue Zahlen zur Situation während des seit März 2022 verhängten Ausnahmezustands vorgelegt. Die Gruppierungen Amate, Azul Original, Cristosal, Fespad, Idhuca, Red Salvadoreña de Defensoras de Derechos Humanos und... weiter 09.04.2024 Artikel von Chris Klänie zu El Salvador...

Totalitarismus im Gesundheitsmantel – Teil 6
20.09.2023, 00:31 Uhr. Transition News - https: - Über drei Jahre ist es her, dass die Weltgesundheitsorganisation WHO die Corona-Pandemie ausgerufen hatte. Es folgte eine noch nie dagewesene globale Synchronisierung des Ausnahmezustands, ein wahrhaft historisches Ereignis. In der mehrteiligen Serie «Totalitarismus im Gesundheitsmantel» wird auf die Geschehnisse zurückgeblickt und danach gefragt...

Totalitarismus im Gesundheitsmantel – Teil 5
17.09.2023, 00:09 Uhr. Transition News - https: - Über drei Jahre ist es her, dass die Weltgesundheitsorganisation WHO die Corona-Pandemie ausgerufen hatte. Es folgte eine noch nie dagewesene globale Synchronisierung des Ausnahmezustands, ein wahrhaft historisches Ereignis. In der mehrteiligen Serie «Totalitarismus im Gesundheitsmantel» wird auf die Geschehnisse zurückgeblickt und danach gefragt...

Totalitarismus im Gesundheitsmantel – Teil 4
03.09.2023, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Über drei Jahre ist es her, dass die Weltgesundheitsorganisation WHO die «Corona-Pandemie» ausgerufen hatte. Es folgte eine noch nie dagewesene globale Synchronisierung des Ausnahmezustands, ein wahrhaft historisches Ereignis. In der mehrteiligen Serie «Totalitarismus im Gesundheitsmantel» wird auf die Geschehnisse zurückgeblickt und danach gefragt...

Totalitarismus im Gesundheitsmantel – Teil 3
16.08.2023, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Über drei Jahre ist es her, seit die Weltgesundheitsorganisation WHO die Corona-Pandemie ausgerufen hatte. Es folgte eine noch nie dagewesene globale Synchronisierung des Ausnahmezustands, ein wahrhaft historisches Ereignis. In der mehrteiligen Serie «Totalitarismus im Gesundheitsmantel» wird auf die Geschehnisse zurückgeblickt und danach gefragt...

Totalitarismus im Gesundheitsmantel
11.08.2023, 00:02 Uhr. Transition News - https: - Über drei Jahre ist es her, seit die Weltgesundheitsorganisation WHO die Corona-Pandemie ausgerufen hat. Es folgte eine noch nie dagewesene globale Synchronisierung des Ausnahmezustands, ein wahrhaft historisches Ereignis. In der mehrteiligen Serie «Totalitarismus im Gesundheitsmantel» wird auf die Geschehnisse zurückgeblickt und danach gefragt...

Jetzt wird schon offen über eine Demokratiepause nachgedacht
24.07.2023, 21:15 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - von Holger Gräf Und wieder hatten die „Querdenker“ (gemeint ist die, von den Mainstreammedien so benannte Bewegung gegen Demokratieabbau und für Grundrechte) recht, als sie bereits ganz zu Beginn des Ausnahmezustands, nämlich Ende März 2020 sagten, dass man die Missachtung von Grundrechten niemals zulassen dürfe. Sie hatten recht, als sie die...

Coronakrise 2020 – 2022 Teil 3: Das Leid der Kinder und Jugendlichen
12.04.2023, 21:58 Uhr. apolut.net - https: - Aus dem Klappentext: Diese Dokumentation wurde aus dem privaten Corona-Medienarchiv der Jahre 2020 – 2022 zusammengestellt. Im dritten Teil einer digitalen Corona-Aufarbeitung, wird eines der beiden dunkelsten Kapitel dieser drei langen Jahre eines gesellschaftlichen Ausnahmezustands beleuchtet. Neben der nicht nachvollziehbaren und inakzeptablen...

