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Meldungen zu

Bund

Neueste    Heute    28.03.2024    27.03.2024    + Doppelte News  

Brisantes E-Mail von Skyguide-Kadermann: «Wir befinden uns in einer Krise»
24.03.2024, 21:42 Uhr. >b's weblog - https: - Der Technikchef beim Flugsicherer schlägt in einem internen Schreiben Alarm: IT-Pannen, Vertrauensverlust und Kritik vom Bund hätten einen «perfekten Sturm» geschaffen. Können die Fluglotsen die Sicherheit in der Luft noch garantieren?Den Bericht gibt's hier....

Nationalbank grosszügig zu Banken, knausrig zur Bevölkerung
21.03.2024, 13:41 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Bilanzmanipulationen sind der Grund, weshalb Bund und Kantone zuletzt keine Nationalbankgelder mehr erhielten....

Irre Steuergeldverschwendung: RKI versendet 5-Euro-Scheine per Post an mögliche Studienteilnehmer
19.03.2024, 15:56 Uhr. Report24 - https: - Das Robert Koch-Institut (RKI) verschickt derzeit Einladungen zur Teilnahme an einer Studie, mit der Karl Lauterbach den Gesundheitszustand der Bevölkerung erheben möchte. Als Motivation zur Teilnahme liegt jedem Schreiben ein 5-Euro-Schein bei. Das RKI hofft, dass sich 35 Prozent der 180.000 eingeladenen Personen an der Studie beteiligen und verpulvert...

Der Bund: Die Schweiz erlebt einen nie gesehenen Bargeld-Schwund
19.03.2024, 09:09 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...

Übermittlungsvorschriften an die Polizei neu geregelt
18.03.2024, 22:20 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Mit dem „Gesetz zum ersten Teil der Reform des Nachrichtendienstrechts“ hat die Koalition von SPD, Grünen und FDP im Bund Ende 2023 ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 2354/13 v. 28.9.2022) zu den Übermittlungsvorschriften der Dienste an die Polizei umgesetzt.[1] Die Richter hatten die vorherigen Regelungen als zu unbestimmt und unverhältnismäßig...

Gesetz für Bundespolizeibeauftragten beschlossen
18.03.2024, 22:20 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Acht Bundesländer verfügen über Landespolizeibeauftragte, nun zieht der Bund nach. Zum 5. März 2024 ist das „Gesetz über die Polizeibeauftragte oder den Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag“ (PolBeauftrG) in Kraft getreten.[1] Faktisch wird es ein Bundespolizeibeauftragter, denn dass der bisherige SPD-Bundestagsabgeordnete...

Covid-Kredite als Schadenersatz
13.03.2024, 20:47 Uhr. Transition News - https: - In einem ausführlichen heutigen Beitrag auf der Plattform Inside Paradeplatz reflektiert Jürg Brand, Fürsprecher und diplomierter Steuerexperte aus Zug, kritisch die Covid-Kredite, die vom Bund während der Covid-19-«Pandemie» gewährt wurden. Er argumentiert, dass diese Kredite eigentlich Schadenersatzleistungen darstellen, die als Folge staatlicher...

Digitalisierung der Schule
01.03.2024, 21:20 Uhr. Home - https: - Ganz Skandinavien, bisheriger Vorreiter in Sachen Digitalisierung der Schule, wendet sich jetzt ab von diesem Heilsversprechen – zu groß sind die dadurch bei Kindern und Jugendlichen verursachten Schäden. Werden die deutschen Bildungsbehörden und die Lehrergewerkschaft daraus lernen? In ihrer Ausgabe vom 17.2.2024 berichtete die Berliner Morgenpost von...

Zur Teilnahme an der Europawahl braucht der "Bund für Freiheit und Humanität" 4.000 Unterschriften
29.02.2024, 20:24 Uhr. Home - https: - Bei diesem Vorhaben helfen wir gerne und ich denke, es werden ausreichend andere Menschen mitmachen, damit diese Initiative zustande kommt. Alle Informationen, die nötig sind, befanden sich in der Mail von Anton Stucki vom 24.02.2024, die ich gepostet habe Liebe Freundinnen und Freunde meiner Arbeit,Sehr geehrte Partner, Was ist unsere Aufgabe als...

Windenergie: Gesamtbilanz für die Gemeinden null bis negativ
27.02.2024, 13:23 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Der Bund fördert den Ausbau von Windparks. Obwohl Zahlen zeigen, dass Windräder in der Schweiz zu wenig rentabel sind....

