Neueste Heute 23.04.2024 22.04.2024
Gerüchte: Israel-Iran, Frankreich-Russland, USA-Russland
23.04.2024, 11:54 Uhr. uncut-news.ch - https: - Egon W. Kreutzer USA – Russland Am wenigsten spekulativ ist noch der Beschluss des Repräsentantenhauses im US-Congress, ein Hilfspaket im Umfang von 61.000.000.000 Dollar für die Ukraine freizugeben. Die Zustimmung des von den Demokraten dominierten Senats am 23.04. gilt als sicher. Die offene Frage ist nur noch – und damit beginnt die Spekulation...
US-Senat billigt Gesetz zur großangelegten Ausforschung von Internetnutzern ohne richterlichen Beschluss
22.04.2024, 09:43 Uhr. Geld und mehr - https: - 22. 04. 2024 | Der US-Senat hat abschließend die verschärfte Verlängerung des RISAA-Gesetzes gebilligt, das US-Unternehmen im Kommunikationssektor verpflichtet, den Sicherheitsbehörden ohne richterlichen Beschluss Kundendaten zu übermitteln, z.B. E-Mails. Der Kreis der verpflichteten Unternehmen wurde trotz zahlreicher dokumentierter Missbräuche...
Freigabe von geheimen SMS-Verkehr zwischen EU-Leyen und Pfizers Bourla auch bei US-Gericht verlangt
18.04.2024, 07:54 Uhr. tkp.at - https: - Die EU-Kommissionspräsidentin hatte bekanntlich offenbar Anfang 2021 rund 1,8 Milliarden mRNA-Impfdosen um geschätzte 36 Milliarden Euro gekauft. Die SMS-Kommunikation mit angeblich rund 100 Nachrichten herauszurücken haben sich alle Beteiligten bisher geweigert. Es gibt sogar einen Beschluss des EU-Parlaments, dass es in Ordnung ist, wenn eine Bestellung...
Aufklärung über geheimen SMS-Verkehr zwischen EU-Leyen und Pfizer-CEO Bourla nun auch bei US-Gericht verlangt
18.04.2024, 07:25 Uhr. tkp.at - https: - Die EU-Kommissionspräsidentin hatte bekanntlich offenbar Anfang 2021 rund 1,8 Milliarden mRNA-Impfdosen um geschätzte 36 Milliarden Euro gekauft. Die SMS-Kommunikation mit angeblich rund 100 Nachrichten herauszurücken haben sich alle Beteiligten bisher geweigert. Es gibt sogar einen Beschluss des EU-Parlaments, dass es in Ordnung ist, wenn eine Bestellung...
Meedia: Ex-«Bild»-Chef Julian Reichelt gewinnt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Bundesregierung
16.04.2024, 11:53 Uhr. Transition News - https: - Die Bundesregierung hatte dem früheren Springer-Journalisten die Äusserung untersagt, dass Deutschland 370 Millionen Euro Entwicklungshilfe an die Taliban gezahlt habe. Das sah das höchste Gericht nun anders. Reichelts Anwalt Joachim Steinhöfel zum Urteil gegenüber «Meedia»: «Das Bundesverfassungsgericht hat der Regierung in seinem der Verfassungsbeschwerde...
Kommunistische Partei kritisiert geplante Partnerschaft der Schweizer Armee mit der US-Nationalgarde
06.04.2024, 00:05 Uhr. Transition News - https: - Mitte März kündigte der Schweizer Bundesrat mit einem Beschluss an, eine Partnerschaft mit der US-Nationalgarde eingehen zu wollen. Diese soll im Rahmen des «State Partnership Program» (SPP) der Nationalgarde stattfinden, an dem 100 andere Länder, darunter 25 europäische, teilnehmen. Laut dem Bundesrat bietet dies der Schweizer Armee die Chance...
UNO-Abstimmung: Traditionelle Ansichten über Geschlecht könnten kriminalisiert werden
05.04.2024, 00:05 Uhr. Transition News - https: - Die Vereinten Nationen stehen kurz davor, über eine Vertragsänderung des Römer Statuts abzustimmen. Der geplante Beschluss, der am 5. April fallen könnte, hätte potenziell weitreichende Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit und die Grundrechte vieler Menschen weltweit. Der Kern dieses Vorschlags liegt darin, die biologische Definition von Geschlecht...
