Neueste Heute 24.04.2024 23.04.2024
Insider packt über „Anti-Rechts-Programm“ aus
02.04.2024, 16:59 Uhr. tkp.at - https: - Eine Insiderin aus dem grünen Familienministerium erzählt, wie leichtfertig und locker Millionen an Steuergeld zur "Demokratieförderung" vergeben wird. Einziges Kriterium: Die richtige Ideologie. Wer „rechts“ ist, bestimmt die Ampel. Der „Kampf gegen Rechts“ ist nicht nur für das Bundesinnenministerium ganz oben auf der Agenda, sondern...
Radikales gegen Radikale
30.10.2023, 13:31 Uhr. Overton Magazin - https: - Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser plant Skandalöses. Nein, eigentlich ist es mehr: Totalitäres nämlich. Der Beitrag Radikales gegen Radikale erschien zuerst auf ....
EU-Festung – Deal mit Menschen
15.09.2023, 12:01 Uhr. uncut-news.ch - https: - »Freiwilliger Verteilmechanismus«: Berlin stoppt Aufnahme Asylsuchender aus Italien. Viel zu viele Menschen in Lager auf Lampedusa Die gerechte Verteilung von Asylsuchenden in der EU ist eine Farce: Wie Die Welt in einem am Mittwoch veröffentlichten Beitrag schrieb, ist Deutschland aus dem »freiwilligen Verteilmechanismus« mit Italien ausgestiegen...
Neue Massnahmen Deutschlands und der EU gegen China überschatten die heutigen deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen
20.06.2023, 16:31 Uhr. Transition News - https: - Wie gestern früh bekannt wurde, will das Bundesinnenministerium «Anhaltspunkte» gefunden haben, nach denen die Nutzung von Huawei-Technologie in den deutschen 5G-Netzen «die öffentliche Ordnung oder Sicherheit» gefährde, die Einstufung läuft auf ein Huawei-Verbot hinaus. Zudem wird berichtet, die EU-Kommission bereite eine neue Strategie zur...
3 Jahre Demokratiebewegung – am 25. März 2023 feiern WIR! | Von Hendrik Sodenkamp, Batty N’diaye, Dolli und Anselm Lenz
15.03.2023, 15:47 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Hendrik Sodenkamp, Batty N’diaye, Dolli und Anselm Lenz. Die Gespräche mit der Berliner Polizei und dem Bundesinnenministerium sind gelungen: Die Feierlichkeiten zu drei Jahren Friedens- und Demokratiebewegung seit März 2020 können stattfinden! Der Aufwand ist kein geringer für ein Stelldichein der bundesweiten »Hygienespaziergänge...
Abgelaufener Biontech-Stoff war gut, weil »höherwertig kurzfristig gelagert«
13.02.2023, 21:01 Uhr. Corona Doks - https: - Das teilt das Bundesinnenministerium mit, ohne Infos der Firma und des BMG: Vorausgegangen war eine Anfrage, die sich auf diese Dokumente bezog: Siehe auch: Dokumente des Gesundheitsministeriums: Schwarz wie die Nacht...
Präsident der italienischen Kinderärzte: «Angst machen, um Impfstoffe zu fördern»
26.10.2022, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Seit Beginn der «Pandemie» sind einige Dokumente ans Licht gekommen, in denen offenbart wird, dass die verantwortlichen Politiker der Bevölkerung bewusst Angst machen sollten, um sie auf Linie mit der offiziellen Covid- und Impfpolitik zu bringen. So empfahl zum Beispiel ein internes Papier aus dem Deutschen Bundesinnenministerium, die Menschen gezielt...
PKS 2021: Nach 11 Jahren erstmals leichter Rückgang des Verfolgungsdrucks gegen Cannabiskonsumenten
07.04.2022, 18:05 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Das Bundesinnenministerium stellte diese Woche die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2021 vor. Nachdem in den letzten 10 Jahren der Verfolgungsdruck gegen einfache Konsumenten stets zugenommen hatte, ist nun erstmals wieder ein leichter Rückgang bei den Fallzahlen zu verzeichnen. Noch im letzten Jahr wurde trotz Pandemie und Lockdown wieder...
