Neueste Heute 18.04.2024 17.04.2024
Pepe Escobar: Die Verbindung Nuland – Budanow – Tadschikisch – Crocus
26.03.2024, 07:46 Uhr. uncut-news.ch - https: - Pepe Escobar Die russische Bevölkerung hat dem Kreml einen Blankoscheck ausgestellt, jederzeit und überall brutale Höchststrafen zu verhängen. Beginnen wir mit der möglichen Ereigniskette, die zu dem Terroranschlag in Crocus geführt haben könnte. Sie ist denkbar brisant. Geheimdienstquellen in Moskau bestätigen diskret, dass dies eine der wichtigsten...
Initiative Gesundheit für Österreich fordert: Raus aus den geplanten WHO-Verträgen!
07.03.2024, 17:00 Uhr. Report24 - https: - Die Verhandlungen zum WHO-Abkommen rücken näher: Im Mai ist es so weit. Mit einem offenen Brief wendet sich nun auch die Initiative Gesundheit für Österreich an die österreichische Politik und fordert die Ablehnung des Pandemievertrags und der neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften. Die Initiative warnt: Wer das unterschreibt, unterzeichnet...
Kontinuität oder Abyss
14.12.2023, 07:45 Uhr. Overton Magazin - https: - In seiner Regierungserklärung beschwor Bundeskanzler Scholz nicht nur die üblichen System-Narrative. Er erneuerte auch den Blankoscheck an Kiew und erhob die Subsidien in den Rang der Systemrelevanz. Was aus Sicht unseres Autors dahintersteckt. Der Beitrag Kontinuität oder Abyss erschien zuerst auf ....
Biden und Trump geben Israel Blankoscheck für Kriegsverbrechen
01.12.2023, 07:44 Uhr. uncut-news.ch - https: - Beide Kandidaten unterstützen Israel – egal wie. Israel geht hart mit dem Iran ins Gericht, während Biden eine Abkehr von Trump signalisiert | The HillIn den Wochen nach dem 7. Oktober verbrachte die israelische Regierung ihre Zeit – und wenn Sie in den USA leben, Ihre Steuergelder – mit der Bombardierung von Krankenhäusern, Moscheen,...
Deutschlands Solidarität mit Israel bedarf dringend der Präzisierung
30.11.2023, 13:03 Uhr. Overton Magazin - https: - Einen Blankoscheck in Sachen deutscher Staatsräson in Bezug auf Israel darf und kann es nicht geben. Der Beitrag Deutschlands Solidarität mit Israel bedarf dringend der Präzisierung erschien zuerst auf ....
Europäischer Gerichtshof belohnt straffällige Migranten mit Blankoscheck
10.07.2023, 12:58 Uhr. reitschuster.de - https: - In der EU dürfen Asylanten seit jeher mit einer Fülle von Wohltaten rechnen. Nun genießen sie zudem juristischen Artenschutz. Der EuGH legt die Latte für die Ausweisung krimineller Einwanderer extrem hoch. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Europäischer Gerichtshof belohnt straffällige Migranten mit Blankoscheck erschien zuerst auf reitschuster...
Kiew will Moskau zu Angriffen auf ukrainische Wohngebiete provozieren
05.06.2023, 01:02 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Natürlich war der Drohnenangriff auf Moskau vor einer Woche ein wichtiges Thema im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens. Hier übersetze ich den Beitrag aus der Sendung zu dem Thema. Vorher sei noch einmal daran erinnert, dass die USA Kiew faktisch einen Blankoscheck für weitere Angriffe mit westlichen Waffen auf russisches...
Österreichs Krisensicherheitsgesetz auf letzten Metern – Grundrechte unter Beschuss
01.11.2022, 12:55 Uhr. tkp.at - https: - Ein Blankoscheck für die österreichische Regierung? Das kommende Krisensicherheitsgesetz bedroht Österreichs Bevölkerung. Beobachter befürchten eine massive Ausweitung der Macht der Regierung. Jetzt befindet sich das Gesetz auf den letzten Metern. Das Krisensicherheitsgesetz wird langsam Realität. Dahinter steckt eine enorme Gefahr für die...
Sanktionskarussell: Blankoscheck für modernes Freibeutertum? | Von Wolfgang Effenberger
03.06.2022, 13:43 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger. Am 27. Mai 2022 haben die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) im Persischen Golf zwei griechische Öltanker festgesetzt.(1) Griechenland protestierte auf das Schärfste und sprach von einem Akt der Piraterie.(2) Doch die angebliche „Piraterie“ hat einen aufschlussreichen Vorlauf. Vorausgegangen war die Festsetzung...
Bundesregierungsgericht
19.05.2022, 20:43 Uhr. ZG Blog - zeitgeistlos.de - Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wurde vom Bundesverfassungsgericht durchgewunken. Mehr als 50 Verfassungsbeschwerden wurden somit abgeschmettert. Abermals (leider nicht unerwartet, aber dennoch niederschmetternd) wird der Bundesregierung ein Blankoscheck ausgestellt. Die Argumentation: »Der Eingriff in das Recht auf körperliche Unversehrtheit...
Wir müssen den Blanko-Scheck zerreissen, den die Regierung erhalten hat
17.05.2021, 00:10 Uhr. Corona Transition - https: - Werner Boxler ist Co-Präsident der Freunde der Verfassung, welche das Referendum gegen das Covid 19-Gesetz ergriffen haben. Am 15. Mai erschien in 24 heures ein Interview mit ihm, verfasst von Sebastian Jubin. Unter dem nachfolgenden Link können Sie das auf Deutsch übersetzte Interview lesen. Prädikat empfehlenswert! https://verfassungsfreunde.ch/Wir-mussen-den-Blanko-Scheck-zerreissen-der-der...
Bundessozialgericht benachteiligt gesetzlich Versicherte!
05.06.2020, 14:00 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Grundsatzurteil die Genehmigungsfiktion bei gesetzlich Versicherten geschwächt. Laut des Urteils vom 26.05.2020 (Az.: B 1 KR 9/18 R) hat das Gericht entgegen seiner früheren Rechtsprechung entschieden, dass die Genehmigungsfiktion in § 13 Abs. 3a Satz 6 SGB V keinen eigenständigen Anspruch auf die beantragte...
Kommentar: Blankoscheck aus Berlin
15.03.2020, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier haben dem heimischen Kapital Hilfen »ohne Begrenzung« in Aussicht gestellt....
Polen: Blankoscheck für Ausnahmezustand
05.03.2020, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Corona in Polen: Regierung will sich weitgehende Sondervollmachten verschaffen....
Rüstungsexporte: Blankoscheck
18.09.2019, 07:44 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - EU-Rüstungsprojekte sollen in Zukunft stärker länderübergreifend durchgeführt werden. Allerdings haben viele Länder die Sorge, bei Export durch die – nur im Vergleich – relativ strengen deutschen Regeln behindert zu werden. Die Bundesregierung versucht diese Bedenken mit ihrer Neufassung der Rüstungsexportrichtlinien (…)Read the rest...