Tkp: EU vor Beschluss zur Aufhebung des elektronischen Briefgeheimnisses
03.04.2024, 09:48 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
EU vor Beschluss zur Aufhebung des elektronischen Briefgeheimnisses
03.04.2024, 08:37 Uhr. tkp.at - https: - Seit Beginn der Corona „Pandemie“ hat die EU die Anstrengungen zur Zensur veröffentlichter Meinung sowie zur Überwachung privater Kommunikation beschleunigt. Die Herrschenden in Brüssel fürchten die eigenen Bürger, die immer weniger von dem glauben wollen, was die Politiker behaupten und über gefügige Medien verbreiten. Nach dem Zensurgesetz...
US-Konservative fordern WHO-Ende
22.02.2024, 14:08 Uhr. tkp.at - https: - Das Forum rund um Trump ruft per Beschluss die "freiheitsliebenden Staaten" auf, die WHO zu verlassen. Das ist die Konsequenz aus der WHO-Reform, für die man die Demokraten, Gates und China verantwortlich macht. Das US-Forum CPAC (Conservative Political Action Conference), der US-Konservativen ist seit 1973 aktiv. Besonders durch die deutliche Unterstützung...
2024 ist das letzte Jahr der Meinungsfreiheit und der Demokratie in der westlichen Welt.
21.02.2024, 07:42 Uhr. uncut-news.ch - https: - Paul Craig Roberts Lassen Sie sich durch den alarmistischen Ton des Titels dieser Kolumne nicht abschrecken. Dies ist keine „Verschwörungstheorie“. Diese Kolumne ist ein Tatsachenbericht, wie Sie sehen werden, wenn Sie weiterlesen. Jeder muss verstehen, dass die herrschende Elite in den USA einen Beschluss zur Neudefinition der Demokratie...
Müssen Bewertungsportale jetzt Nutzerdaten preisgeben?
16.02.2024, 19:16 Uhr. Internet-Law - internet-law.de - Juristische Fachmedien wie Beck-Online oder LTO warten aktuell mit der Meldung auf, der Portalbetreiber kununu müsse laut OLG Hamburg die Klarnahmen von Nutzern herausgeben. Wenn man sich die Entscheidung des OLG Hamburg (Beschluss vom 08.02.2024 – 7 W 11/24) anschaut, trifft man auf eine Unterlassungsverfügung, die dem Bewertungsportal eine...
FPÖ-Hauser: „Verbot von Kritik an mRNA-Behandlungen in Frankreich ist mahnendes Fanal!“
16.02.2024, 16:01 Uhr. Report24 - https: - Wer in Frankreich von Behandlungen abrät, die "die Wissenschaft" empfiehlt, dem sollen zukünftig empfindliche Strafen drohen: Ein neues Gesetz soll Kritik an medizinischen Interventionen unterbinden und gleichzeitig verhindern, dass unliebsame Alternativbehandlungen empfohlen werden. Für Kritiker steht fest, dass es hier um die nebenwirkungsreichen...
Trauriges Impfpflicht-Jubiläum, Bauernproteste, die gesehen werden und das Karma der Impffans
11.02.2024, 10:10 Uhr. Report24 - https: - Während die EU die Bauernproteste zumindest registriert hat und – wenn auch unter falschem Vorwand – einlenkt, tobt in Deutschland eine neue Dimension der Hexenjagd. In Österreich jährt sich der Beschluss der schändlichen Impfpflicht nun bereits zum zweiten Mal....
Israels Tag der Abrechnung
31.01.2024, 17:08 Uhr. uncut-news.ch - https: - John J. Mearsheimer Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat gestern (26. Januar 2024) seinen Beschluss zu der südafrikanischen Klage gegen Israel wegen eines möglichen Völkermordes in Gaza veröffentlicht. Wie vorhersehbar, werden die Elemente der Geschichte, die Israel in ein schlechtes Licht rücken, von den Mainstreammedien des Westens heruntergespielt...
Waldbrände in Kolumbien: Regierung ruft Katastrophenfall aus
31.01.2024, 05:07 Uhr. amerika21 - https: - Bogotá. Wegen der anhaltenden Brände im Land hat die kolumbianische Regierung den nationalen Notstand erklärt. Der Beschluss, der für ein Jahr gilt, erlaubt es dem Staat, "außerordentliche Maßnahmen" zur Bekämpfung witterungsbedingter Notfälle zu ergreifen.
Seit über einer Woche... weiter 31.01.2024 Artikel von Sara Meyer zu Kolumbien...
