Neueste Heute 19.04.2024 18.04.2024
Bayerisches Digitalministerium weicht Kritik am Nachhaltigkeitstoken aus
28.04.2022, 14:17 Uhr. Geld und mehr - https: - 28. 04. 2022 | Während die Stadt Bologna die Tugendhaftigkeit ihrer Bürger so umfassend wie möglich bewerten und belohnen will, begnügt sich die Bayerische Regierung (zunächst?) mit der Bewertung und Belohnung der Tugendhaftigkeit bei der Energienutzung. Solche Initiativen, die zurzeit überall aus dem Boden sprießen, können leicht ein erster...
Die Anstalt: Die Mieter stören beim Wohnen
15.11.2018, 09:05 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Die Sprechweise dieses bayerisches Herren kommt einem bekannt vor – das Thema auch. Der launige historische Rückblick mit Uthoff und von Wagner zeigt deutlich, dass die Misere auf dem Wohnungsmarkt keine Naturgewalt ist, sondern politisch gewollt. Mutter des Problems ist mitnichten die Migration....
Bürgerrechtler bringen bayerisches Polizeigesetz vors Bundesverfassungsgericht
07.10.2018, 10:32 Uhr. >b's weblog - https: - Nach großen Teilen der Opposition im Bund legen jetzt auch Vertreter der Zivilgesellschaft Verfassungsbeschwerde gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz ein.Den Bericht gibt's hier....
Bayerisches Polizeiaufgabengesetz: »Eine klar rechtswidrige Aktion«
01.10.2018, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Menschen werden festgenommen, weil die Polizei sie wegen ihres Äußeren als links einstuft. Ein Gespräch mit Marco Noli...
Im Widerstand: Bayerisches Polizeiaufgabengesetz (PAG): Aufenthaltsver- und -gebote
27.09.2018, 14:34 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Deutschland wird nach dieser Legislaturperiode nicht mehr wiederzuerkennen sein. Die durch soziale Sicherheit gewährleistete Komfortzone wird schmelzen und mehr und mehr in Richtung Armut schlingernde Bürger dazu treiben, gegen diese Ordnung aufzubegehren. Dieses Umstandes ist man sich in den Regierungsriegen bewusst und trifft entsprechend Vorkehrungen...
Grundrechte in Gefahr: Verfassungsklage gegen CSU-Staat [Online-Abo]
10.09.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Bundestagsfraktionen von Grünen, Linken und FDP klagen gegen bayerisches Polizeigesetz. Auf Landesebene steht auch die SPD auf ihrer Seite, im Bund regiert sie mit der Union....