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Neueste    Heute    24.03.2019    23.03.2019    + Doppelte News  

Die israelische Justizministerin hat ein kleines Wahlvideo gedreht. Kontext: Sie ist Hoffnungsträgerin ihrer kleinen nationalistischen rechtsaußen-Splitterpartei, der in den kommenden Wahlen nicht v
22.03.2019, 12:03 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Die israelische Justizministerin hat ein kleines Wahlvideo gedreht. Kontext: Sie ist Hoffnungsträgerin ihrer kleinen nationalistischen rechtsaußen-Splitterpartei, der in den kommenden Wahlen nicht viel Chancen prognostiziert werden. Ihre politische Plattform ist das Kürzen der Rechte des obersten Gerichtshofes von Israel, der die Funktionen von BGH...

Drohnenmorde vor Gericht
21.03.2019, 09:53 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung muss US-Drohnenangriffe im Jemen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht überprüfen und Washington gegebenenfalls zur Ordnung rufen. Das schreibt ein gestern verkündetes Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vor, das einer Klage dreier Angehöriger jemenitischer Drohnenopfer teilweise stattgegeben hat. Demnach hat die...

Warum negative Nettoinvestitionen ein großes Problem sind, auch wenn ein Arbeitgeberinstitut das anders sieht
17.03.2019, 10:49 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die deutsche Konjunktur geht in die Knie. Gleichzeitig hört man von allen Seiten die Klage, dass der Staat die Infrastruktur vernachlässige. Was läge da näher als ein Investitionsprogramm, um die Konjunktur zu beleben und den Investitionsstau aufzulösen? Das arbeitgeberfinanzierte Institut der deutschen Wirtschaft will aber lieber, dass Haushaltsspielräume...

Dr. Gniffke will Intendant des SWR werden. Vielleicht freut das die Nutzer der Tagesschau. Uns im Südwesten nicht! Höchste Zeit, dagegen anzugehen.
15.03.2019, 15:17 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Nachricht kam vor einigen Tagen: Hier in der Süddeutschen Zeitung unter der Überschrift „Zweikampf um SWR-Intendanz“ und hier „Beim SWR hat der Wahlkampf begonnen“ in der Stuttgarter Zeitung. Ich persönlich halte auch auf der Basis eigener Erfahrung mit Dr. Kai Gniffke diesen für einen Fanatiker und deshalb für eine...

E-Voting ist wie Atommüll, nur schlimmer
15.03.2019, 00:20 Uhr. >b's weblog - https: - In der Schweiz soll die elektronische Stimmabgabe auf breiter Basis eingeführt werden, obwohl es immer mehr Alarmzeichen gibt. Das verheisst nichts Gutes.Den Kommentar gibt's hier....

Countering the Judicial Silencing of Critics: Novel Ways to Enforce European Values
06.03.2019, 19:32 Uhr. Verfassungsblog - https: - The Polish government is stepping up its repression. The freedom of political speech is a main target. A national judge has not just the right but an outright duty to refer a case to the CJEU whenever the common value basis is in danger. Thus, a Polish judge faced with a case concerning the silencing of critics, must refer the matter to the CJEU and...

Aus der Spectre-Ecke kommt jetzt ein neuer Angriff namens SPOILER. Bei dem fallen keine Nutzdaten ab, aber man kann Details über die Speicherverwaltung leaken, und das könnte dann die Basis für ein
06.03.2019, 07:50 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Aus der Spectre-Ecke kommt jetzt ein neuer Angriff namens SPOILER. Bei dem fallen keine Nutzdaten ab, aber man kann Details über die Speicherverwaltung leaken, und das könnte dann die Basis für einen Rowhammer-Angriff darstellen....

Von Perlin-Noise nach (Open) Simplex Noise (in Processing (Java))
05.03.2019, 15:07 Uhr. Der Schockwellenreiter - blog.schockwellenreiter.de - Processing (Java) und damit auch Processing.py und P5.js verfügen bekanntlich über eine Perlin-Noise-Bibliothek. Perlin-Noise ist eine von Ken Perlin 1983 entwickelte fraktale Rauschfunktion auf der Basis von pseudozufälligen Gradientwerten, mit der man sehr viele, seltsame Dinge anstellen kann. So wird sie zum Beispiel genutzt, um in Spielen (zum...

