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Bundeskanzler

Neueste    Heute    28.03.2024    27.03.2024    + Doppelte News  

Der Kanzler der drei Ukraine-Kriegs-Prinzipien
25.03.2024, 11:52 Uhr. uncut-news.ch - https: - Unser aller Bundeskanzler, nur zur Erinnerung: Olaf Scholz, hat im Hinblick auf den gestern begonnenen Gipfel des Europäischen Rates am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Das Bundespresseamt hat daraus im Newsletter „Bundesregierung aktuell“ vom 22. März 2024 folgende Nachricht gemacht: „Am Mittwoch hat der Kanzler zum...

Heute vor 25 Jahren wurde die NATO zu einem Angriffsbündnis
24.03.2024, 14:29 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Heute vor 25 Jahren hat die NATO begonnen, Jugoslawien zu bombardieren. Dafür gab es kein Mandat der UNO und auch Artikel 5 des NATO-Vertrages wurde nicht aktiviert, denn Jugoslawien hatte kein NATO-Mitglied angegriffen. Der Krieg war völkerrechtswidrig und illegal, wie auch der damalige Bundeskanzler Schröder inzwischen offen zugibt. Die NATO hatte...

Gnadenloses Österreich: Südtirolerin Hermine Orian (104) bleibt Staatsbürgschaft verweigert
23.03.2024, 10:42 Uhr. Report24 - https: - Auf ein „Jubiläum der Schande“ steuern Österreichs schwarz-grüne Politiker zu, von Bundespräsident Alexander Van der Bellen über Bundeskanzler Karl Nehammer, Vizekanzler Werner Kogler bis herunter zu den Nord- und Südtiroler (Ex-)Landeshauptmännern Günther Platter, Anton Mattle und Arno Kompatscher: Wenn die Südtirolerin Hermine Orian in...

Wird Bundeskanzler Scholz ferngesteuert?
20.03.2024, 15:19 Uhr. reitschuster.de - https: - Der Verdacht: Scholz könnte als Finanzminister tief in den Wirecard-Skandal verstrickt sein. Und genau das könnte ihn erpressbar machen. Von Klaus Kelle. Der Beitrag Wird Bundeskanzler Scholz ferngesteuert? erschien zuerst auf reitschuster.de....

Das atomare Taurus-Geheimnis
18.03.2024, 11:33 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Im Blog oder Reader lesen Im Blog oder Reader lesen Das atomare Taurus-Geheimnis   18. März Von Norbert Häring – https://norberthaering.de Bundeskanzler Olaf Scholz will der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper liefern. Ein heftiger Wortwechsel mit dem CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat deutliche Hinweise geliefert...

Der grüne Krieg | Von Willy Wimmer
11.03.2024, 15:02 Uhr. apolut.net - https: - Ein offener Brief an den Bundeskanzler Ein Standpunkt von Willy Wimmer. Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Sie waren vor einigen Tagen in Rom beim Heiligen Vater. Der öffentlich bekannt gemachte Anlass war eindeutig und Ihre Überlegungen werden im deutschen Volk weit geteilt. Vielleicht nicht bei denjenigen, die feste Bestandteile der transatlantischen...

Strafanzeige gegen Scholz und Pistorius wegen des Verdachts auf Verstoß gegen "Verbrechen der Aggression"
09.03.2024, 22:05 Uhr. Home - https: - Helene Klein und Dr. Ansgar Klein, die die Leserinnen und Leser unseres Blogs mittlerweile kennen, haben die folgende Strafanzeige gegen Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius wegen des Verdachts auf Verstoß gegen §13 Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) "Verbrechen der Aggression" eingereicht. Wir alle sind dazu eingeladen, diese...

„Gegen Auslieferung von Assange an die USA“ – Wie kam es zum Sinneswandel von Kanzler Scholz?
08.03.2024, 12:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich am 4. März erstmals öffentlich gegen eine Auslieferung des seit fünf Jahren unter höchst fragwürdigen Umständen und Bedingungen in britischer Haft einsitzenden australischen Journalisten Julian Assange an die USA ausgesprochen. Das ist durchaus bemerkenswert vor dem Hintergrund, dass...

