Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
Zwerge erklären Russland den Krieg
19.04.2024, 13:17 Uhr. apolut.net - https: - Bundesjustiz marschiert gegen die VR Donezk Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Ob sich der Bundesjustizminister schon einen Tarnanzug gekauft hat? Hat der Generalbundesanwalt bereits ein gebrauchtes Maschinengewehr erworben? Denn im Zuge einer Spionage-Ermittlung – die von „soll“ und „mutmaßlich“ nur so wimmelt, also ein Meisterwerk...
Deutschland: Abschied von Mama und Papa?
08.03.2024, 12:32 Uhr. Transition News - https: - Die deutsche Bundesregierung bestehend aus Grünen, SPD und FDP (Ampelkoalition) plant umfassende Anpassungen am Abstammungs- und Kindschaftsrecht. Der jüngst vorgeschlagene Gesetzentwurf würde die Geburtsurkunde grundlegend ändern. Aktuell dokumentiert sie die biologische Abstammung und begründet eine elterliche Verantwortung durch eine Mutter...
«Wo findet sich bei orthodoxen Juden wie Oelbaum auch nur ein minimales Anzeichen eines funktionierenden menschlichen Herzens?»
06.03.2024, 13:26 Uhr. Transition News - https: - Wer dezidierte Kritik an Israels Vorgehen in Gaza übt, wird vielerorts schneller, als ihr oder ihm lieb ist, als «Antisemit» geframed. Dies geschah etwa in Bezug auf die Teilnehmer der Berlinale. Bundesjustizminister Marco Buschmann hat am 27. Februar öffentlich erklärt, dass die Berlinale schweren Schaden genommen habe, weil dort «Antisemitismus...
Justizministerium kann „Antisemitismus“-Vorwürfe gegen Berlinale-Preisträger nicht belegen
29.02.2024, 11:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Bundesjustizminister Marco Buschmann hat am 27. Februar öffentlich erklärt, dass die Berlinale schweren Schaden genommen hätte, weil dort laut seiner Darstellung „Antisemitismus viel zu unwidersprochen“ geblieben sei. Bei der fraglichen Preisverleihung gab es eine Äußerung vom US-Filmemacher Ben Roussel zum Genozid-Verdacht...
Bundesjustizminister Buschmann tritt gemeinsam mit Gaza-Vertreibungsbefürworter Chikli in Berlin auf
05.02.2024, 14:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das Auswärtige Amt hatte am 29. Januar in außergewöhnlich scharfen Worten die Teilnahme und Äußerungen von israelischen Regierungsmitgliedern bei der Konferenz zur Wiederbesiedelung des Gazastreifens mit jüdischen Siedlern und der Vertreibung der dort lebenden Palästinenser verurteilt. Nur wenige Tage später wurde...
Kampfmaschine Baerbock will russischen Präsidenten abstrafen
17.01.2023, 18:54 Uhr. Home - https: - Eine neue Wende in der unsäglichen Kriegspolitik der BRD hat mich heute beinahe zum Weinen gebracht. Sprachlos und ohnmächtig nach der Lektüre des folgenden Artikels von Ulli Gellermann war ich nur noch in der Lage zu wiederholen: "Das kann nicht sein!" Doch DAS kann sein: Deutschland rüstet gegen eine mächtige Atommacht zum Krieg auf – unter...
Außenministerin Baerbock will russischen Präsidenten abstrafen
17.01.2023, 18:48 Uhr. Home - https: - Eine neue Wende in der unsäglichen Kriegspolitik der BRD hat mich heute beinahe zum Weinen gebracht. Sprachlos und ohnmächtig nach der Lektüre des folgenden Artikels von Ulli Gellermann war ich nur noch in der Lage zu wiederholen: "Das kann nicht sein!" Doch DAS kann sein: Deutschland rüstet gegen eine mächtige Atommacht zum Krieg auf – unter...
Deutsche Regierung schürt weiter Angst
30.08.2022, 00:05 Uhr. Transition News - https: - Der Bundesgesundheitsminister und der Bundesjustizminister haben jetzt die «Pandemievorsorge für Herbst und Winter» vorgestellt, die zu einer Gesetzesinitiative führen soll. Ausgangspunkt ist die faktenlose Behauptung oder Befürchtung, dass «mit einem saisonalen Anstieg der COVID-19-Fälle zu rechnen» sei. Wer will solchen Prognosen widersprechen...
Hausärzteverband Hessen gegen 2G/3G, anlaßlose Tests und Lauterbachs "Frischimpfungs"-Konzept
16.08.2022, 23:13 Uhr. Corona Doks - https: - »Pressestatement vom 16.8.2022 zum Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes Hausärzteverband Hessen fordert Nachbesserung Der Hausärzteverband Hessen (HÄVH) lehnt den Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes ab. Den Vorschlägen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Bundesjustizminister Marco Buschmann...
„Die Kinder sind zwar vulnerabel, aber nicht gegenüber dem Virus, sondern gegenüber den Maßnahmen“
09.08.2022, 15:23 Uhr. Corona Doks - https: - Dieses Zitat von Ursel Heudorf, Medizinprofessorin und ehemals stellvertretende Leiterin des Gesundheitsamts Frankfurt am Main, findet sich im Artikel „Dann steht der ganze Katalog der Grausamkeiten zur Verfügung“ auf welt.de (Bezahlschranke) am 9.8. Dort ist zu lesen: »Der von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister...