Anders als die Flüchtlinge der Jahre 2015 haben die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine einen anderen rechtlichen Status
25.03.2022, 08:54 Uhr. Krass & Konkret - https: - Das Bundesinnenministerium sieht keinen Bedarf zur Registrierung der hier ankommenden Ukrainer, die Bundespolizei warnt vor einer Wiederholung der Fehler von 2015, Arbeitgeber aus der Pflege- oder IT-Branche frohlocken...
«Alle geht alles an» – Zusammenfassung der 96. Sitzung des Corona-Ausschusses vom 18. März 2022
20.03.2022, 14:00 Uhr. Corona Transition - https: - Geleitet wurde die Sitzung von Viviane Fischer. Dr. Reiner Füllmich sowie die Gäste waren zugeschaltet. Viviane Fischer berichtete zu Beginn über den Fall von Stefan Kohn, der bis Mai 2020 im deutschen Bundesinnenministerium arbeitete. Als die Corona-Krise ihren Lauf nahm, äusserte er sich in der Öffentlichkeit kritisch und versuchte, auch im Innenministerium...
300.00 am Montag auf den Demos oder "nur" 188.000?
12.01.2022, 17:51 Uhr. Corona Doks - https: - welt.de titelt am 11.1.:"188.000 Menschen protestierten am Montag bei 1000 Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen" und verläßt sich auf die Innenministerin: "Wie das Bundesinnenministerium am Dienstag mitteilte, nahmen an den 1046 Veranstaltungen bundesweit rund 188.000 Menschen teil". Auf multipolar-magazin.de kommt man am 11.1. auf höhere Zahlen:...
BMI entscheidet sich für “Survivor R” von Rheinmetall
27.12.2021, 22:15 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Lennart Mühlenmeier Die Bundespolizei erhält zehn neue Sonderwagen, die Bereitschaftspolizeien der Länder weitere 45. Ihre Auslieferung erfolgt ab 2023. Das Vergabeverfahren für den neuen Sonderwagen der 5. Generation fand ein Ende: Bereits am 15. November erhielt Rheinmetall Landfahrzeuge GmbH den Zuschlag. Das hatte mir die Pressestelle des Beschaffungsamts...
Das Bundesinnenministerium untersagte die Überprüfung der Luca-App
19.08.2021, 10:40 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ist seit diesem Jahr auch für den digitalen Verbraucherschutz zuständig. Eine umfassende Überprüfung der Luca-App lehnte das zuständige Bundesinnenministerium aber ab – mit dem Verweis auf privatwirtschaftliche Lösungen....
Dann ist die Demokratie am Ende“
18.08.2021, 13:15 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Der Rechtswissenschaftler und ehemalige Sicherheitsbeamte im Bundesinnenministerium Dr. Helmut Roewer hat ein Buch geschrieben: „Der Staatsstreich von Merkel, Christunion & Co. 2020/2021“ heißt der brisante Bericht, in dem unter anderem die vernichtete Eigenstaatlichkeit der Länder beklagt und der Verfassungsbruch als Regierungsprinzip...
Jäger von Ausgangssperren ausgenommen
30.04.2021, 00:54 Uhr. Corona Doks - https: - Mein Ehrenwort, das steht da so auf rp-online.de am 29.4.: »Jäger sollen von den Ausgangssperren in der Corona-Pandemie nach einem Konsens der zuständigen Bundesministerien weitgehend ausgenommen sein. Darauf hat das Bundeslandwirtschaftsministerium die Jagdbehörden und Forstverwaltungen der Länder nach Abstimmung mit dem Bundesinnenministerium...
TKG-Novelle: BMI will Identifizierungspflicht für Internetnutzer
03.03.2021, 00:36 Uhr. >b's weblog - https: - Das Bundesinnenministerium will bei den Verhandlungen zur TKG-Novelle offenbar kurzfristig noch Änderungen mit weitreichenden Folgen für alle Internetnutzerinnen durchsetzen: Nach dem Willen des BMI sollen sich die Bürgerinnen und Bürger künftig identifizieren müssen, wenn sie weiterhin online über Messengerdienste, Audio-, Videochats oder auch...
