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Meldungen zu

Blankoscheck

Neueste    Heute    29.11.2021    28.11.2021    + Doppelte News  

Wir müssen den Blanko-Scheck zerreissen, den die Regierung erhalten hat
17.05.2021, 00:10 Uhr. Corona Transition - https: - Werner Boxler ist Co-Präsident der Freunde der Verfassung, welche das Referendum gegen das Covid 19-Gesetz ergriffen haben. Am 15. Mai erschien in 24 heures ein Interview mit ihm, verfasst von Sebastian Jubin. Unter dem nachfolgenden Link können Sie das auf Deutsch übersetzte Interview lesen. Prädikat empfehlenswert! https://verfassungsfreunde.ch/Wir-mussen-den-Blanko-Scheck-zerreissen-der-der...

Bundessozialgericht benachteiligt gesetzlich Versicherte!
05.06.2020, 14:00 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Grundsatzurteil die Genehmigungsfiktion bei gesetzlich Versicherten geschwächt. Laut des Urteils vom 26.05.2020 (Az.: B 1 KR 9/18 R) hat das Gericht entgegen seiner früheren Rechtsprechung entschieden, dass die Genehmigungsfiktion in § 13 Abs. 3a Satz 6 SGB V keinen eigenständigen Anspruch auf die beantragte...

Kommentar: Blankoscheck aus Berlin
15.03.2020, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier haben dem heimischen Kapital Hilfen »ohne Begrenzung« in Aussicht gestellt....

Polen: Blankoscheck für Ausnahmezustand
05.03.2020, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Corona in Polen: Regierung will sich weitgehende Sondervollmachten verschaffen....

Rüstungsexporte: Blankoscheck
18.09.2019, 07:44 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - EU-Rüstungsprojekte sollen in Zukunft stärker länderübergreifend durchgeführt werden. Allerdings haben viele Länder die Sorge, bei Export durch die – nur im Vergleich – relativ strengen deutschen Regeln behindert zu werden. Die Bundesregierung versucht diese Bedenken mit ihrer Neufassung der Rüstungsexportrichtlinien (…)Read the rest...

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