Super-GAU für Super-TAURUS
05.03.2024, 10:36 Uhr. Overton Magazin - https: - Die Bundeswehr nimmt Politik und das ganze Land in Geiselhaft mit ihren War Games. Der Bundeskanzler ist in diesem Falle nicht das Sicherheitsrisiko. Der Beitrag Super-GAU für Super-TAURUS erschien zuerst auf ....

Ex-Bundeswehrgeneräle: «Taurus»-Lieferung an Kiew eskaliert den Krieg
05.03.2024, 00:05 Uhr. Transition News - https: - «Aus deutscher Sicht wäre eine kurzfristige Taurus-Lieferung und die damit verbundene Bereitstellung von Soldaten, die das Waffensystem bedienen können, eine klare Kriegsbeteiligung.» Das erklärte Erich Vad, ehemaliger Bundeswehr-General und Berater der Kanzlerin Angela Merkel, am Montag gegenüber der Berliner Zeitung. Er bezeichnete danach die...

24. März 1999: Bombardierung Jugoslawiens
02.03.2024, 13:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Seitdem Bundeskanzler Olaf Scholz die „Zeitenwende“ als prägenden Begriff in sein politisches Vokabular eingeführt hat, erfreut sich das Wort gewisser Beliebtheit. Es ist beliebig anwendbar auf die verschiedensten Krisen und Ereignisse, z.B. das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Kapitulation Deutschlands am 8. Mai 1945, den Untergang...

Wieso verschwieg Olaf Scholz gegenüber dem Bundestag zwei Treffen mit Cum-Ex-Drahtzieher Olearius?
22.09.2023, 10:58 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Diese Woche begann der Prozess vor dem Amtsgericht Bonn gegen den ehemaligen Chef der Warburg-Bank Christian Olearius, einen der Hauptdrahtzieher im Cum-Ex-Skandal, verantwortlich für Steuerraub in dreistelliger Millionenhöhe. In der Anklageschrift wird der Name Olaf Scholz 27-mal erwähnt. Vor diesem Hintergrund wollten die NachDenkSeiten...

Wieso ruft Bundesregierung bei Bergkarabach zu Friedensverhandlungen auf – nicht aber im Ukraine-Krieg?
21.09.2023, 15:36 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz als auch das Auswärtige Amt unter Annalena Baerbock haben die Konfliktparteien im Kampf um Bergkarabach „zur Rückkehr an den Verhandlungstisch“ aufgerufen. Die NachDenkSeiten fragten auf der Bundespressekonferenz nach, wieso die deutsche Außenministerin im Falle des einen Konflikts alle Parteien zu...

Mit Hyperschall in Richtung Atomkrieg | Von Wolfgang Effenberger
21.09.2023, 12:01 Uhr. apolut.net - https: - Mit Hyperschall-Antiballistik-Raketensystem ARROW(1) weiter in Richtung Atomkrieg Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.  Am 29. August 2022 kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Rede an der Karls-Universität in Prag den Aufbau eines neuen Luftverteidigungssystems (European Sky Shield Initiative (ESSI), W.E.) aus Israelisch-US-amerikanischer...

Der Cum-Ex-Skandal geht in eine neue Runde – In Bonn steht der Warburg-Banker Christian Olearius vor Gericht
21.09.2023, 00:24 Uhr. >b's weblog - https: - Seit diesem Montag sitzt der frühere Chef und Mitinhaber der Privatbank M.M. Warburg, Christian Olearius, auf der Anklagebank. Die Staatsanwaltschaft Köln wirft dem Banker 14 Fälle besonders schwerer Steuerhinterziehung vor. Der entstandene Schaden soll sich auf 280 Millionen Euro beziffern. Das Verfahren findet am Landgericht Bonn statt, das sich...