«Abruzzen beginnen mit der Herzüberwachung von Kindern im Alter von 0-14 Jahren / Liberati: “Zu viele plötzliche Todesfälle zwischen 2022 und 2023”.»
01.01.2024, 19:18 Uhr. >b's weblog - https: - Negli ultimi anni si stanno manifestando morti improvvise tra i minori senza pari. Si sta assistendo ad un incremento che sta destando la preoccupazione di molti genitori. E così in Abruzzo, come riporta La Verità, con risoluzione approvata lo scorso 27 dicembre, è stato istituito il monitoraggio cardiaco nei giovani di età compresa tra 0 e 14 anni...
Leserbriefe zu „SPD-Parteitag verhöhnt Willy Brandt“
13.12.2023, 10:30 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Tobias Riegel kommentiert hier den „opportunistischen Beschluss zur Russlandpolitik“ der SPD auf ihrem jüngsten Parteitag. Diese „Erben“ Brandts würden „die Errungenschaften des großen Sozialdemokraten für ein Schulterklopfen aus Washington“ verscherbeln. Das Militär sei nun Mittel der Friedenspolitik. Angestrebt...
SPD-Parteitag verhöhnt Willy Brandt
11.12.2023, 10:12 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Mit einem opportunistischen Beschluss zur Russlandpolitik hat sich die SPD nun endgültig vom Werk Willy Brandts abgeschnitten. Diese „Erben“ Brandts verscherbeln die Errungenschaften des großen Sozialdemokraten für ein Schulterklopfen aus Washington. Die angebliche Verteidigung Brandts auf dem jüngsten SPD-Parteitag durch dessen...
ZDF: Beschluss von Haushaltsausschuss: 150 Millionen Euro für Long-Covid-Forschung
17.11.2023, 22:08 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Long Covid, Wissenschaft...
Mit Israel wird die Doppelmoral auf die Spitze getrieben
17.11.2023, 17:31 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Peter Haisenko Kanzler Scholz: Israel sei ein Land, „das sich den Menschenrechten, das sich dem Völkerrecht verpflichtet fühlt und auch so handelt.“ Bei mittlerweile 15.000 Toten Zivilisten in Gasa muss es sich um eine völlig neuartige Interpretation des Völkerrechts handeln. 1938 hatten die USA und England einem Beschluss des Völkerbunds...
Corona-Testpflicht an Schulen in Nordrhein-Westfalen war rechtmäßig
16.11.2023, 18:13 Uhr. reitschuster.de - https: - Acht Schüler aus NRW hatten im Frühjahr 2021 Normenkontrollanträge gegen die Corona-Testpflicht an Schulen eingereicht. Das OVG wies sämtliche Anträge per Beschluss ab. Kritik am Mythos des todbringenden Virus bleibt unerwünscht. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Corona-Testpflicht an Schulen in Nordrhein-Westfalen war rechtmäßig erschien zuerst...
Zum digitalen Euro verdammt
30.10.2023, 10:23 Uhr. Overton Magazin - https: - Am 18. Oktober dieses Jahres hat der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) beschlossen, zur Vorbereitungsphase des digitalen Euro überzugehen. Diesem Beschluss war eine zweijährige Untersuchungsphase vorausgegangen. Damit ist die europäische Währung gegenüber der russischen und besonders der chinesischen weit im Hintertreffen. In Deutschland...
Die Stellungnahme von UN-Generalsekretär António Guterres und Daten von Haaretz zum 7. Oktober
25.10.2023, 15:12 Uhr. tkp.at - https: - Die UNO und der UN-Sicherheitsrat nehmen seit der ersten von Russland eingebrachten Resolution für einen Waffenstillstand eine immer wichtigere Rolle ein. Die USA haben bisher jeglichen Beschluss per Veto blockiert und waren die einzige Gegenstimme. Der UN-Generalsekretär António Guterres hat eine viel vernünftigere Position eingenommen. Da sie...
Zum digitalen Euro verdammt | Von Rüdiger Rauls
24.10.2023, 16:25 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls. Am 18. Oktober dieses Jahres hat der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) beschlossen, zur Vorbereitungsphase des digitalen Euro überzugehen. Diesem Beschluss war eine zweijährige Untersuchungsphase vorausgegangen. Damit ist die europäische Währung gegenüber der russischen und besonders der chinesischen weit...
Können Hersteller für Impfschäden jetzt doch haftbar gemacht werden?