Wer darf bei der Verfassungserneuerung mitmachen? | Von Anselm Lenz
22.02.2023, 16:05 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Anselm Lenz. Deutschland ist in Richtung seiner Verfassungserneuerung aufgebrochen. Es begann mit der Ausrufung des Ausnahmezustands im März 2020. Frühzeitig war klargeworden: Die von Regierungsmitgliedern und Konzernoligarchen verkündete Geschichte kann nicht stimmen. Die Story vom tödlichen Virus ist ein Narrativ, eine Narretei...

Warum wir nicht weichen werden! | Von Anselm Lenz
25.01.2023, 15:49 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Anselm Lenz. Die Demokratiebewegung wird drei Jahre alt und Neues vom Widerstand von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand Mit der Implementierung des Ausnahmezustands im März 2020 und der Kriegsbeteiligung ab März 2023 haben Regierungsmitglieder, EU-Funktionäre des Staatsapparates, Konzernoligarchen...

Kritik an Verlängerung des Ausnahmezustands in Honduras
18.01.2023, 05:20 Uhr. amerika21 - https: - Regierung habe eine militaristische Auffassung von Sicherheit, vernachlässige die Gewaltprävention und stigmatisiere verarmte Jugendliche. Hohes Risiko von Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte Tegucigalpa. Die Regierung von Präsidentin Xiomara Castro hat den Ausnahmezustand in 73 Gemeinden von Honduras verlängert und setzt das Dekret...

The Wolff of Wall Street SPEZIAL: CBDCs & World Economic Forum
12.12.2022, 21:12 Uhr. apolut.net - https: - Wir befinden uns im Dezember 2022 am Ende des dritten Jahres eines weltweiten Ausnahmezustands. Verantwortlich dafür sind drei Prozesse: Die höchste Konzentration von Vermögen in immer weniger Händen, die höchste Konzentration von Macht in immer weniger Institutionen und der dadurch ermöglichte historisch einmalige Demokratieabbau. Noch nie sind...

El Salvador: Zahlreiche Todesfälle in Gefängnissen während Ausnahmezustand
19.11.2022, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - San Salvador. Im Laufe des Ausnahmezustands in El Salvador sind rund 80 Menschen im Gefängnis unter ungeklärten Umständen zu Tode gekomment. Das berichtet ein Netzwerk lokaler... weiter 19.11.2022 Artikel von Chris Klänie zu El Salvador, Menschenrechte...

Chile: Kein Ende des Ausnahmezustands im Mapuche-Gebiet Wallmapu
04.10.2022, 05:11 Uhr. amerika21 - https: - Santiago. Der chilenische Kongress hat erneut für eine 15-tägige Verlängerung des Ausnahmezustands in der Region Araucanía und den Provinzen Arauco sowie Biobío im Mapuche-Gebiet... weiter 04.10.2022 Artikel von Agnes Sieben zu Chile, Militär, Politik...

Regierung von Chile verlängert Ausnahmezustand im Mapuche-Gebiet Wallmapu
05.06.2022, 05:14 Uhr. amerika21 - https: - Santiago de Chile. Nach neuen schweren Zwischenfällen hat Chiles sozialdemokratischer Präsident Gabriel Boric die Verlängerung des Ausnahmezustands in der südlichen Region Araukania... weiter 05.06.2022 Artikel von Michael Roth zu Chile, Politik...

Neue Regierung in Chile kündigt Ende des Ausnahmezustands in Wallmapu an
16.03.2022, 05:06 Uhr. amerika21 - https: - Nach Jahrzehnten militärischer Aufrüstung der Polizei und knapp zwei Jahren Militärpräsenz im Mapuche-Gebiet setzt Regierung auf Dialog mit Indigenen Santiago. Am ersten Tag im Amt hat die neue Regierungssprecherin Camila Vallejo bekannt gegeben, dass der derzeit geltende Ausnahmezustand im Mapuche-Gebiet im Süden Chiles, dem... weiter 16.03.2022...

Guatemala: Vertreibungen im Schatten des Ausnahmezustands
22.11.2021, 05:06 Uhr. amerika21 - https: - Behörden verweigern Klärung strittiger Besitzverhältnisse. Amtsgericht ordnet Räumung zugunsten einer Palmölfirma an. Proteste in der Hauptstadt und landesweite Straßensperren Chinebal, El Estor. 96 Familien der Gemeinde Palestina auf der Finca Chabiland sind von ihrem Land vertrieben worden. In der Region, auch im betroffenen Landkreis El Estor...