Der Abbau der Volksrechte geht weiter!
15.02.2024, 12:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Berner Bevölkerung entscheidet am 3. März 2024 über die Einführung von Notrecht. Eigentlich wäre das Volk als Souverän oberste Instanz in Gemeinden, Kantonen und Bund. Dieses Erfolgsmodell garantierte den Schweizer Bürgern Wohlfahrt und Wohlstand, Sicherheit und Freiheit. Gutes vergeht jedoch schnell, wird es nicht verteidigt. «Freiheit...

Have Markets Been Fooled By The Base Effect
14.02.2024, 15:53 Uhr. ZeroHedge News - https: - Have Markets Been Fooled By The Base Effect By Elwin de Groot, Head of Macro Strategy at Rabobank Have markets been fooled by the base effect? Have they been basing too much? One would almost think so, as the decline in the y/y rate in US CPI core inflation since the summer of 2023  seems to have largely informed market participants (alongside some...

Echte Demokratie bleibt für die SPÖ bis auf weiteres ein Fremdwort
07.02.2024, 11:54 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Ein „Demokratiepaket“, das seinen Namen nicht verdient:   Mit sinnvollen Ideen glänzt die SPÖ auch unter neuer Führung in Bund und Land nicht wirklich. Jetzt versucht man in Oberösterreich, mit […] Der Beitrag Echte Demokratie bleibt für die SPÖ bis auf weiteres ein Fremdwort erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen Freiheit...

Der Bund Schweiz: Novartis zahlt Millionen Franken an Opfer von Medikamententests
02.02.2024, 20:07 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...

Zahl der Tierversuche steigt in der Schweiz ungebremst
30.01.2024, 12:40 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Seit Jahrzehnten verspricht der Bund, Tierversuche einzuschränken. Doch diese Programme greifen nicht – im Gegenteil....

Vor Ort beim ÖVP-Treffen: Funktionäre finden, Bad Ischler Pudertanz müsse toleriert werden
29.01.2024, 14:46 Uhr. Report24 - https: - Selbst Vater mehrerer Kinder war Info-Direkt Chefredakteur Michael Scharfmüller erbost über den "perversen Pudertanz" in Bad Ischl, bei dem Nackte ihre Geschlechtsteile vor kleinen Kindern durch die Luft schwangen. Er begab sich zum ÖVP Treffen nach Wels um die Funktionäre der Partei, die nicht nur im Bund sondern auch in Oberösterreich regiert...

Can We Get A 5th All-Time High In A Row: Futures Flat Ahead Of ECB, GDP Report
25.01.2024, 14:15 Uhr. ZeroHedge News - https: - Can We Get A 5th All-Time High In A Row: Futures Flat Ahead Of ECB, GDP Report After the S&P eeked out modst gains yesterday despite an intraday swoon, which helped it close for a 4th consecutive, the question is whether we can get a five-peat: for now, it's on the fence, with S&P 500 futures flate ahead of a slew of US economic data and a meeting of...

China Expands Tesla Bans From Military Bases To Other "Government Affiliated Venues"
24.01.2024, 15:36 Uhr. ZeroHedge News - https: - China Expands Tesla Bans From Military Bases To Other "Government Affiliated Venues" At what could be the worst time possible for Tesla, the company's vehicles are facing additional entry bans in China at "government-affiliated venues", which includes meeting halls and exhibition centers, Nikkei reported this week.  The vehicles have been restricted...

Corona: Orden für unbedingten Gehorsam
24.01.2024, 00:42 Uhr. Home - https: - Orden sind auch in der Politik ein beliebtes Mittel, besonders verdiente Menschen auszuzeichnen. Gerade aber vor dem Hintergrund der Corona-Krise, zeigen die aktuellen Vergaben des Bundesverdienstkreuzes, dass bei den Ausgezeichneten außer striktem Gehorsam in dieser Zeit wenig Verdienst um die Gesellschaft zu finden war. – Kommentar – So lange...

Koppers fordert Abschaffung des Weisungsrechts durch Justizminister
03.01.2024, 17:34 Uhr. >b's weblog - https: - Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers hat die Abschaffung des Weisungsrechts durch Justizminister von Bund und Ländern gefordert. Der Europäische Gerichtshof mahne dies schon länger an, in vielen europäischen Ländern gebe es dieses Durchgriffsrecht auf konkrete Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaften nicht, hieß es.Den Bericht...