Geschichte: »Man muss eben funktionieren« [Online-Abo]
27.02.2019, 20:00 Uhr. junge Welt - https: - »Alles im Fluss«: Der Historiker Dirk van Laak untersucht Infrastrukturen als Basis der Moderne....

Das interne Gericht der Vereinten Nationen erklärt, dass London und Washington die Basis von Diego Garcia widerrechtlich besetzen
26.02.2019, 17:47 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Der durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen am 22. Juni 2017 einberufene internationale Gerichtshof hat am 25. Februar 2019 erklärt, dass die Unabhängigkeit der Insel Mauritius im Jahr 1968 von den Briten manipuliert wurde, indem sie den Chagos-Archipel von Mauritius illegal abgetrennt haben. Das Gericht hat festgestellt, dass der Entkolonialisierungsprozess...

Selbstbestimmung oder Pathologisierung? Österreichs Konflikte um die dritte Option
22.02.2019, 17:04 Uhr. Verfassungsblog - https: - Auch in Österreich sind Geschlechtseinträge nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs nicht mehr auf ‚weiblich‘ oder ‚männlich‘ beschränkt. Bei der Umsetzung macht nun ein Rundbrief des Bundesministeriums für Inneres von sich reden. Die dritte Option soll auf die Bezeichnung ‚divers‘ beschränkt und nur auf Basis eines medizinischen...

Was verdeckte Operationen anrichten - von Ramsey Clark / CAQ65
22.02.2019, 16:18 Uhr. einartysken - https: - Mit Dank an Kay Olms lege ich diesen bedeutsamen Artikel von Ramsey Clark auf.Was verdeckte Operationen anrichten - von Ramsey Clark / CAQ65ko1 (25) in venezuela •  4 days agoNichts zerstört Demokratie, Frieden und Freiheit durch eine rechtsstaatliche Ordnung mehr, als die verborgenen, kriminellen Handlungen einer Regierung. Die Durchführung...

So was ähnliches wie den Shamima Begum-Skandal gibt es auch gerade in den USA.At age 19, Hoda Muthana, who is from Hoover, Alabama, traveled to Syria to join ISIS. Five years later, Muthana now says
22.02.2019, 10:13 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - So was ähnliches wie den Shamima Begum-Skandal gibt es auch gerade in den USA.At age 19, Hoda Muthana, who is from Hoover, Alabama, traveled to Syria to join ISIS. Five years later, Muthana now says she regrets what she did and wants to return to the United States.President Donald Trump tweeted Wednesday that he directed Secretary of State Mike Pompeo...

Sechs Monate "balancierte Partnerschaft" mit den USA: Zwischenbilanz einer Unterwerfungserklärung
21.02.2019, 10:03 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Vor sechs Monaten, am 22. August 2018, skizzierte Außenminister Heiko Maas im Handelsblatt unter dem Titel „Balancierte Partnerschaft“ erstmals eine deutsche Strategie für den Umgang mit den USA. Weil den meisten Staatsvölkern ihre Souveränität wichtig ist, halten ihre politischen Führer Unterwerfungserklärungen meist entweder geheim, oder...

Was ist Glück? (5/5)
19.02.2019, 10:13 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Heute müssen wir mal konkret werden: Glück hat auch eine körperliche Basis, und das bedeutet: ohne genügend Schlaf, gesunde, genussreiche Ernährung und aureichend Schlaf ist es schwer, eine gesunde Seele zu kultivieren. Andererseits sollte man den einander oft widerprechenden Ratgebern auch nicht blind vertrauen und ruhelos von einem „Glückstipp“...

Rainer Mausfeld: Neue Wege des Demokratiemanagements
18.02.2019, 11:28 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Dieser Vortrag „analysiert und entschlüsselt die subtilen und nicht sichtbaren Mechanismen und Funktionsweisen von der Macht der herrschenden Eliten wie kein anderer. Mausfelds Forschung, Bücher und Vorträge stellen aus meiner Sicht einen qualitativen Sprung zur Aufklärung dar. Besonders wichtig ist auch, wie Mausfeld die psychologischen und...

