Neueste Heute 19.07.2019 18.07.2019
Heuchelei in der europäischen Flüchtlingsdiskussion
20.07.2019, 19:44 Uhr. >b's weblog - https: - In Berlin und in anderen EU-Ländern tun Politiker angesichts Trumps rassistischer Äußerungen jetzt so, als wären sie die US-OppositionsbewegungDen Bericht gibt's hier....
Revanche-Piraterie im Persischen Golf: Irans Regierung spielt der internationalen Kriegslobby direkt in die Hände
19.07.2019, 21:57 Uhr. >b's weblog - https: - In den Machtzentralen von Teheran, Washington, London, Moskau, Peking, Jerusalem und Berlin sitzt ein- und dasselbe Pack. Dieses spielt sich gegenseitig in die Hände um weiter oder noch mehr Krieg zu führen und ihre imperialistischen, kapitalistischen, feudalen Machtarchitekturen stabil zu halten, gegen alle Völker und die Interessen der Menschen...
Die Ära der Sanktionskriege (III) - Eskalation nicht ausgeschlossen
19.07.2019, 20:53 Uhr. Net News Global - https: - Politikberater in Berlin und in anderen Hauptstädten der EU dringen auf ein baldiges Vorgehen gegen extraterritoriale US-Sanktionen. Die Sanktionen, die Washington einseitig verhängt, auf deren Einhaltung es aber prinzipiell alle Unternehmen mit US-Geschäft verpflichtet, führen nicht nur zu Milliardenverlusten in Europa; sie hindern Deutschland...
Wenn der Staat zum Täter wird: Polizeigewalt: mehr Problembewusstsein
19.07.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Trotz häufiger Täter-Opfer-Umkehr: Berlin will rechte Straftaten von Einsatzkräften erfassen...
Die Ära der Sanktionskriege (III)
19.07.2019, 08:27 Uhr. >b's weblog - https: - Politikberater in Berlin und in anderen Hauptstädten der EU dringen auf ein baldiges Vorgehen gegen extraterritoriale US-Sanktionen. Die Sanktionen, die Washington einseitig verhängt, auf deren Einhaltung es aber prinzipiell alle Unternehmen mit US-Geschäft verpflichtet, führen nicht nur zu Milliardenverlusten in Europa; sie hindern Deutschland...
Der Verelendungsstag unserer Demokratie
18.07.2019, 11:24 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Vor sechzehn Jahren verkündete Gerhard Schröder unter ‚Standing Ovations’ der SPD den Anfang vom Ende unseres sozialen Rechtsstaats. Sechzehn Jahres ist es her, da verkündete Bundeskanzler Gerhard Schröder im Deutschen Bundestag zu Berlin das Ende unseres sozialen Rechtsstaats. Die SPD bejubelte seine Rede mit ‚Standing Ovations’. Was es...
Der Rücktritt des Direktors des Jüdischen Museums Berlin
18.07.2019, 05:44 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die Kampagne gegen angeblichen „linken“ Antisemitismus und die Boykott- Bewegung BDS dient dazu, linke Bewegungen zu unterdrücken und wirklichen Antisemitismus zu schüren....
Die Ära der Sanktionskriege
17.07.2019, 07:00 Uhr. amerika21 - https: - Berlin und Brüssel suchen nach Gegenmaßnahmen gegen extraterritoriale US-Sanktionen, wie sie die Regierung Trump zunehmend verhängt ‒ unter anderem gegen Kuba Bei den extraterritorialen Sanktionen handelt es sich um einseitig beschlossene Boykottmaßnahmen, die die US-Regierung weltweit durchzusetzen versucht, um auch andere Staaten inklusive ihrer...
Das Meer des Todes
16.07.2019, 21:25 Uhr. Net News Global - https: - Vor dem heutigen Treffen der EU-Außenminister werden in Berlin zum wiederholten Mal Forderungen nach der Einrichtung von Flüchtlingslagern in Nordafrika laut. Während die Vereinten Nationen sowie Flüchtlingsorganisationen darauf dringen, die berüchtigten Lager in Libyen umgehend zu schließen und die dort festgehaltenen, misshandelten und oft auch...