Bund prüft Einführung eines digitalen Impfpasses: Das könnte das öffentliche Leben stark verändern
22.02.2021, 16:29 Uhr. Corona Doks - https: - So überschreibt businessinsider.de heute einen Artikel. Dort ist zu lesen, daß man entgegen den Sprüchen in der Öffentlichkeit man »… nach Recherchen von Business Insider hinter den Kulissen schon deutlich weiter [ist]. Demnach prüfen das Bundesgesundheitsministerium und das Bundesinnenministerium die bundesweite Einführung eines digitalen...
Schwärzungen in "Geheimpapier" des Innenministeriums werden nicht hingenommen
10.02.2021, 18:30 Uhr. Corona Doks - https: - In einer Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Härting vom 9.2. ist zu lesen: »Namhafte Juristinnen und Juristen und Baurechtsexperten haben die Offenlegung der Korrespondenz rund um das „Geheimpapier“ erwirkt, das im März 2020 im Bundesinnenministerium entstand und über das die „Welt am Sonntag“ jetzt berichtet hat. Schon im April 2020 hatten...
„Gefährder“ bald als Arbeitsbegriff der EU?
25.11.2020, 13:17 Uhr. >b's weblog - https: - Im Rahmen ihres EU-Vorsitzes will die Bundesregierung ein „gemeinsames Verständnis und gemeinsame Kriterien“ zur Einstufung sogenannter „Gefährder“ entwickeln. Das Bundesinnenministerium hat hierfür Schlussfolgerungen entworfen, die auf Antworten auf einen Fragebogen an alle Mitgliedstaaten basieren. Das Dokument vermeidet den Versuch einer...
corona 184: LINKE gegen Ermächtigungsgesetz / SPD schickt Staats-Schutz gegen kritischen Wähler
17.11.2020, 21:05 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Autor: Uli Gellermann Datum: 17.11.2020 BUNDESINNENMINISTERIUM VERBIETET KUNDGEBUNGEN AM 18. 11. 2020 AM REICHSTAG – SPAZIERGÄNGE BLEIBEN ERLAUBT! In einer Art Probeabstimmung des Bundestages im Europa-Ausschuss stimmte der Abgeordnete Diether Dehm (PdL) für seine Partei gegen das aktuelle Ermächtigungsgesetz...
Bundesinnenministerium lehnt Proteste im Regierungsviertel ab
17.11.2020, 19:06 Uhr. Corona Doks - https: - Ein Rechtsverständnis der neueren Art scheint hinter dieser Meldung des Deutschlandfunks von heute zu stecken: »Das Bundesinnenministerium hat zwölf Anträge für geplante Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen morgen im Berliner Regierungsviertel abgelehnt. Zur Begründung hieß es, eine Beeinträchtigung des Bundestags-Betriebs könne...
Innenministerium läßt "Schockpapier" verschwinden.
17.11.2020, 12:17 Uhr. Corona Doks - https: - Mitte März hatte das Bundesinnenministerium ein geheimes Thesenpapier "Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen" erstellt. Erst auf öffentlichen Druck wurde es am 28.4. veröffentlicht. Inzwischen ist es gelöscht. Es kann aber hier eingesehen werden. Siehe auch: Schock-Papier – verfaßt von Lobbyisten und verstörendem Sprachlehrer, Schockpapier...
BMG/BMI: Lagebild des Krisenstabs gelangt an die Öffentlichkeit
02.11.2020, 01:14 Uhr. Corona Transition - https: - Die Journalisten hinter dem Blog Frag-den-Staat haben per Gerichtsbeschluss von der deutschen Bundesregierung die Herausgabe des «Lagebild Gemeinsamer Krisenstab BMI-BMG COVID-19 Stand: 28.10.2020, 09:00 Uhr» erzwungen. Der Report wurde vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) in Zusammenarbeit mit dem Bundesinnenministerium (BMI) erstellt. Corona-Transition...
Mit-Autor des "Schockpapiers" plaudert
31.10.2020, 11:47 Uhr. Corona Doks - https: - Mitte März hatte das Bundesinnenministerium ein geheimes Thesenpapier "Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen" erstellt. Erst auf öffentlichen Druck wurde es am 28.4. veröffentlicht. Nach Aussage des Ministeriums floß es "in die Diskussion über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie" ein. Es wurde nie zurückgenommen. Hier war an verschiedenen...