CSU-Maskenaffäre: Politikertochter zu Haftstrafe verurteilt!
20.12.2023, 13:05 Uhr. Report24 - https: - Während der sogenannten Corona-Pandemie ließ sich viel Geld mit dem Verkauf von Masken an den Bund verdienen. Mit Kontakten in die Politik konnte selbst die Vermittlung derartiger Deals Provisionen in Millionenhöhe einbringen - wie offensichtlich auch im Fall Andrea Tandler, Tochter des ehemaligen CSU-Politikers Gerold Tandler. Nun wurde Tandler...

Parkplatz-Abzocke als neues Geschäftsmodell?
11.12.2023, 13:47 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Weil Land OÖ und Bund die Gemeinden im Stich lassen, müssen Familien blechen:   Ist das fair? Immer mehr Gemeinden und Ausflugsziele kassieren üppige Parkgebühren. Selbst für abgelegene Wanderparkplätze, die […] Der Beitrag Parkplatz-Abzocke als neues Geschäftsmodell? erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte...

Der Schweizer Bundesrat will den Corona-Betrug verewigen, und das Notrecht zum Dauerzustand machen
03.12.2023, 13:04 Uhr. >b's weblog - https: - Der Bundesrat möchte die Rahmenbedingungen für die Bewältigung künftiger Pandemien verbessern. Zu diesem Zweck hat er an seiner Sitzung vom 29. November 2023 die Vernehmlassung zur Revision des Epidemiengesetzes (EpG) eröffnet. Diese Teilrevision soll es Bund und Kantonen ermöglichen, in enger Zusammenarbeit die Gesundheit der Bevölkerung vor...

Angry Citizens Are Losing Patience With Monetary Frameworks That Enrich Those Closest To The Money Printer
30.11.2023, 17:43 Uhr. ZeroHedge News - https: - Angry Citizens Are Losing Patience With Monetary Frameworks That Enrich Those Closest To The Money Printer By Benjamin Picton, senior strategist at Rabobank Gift Wrapped Today is the big day. I’m not talking about the release of the US PCE deflator or the OPEC+ meeting (though both are on the calendar and will be a big deal), but the annual event...

Pistorius zur Impfung: „Bis zum jüngsten Tag, daran ändert sich nichts“
30.11.2023, 16:27 Uhr. reitschuster.de - https: - Diese Regierung ist unverbesserlich in ihrer Dreistheit: Pistorius verteidigt die Impfpflicht beim Bund mit längst widerlegten Unkemärchen, Lauterbach stellt sich auf eine kritische Fragen hin taub. Der Beitrag Pistorius zur Impfung: „Bis zum jüngsten Tag, daran ändert sich nichts“ erschien zuerst auf reitschuster.de....

Der Bund (also wir) bezahlt weiterhin für die Impfung
29.11.2023, 21:26 Uhr. >b's weblog - https: - Es ist den meisten Zeitungen nicht mehr wert als eine kurze Meldung: Bis Mitte 2024 übernimmt der Bund mit unserem Geld weiterhin die «kostenlose» Abgabe der Impfung. Begründet wird das mit längst widerlegten Behauptungen.Den Artikel gibt's hier....

EU/US Yields Tumble After German CPI & EU Industrial Confidence Slump
29.11.2023, 14:43 Uhr. ZeroHedge News - https: - EU/US Yields Tumble After German CPI & EU Industrial Confidence Slump US and European bonds are extending their gains following yesterday's dovish comments from Fed Gov. Waller as German CPI plunged far more than expected and European Industrial Confidence dipped back towards 10-year-lows (ex-COVID-lockdowns). German inflation eased more than forecast...

Neue Cyber-Attacke – Hacker bieten im Darknet hochsensible Daten des Bundes an
24.11.2023, 20:19 Uhr. >b's weblog - https: - Dem Bund droht erneut ein Fiasko, weil ein IT-Zulieferer gehackt wurde. Im Darknet tauchten nun erste Fragmente angeblich gestohlener Daten der Steuerverwaltung auf.Den Bericht gibt's hier. Aber E-Voting wird dann ganz, ganz sicher....

Zwischen Irrglaube und Menschenverachtung
24.11.2023, 14:55 Uhr. Home - https: - Heute am 24. November überreicht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die dritthöchste staatliche Auszeichnung unseres Landes - das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband - wegen demokratischer Verdienste an verschiedene Ministerpräsidenten. In dem bekannten Zitat unseres früheren Gesundheitsministers Spahn in Bezug auf die scheinbar...