Mit diesen raffinierten Tricks landete die Bertelsmann Stiftung ihren neuesten PR-Coup zur Migration
14.02.2019, 18:00 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Es ist bemerkenswert, wozu sich Wirtschaftswissenschaftler hergeben, wenn das Geld stimmt. Drei von ihnen haben der Bertelsmann Stiftung eine Studie geschrieben, wonach es bis 2060 (!) 260.000 Zuwanderer netto pro Jahr in den deutschen Arbeitsmarkt braucht, um den „demographisch bedingten Rückgang des Arbeitskräfteangebots auf ein für die Wirtschaft...

Gestern so: In Japan ist amtliche Transgender-Anerkennung mit Zwangssterilisation verbunden.Heute so: Werfen wir doch mal einen Blick nach Europa.Auch in anderen europäischen Ländern gibt es die Mö
12.02.2019, 13:05 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Gestern so: In Japan ist amtliche Transgender-Anerkennung mit Zwangssterilisation verbunden.Heute so: Werfen wir doch mal einen Blick nach Europa.Auch in anderen europäischen Ländern gibt es die Möglichkeit zur rechtlichen Anerkennung Transsexueller in ihrem empfundenen Geschlecht. Manche Länder verlangen dafür eine geschlechtsangleichende Operation...

Jetzt helfen nur noch Schauprozesse!
11.02.2019, 05:58 Uhr. neulandrebellen - https: - In Bayern schrumpft die Sozialdemokratie auf sechs Prozent zusammen. Im Bund sieht es weiterhin miserabel aus. Wenn die Basis der...

Fleischmarkt des tages
11.02.2019, 00:10 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Nach vier jahrzehnten kultischem „esst nicht mehr, sondern ernährt euch, und zwar teuer, teuer, teuer, sonst werdet ihr vergiftet und müsst alle sterben“ ist es endlich so weit: Konkurrenz für Tinder:Samsung ermöglicht Online-Dating auf Basis des Kühlschrankinhalts […] Ihr könnt euch auch einfach auf der oben verlinkten Website...

Iranische Revolution von 1979: »Regime hat soziale Basis größtenteils verloren«
10.02.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - 40 Jahre Sturz des Schahs durch iranische Revolution. Mehr soziale Proteste gegen Armut. Gespräch mit Mohammad Omidvar...

Neue Post aus Russland vom 28. Janaur 2019
02.02.2019, 21:53 Uhr. einartysken - https: - Stefan Lindgren Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth 75 Jahre seit Leningrads Befreiung  Der gigantische Friedhof, wo hunderttausende Opfer begraben wurden. Am Sonntag wurde der 75 . Jahrestag der Aufhebung von der fast 900 Tage währenden deutschen Belagerung im 2. Weltkrieg gefeiert, das Resultat einer heldenhaften Verteidigung, die 1 1/2 Millionen...

Kreml: Russland wird seine Ölvorräte in Venezuela verteidigen
01.02.2019, 10:19 Uhr. einartysken - https: - Da kann Venezuela von Glück reden, dass es so gute Beziehungen zu Russland unterhält. Und da Moskau inzwischen viel investiert hat und auch eine Basis vor der Küste eingerichtet hat, wird es mit Sicherheit nicht darauf verzichten. Zumal Bolton & Co ganz offen sagen, dass sie es auf das Öl ab gesehen haben.  Kreml: Russland wird seine Ölvorräte...

Abzug aus Afghanistan: Kulmination des längsten Krieges der USA
29.01.2019, 19:16 Uhr. einartysken - https: - Nauman Sadiq29. Januar 2019 Aus dem Englischen: Einar Schlereth US-Truppen seit 17 Jahren in AfghanistanAm Samstag,,den 26. Januar berichtete Reuters [1], dass Taliban-Vertreter sagten, die US-Unterhändler stimmten einem Friedensvertrag-Entwurf zu, der den Abzug der amerikanischen Truppen aus Afgjhanistan innerhalb von 18 Monaten vorsieht, womit potentiell...

Das Herzstück Europas
29.01.2019, 00:36 Uhr. >b's weblog - https: - Mit Blick auf die zunehmende wirtschaftliche Rivalität mit China warnen Wirtschaftsfunktionäre und Außenpolitiker vor einem Erfolg EU-kritischer Kräfte bei der Europawahl im Mai. “Kein einzelnes europäisches Land” werde in der globalen Konkurrenz “für sich eine große Rolle spielen” können, urteilt DIHK-Präsident Eric Schweitzer; der...