Aus den Unterklassen: Alles zum Freundschaftspreis
15.07.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Fast wäre ich ins schwarze Fußballsommerloch gefallen. Zum Glück »rief« letzten Samstag die Wrangelritze, der Kunstrasenplatz des Kreuzberger Fußballvereins Hansa 07 Berlin....
Große Koalition verschärft Kriegspolitik in Syrien und Nahost
14.07.2019, 22:44 Uhr. Net News Global - https: - Die Bundesregierung will den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien fortführen und die Luftwaffe entgegen der Bestimmung im aktuellen Mandat auch über den 31. Oktober hinaus in der gesamten Region einsetzen. Dies verkündete Regierungssprecher Steffen Seibert im Rahmen einer Pressekonferenz in Berlin Anfang dieser Woche....
Kommunisten blockieren Fliegerhorst
14.07.2019, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Außerdem: Russische Botschaft in Berlin protestiert gegen revisionistischen Beitrag in der Tageszeitung Die Welt...
Ein europapolitisches Placebo. - Vorbild USA
14.07.2019, 10:29 Uhr. Net News Global - https: - Berlin und Paris dringen auf die baldige Etablierung einer EU-Kapitalmarktunion. Für das Vorhaben sprachen sich unlängst die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und der französische Notenbankchef François Villeroy de Galhau gemeinsam aus....
Die Ära der Sanktionskriege (II) - Völkerrechtswidrig
14.07.2019, 10:29 Uhr. Net News Global - https: - Berlin und Brüssel suchen nach Gegenmaßnahmen gegen extraterritoriale US-Sanktionen, wie sie die Trump-Administration zunehmend verhängt. Dabei handelt es sich um einseitig beschlossene Boykottmaßnahmen, die die US-Regierung weltweit durchzusetzen versucht, um auch andere Staaten inklusive ihrer Verbündeten auf ihren außenpolitischen Kurs festzulegen...
Waffen für die Welt (IV)
14.07.2019, 10:16 Uhr. >b's weblog - https: - Die Genehmigungen für deutsche Rüstungsexporte haben im ersten Halbjahr 2019 einen neuen Rekordwert erreicht und belaufen sich auf rund 5,3 Milliarden Euro. Dies geht aus Angaben der Bundesregierung hervor, die am gestrigen Donnerstag bekannt wurden. Demnach hat Berlin in den ersten sechs Monaten dieses Jahres die Ausfuhr von mehr als doppelt so viel...
Deutschland im Syrien-Krieg - Völkerrechtswidrig
14.07.2019, 07:53 Uhr. Net News Global - https: - Die Bundeswehr soll Bodentruppen nach Syrien entsenden. Dies fordert der US-Beauftragte für den Krieg gegen den IS, James Jeffrey. Demnach sollen deutsche Soldaten US-Truppen ersetzen, die die Trump-Administration abziehen will. Hintergrund ist das bereits von Präsident Barack Obama forcierte Bestreben, die US-Soldaten aus dem Nahen und Mittleren...
Und nun zur „verkehrswende“
12.07.2019, 14:02 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Aus Berlin und anderen Städten seien seit der Zulassung zum Teil schwere Unfälle gemeldet worden, sagte Christian Kellner, Hauptgeschäftsführer des Verkehrssicherheitsrats, der dpa. „Das zeigt, wie gefährlich das Fahren mit E-Scootern ist und wie sehr es von einigen unterschätzt wird.“ […] In Berlin wurden bislang mindestens...
Wie eine linke Koalition in Berlin am öffentlichen Wohnungsbau scheitert
12.07.2019, 08:25 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://einfache-standards.blogspot.com Der Wohnungsmarkt in Berlin ist momentan in aller Munde. Ein Volksbegehren wurde gestartet dass es zum Ziel hat die Deutsche Wohnen AG zu enteignen. Nach einer Enteignung könnte die Berliner Landesregierung die Preise für diese Wohnungen direkt bestimmen und die Preise für den Wohnungsmarkt indirekt beeinflussen...