Schweizer E-ID wird staatlich - Datenschutz und Datensicherheit entscheidend
23.11.2023, 00:05 Uhr. Transition News - https: - Es war eine peinliche Niederlage an der Urne. 2021, mitten in der «Covid-Zeit», hat das Schweizer Volk in einer Volksabstimmung mit einer deutlichen Mehrheit von 64 Prozent eine Vorlage abgelehnt, die es ermöglicht hätte, dass private Unternehmen die eID, also Ausweise mit elektronischer Identitätsfunktion, ausstellen. Das Volk zieht eine Lösung...

Die Schweizer Bundesregierung scheisst dann mal auf das Ergebnis der Volksabstimmung und führt trotzdem die eID ein
22.11.2023, 21:28 Uhr. >b's weblog - https: - Die elektronische ID feiert ihr Comeback. Der Bund hat am Mittwoch bekannt gegeben, wie er die E-ID umsetzen will. Ein erster Versuch ist vor einigen Jahren an der Urne noch gescheitert. Den Bericht gibt's hier....

For The First Time Since The Covid Crisis, There Are More Global Rate Cuts Than Hikes
22.11.2023, 21:26 Uhr. ZeroHedge News - https: - For The First Time Since The Covid Crisis, There Are More Global Rate Cuts Than Hikes Two weeks ago, after Powell essentially admitted the Fed would not hike any more and that the July rate hike was the last one, we reminded readers that it takes on average 8 months between the last Fed hike and the first rate cut, suggesting that the Fed would begin...

«Ist gut, Sie können passieren!»
19.11.2023, 11:40 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Der Bund will die Zollfreigrenze halbieren und so den Einkaufstourismus weniger attraktiv machen....

Stellungnahme mit Leseempfehlung des Artikels: „Der Niedergang der kriminalpolizeilichen Aus- und Fortbildung“
09.11.2023, 10:57 Uhr. Kritische Polizisten - https: - Quelle: Bund Deutscher Kriminalbeamter; „DER KRIMINALIST“, November 2023, S. 18 bis 27 Autor: Rolf Rainer Jaeger, Leitender Kriminaldirektor a.D., Chefredakteur P R E S S E M I T T E I L U N G Mit großer Freude nahmen wir den oben angeführten Artikel zur Kenntnis. Seit den 90er Jahren haben wir wiederholt genau … „Stellungnahme mit Leseempfehlung...

Minister Rauch würgt Kennzeichnungspflicht ab: Sollen Bürger heimlich Insekten verfüttert bekommen?
31.10.2023, 14:31 Uhr. Report24 - https: - Der MFG-Initiativantrag vom April für eine Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel, in denen Insektenbestandteile enthalten sind, hatte breite Unterstützung - doch der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch will offenkundig nicht, dass die Bürger darauf aufmerksam gemacht werden, was sie zu sich nehmen. Er würgte die Resolution an den Bund ab...

Verurteilt wegen Handel mit Covid-Zertifikaten
26.10.2023, 14:44 Uhr. Transition News - https: - Die bernische Staatsanwaltschaft witterte den ganz grossen Fall. Einen grossen Fälscher im Hintergrund, der beim Fälschen der Covid-Zertifikate die Fäden zog, wie Der Bund meldete. Schliesslich zeigte sich: Das System war fehler- und missbrauchsanfällig. Es war nicht nur epidemiologisch sinnlos – der «Impfung» schützt bekanntlich weder vor...

The ECB Will Come And Go, German Bonds Aren't Going Anywhere
26.10.2023, 13:29 Uhr. ZeroHedge News - https: - The ECB Will Come And Go, German Bonds Aren't Going Anywhere By Ven Ram, Bloomberg Markets Live reporter and strategist German bonds and the euro have found the going tough so far in the second half of the year, and today’s meeting of the European Central Bank is unlikely to alter their trajectory meaningfully. Decision & Language: There is no need...

Rechtsanwalt Tobias Ulbrich, der viele Impfopfer vertritt, wird hier deutlich
26.10.2023, 01:39 Uhr. >b's weblog - https: - Thema heute: “Beendigung des Korporatismus notwendig” (eine eigene persönliche Meinung)Heute muss ich mich mit den symptomatischen Ausprägungen des Korporatismus befassen. Diese Gesellschaftsform bezeichnet man, wenn die Interessen der Stakeholder der Industrie und Finanzwirtschaft mit den Interessen der Regierung gleichgeschaltet worden sind...