Spanische Regierung erstattet Bußgelder für Verstöße gegen Lockdown-Vorschriften
24.10.2021, 02:02 Uhr. Corona Doks - https: - »MADRID (AP) – Alle spanischen Bürger, die während des fast dreimonatigen Ausnahmezustands, der letztes Jahr ausgerufen wurde, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, Bußgelder gezahlt haben, werden entschädigt, so das spanische Ministerium für territoriale Angelegenheiten am Freitag. Der Schritt folgt auf ein Urteil des obersten spanischen...

Sie wissen von der Bundeswehr-Beteiligung an der Kriegsflotte im Persischen Golf, oder?
03.08.2021, 08:01 Uhr. Radio Utopie - https: - 20. Januar 2020: Monate vor der Ausrufung des bis heute andauernden Ausnahmezustands und bereits im Windschatten von SARS II ("Coronavirus"), beschließen die Staatsführungen von Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, der Niederlande, Belgien, Dänemark und Portugal in einer gemeinsamen Erklärung die "European-led maritime surveillance mission...

Das Spanische Verfassungsgericht hat den Lockdown in Spanien für verfassungswidrig erklärt
15.07.2021, 10:27 Uhr. >b's weblog - https: - Spain’s Constitutional Court ruled Wednesday that a strict stay-at-home lockdown order the Spanish government issued under a state of emergency during the first wave of COVID-19 last year was unconstitutional.Das spanische Verfassungsgericht entschied am Mittwoch, dass ein strikter Hausarrest-Befehl, den die spanische Regierung während der ersten...

Proteste in Kolumbien unaufhaltsam: Verhängung des Ausnahmezustands möglich
07.05.2021, 06:01 Uhr. amerika21 - https: - 37 Tote. Große Demonstrationen am Mittwoch. Brutale Angriffe in Medellín. Internet-Blockaden. Sicherheitskräfte von Neo-Nazi unterrichtet Bogotá/Medellín. Oppositionelle haben am Mittwochabend über eine bevorstehende Erklärung des Ausnahmezustands durch Präsident Iván Duque berichtet. Die Informationsquelle sei... weiter 07.05.2021 Artikel...

Streichung von 25% der Intensivbetten während Coronakrise
09.04.2021, 17:32 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Die Einführung des Ausnahmezustands wurde mit einer möglichen Überlastung der Intensivkapazitäten begründet, aber seitdem wurden diese radikal gekürzt. Nicht an ihren Worten, sondern an ihren Taten sollt ihr sie erkennen… Notstandsverordnungen, Freiheitsentzüge, „Corona-Regeln“ und Co wurden mit der Begründung eingeführt,...

Der Staatsstreicher
02.04.2021, 22:09 Uhr. Corona Doks - https: - »De Maizière für befristeten Ausnahmezustand im Grundgesetz Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière schlägt eine Änderung des Grundgesetzes vor, um für künftige Krisen in Deutschland die Möglichkeit eines befristeten Ausnahmezustands einzuführen. Die gegenwärtigen Entscheidungsverfahren – zum Beispiel über die Ministerpräsidentenkonferenz...

„Im Rausch des Ausnahmezustands springen zu viele Politiker über ihren demokratischen Schatten“
28.01.2021, 11:17 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - „Ein kleiner Vorgeschmack auf dystopische Zeiten“ – das erkennt der Verleger Hannes Hofbauer in einer Beobachtung, die er vor kurzem auf dem Wiener-Rathausplatz gemacht hat. Dort, so der Österreicher im NachDenkSeiten-Interview, gibt es einen Eislaufplatz, den die Menschen nur mit einem Distanzwarner betreten dürfen – wegen Corona...

Italien erwägt Verlängerung des Ausnahmezustands bis Juli
06.01.2021, 17:41 Uhr. Corona Doks - https: - orf.at teilt heute mit: »Italien erwägt eine Verlängerung des Ausnahmezustands infolge der Coronavirus-Pandemie von Ende Jänner bis Ende Juli. Das berichtete die römische Tageszeitung „ll Messaggero“ (Mittwoch-Ausgabe). Konkret sei geplant, dass die Regierung von Premier Giuseppe Conte den Ausnahmezustand um weitere sechs Monate verlängere...