Bundesinnenministerium will Gefährderbegriff EU-weit vereinheitlichen
21.10.2020, 22:39 Uhr. >b's weblog - https: - In Deutschland gibt es keine Legaldefinition für “Gefährder”. Sie werden für Taten verfolgt, die sie noch nicht begangen haben. Die Bundesregierung will nun europaweit mehr Daten über die Personengruppe austauschenDen Bericht gibt's hier. Im Rechtsstaat gibt es keine “Gefährder”....
Neues vom Mitverfasser von Seehofers "Schockpapier"
01.10.2020, 02:44 Uhr. Corona Doks - https: - Mitte März hatte das Bundesinnenministerium ein geheimes Thesenpapier "Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen" erstellt. Erst auf öffentlichen Druck wurde es am 28.4. veröffentlicht. Nach Aussage des Ministeriums floß es "in die Diskussion über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie" ein. Es wurde nie zurückgenommen. Einer der Verfasser...
Innenministerium: Einsatz von V‑Leuten bei „Reichstag-Sturm“
01.09.2020, 15:08 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Innenministerium gibt Einsatz von V‑Leuten bei „Reichstag-Sturm“ zu „Das Bundesinnenministerium erklärt also: Es war (wie auch nicht?) den Behörden bekannt, daß es auf der extremen Rechten Pläne zum Sturm auf den Reichstag gab. Die entsprechende Veranstaltung war behördlich genehmigt. Auf der Grundlage der Prognosen waren V‑Leute...
Ignorierte Diskriminierung
22.07.2020, 09:21 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Das Bundesinnenministerium sieht keinen Handlungsbedarf beim Thema Racial Profiling. Doch von internationaler Seite wird Deutschland schon lange für rassistische Polizeikontrollen kritisiert. (Quelle: Junge Welt) https://www.jungewelt.de/artikel/382601.racial-profiling-ignorierte-diskriminierung.html...
Dreist, dreister, Tagesschau: An negativen Folgen der Corona-Maßnahmen der Regierung sind die Patienten schuld
29.05.2020, 15:45 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Anfang Mai hat ein Referatsleiter im Bundesinnenministerium Schlagzeilen gemacht, weil er die Corona-Maßnahmen der Regierung kritisiert hat. Dafür hat er seinen Posten verloren und einen medialen Shitstorm kassiert. Dabei hatte er recht, wie sich heute zeigt, was die Medien aber verschweigen. Der Kernpunkt der Kritik des Beamten war, dass durch die...
Das interne Strategiepapier des Innenministeriums zur Corona-Pandemie
26.05.2020, 21:45 Uhr. Net News Global - https: - 07.04.2020 - Das Bundesinnenministerium hat ein Strategiepapier ausgearbeitet, das den Umgang der Bundesregierung mit der Corona-Pandemie vorzeichnen soll. Zahlreiche Medien liegt das Dokument zwar vor, doch sie zitieren daraus nur auszugsweise – veröffentlichen tun sie es nicht. Auch das Innenministerium selbst machte das Dokument bisher nicht zugänglich...
Referent K. packt aus - Andreas Beutel im Gespräch mit Robert Stein
16.05.2020, 20:18 Uhr. Net News Global - https: - n einem Szenario, das täglich neue Wendungen und Enthüllungen bringt, gibt es momentan nur ein Thema in Deutschland. Die Analyse, die Stephan K. aus dem Bundesinnenministerium verschickt hat, in der er sich sein Fachgebiet betreffend mit den Folgen der Coronakrise für den Bereich kritische Infrastruktur in unserer Gesellschaft auseinandersetzt....
Hoher Beamter übergeht Seehofer: Das steckt hinter dem Corona-Leak
16.05.2020, 11:03 Uhr. >b's weblog - https: - Seit dem Wochenende macht ein Papier aus dem Bundesinnenministerium die Runde, das es in sich hat. Ein hoher Beamter schreibt auf eigene Faust eine Analyse, die der Corona-Politik des Bundes ein vernichtendes Zeugnis ausstellt. ntv.de dokumentiert, was drin steht und wer es verfasst hat.Den Bericht gibt's hier. Auch bei n-tv gibt es manchmal Journalismus...