Mit Mini-Bots gegen Brüssel und Frankfurt
11.07.2019, 21:43 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Italiens Regierung hatte Stress mit Brüssel, wie schon viele andere Länder. Die EU-Kommission hatte schon die ersten Schritte für die Verhängung hoher Strafen wegen Verletzung von EU-Budgetregeln eingeleitet. In dieser Phase ventillierte die Regierung in Rom den Plan zur Ausgabe von speziellen Schuldverschreibungen, die man wie Geld verwenden kann...
Feministische Vernetzung: Brücken bauen in Berlin
11.07.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Organisation geflüchteter Frauen plant Aktionscamp in der Hauptstadt...
Fußballfriedensturnier in Berlin: »Das Geld fürs Militär fehlt für die Schaffung neuer Kitas«
11.07.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Fußballturnier in Berlin soll Zeichen gegen Aufrüstung setzen und Friedensgedanken des Sports wiederbeleben. Gespräch mit Lucas Wirl....
Not Just Dresden - Hamburg, Kassel, Berlin, and Dozens More - Half a Million German Civilians Burned Alive
11.07.2019, 00:00 Uhr. Net News Global - https: - Overcome with raw emotion there have been times when I had to push my seat away from my typewriter in order to compose myself. For this reason, I could relate to a letter penned by my friend David, who lives in Australia....
Deutschland im Syrien-Krieg
08.07.2019, 20:01 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundeswehr soll Bodentruppen nach Syrien entsenden. Dies fordert der US-Beauftragte für den Krieg gegen den IS, James Jeffrey. Demnach sollen deutsche Soldaten US-Truppen ersetzen, die die Trump-Administration abziehen will. Hintergrund ist das bereits von Präsident Barack Obama forcierte Bestreben, die US-Soldaten aus dem Nahen und Mittleren...
TV-Kritik: Berlin direkt: Sommerinterview mit Konstruktionsfehler
08.07.2019, 12:18 Uhr. >b's weblog - https: - Theo Koll interviewte zum Auftakt der Sommerinterview-Reihe Annegret Kramp-Karrenbauer im Saarland. Inhaltlich forderte die CDU-Vorsitzende einen „breiten Klimakonsens“. Formal aber war es ein Dokument des Scheiterns.Den Artikel gibt's hier....
Diffamierungskampagne: Gehorsamst pro Netanjahu
07.07.2019, 19:50 Uhr. junge Welt - https: - In Berlin häufen sich Fälle von Zensur, wenn es um Kritik an der rechten israelischen Regierung geht....
Studie: Zuwanderung erfolgt stark in arme Stadtviertel
06.07.2019, 12:25 Uhr. >b's weblog - https: - Das Untersuchungsergebnis ist eindeutig: Zwischen 2014 und 2017 ist Zuwanderung in Deutschland zum großen Teil in jene Stadtviertel erfolgt, wo arme Menschen leben. Das hat Marcel Helbig vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung herausgefunden. Und dieses Ergebnis – auch wenn vorhersehbar – hat Sprengkraft, denn: Die in manchen Vierteln...
Wann kaufen Russland, China, Frankreich, Deutschland, Großbritannien dem Iran endlich das angereicherte Uran ab?
05.07.2019, 15:25 Uhr. Radio Utopie - https: - Anstatt nun auf die in Washington erklärten Sanktionen der Trump Administration zu pfeifen und dem Iran das angereicherte Uran einfach abzukaufen bzw gegen gebrauchsfähiges Uran für dessen Atomkraftwerke einzutauschen - wie es das Atomabkommen vorsieht - tun nun die Regierungen in Moskau, Peking, Paris, Berlin und London wie üblich wieder einmal...
Ein Taxi in Berlin bietet u. A. Bundestagsabgeordneten jetzt die Chance, mit einem Taxi zu fahren, das für die NachDenkSeiten wirbt!
05.07.2019, 09:16 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Berliner NachDenkSeiten-Leser und Taxifahrer Joachim Schäfer hatte die Idee, das von ihm gefahrene Taxi mit einem Hinweis auf die NachDenkSeiten zu versehen. Seine Taxiunternehmer waren einverstanden. Ab vorgestern ist das Taxi unterwegs. – Wir haben Joachim Schäfer gefragt, ob wir seinen Namen nennen dürfen. Darauf hat er geantwortet:...