Berichterstattung: Blattmacher unter sich [Online-Abo]
28.01.2019, 20:00 Uhr. junge Welt - https: - 32. Journalistentag: Verdi bietet Ausbildungsstätten eine Plattform zur Eigenwerbung. Kritische Fragen kamen vor allem von der gewerkschaftlichen Basis...

Nord-Irak- Kurdische Protestler stürmen türkische Basis und schlagen Soldaten in die Flucht- Modell für Syrien?
28.01.2019, 07:49 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://orbisnjus.com Im Norden Iraks ereignete sich ein Vorfall der richtungsweisend für die türkische Okkupation von Nah-Östlichen Ländern sein könnte. Laut Medienberichten seien bei türkischen Luftschlägen auf Stellungen der PKK im Norden des kurdisch-irakischen Autonomiegebiets zwei Zivilisten, Bakhtiyar Hasan und Ziad Hituti, getötet...

Afrika im Rückblick 2018: Imperialistischer Militarismus und die Suche nach Wiederaufbau
21.01.2019, 09:49 Uhr. einartysken - https: - Leider hat der gute Abayomi Azikiwe nur sehr flüchtig den schmutzigen Deal zwischen Äthiopien, Sudan, Eritrea, Somalia und den Saudis sowie den VAE angedeutet. "Vielen hat es zu denken gegeben." Das kann man nicht erschöpfend nennen. Dazu hat sich Thomas C. Mountain bisher auch noch nicht geäußert. Schließlich passt es gar nicht zu Afewerkis bisheriger...

Neue Kleiderordnung statt Wahlrechtsreform – Eine Erwiderung auf Cara Röhner
18.01.2019, 15:28 Uhr. Verfassungsblog - https: - Justizministerin Katharina Barley hat Vorschläge formuliert, wie sie das „Meer aus grauen Anzügen“ im Bundestag einhegen möchte. Dabei bringt sie auch paritätische Landeslisten ins Spiel. Verfassungsrechtlich gelingen könnte dies, indem der Wahlausgang an das Ziel der Gleichberechtigung von Frauen und Männern aus Art. 3 Abs. 2 GG gekoppelt...

OAS verschärft Ton gegenüber Nicaragua
07.01.2019, 04:04 Uhr. amerika21 - https: - Washington. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat für nächsten Freitag eine außerordentliche Sitzung ihres Ständigen Rates einberufen, um "die Situation in Nicaragua zu prüfen". OAS-Generalsekretär Luis Almagro hatte zuvor erklärt, dass er Maßnahmen auf Basis der Interamerikanischen Demokratie-Charta in Betracht zieht. Dies könnte...

OAS gegen Nicaragua, Kritik an "Putschisten" aus Managua und Moskau
29.12.2018, 04:02 Uhr. amerika21 - https: - Managua. Vertreter des Oppositionsbündnisses Breite Front für die Demokratie in Nicaragua haben den Ausschluss des Landes aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gefordert. Laut José Pallais, Mitglied des Koordinierungsrates des Bündnisses, geht die Krise in Nicaragua über "eine bloße Aussetzung von Grundrechten auf Basis des Ausnahmezustands"...

Dr. Gniffkes Macht um Acht – Die Kriegermeute heult wütend auf
28.12.2018, 07:46 Uhr. Linke Zeitung - https: - Bild: Soll bald dichtmachen: Eine Basis des US-Militärs bei Manbidsch in Nordsyrien. von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – https://deutsch.rt.com Die Verbündeten zeigten sich überrascht: Vor einer Woche verkündete US-Präsident Donald Trump den Abzug der völkerrechtswidrig in Syrien stationierten US-Truppen. In ihrer Berichterstattung...

Geht weiter mit der Congressberichterstattung :-)Ich fand heute auffällig, dass bis auf die Einführungsveranstaltung die ersten drei Vorträge der große Saal 1 praktisch leer war. Die Seitentribün
27.12.2018, 19:22 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Geht weiter mit der Congressberichterstattung :-)Ich fand heute auffällig, dass bis auf die Einführungsveranstaltung die ersten drei Vorträge der große Saal 1 praktisch leer war. Die Seitentribünen praktisch komplett frei, und die hintere Hälfte vom Parkett auch. Nur vorne so halb gefüllt. Das habe ich auch schon ganz anders überlegt. Da hat...