Wie die Briten mit der neuen Totalen Weltordnung brechen und die Aufhebung des Ausnahmezustands feiern könnten
01.01.2021, 06:48 Uhr. Radio Utopie - https: - Ich sage nicht, dass das passieren wird. Ich sage - sie könnten. Stellt es Euch vor... Source...

Tyrannische Denkfaulheit
21.12.2020, 14:13 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Beim Versuch, „Verschwörungstheorien“ abzukanzeln, versteigt sich der Literaturwissenschaftler Joseph Vogl selbst in wirre Theorien. Ein Standpunkt von Matthias Rohl Erschütternd, was sich seit Monaten vor unseren Augen abspielt: Immer tiefer gerät die Exekutive eines nervösen Staates in die selbstgestellte Autoritätsfalle. Die Verstetigung...

Südafrikanischer Thinktank unterstützt Klage gegen Lockdown
05.12.2020, 19:25 Uhr. Corona Doks - https: - Im Zusammenhang mit einer Klage gegen die Verlängerung des Ausnahmezustands in Südafrika hat der dortige Thinktank "PANDA – Pandemics Data & Analytics" in einer Stellungnahme mitgeteilt: »COVID-19 ist weit weniger gefährlich als ursprünglich angenommen. Ein hoher Prozentsatz der Bevölkerung ist nicht anfällig. Die Risiken, die von COVID-19...

Iran-China-Pakt ist ein Turbocharge der Seidenstrassen
13.07.2020, 09:40 Uhr. einartysken - https: - Von Pepe Escobar12. Juli 2020 Aus dem Englischen: Einar SchlerethEin Deal von WeltbedeutungChina wird 400 Milliarden Dollar in Energie und Infrastruktur im Iran investieren, aber nichts im strategischen Pakt erlaubt eine chinesische Truppenpräsenz oder eine Inselübergabe.ZWEI der wichtigsten "strategischen Bedrohungen" der USA rücken immer enger...

Chile und die Pandemie: Die katastrophalen Folgen von Sebastián Piñeras Heilslehre der „Herden-Immunität“ und die Inszenierung des Ausnahmezustands
27.06.2020, 11:47 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am 3. März war es offiziell. In einer bundesweit ausgestrahlten Fernsehansprache gab Staatspräsident Sebastián Piñera den ersten Coronavirus-Fall im Lande bekannt. Ein 33-jähriger Arzt aus der Gemeinde San Javier in der zentralchilenischen Region Maule, Passagier eines Fluges aus Singapur, war in das Regionalkrankenhaus von Talca mit...

Kognitive Dissonanz in der Eurozone
10.06.2020, 00:00 Uhr. MAKROSKOP - https: - Die Realität des permanenten Ausnahmezustands wird von einer Debatte über Gesetzestreue verdrängt. Doch wer über die paradoxe Konstruktion des EURO nicht sprechen möchte, sollte über den „Notstand“ schweigen. Der Artikel Kognitive Dissonanz in der Eurozone erschien zuerst auf MAKROSKOP....

Repression gegen Landnahme in Metropolen in Kolumbien
20.05.2020, 07:03 Uhr. amerika21 - https: - Gewaltsame Vertreibungen in den Armenvierteln der Großstädte inmitten des sozialen und ökonomischen Ausnahmezustands aufgrund der Covid-19-Pandemie Bogotá/Cali. In einem der ärmsten Viertel von Cali, der drittgrößten Stadt Kolumbiens, besetzen derzeit über 70 Familien eine Brachfläche. Die Menschen fordern eine würdige Wohnmöglichkeit. ...

CORONA 52: more good than bad news & no fake-news
28.04.2020, 07:48 Uhr. Net News Global - barth-engelbart.de - so viel Neu-Deutsch dürfte mittlerweile auch jede(r) verstehen. Für die, die es dennoch nicht verstehen. hier die Übersetzung: Mehr gute als schlechte und keine gefälschten Nachrichten! fake-news Facebook Twitter Tumblr WhatsApp Telegram Facebook Messenger Threema Pocket Flipboard Instapaper WordPress PrintFriendly Copy Link Teilen so viel Neu-Deutsch...

CORONA 52: more good news then bad news, no fake-news
26.04.2020, 15:13 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - so viel Neu-Deutsch dürfte mittlerweile auch jede(r) verstehen. Für die, die es dennoch nicht verstehen. hier die Übersetzung: Mehr gute als schlechte und keine gefälschten Nachrichten! Einen Monat nach Beginn des Ausnahmezustands, … Veröffentlicht am 26. April 2020 von kranich05 (den auch vernünftige Leute aus mir unerfindlichen Gründen „Lockdown“...