17.08.2023, 23:56 Uhr. reitschuster.de - https: - Müssen die Karten bei der Entschädigung von Impfopfern neu gemischt werden? Dafür könnte ein Beschluss aus Bamberg sorgen. Im Mittelpunkt stehen aber nicht die Stoffe selbst, sondern eine Frage, die Juristen zuletzt immer häufiger stellten. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Können Hersteller für Impfschäden jetzt doch haftbar gemacht werden? erschien...
Die Putschregierung in Niger kündigt den Franzosen und will sie aus dem Land haben. 40 % des Urans für französische Atomkraftwerke kommen aus Niger.
04.08.2023, 10:06 Uhr. >b's weblog - https: - A decision about the revocation of five military deals with France dating between 1977 and 2020 was read out on national television late on Thursday by junta representative Amadou Abdramane.Abdramane added that a diplomatic notice will be sent to France to that effect. There was no immediate response from France.Der Vertreter der Junta, Amadou Abdramane...
Gebäudeenergiegesetz und Pandemievertrag – zwei wichtige Petitionen auf der Petitionsplattform des Bundestages
15.06.2023, 17:11 Uhr. Home - https: - Heute hat die Gruppe "nicht-ohne-uns-Freiburg" in ihrem Newsletter auf zwei wichtige Petitionen hingewiesen. Wir teilen diese Information gerne mit. 1. Keinen Beschluss der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes vom 04.05.2023 Auf diese äußerst wichtige Petition wurde auf der Demo in Erding vom Verband der Waldbesitzer hingewiesen: https://epetitionen...
EU-Verbrenner-Aus beginnt zu wackeln
13.06.2023, 11:18 Uhr. tkp.at - https: - Polen will gegen das beschlossene Verbrenner-Verbot in der EU gerichtlich vorgehen. Man hofft auf weitere Verbündete. Ab 2035 sollen Verbrennungsmotoren in der EU endgültig verboten sein. Polen hatte bereits beim Beschluss er Pläne dagegen gestimmt. Jetzt will das Land vor Gericht ziehen, um das „unrealistische“ Vorhaben zu stoppen. Polen gegen...
Schweizer Anwalt zum Start des »Globalen digitalen Covid-Pass« der WHO. »Staatsverbrechen mit Ansage«!
06.06.2023, 07:43 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die WHO präsentierte heute das globale Netzwerk für digitale Gesundheitszertifikate! Artikel hier zu finden. Via Telegram Rechtsanwalt Philipp Kruse Was soll es bedeuten, wenn WHO und die Europäische Kommission diesen gemeinsamen Beschluss heute so zelebrieren, mit den Worten des Generalsekretärs Tedros in der heutigen Pressemitteilung: Aufbauend...
Wer für den Krieg eintritt, ölt seine Ketten!
04.06.2023, 04:03 Uhr. Neue Debatte - https: - Den Irren, die brillant sind in der Formulierung von Lügen und deren administratives Besteck aus nichts anderem besteht als im Beschluss von Sanktionen und der Lieferung von Waffen, winkt eine blendende Zukunft, wenn der Krieg in der Ukraine nicht nur fortgesetzt, sondern noch weiter ausgedehnt wird. Der Beitrag Wer für den Krieg eintritt, ölt seine...
Russische Akademie der Wissenschaften: Klimawandel nicht menschengemacht
30.05.2023, 17:11 Uhr. tkp.at - https: - Ein neuer Beschluss der Russischen Akademie der Wissenschaften könnte für die internationale Politik weitreichende Folgen haben. Entsprechend neuer Forschung sei die Erderwärmung nicht vom Menschen verursacht. Stattdessen soll der Grund im Erdinneren zu finden sein. Die Erkenntnisse werden nun auch Putin vorgelegt. Bisher ist auch Russland Teil der...
Pfizer-Dokumente deuten auf „ein Verbrechen gegen die Menschheit von beispiellosem Ausmaß “
07.03.2023, 12:11 Uhr. uncut-news.ch - https: - Aufgrund der Klage eines Rechtsanwaltes musste durch Beschluss eines US-Gerichts der Pharma-Gigant Pfizer im Jahr 2022 eine Tranche von 55.000 Dokumenten über seine COVID-Impfstoffe freigeben, viele davon Tausende von Seiten lang. Die US-Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde (FDA) hatte noch, vergeblich, beantragt, dass diese Dokumente 75 Jahre lang...