Mahnwache für den Frieden am Montag, den 08.07.2019, um 18.00 Uhr, am Pariser Platz in Berlin.
04.07.2019, 21:10 Uhr. >b's weblog - https: - Folgende Redner stellen sich den Fragen der Teilnehmer:Mathias Tretschog – Gründer der Friedensinitiative Stop the WAR in Yemen Saif Al-Washli – Jemenitische Gemeinde(Quelle: KenFM)...
Die Ära der Sanktionskriege (I)
04.07.2019, 21:02 Uhr. >b's weblog - https: - Bei deutschen Unternehmern nehmen die Beschwerden über die Russland-Sanktionen zu. Gegenstand sind nicht nur die EU-Sanktionen, gegen die sich kürzlich etwa Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sowie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ausgesprochen haben. Deutsche Unternehmer warnen, der deutschen Wirtschaft drohe...
Abschottungspolitik der BRD: Tödliche Folgen einkalkuliert
04.07.2019, 19:40 Uhr. junge Welt - https: - Die antirassistische Initiative Berlin zieht Bilanz der Flüchtlingspolitik der BRD und verzeichnet dabei auch einen deutlichen Anstieg von Selbstverletzungen und Suiziden unter Geflüchteten, denen Asyl verweigert wird....
Personalnotstand: Zu Tode gekürzt
04.07.2019, 19:40 Uhr. junge Welt - https: - Rot-rot-grüner Senat in Berlin lehnt Volksbegehren für »gesunde Krankenhäuser« ab. Zukünftige Bremer Koalition tastet Schuldenbremse nicht an...
Munition liegen lassen und als Helfer wiederkommen
04.07.2019, 19:22 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Ein seit Tagen wütender Waldbrand in Mecklenburg-Vorpommern geistert aktuell durch alle Nachrichtenkanäle. Zeitweise war der Geruch des größten Waldbrandes in der Geschichte des Bundeslandes bis nach Berlin wahrnehmbar. Zwischenzeitig mussten drei Dörfer evakuiert werden. Momentan sind rund 3.000 Einsatzkräfte von (…)Read the rest of this...
Hanffreundlicher Bremer Koalitionsvertrag in Aussicht
04.07.2019, 17:59 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Erstmals bilden DIE LINKE, GRÜNE und SPD eine Koalition in Bremen. So wollen es jedenfalls die Unterhändler der Parteien. Bevor es losgehen kann mit dem gemeinsamen Regieren, muss der Koalitionsvertrag allerdings noch drei Parteitage und einen Mitgliederentscheid bei den Mitgliedern der LINKE überstehen. Bei der Lektüre des kürzlich vorgestellten...
Regierungsbeteiligung abgelehnt
03.07.2019, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Der Kreisverband von Die Linke in Stuttgart hat die Ablehnung einer »rot-grün-roten« Koalition in Berlin beschlossen...
Eintrag 71: Teutonen-Imperialismus
03.07.2019, 14:21 Uhr. Net News Global - https: - Jubel in Berlin. Die italienische Richterin hat sich dem Diktat des Teutonen-Imperialismus unterworfen. Carola Rackete habe „Menschenleben gerettet“ oder so ähnlich. Tatsächlich hat sie Menschenleben gefährdet. Nicht nur die im Hafen, deren Boot sie rammte, sondern auch das ihrer „Gäste“ an Bord....
“Wenn die Geretteten die Hoffnung verlieren, haben wir auf dem Schiff ein Pulverfass”
03.07.2019, 09:53 Uhr. >b's weblog - https: - Dokumentation der Pressekonferenz von Sea-Watch am 2. Juli 2019 in Berlin zur Festnahme der Kapitänin und der Beschlagnahme des SchiffesDen Artikel gibt's hier....
Neonazis in der DDR: Braune Kontinuitäten
02.07.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Anlässlich einer aktuellen Ausstellung zu antifaschistischer Gegenwehr in Berlin seit 1945 wurde als Begleitveranstaltung zum Umgang mit Rassismus und Neonazis in der DDR diskutiert....