Kreml: Deutschland versteht die Lage der Dinge nicht
19.09.2023, 00:04 Uhr. Transition News - https: - Kreml-Sprecher Dmitri Peskow kritisierte den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz, Verhandlungen im Ukraine-Konflikt an den Abzug der russischen Truppen vom ukrainischen Territorium zu knüpfen. Ausserdem hatte Scholz Forderungen nach Friedensgesprächen als «zynisch» bezeichnet. Der Bundeskanzler machte diese Äusserung auf dem Bundeskongress...

Hoch das Glas – auf alle, die dem links-woken Wahn noch nicht verfallen sind.
17.09.2023, 10:26 Uhr. Report24 - https: - Eine halbe exen – ist es wirklich diese Art von Fähigkeiten, die der Österreicher vom Bundeskanzler erwarten darf? Wohl eher nicht. Der Pannenkanzler hat wieder einmal zugeschlagen, sein Glas gehoben und sich öffentlich blamiert. Auf wen die linkswoke Gesellschaft ihr Glas bestimmt nicht hebt, sind jene, die von Pubertätsblockern und ähnlichen...

Zu der Lüge "Hunger als Waffe" in den öffentlich-rechtlichen Medien
11.09.2023, 18:17 Uhr. Home - https: - Am 31.08.2023 erschien auf publikumskonferenz.de den gut belegten Artikel von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam: „Hunger als Waffe“: Baerbocks gehässige Zwecklüge. Dieser war für den Stuttgarter Friedensaktivisten Anlass diesen Brief an die öffentlich-rechtlichen Medien zu schreiben. An die Anstalten des öffentlichen Rechts in Deutschland...

„Wertebasierter Völkermord“
04.09.2023, 08:52 Uhr. >b's weblog - https: - Im Südkaukasus droht laut Experten ein Genozid in Berg-Karabach durch die Regierung Aserbaidschans. Die Bundesregierung baut ihre jahrzehntelange enge Zusammenarbeit mit dieser aktuell aus.Ein Ex-Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wirft Aserbaidschan, einem engen Kooperationspartner der Bundesrepublik, einen Genozid an der...

Kanzler Scholz gestürzt. "Leider, leider"
03.09.2023, 15:28 Uhr. Corona Doks - https: - Dies ist kein Fake, sondern stammt aus einer Meldung auf tagesschau.de vom 2.9.23. Was sich schließlich wie bekanntlich ausschließt. Auch Corona spielt eine Rolle: »Eigentlich wollte Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag nach Hessen kommen. Drei Wahlkampfauftritte waren geplant, unter anderem mit SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser. Jetzt musste der...

Offener Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz
30.08.2023, 18:23 Uhr. apolut.net - https: - Aus Anlass seiner gotteslästerlichen Reden auf dem Münchner Marienplatz im Monat August des Jahres 2023.  Ein offener Brief von Jürgen Fliege und Hanns-Martin Hager. Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Ihre gotteslästerlichen Worte vom Marienplatz einfach zu ignorieren, wird niemandem gerecht und schadet unserem Volk. Darum: Wir sind zwei Pfarrer...

Leserbriefe zu „Cum-Ex-Skandal: „Es kann zweifelsfrei bewiesen werden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss gelogen hat““
30.08.2023, 12:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Florian Warweg diskutiert in diesem Beitrag über „eine neue Wendung“ in der „Affäre um die Warburg-Bank, deren krumme Cum-Ex-Geschäfte und die bis heute nicht abschließend geklärte Rolle von Olaf Scholz in dem Skandal“. Laut dem Finanzexperten Fabio de Masi würden neue Dokumente „zweifelsfrei“ belegen, dass...

Cum-Ex-Skandal: Finanzexperte de Masi stellt Strafanzeige gegen Bundeskanzler Scholz wegen „uneidlicher Falschaussage zur Warburg Affäre“
29.08.2023, 10:25 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Wie die NachDenkSeiten bereits letzte Wochen berichteten, liegen neue Dokumente vor, die laut Einschätzung des Finanzexperten Fabio de Masi, der in seiner Zeit als Abgeordneter der Linksfraktion die Aufklärung des Cum-Ex-Skandals maßgeblich mit ins Rollen gebracht hatte, „zweifelsfrei“, belegen, dass Kanzler Scholz vor dem Hamburger...