Fortsetzung von 'BMI versagt, Regierung versagt, Kanzlerin versagt' - eine Endlos-Story
15.05.2020, 19:16 Uhr. einartysken - https: - Der Whistleblower, der das Papier seiner Arbeit im Ministerium des Inneren (BMI) veröffentlicht hat, ist jetzt auch unter seinem Namen Stephan Kohn an die Öffentlichkeit getreten. Zum einen liegt das Original des Papiers jetzt als ein PDF vorhttps://www.tichyseinblick.de/wp-content/uploads/2020/05/Corona-Ma%C3%9Fnahmenbewertung.pdfund zweitens hat...
Referent K. packt aus – Andreas Beutel im Gespräch
14.05.2020, 02:16 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - In einem Szenario, das täglich neue Wendungen und Enthüllungen bringt, gibt es momentan nur ein Thema in Deutschland. Die Analyse, die Stephan K. aus dem Bundesinnenministerium verschickt hat, in der er sich sein Fachgebiet betreffend mit den Folgen der Coronakrise für den Bereich kritische Infrastruktur in unserer Gesellschaft auseinandersetzt....
Corona-Kritik führt zur Kündigung – Wie unwahr über den Brandbrief aus dem Innenministerium berichtet wird
12.05.2020, 20:57 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Der Streit um den Brandbrief eines Referatsleiters aus dem Bundesinnenministerium geht weiter. Wenn Ministerium und Medien dabei lügen müssen, macht das misstrauisch. Ich habe gestern über den Brandbrief berichtet, um nicht alles zu wiederholen, verweise ich auf meinen ausführlichen Artikel vom 11. Mai. Kurz gesagt geht es darum, dass ein Referatsleiter...
Corona-Update – Volksverdummung
11.05.2020, 17:34 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - 3. TEIL: Bundesinnenministerium versagt, Regierung versagt und Kanzlerin versagt- Folge sind tausende Tote 11.05.2020, 17:01 Uhr. einartysken – https: – Tausende Operationen fallen flachDie Studie des mittlerweile beurlaubten Referenten im „Referat KM 4: Schutz Kritischer Infrastrukturen Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat”...
3. TEIL: Bundesinnenministerium versagt, Regierung versagt und Kanzlerin versagt- Folge sind tausende Tote
11.05.2020, 17:01 Uhr. einartysken - https: - Tausende Operationen fallen flachDie Studie des mittlerweile beurlaubten Referenten im „Referat KM 4: Schutz Kritischer Infrastrukturen Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat”, gebe „seine private Auffassung wieder, nicht die des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat”, schrieb die Abteilungsleitung an den Empfängerkreis...
Demokratisch? Mitarbeiter des Innenministeriums wird wegen Kritik an Corona-Maßnahmen kaltgestellt
11.05.2020, 15:35 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Im Bundesinnenministerium hat ein Referatsleiter in einem Bericht die Corona-Maßnahmen der Regierung scharf kritisiert und dafür seinen Posten verloren. Was hat er kritisiert? War die Kritik angemessen? Und wie berichten die Medien darüber? Im Bundesinnenministerium hat ein leitender Mitarbeiter (immerhin leitete er das Referat „Krisen-Management“...
Corona-Gate im Anflug
11.05.2020, 12:03 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Die Analyse eines Mitarbeiters des Bundesinnenministerium zum Krisengeschehen belegt sowohl die falsche Risikoeinschätzung als auch das vollständige Versagen der Politik. von Flo Osrainik Für manche mag es überraschend sein, für andere ist es das nicht. Aber im Bundesministerium des Innern wurde bisher noch keine Schadensanalyse über die deutschlandweit...
Innenministerium-Whistleblower: Coronakrise ist Fehlalarm – Tausende Tote durch Maßnahmen
10.05.2020, 12:08 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Einar Schlereth: Bundesinnenministerium versagt, Regierung versagt und Kanzlerin versagt – Folge sind tausende Tote. „Die zentrale Botschaft der Analyse lautet: ‚Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich – bezogen auf die gesundheitlichen Auswirkungen...