Venezuela und Deutschland: Schritte zur Normalität
02.07.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Caracas und Berlin wollen Beziehungen wiederherstellen. Deutscher Botschafter darf zurück nach Venezuela...
„Warum ich als Guide gekündigt habe“
02.07.2019, 15:25 Uhr. Der Semit - der-semit.de - von Jossi Bartal Am vergangenen Montag, nach Hunderten Führungen für Gruppen aus Deutschland und der ganzen Welt, habe ich meinen Vertrag als Tourguide im Jüdischen Museum Berlin gekündigt, um gegen die Einmischung der deutschen und der israelischen Regierung zu protestieren. … Weiterlesen →...
Eintrag 70: Die Stunde der Heuchler
02.07.2019, 14:41 Uhr. Net News Global - https: - Heute soll es um die Vorgeschichte (Carola Rackete) gehen. Die hat es in sich und sie bestätigt meine These, dass es sich um einen von Berlin aus koordinierten Angriff auf die Republik Italien handelt!...
Freihandel mit Folgen - Berlin besiegt Paris
02.07.2019, 14:37 Uhr. Net News Global - https: - Mit Applaus begrüßt die deutsche Exportindustrie die Einigung auf ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur....
Eintrag 69: Was Pompeos Lastwägen mit dem Carola-Rackete-nboot verbindet
01.07.2019, 00:19 Uhr. Net News Global - https: - Deutschland hat eine neue Heldin. Sie trägt den fency name Carola Rackete und ist die Kapitänin eines Schiffes, das sogenannte Seenotrettung vor der Küste Libyens betreibt namens Sea Watch 3, ein Projekt, das von der deutschen Regierungshauptstadt Berlin aus betrieben wird....
Klimaproteste: IG Metall for Future
30.06.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Berlin: Großdemo für die »soziale Transformation«. IG Metall wünscht sich von »Arbeitgebern und Politik« mehr »Zukunftsinvestitionen«....
Baut Aktionskomitees auf! Kämpft für ein internationales sozialistische Programm
29.06.2019, 00:36 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Unter dem Motto #Fairwandel ruft die IG Metall heute zu einer Großdemonstration in Berlin auf. Die SGP verteilt dort dieses Flugblatt....
»Ich weiß nicht, wann ich Propaganda betrieben haben soll«
28.06.2019, 10:57 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Gegen den deutsch-türkischen Schauspieler und AKP-Kritiker Ercan Özçelik liegt ein Haftbefehl wegen angeblicher »Propaganda für eine Terrororganisation« in der Türkei vor. Angezeigt wurde er von einem Denunzianten. Flo Osrainik hat ihn für die NachDenkSeiten interviewt. Der in Berlin lebende Özçelik, bekannt...
Mordfall Lübcke – Einzeltäter gesucht … und gefunden | Teil III
28.06.2019, 08:58 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - „Der tatverdächtige Stephan E. hat den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gestanden. Das erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwochmorgen am Rande einer Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses in Berlin. Stephan E. habe angegeben, als Einzeltäter gehandelt zu haben.“ Wolf Wetzel...
Fußball: Big City Club
27.06.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Mit einem Investorendeal will sich Hertha BSC Berlin im internationalen Fußballgeschäft etablieren. Geldgeber Lars Windhorst ist kein Unbekannter...
Infrastrukturapokalypse: Eine zentrale Verkehrsbrücke in Berlin ist marode, muss abgerissen werden. Naja, wie lang kann das dauern, fragt ihr euch jetzt sicher. Nen halbes Jahr vielleicht?Laut Senats
27.06.2019, 11:49 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Infrastrukturapokalypse: Eine zentrale Verkehrsbrücke in Berlin ist marode, muss abgerissen werden. Naja, wie lang kann das dauern, fragt ihr euch jetzt sicher. Nen halbes Jahr vielleicht?Laut Senatsverwaltung für Verkehr befindet sich das Projekt „Ersatzneubau Schönhauser-Allee-Brücke“ derzeit noch in der Phase der Grundlagenermittlung. Schon...