Scholz war überrascht, weil Putin sich nicht über die Sanktionen beschwert
29.08.2023, 06:59 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Bild-Zeitung hat Teile aus einem Telefongespräch veröffentlicht, das Bundeskanzler Scholz mit dem französischen Präsidenten Macron geführt hat, nachdem beide zuvor mit Russlands Präsident Putin gesprochen hatten. Das Telefongespräch fand Anfang März 2022 statt. Die Bild-Zeitung hat das als Sensation veröffentlicht, dabei ist das ein alter...

Olaf Scholz findet Klimakleberei “völlig bekloppt”: Letzte Generation tobt
23.05.2023, 15:48 Uhr. Report24 - https: - Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Gespräch mit Schülern Kritik an den Aktionen der "Letzten Generation" geäußert und damit für großen Unmut bei den Klimaklebern gesorgt. Melodramatisch unterstellen sie dem Kanzler, dass er diese Kinder gerade "in einen globalen Schulbus schiebe, der mit 98 Prozent Wahrscheinlichkeit tödlich verunglücke". Kommt...

Deutschland beteiligt sich an der ostasiatischen Blockbildung gegen China
23.05.2023, 08:27 Uhr. Transition News - https: - Dies ist das Ergebnis des gestrigen Kurzbesuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz in Seoul. Scholz hatte bereits vorab die jüngste Wiederannäherung zwischen Japan und Südkorea gelobt; diese vollzieht sich aufgrund massiven Drucks aus den USA, Seoul und Tokio müssten sich gegen Beijing so eng wie möglich zusammenschließen. Die Voraussetzungen dafür...

Auch die USA schreiben die Geschichte um
16.05.2023, 22:10 Uhr. GlobalBridge - https: - Erneuter Versuch zur Geschichtsumschreibung, diesmal durch das Weiße Haus. Die USA beanspruchen Anerkennung für den Sieg über Nazideutschland im Zweiten Weltkrieg. Der politischen, moralischen und menschlichen Bankrotterklärung von Bundeskanzler Scholz folgt das Weiße Haus auf dem Fusse. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine...

ZDF: Präsident trifft Bundeskanzler: Selenskyj und Scholz demonstrativ einig
14.05.2023, 13:27 Uhr. Transition News - https: - - Empfehlungen / Waffen, Krieg, Deutschland, Ukraine, Russland...

Ukraine-Hype oder ZeitenWende und ihre seltsamen Kopf- und Magengeburten
11.05.2023, 12:03 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In seiner Regierungserklärung am 27. Februar 2022 konstatierte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz: „Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents. Mit dem Überfall auf die Ukraine hat der russische Präsident Putin kaltblütig einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen – aus einem einzigen...

Chance verpasst. Ohne Frieden ist alles nichts.
10.05.2023, 18:24 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Bundeskanzler Scholz hielt in Straßburg eine Rede. Der entscheidende Satz: “Die Vereinigten Staaten bleiben Europas wichtigster Verbündeter.” Das heißt, die USA bestimmen weiter die europäische Politik. Auch die faktische Kriegserklärung der USA an Deutschland und Europa durch die Sprengung der Energieversorgungsleitung...

Was Olaf Scholz und seine Frau mit einem Skandal um Kindesmisshandlung zu tun haben
09.05.2023, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Während die Affäre um das Bundesfilzministerium von Kinderbuchautor Robert Habeck Schlagzeilen macht, wird eine andere Geschichte um Filz von den Medien nicht erwähnt. Der Anlass dafür, dass ich auf diese Geschichte gestoßen bin, war der Rücktritt der Brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst, die auch die Ehefrau von Bundeskanzler Scholz...