Die Heuchelei Chomskys und die imperialistische Linke über Syrien, Rojava und Jemen
26.12.2018, 18:59 Uhr. einartysken - https: - Es ist ein Elend mit Noam Chomsky, der vor Jahrzehnten ungezählte Bewunderer hatte, weil er die US-Politik in Vietnam entschieden verurteilte, aber  seit langer Zeit nun ins Abseits gerät, weil er gegen die Rückkehr der armen Palästinenser eintritt, weil er nichts zum Jemen sagt und jetzt sogar zusammen mit zionistischen Blättern Krokodilstränen...

Bertelsmann, die Willkommenskultur und der UN-Migrationspakt: Teil 2
16.12.2018, 19:21 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die Bertelsmann Stiftung arbeitet nicht nur seit Jahren daran, die Öffentlichkeit mit Dauerwerbung für mehr Migration zu fluten. Sie hat auch nach eigenen Angaben zusammen mit anderen Stiftungen die migrationspolitische Entscheidungsfindung der Bundesregierung koordiniert. Daneben werden Umfragen zurechtmanipuliert und die Geschichte umgeschrieben...

Das Deutsche Narrativ
14.12.2018, 16:29 Uhr. Feynsinn - feynsinn.org -   Es ist getan. Geschrieben, so oft gelesen, dass die Buchstaben aussahen wie Vogelfußspuren (womit wir quasi bei einer wichtigen Basis des Lesens sind - Lesen ist nämlich hirntechnisch der Spurensuche recht ähnlich), lektoriert, noch mal korrigiert, gestaltet, koordiniert und gedruckt. Jetzt fehlen nur noch die Bestellungen. Damit ich reich...

Die größten Verbreiter von Verschwörungstheorien sind die Massenmedien und das US-Außenministerium
11.12.2018, 10:18 Uhr. >b's weblog - https: - Aber es ist dabei Tatsache, dass Verschwörungstheorien Mainstream-tauglich geworden sind, und es gibt keinen vernünftigen Grund, die autorisierten, von der Macht gefertigten Verschwörungstheorien bei einem anderen Namen zu nennen als die Graswurzel-Narrative wie etwa über 9/11 oder die JFK Ermordung. Tatsächlich gibt es aufgrund der Natur populistischer...

How Can a Democratic Constitution Survive an Autocratic Majority? A Report on the Presentations on the Judiciary
08.12.2018, 23:56 Uhr. Verfassungsblog - https: - European institutions and governments have come in for a lot of critique over the past few years. Sometimes such critiques have seemed unfair and hypocritical, in particular where those who criticize are no role models either (e.g. the European Union). And judging on a case-by-case basis, some the actions of the Polish or Hungarian governments seem...

VIDEO: Das Spinnennetz. Englands Zweites Imperium. Korrumpierung der globalen Ökonomie. Das Netzwerk von Steueroasen der britischen Elilten. (1 Mill. Besuche)
07.12.2018, 18:38 Uhr. einartysken - https: - Dass die City of London eine Gangster-Zentrale ist, hat sich ja weithin herumgesprochen; dass sie maßgeblich am 1. und auch am 2. Weltkrieg beteiligt gewesen ist sowie an allen Kriegen der USA nach dem Zweiten Weltkrieg dringt auch allmählich ans Licht. Aber wer kannte schon die unappetitlichen Details? Und dann wird das bewusst verdummte Volk auch...

Bewegungen und Wahrheitsbewußtsein in Griechenland
05.12.2018, 12:19 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - 145. Bericht zu unserer Spendenaktion „Helfen wir den Menschen in Griechenland!“ Diesmal gibt es auch gute Nachrichten aus Griechenland. Am vergangenen Mittwoch fand ein 24-stündiger Großstreik statt – weitgehend friedlich und vielleicht erfolgreich. Es könnte sein, dass die SYRIZA-Regierung in einigen wesentlichen Punkten einlenkt. Das...

Atlantic Council rät Ukraine, einen militärischen Zwischenfall zwischen Nato und Russland zu provozieren
04.12.2018, 22:31 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Auf dem Ukraine-Blog des ebenso einflussreichen wie berüchtigten Atlantic Council rät ein Senior Fellow des American Foreign Policy Council (AFPC) der Regierung der Ukraine, die Brücke von Russland auf die Krim zu sprengen und bewaffnete Nato-Kriegsschiffe in die See von Asov vor der Krim einzuladen, wo kürzlich die russische Marine drei ukrainische...