Deutschland: Maske für alle mit weniger als 4 Impf-Dosen
04.08.2022, 06:04 Uhr. tkp.at - https: - Wer geglaubt hat, es ginge nicht mehr unvernünftiger, der kann sich von den deutschen Politikern und Behörden eines Besseren belehren lassen. Faktisch haben Lauterbach und der Bundesjustizminister eine Maskenpflicht durch die Hintertür beschlossen. Auch der Impfpass und das gute alte deutsche Gesundheitszeugnis feiern fröhliche Urständ. Es gilt...
Nationale Maskenfront steht weitgehend
19.07.2022, 19:29 Uhr. Corona Doks - https: - Jedenfalls im Politklüngel, wie dpa am 19.7. berichtet: "Signale für Maskenpflicht im Herbst sorgen für neue Diskussionen Berlin (dpa) – Signale von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) für eine Maskenpflicht in Innenräumen im Herbst sind auf ein geteiltes Echo gestoßen. Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew...
Corona-Konzept für Herbst:Ampel plant Rückkehr der Maskenpflicht
16.07.2022, 14:05 Uhr. Corona Doks - https: - »Das Konzept der Bundesregierung für den Corona-Herbst dürfte nach Aussage von Bundesjustizminister Marco Buschmann "eine Form der Maskenpflicht" vorsehen. "Die Wirksamkeit von Masken für den Einzelnen in Innenräumen ist unstreitig", sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.« zdf.de (16.7.) War das mißzuverstehen...
Buschmann und Scholz für Masken gegen Corona
03.07.2022, 20:56 Uhr. Corona Doks - https: - »Die Maskenpflicht könnte laut Bundesjustizminister Buschmann und Bundeskanzler Scholz wieder Teil des neuen Corona-Konzepts sein. Lockdown-Maßnahmen wie zuletzt schließen sie aus.« zdf.de (3.7.) Bei der Begründung wird gelogen, die Evaluierungskommission habe Masken empfohlen. War das mißzuverstehen? (youtube.com, 27.10.21). "Es gibt ein absolutes...
Lucha warnt vor vorzeitigem Maskenverlust
14.05.2022, 16:19 Uhr. Corona Doks - https: - »Land will an Mund-Nasen-Schutz im Nahverkehr festhalten In der baden-württembergischen Landesregierung stößt ein Vorschlag von Bundesjustizminister Volker Wissing (FDP) zur Aufhebung der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen auf Ablehnung. »Aus meiner Sicht kommt der Vorstoß von Volker Wissing zu früh«, sagte Landesgesundheitsminister Manne Lucha...
Lauterbach läutet Zwischenspurt ein: Gesetzentwurf bis Ende diesen Jahres
10.05.2022, 18:51 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach überraschte am Mittwoch letzter Woche mit der Ankündigung, im Rahmen seines Zwischenspurts zwischen den Coronawellen, einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis bis Ende des Jahres vorlegen zu wollen. Die entsprechenden Meldungen verschiedener Medien wie Spiegel, FAZ oder Berliner Zeitung erzeugten...
Coronoia: Angst einjagen
13.02.2022, 13:41 Uhr. DS-pektiven - https: - Wir sollten den Menschen nicht mehr Angst einjagen, als es angezeigt ist. Viele befinden sich seit zwei Jahren in einer sehr belastenden Situation. Da muss man den Stress nicht noch vergrößern. Bundesjustizminister Buschmann (FDP) | Welt. Siehe auch Coronoia: Die Religion der Angst Coronoia: Multinationaler Staatsstreich Aktuelle Empfehlungen...
Ludger K.: Buschmann trommelt für die Impfpflicht
02.02.2022, 10:14 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Kennen Sie unseren neuen Bundesjustizminister? Etliche Medienvertreter schreiben ihn grad richtig berühmt: Marco Buschmann (so heißt er) spuckt große Töne in alle Richtungen – natürlich auch, wenn er nach einer Impfpflicht gefragt wird …...
Gamechanger Omikron? Neue Mutante sorgt für neuen Wind in der Impfdebatte.
10.01.2022, 09:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht mehren sich Stimmen, die von einem überstürzten Handeln abraten. Vor allem in Reihen der FDP melden sich immer mehr Skeptiker zu Wort, selbst der neue Bundesjustizminister Buschmann bezweifelt den Sinn von Auffrischungen im Vierteljahrestakt. Für das Umdenken sorgt die Omikron-Variante, die...
Die heile Welt des Heiko Maas und der Niedergang seiner Partei
03.10.2018, 11:13 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Am Ende eines ZEIT-Interviews, das mit der Frage beginnt, warum seine Partei nicht davon profitiert, dass Außenminister Heiko Maas so ein populärer Politiker sei, wird Mass mit der Frage konfrontiert, wer in schlechterem Zustand ist, der HSV oder die SPD. Seine Antwort lässt sehr tief blicken und sollte die verbliebenen SPD-Mitglieder aufrütteln...