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BSG

Neueste    Heute    30.04.2024    29.04.2024    + Doppelte News  

"Schmierlapp" werden solche Leute genannt da, wo ich her komme
09.02.2022, 00:41 Uhr. Corona Doks - https: - Das Bundessozialgericht, dem Herr Schlegel vorsitzt, ist unter anderem für solche Urteile verantwortlich: "Staat darf kostenloses Essen für Arbeitnehmer mit Hartz IV verrechnen" (zeit.de, 5.8.21). In der "FAZ" ist zu lesen: »Der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Rainer Schlegel, spricht sich dafür aus, ungeimpfte Corona-Patienten in angemessener...

Bundessozialgericht benachteiligt gesetzlich Versicherte!
05.06.2020, 14:00 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Grundsatzurteil die Genehmigungsfiktion bei gesetzlich Versicherten geschwächt. Laut des Urteils vom 26.05.2020 (Az.: B 1 KR 9/18 R) hat das Gericht entgegen seiner früheren Rechtsprechung entschieden, dass die Genehmigungsfiktion in § 13 Abs. 3a Satz 6 SGB V keinen eigenständigen Anspruch auf die beantragte...

Old and busted: Konservative wollen Frauen vorschreiben, wie sie sich zu kleiden haben.New hotness: Linke wollen Migrantenkindern vorschreiben, wie sie sich zu kleiden haben.Und ich muss zugeben, dass
29.09.2018, 10:10 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Old and busted: Konservative wollen Frauen vorschreiben, wie sie sich zu kleiden haben.New hotness: Linke wollen Migrantenkindern vorschreiben, wie sie sich zu kleiden haben.Und ich muss zugeben, dass das eigentlich dasselbe in Grün ist, darüber habe ich bisher auch noch nicht nachgedacht. Und falls jemand Sorge hat, dass die Migranten keine "echten...

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