So, nachdem ich jetzt nochmal eine Nacht drüber geschlafen habe, merke ich an den Reaktionen auf gestern, dass meine Prämisse ein bisschen untergegangen ist. Mein Experiment war: Wenn ich annehme, d
30.11.2018, 13:54 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - So, nachdem ich jetzt nochmal eine Nacht drüber geschlafen habe, merke ich an den Reaktionen auf gestern, dass meine Prämisse ein bisschen untergegangen ist. Mein Experiment war: Wenn ich annehme, dass tradierte Werte nicht per se gut oder fundiert sind, komme ich dann noch auf eine stabile Moral? Das heißt: Sowas wie Humanismus und Menschenrechte...

Drohnenangriff auf russische Basis in Latakia
29.11.2018, 14:30 Uhr. Internationale Konflikte - https: - Zum ersten Mal seit der zwischen Russland und der Türkei ausgehandelten Waffenruhe in der von Islamisten kontrollierten Provinz Idlib kam es zu Drohnenangriffen auf den russisch-syrischen Luftwaffenstützpunkt al-Hmemimin, südlich der Küstenstadt Latakia. Der versuchte Angriff konnte jedoch abgewehrt werden, nachdem syrische und russische Luftabwehr...

Nur ein einziger Weg kann den Faschismus vermeiden: Sozialismus
28.11.2018, 17:51 Uhr. einartysken - https: - Einar Schlereth28. November 2018 Der neoliberale Kapitalismus (Photo: Mr. Fish / Truthdig)) Der kluge und aufrechte Journalist Chris Hedges hat einen guten Artikel geschrieben unter dem Titel «Der dunkle Weg des Neoliberalismus zum Faschismus». Dort schreibt er, dass die Ideologie als ökonomische Theorie immer eine Absurdität gewesen sei, so...

Kirche als Drahtzieher – Gewalt in Nicaragua von Bischöfen organisiert
27.11.2018, 08:53 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Enrique Herrera – http://www.unsere-zeit.de Die zerstörerische „Alianza Cívica“, die hinter den gewalttätigen „Protesten“ der vergangenen Monate in Nicaragua steckt, wurde offenbar von Bischöfen organisiert. „Wir haben diese Allianz gegründet“, erklärte Managuas Weihbischof Silvio Baez, Mitglied der Bischofskonferenz von...

Ost-Turkestan im Visier (II)
27.11.2018, 01:02 Uhr. >b's weblog - https: - Uigurische Separatisten, gegen die aktuell die chinesischen Behörden in Xinjiang vorgehen, unterhalten ihre auswärtige Operationszentrale seit Jahrzehnten in der Bundesrepublik. Bereits in den 1970er Jahren machten sich Exil-Uiguren in München für die Abspaltung des westchinesischen Autonomen Gebiets Xinjiang als “Ost-Turkestan” stark - damals...

Die EU plant ihre eigene Spion-Schule
23.11.2018, 08:56 Uhr. Voltaire Netzwerk - voltairenet.org - Im Rahmen der Europäischen gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) hat die EU nun eine kleine, der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, unterstellte Meldestelle. Diese Einheit würde Synthesen auf Basis der Satelliten-Datenbank produzieren, aber hätte keine Kapazität in menschlicher...

Europe’s Rule of Law Dialogues: Process With No End in Sight
22.11.2018, 21:38 Uhr. Verfassungsblog - https: - The cause for concern is not that violators of the rule of law are strategic political actors or that they are disingenuous. Rather, the real problem is the unspoken premise on the basis of which defenders of the rule of law are more and more inclined to accept these developments as the very features of the EU’s rule of law safeguards. This acceptance...

Heute gibt es nicht die Ausrede des Tages. Nein! Heute gibt es das Ausredenpaket des Tages! Vom BSI! Zu der Frage, wieso sie die wirklich unkontroversen Forderungen des CCC zur Plasteroutersicherheit
22.11.2018, 15:54 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Heute gibt es nicht die Ausrede des Tages. Nein! Heute gibt es das Ausredenpaket des Tages! Vom BSI! Zu der Frage, wieso sie die wirklich unkontroversen Forderungen des CCC zur Plasteroutersicherheit einfach ignoriert haben.Und da haben sie sich echt ins Zeug gelegt! Also gut, eher in die Jauchegrube.Das Normenwerk sei "ein erster Schritt" für die...

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