Bundesverfassungsgericht: Sicherungsverwahrter klagt erfolgreich gegen Fesseln im Krankenhaus
01.03.2023, 19:21 Uhr. Corona Doks - https: - »In einem in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss heißt es, die Fesselung über insgesamt 96 Stunden stelle eine Verletzung seines allgemeinen Persönlichkeitsrechtes dar. Der Kläger war 2020 nach einer zehnjährigen Haftstrafe zur Sicherungsverwahrung in die Justizvollzugsanstalt Werl in Nordrhein-Westfalen gekommen. Während eines Klinikaufenthaltes...
Unterbringung und Zwangsimpfung von betreuten Menschen
12.02.2023, 11:51 Uhr. KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. - https: - von Dr. Clivia von Dewitz, Karin Adrian u.a. Im vorliegenden Artikel werden die allgemeinen Voraussetzungen einer zwangsweisen Unterbringung und Zwangsmedikation betreuter Menschen vorgestellt. Insbesondere sollen die Voraussetzungen einer Zwangsimpfung näher beleuchtet werden. Im Anschluss daran wird der Beschluss des Amtsgerichts Stuttgart-Bad Cannstatt...
Tragisches Jubiläum: Am 20. Januar 2022 wurde die Impfpflicht beschlossen – wer hat mitgemacht?
19.01.2023, 14:30 Uhr. Report24 - https: - Die Aufarbeitung des Corona-Unrechts ist vor allem vor dem Hintergrund essenziell, dass die Verbrechen im Rahmen der Gesundheitsdiktatur sich niemals wiederholen dürfen. Dafür kämpft auch der Verein "Wir EMUs": Schon vergangenes Jahr initiierte er die Schaffung einer Website, die übersichtlich zeigt, wer die österreichische Impfpflicht unterstützt...
Schlappe für die Klimasekte: Verfassungsbeschwerde für Tempolimit gescheitert
19.01.2023, 11:00 Uhr. Report24 - https: - Seit Jahrzehnten rückt dieses Thema immer wieder in den Fokus der Öffentlichkeit: das Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Nun gab es wieder einen entsprechenden Vorstoß. Allerdings wurde die Verfassungsbeschwerde von zwei offenkundig der Klimasekte angehörigen Privatpersonen für die Einführung des Tempolimits vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen:...
Urteil: Zwangsbehandlung nur nach Aufklärung zulässig
18.01.2023, 21:18 Uhr. Corona Doks - https: - Es geht bei dem Artikel auf n‑tv.de am 18.1.23 nicht um die Corona-Spritzen. Dennoch ist das Urteil auch dafür von Bedeutung. »Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Eine Zwangsbehandlung mit Medikamenten ist laut einem Gerichtsurteil nur nach "bestmöglicher" Aufklärung zulässig. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hob wegen "mehreren schwerwiegenden...
NIE WIEDER IMPFPFLICHT
18.01.2023, 17:04 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - MFG: Jahrestag zum Beschluss der Impfpflicht muss nationaler Gedenktag werden Motto: „Nie wieder“. Monitoringstelle gegen grundrechtsfeindliche Medienpropaganda und Mahnmal gegen Gesundheits-Totalitarismus soll errichtet werden. Wien (OTS) – Über Monate hinweg […] Der Beitrag NIE WIEDER IMPFPFLICHT erschien zuerst auf MFG Österreich...
Skandalbeschluss in Stuttgart
12.01.2023, 19:45 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Mit einem Skandalbeschluss verurteilt ein deutsches Gericht eine Holocaust-Überlebende (85) zu Zwangsmedikation und Einweisung in die Psychiatrie. Laut Artikel der Zeitschrift Report 24: „Vertraute einer in der Ukraine geborenen, in ihrer Heimat berühmt gewordenen Komponistin wandten sich an Report24. Ein Gericht in Stuttgart hat die alte Dame zu...
Deutschland 2023: Holocaust-Überlebende (85) auf der Flucht vor Behörden und angeordneter Zwangsimpfung
11.01.2023, 13:55 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Was sich derzeit in Baden-Württemberg abspielt, verschlägt einem selbst in diesen Zeiten die Sprache. Das Portal Report24 hatte gestern – 10.1.2023 – berichtet, dass die bekannte jüdische Musikerin Inna Zhvanetskaya, Holocaust-Überlebende, heute auf Beschluss eines Stuttgarter Gerichts von den Behörden abgeholt werden und zwangseingewiesen...