Bundesinnenministerium versagt, Regierung versagt und Kanzlerin versagt- Folge sind tausende Tote
10.05.2020, 10:48 Uhr. einartysken - https: - Liebe Freund/innen,mir ist ein 2-teiliges Dokument zugeschickt worden, das einem die Nackenhaare zu Berge stellt. Ich habe schon lange Zweifel angemeldet, was aber die Wenigsten ernst nahmen. In den vergangenen drei Tagen habe ich auch Dokumente aufgelegt, die alle zum Nachdenken hätte zwingen müssen. Doch das ist nicht geschehen.Und hier ist wieder...
Psychologische Kriegsführung
06.04.2020, 11:28 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Ein geheimes Strategiepapier belegt, dass die deutsche Regierung in Sachen Corona auf die Manipulation der Bevölkerung setzt. von Hans Springstein Mit massiver Angstmache durch Schock und Furcht soll die Bevölkerung in der Bundesrepublik auf den Regierungskurs in der Corona-Krise eingeschworen werden. Die Vorgehensweise, durch Angst die Menschen...
Internes Papier aus Innenministerium empfahl, den Deutschen Corona-Angst zu machen
05.04.2020, 00:39 Uhr. >b's weblog - https: - Zwölftausend Tote – im günstigsten Fall: Ein internes Papier aus dem Bundesinnenministerium zur Eindämmung der Corona-Krise sorgte Ende März für Wirbel. Darin sprechen sich die Autoren unter anderem für flächendeckende Tests der Bevölkerung nach dem Vorbild Südkoreas aus. Doch erst jetzt kommt heraus: Das Papier empfiehlt auch drastische...
Handydatennutzung in Pandemiezeiten? Gefährlicher Populismus!
30.03.2020, 12:36 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Zuerst war es der Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn, nun legt das Bundesinnenministerium nach – um die Ausbreitung des neuen Coronavirus einzudämmen, würde der Staat gerne Zugriff auf personalisierte Handydaten seiner Bürger haben. Das ist nicht nur aus Sicht des Datenschutzes problematisch, sondern auch technisch gar...
Glaubwürdig belastet
18.01.2020, 19:49 Uhr. >b's weblog - https: - Ausschuss zu Berliner Terroranschlag: Zeugen stützen brisante AussageDen Bericht gibt's hier. Der V-Mann, der vor dem späteren mutmaßlichen Haupttäter Anis Amri gewarnt hatte, sollte «aus dem Spiel genommen» und «kaputtgeschrieben» werden. Auf die Frage, wer mit «ganz oben» gemeint sei, soll Klein den leitenden BKA-Beamten Sven Kurenbach und...
Bündnis von digitalen Bürgerrechtsorganisationen fordert Verbot automatisierter Gesichtserkennung
09.01.2020, 11:03 Uhr. >b's weblog - https: - Bundesinnenministerium will Gesichtserkennung an zahlreichen Bahnhöfen und Flughäfen installierenDen Bericht gibt's hier....
Deutschland: Ministerium will Einführung von Gesichtserkennungssystemen an 135 deutschen Bahnhöfen und 14 Flughäfen
04.01.2020, 19:01 Uhr. >b's weblog - https: - Die Kompetenzen der Bundespolizei sollen deutlich erweitert werden. Das sieht ein Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium vor, der derzeit laut SPIEGEL-Informationen mit dem Justizministerium abgestimmt wird.Den Bericht gibt's hier....
BKA schafft EU-weite Gesinnungsjustiz durch die Hintertür
03.11.2019, 20:44 Uhr. >b's weblog - https: - Das Bundesinnenministerium will eine europaweite Vernetzung von Polizeiakten und die Errichtung einer ‚EU-Störerdatei‘. Das ist datenschutzrechtlich äußerst problematisch, denn es handelt sich nicht um Informationen zu verurteilten Personen, sondern aus Ermittlungen oder Verdachtsdateien. Auch die umstrittenen deutschen ‚personengebundenen...
Es gärt im Amri-Komplex
16.09.2019, 18:21 Uhr. Net News Global - https: - Videomaterial zum Anschlagsgeschehen wirft Fragen auf - Abgeordnetenhaus verklagt Bundesinnenministerium - Bundeskanzlerin in Abschiebungen von Amri-Komplizen involviert?...