“Korrigiertes” Wahlergebnis in der Schweiz: FDP liegt doch vor der Mitte, Rechtsrutsch weniger stark – so erklärt der Bund das Zahlendebakel
25.10.2023, 17:59 Uhr. >b's weblog - https: - Was für ein Desaster: Nachdem alle dachten, die Mitte habe die FDP überholt, muss der Bund nun die Zahlen korrigieren. Die Ergebnisse aus drei Kantonen wurden «drei- bis fünffach» berechnet. Die Medienkonferenz zum Nachlesen – und eine Einordnung.Den Bericht gibt's hier. Das E-Voting ist hochsicher. Aber die Software, die Stimmen addiert, hat...

(P)riceless
24.10.2023, 16:49 Uhr. ZeroHedge News - https: - (P)riceless By Bas van Geffen, Senior Macro Strategist at Rabobank Yesterday, we discussed one potential chain reaction that could result from a further escalation of the Israel-Hamas war. But the conflict could spark more subtle chain reactions elsewhere too. The Financial Times reported yesterday that rice is becoming unaffordable in various countries...

„Wir erleben gerade, wie unsere bloße Existenz kriminalisiert wird!“
23.10.2023, 12:16 Uhr. uncut-news.ch - https: - Vier in Deutschland arbeitende jüdische und palästinensische Organisationen – Palästina Spricht, Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Palästina Kampagne und Jewish Bund – kritisieren in einer gemeinsamen Stellungnahme vom 17. Oktober rassistische Polizeigewalt und Repressionen gegen Palästinenser und in der Palästina-Solidarität...

83 Millionen Euro Steuergelder für Habecks Dusch-Ratschläge
21.10.2023, 09:12 Uhr. reitschuster.de - https: - Der Bund der Steuerzahler hat sein neues Schwarzbuch der gröbsten Verschwendungen vorgestellt. Besonders teuer kommt die Bürger die meist überflüssige Öffentlichkeitsarbeit der Ampelkoalition. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag 83 Millionen Euro Steuergelder für Habecks Dusch-Ratschläge erschien zuerst auf reitschuster.de....

Die Heuchelei des Steuerzahlerbundes und die zahnlose Medienkritik
20.10.2023, 15:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Sie nennen ihre Auflistung von öffentlichen Steuerverschwendungen reißerisch „Schwarzbuch“: Süffisant wird darin aufgezählt und „uns allen“ vor Augen geführt, wie vom Bund bis in die Kommunen hinein schludrig mit „unser aller Geld“ umgegangen wird. Tatsächlich kann man mit dem Kopf schütteln, wenn von ungenutzten...

Rechte können keine Zeitung lesen
18.10.2023, 11:56 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der Bund teilt uns mit, wer in der Schweiz über «Medienkompetenz» verfügt und wer zu doof ist, Zeitung zu lesen. Das Resultat ist wenig überraschend – aber kreuzfalsch. Sich und seine eigenen Fähigkeiten kann man bekanntlich schlecht einschätzen. Man ist einfach zu nah dran an sich selbst und möchte sich ja nicht schlecht finden. Das […]...

Ausgerupfte Grundrechte | Von Wolfgang Bittner
14.10.2023, 12:07 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Wolfgang Bittner. Ein ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts klagt an: Elementare Menschenrechte wurden in der Coronazeit außer Kraft gesetzt. Am 18. September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima — Grundrechte unter Vorbehalt...

Schweiz: Mangelhaftes Krisenmanagement
14.10.2023, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Während der Corona-Krise haben Bund und Kantone mittelmässig zusammengearbeitet. Dies hält ein Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) fest, der am 12. Oktober publiziert wurde. Es gebe klaren Optimierungsbedarf im Falle einer Krisensituation. Der Bericht der parlamentarischen Oberaufsichtskommission bemängelt zum Beispiel...

Leserbriefe zu „Die Außerkraftsetzung der Grundrechte während der Corona-Pandemie“
10.10.2023, 16:29 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Hier hat Wolfgang Bittner auf eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ hingewiesen, die am 18. September 2023 in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin stattgefunden hat. Dabei habe der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier...

Futures, Yields Slide, Oil Jumps As Israel-Hamas War Sparks Global Flight To Safety
09.10.2023, 14:19 Uhr. ZeroHedge News - https: - Futures, Yields Slide, Oil Jumps As Israel-Hamas War Sparks Global Flight To Safety US equity futures, Asian and European stock markets and bond yields all dropped while oil prices and the dollar jumped in a global rush for safety after the sudden war between Israel and Hamas raised fears of a wider conflict. Investors avoided traditionally risky assets such...

Tagesschau: Bund reaktiviert Reserve von Kohlekraftwerken
06.10.2023, 13:05 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Energiewende, Sanktion...

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