Bilder von den Grundgesetz-Demonstrationen
25.04.2020, 21:56 Uhr. Radio Utopie - https: - Auch diesen Samstag demonstrierten in Berlin und anderen Städten für die Aufhebung des vom Staat verhängten verfassungswidrigen Ausnahmezustands und der damit einhergehenden Versammlungsverbote. Die aufrufende Initiative "Nicht ohne uns" bzw "Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand" wurde vom Künstler und demokratischen Sozialisten Anselm...

Rufmord in Stasi-Manier gegen die Grundgesetz-Demonstrationen: Auch der „Tagesspiegel“ verdient sich eine Strafanzeige
25.04.2020, 19:56 Uhr. Radio Utopie - https: - Gegen die heutige Grundgesetz-Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz, welche wiederum die Aufhebung des nach einhelliger Meinung aller Juristen verfassungswidrigen Ausnahmezustands und die damit bundesweit einhergehenden Versammlungsverbote fordern, hetzt neben Anderen auch der "Tagesspiegel". Damit entlarvt sich auch dieses selbsternannte "Leitmedium...

Handelskrieg: Geschäfte sichern
17.11.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Chinesischer Onlineriese Alibaba kündigt trotz Ausnahmezustands in Hongkong Börsengang an. Beijing will Abhängigkeit von Wall Street verringern....

Chile – Der Flächenbrand im neoliberalen Paradies, seine Ursachen und die Folgen
27.10.2019, 07:37 Uhr. >b's weblog - https: - Am vergangenen 17. Oktober veröffentlichte die Londoner Financial Times ein Interview mit Chiles Präsident Sebastián Piñera, in dem das Staatsoberhaupt voller Stolz sinnierte, Chile sei eine „Oase“ mit einer selten „stabilen Demokratie“ in Lateinamerika. Ein Kommentar von Frederico Füllgraf, geschrieben während des Ausnahmezustands und...

Chile: Aufstand gegen Piñera, Panzer auf den Straßen, Ausnahmezustand ausgeweitet
21.10.2019, 07:58 Uhr. amerika21 - https: - Santiago. Trotz des von der Regierung in den Städten Santiago, Concepción und Valparaíso sowie in weiteren Regionen des Landes verhängten Ausnahmezustands werden die Proteste in Chile immer stärker. Diese waren vergangene Woche auf Grund der Erhöhung der Nahverkehrspreise in der Hauptstadt entflammt. Mittlerweile hat die Regierung die Preiserhöhung...

Ausnahmezustand im Nordosten von Guatemala
15.09.2019, 06:01 Uhr. amerika21 - https: - Mutmaßlicher Mord an drei Soldaten als Begründung. Vor allem umliegende Regionen mit vielen natürliche Ressourcen betroffen Guatemala-Stadt. Rund eine Woche nach der Verhängung des Ausnahmezustands in 22 Landkreisen in sechs verschiedenen Provinzen von Guatemala regt sich gegen diese Maßnahme immer mehr Wiederstand. Hintergrund ist der ungeklärte...

OAS gegen Nicaragua, Kritik an "Putschisten" aus Managua und Moskau
29.12.2018, 04:02 Uhr. amerika21 - https: - Managua. Vertreter des Oppositionsbündnisses Breite Front für die Demokratie in Nicaragua haben den Ausschluss des Landes aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gefordert. Laut José Pallais, Mitglied des Koordinierungsrates des Bündnisses, geht die Krise in Nicaragua über "eine bloße Aussetzung von Grundrechten auf Basis des Ausnahmezustands"...

Staatlicher Terror gesetzlich verankert
23.07.2018, 09:12 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Nach dem Ende des Ausnahmezustands: Verfolgung von Linken in der Türkei geht ungebrochen weiter. (Quelle: Junge Welt) https://www.jungewelt.de/artikel/336446.staatlicher-terror-gesetzlich-verankert.html...

Repression: Staatlicher Terror gesetzlich verankert
22.07.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Nach dem Ende des Ausnahmezustands: Verfolgung linker Oppositioneller in der Türkei geht ungebrochen weiter...

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