Wissenschaft – Mainz : Erste Konzepte für neues Forschungszentrum zum Altern
09.01.2023, 23:43 Uhr. Corona Doks - https: - »Mainz (dpa/lrs) – Mehr als ein Jahr nach dem Beschluss der Berliner Regierungskoalition, ein neues Forschungszentrum der Helmholtz-Gemeinschaft für Alternsforschung zu errichten, liegen die ersten Konzepte dafür vor. "Wir haben inhaltliche und strukturelle Konzepte vorbereitet", sagte der Mainzer Resilienzforscher und Psychiater Klaus Lieb im...
Pesaro, das neue Wuhan?
28.12.2022, 00:10 Uhr. Transition News - https: - In der italienischen Küstenstadt Pesaro regt sich Widerstand gegen ein geplantes Biolabor. Denn Ende Oktober genehmigte der Stadtrat den Verkauf eines Grundstücks von über 12'000 Quadratmetern an das Istituto Zooprofilattico Sperimentale dell'Umbria e delle Marche (Experimentelles Zooprophylaktisches Institut von Umbrien und Marken) (IZSUM). Darüber...
Der Westen bereitet eine zweite Front gegen Russland vor
20.12.2022, 07:31 Uhr. uncut-news.ch - https: - In den westlichen Medien wird wenig darüber geschrieben – eigentlich gar nichts –, und in der Zwischenzeit nehmen die Spannungen im Kosovo zu. Erinnern wir uns an Folgendes: Der Kosovo – Teil Serbiens, die historischen Wiege der serbischen Staatlichkeit – wurde vom Westen ohne einen entsprechenden Beschluss der Vereinten Nationen von Serbien...
Krise per Verordnung: Regierung präsentierte neues Sicherheitsgesetz
09.11.2022, 13:46 Uhr. tkp.at - https: - Mehr Kompetenzen für das Bundesheer, neue Suchmöglichkeiten im Zentralen Melderegister und eine Krisenkoordination aus dem Innenministerium heraus. Das Krisensicherheitsgesetz wurde nun endlich vorgestellt. Geht es durch, kann die Regierung künftig Krisen verordnen. Am Dienstag war es so weit. Mehr als ein Jahr nach dem Beschluss im Ministerrat haben...
CBDCs – digitale Überwachung durch die Hintertür?
30.10.2022, 09:31 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Europäische Zentralbank strebt die Einführung eines digitalen Euro an. Zwar steht ein formeller Beschluss noch aus, doch die Entwicklung scheint unumkehrbar. Kritiker sehen darin eine große Gefahr für die Freiheit der Bürger. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag CBDCs – digitale Überwachung durch die Hintertür? erschien zuerst auf reitschuster...
Von der Unzeitgemäßheit richterlicher Unabhängigkeit und dem unabweisbaren Bedürfnis nach Diffamierung und Diskriminierung von Coronamaßnahmen-Kritikern
15.10.2022, 20:49 Uhr. KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. - https: - Das Truppendienstgericht Süd hat mit einem Beschluss vom 29.09.2022 in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutz die Vollstreckung einer gegen einen Soldaten wegen fehlender Covid-19-Impfung verhängten Disziplinarbuße mit einer impfkritischen Begründung vorläufig ausgesetzt. Der Beschluss und der entscheidende Richter wurden von Rechtsanwalt...
Maskenpflicht an Schulen – Rezension des Beschlusses des BGH vom 03.11.2021
15.10.2022, 09:45 Uhr. MWGFD - https: - Maskenpflicht an Schulen – Rezension des Beschlusses des BGH vom 03.11.2021 Mit Beschluss vom 03.11.2021, Az. XII ZB 289/21, hat der BGH die Entscheidung des OLG Jena vom 14.05.2021 (Az. 1 UF 136/21) bestätigt. Das OLG Jena hatte die bundesweit Aufsehen erregende Entscheidung des AG Weimar vom 09.04.2021 (Az. 9 F 148/21)...
Deutscher Bundesrat erklärt Covid-19 für unbedenklich bei Kindern – Update
13.10.2022, 13:52 Uhr. tkp.at - https: - Laut Beschluss des Bundesrats vom 7. Oktober wird COVID-19 als besonders ansteckende Krankheit aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen. Veröffentlicht wurde der Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Drucksache 480/22 vom 30.09.2022. Mit dem geänderten Gesetz sind sämtliche Anti-Corona Maßnahmen aufzuheben oder ungültig, es fehlt ihnen ab...