SUPER, WIR WERDEN EIN „DRITTE WELT“ LAND👍 – Carsten Jahn
07.05.2023, 10:49 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satiresendung Der Bundeskanzler Lobt Kenia als Vorbild für die Energiewende. Ca. 30 % der dortigen Bevölkerung hat keinen Zugang zu Strom. Der Bundeskanzler will Fachkräfte aus Kenia zu uns holen. Wir nehmen also einem Land der Dritten Welt die wenigen guten Köpfe? Das ist bestes Kolonialdenken, auf Kosten der Länder der Dritten Welt sollen wir...

Wie die Bundeswehrreform in Russland eingeschätzt wird
29.04.2023, 00:07 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Vor etwas über einem Jahr hat Bundeskanzler Scholz von einer „Zeitenwende“ gesprochen, das „Sondervermögen“ der Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro verkündet, das eigentlich „Sonderkredit“ heißen müsste, weil es mit zusätzlichen Schulden finanziert wird, und eine generelle Reform der Bundeswehr gefordert...

Hunderttausende haben bereits Petition gegen WHO-Pandemievertrag und IHR-Reform unterschrieben
20.04.2023, 17:24 Uhr. uncut-news.ch - https: - Eine am 12. April gestartete Petition an Bundeskanzler Olaf Scholz gegen den WHO-Pandemievertrag und die Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR), die beide der Weltgesundheitsorganisation deutlich mehr Macht geben würden, hatte am Nachmittag des 19.4. bereits 225.000 Unterschriften. Es dürfen gern noch viel mehr werden. Am...

Lesetipp – Fabio de Masis Betrachtungen zu Olaf Scholz und zur Warburg-Affäre
19.04.2023, 13:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das Thema hätte das Zeug zu einem veritablen Politthriller. Es geht um Steuerbetrug in Milliardenhöhe, um den mächtigen und politisch einflussreichen Hamburger Privatbanker Christian Olearius und um den ehemaligen Ersten Bürgermeister Hamburgs, Olaf Scholz, der bekanntermaßen heute Bundeskanzler ist. Und es geht um die Frage...

Einmal Kanzler, immer Kanzler? Warum eine Amtszeitbegrenzung für den Bundeskanzler nötig ist
11.10.2018, 09:51 Uhr. Verfassungsblog - https: - Die Junge Union will, dass die Amtszeit des Bundeskanzlers künftig auf drei Wahlperioden begrenzt wird. Angela Merkel, gegenwärtig zum vierten Mal Bundeskanzlerin, ist dagegen. Die bisherige Regelung aber, nach der es für den Bundeskanzler keine Amtszeitbegrenzung gibt, hat sich nicht bewährt....

Frontex oder Realismus
26.09.2018, 10:01 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Eine Reserve von 10 000 Einsatzkräften für Frontex bis 2020 – das forderte der Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker bei seiner letzten Rede zur Lage der Union in Brüssel. Bei ihrem Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler und Rechtspopulisten Sebastian Kurz (…)Read the rest of this entry »...

Flüchtlingsabwehr: EU-Staatschefs setzen auf Ägypten
22.09.2018, 16:49 Uhr. >b's weblog - https: - Die größten Hoffnungen werden nun in das autoritär regierte Ägypten gesetzt, da - wie Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz betonte - das Land schon seit 2016 »effizient« und »vorbildlich« das Ablegen von Flüchtlingsbooten gen Europa verhindere und offen für Gespräche sei.Den Bericht gibt's hier....

Deutschland, deine Bahnchefs
21.09.2018, 11:49 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Mit einem Beitrag über Heinz Dürr beginnt heute eine vierteilige Serie unseres Autors Winfried Wolf. Schon dieser erste Beitrag lässt darauf schließen, dass es spannend wird. Es wird spannend aber nicht vergnüglich. Mit Dürr wurde von Bundeskanzler Kohl nämlich eine Person zum Bahnchef gemacht, die nicht die Interessen...

Der Rückfall in die „Politik der Stärke“. Der russische Verteidigungsminister antwortet auf von der Leyens Sprüche.
15.08.2018, 09:07 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Nirgendwo kann man die Restauration und Einfalt der Bundesregierung eindrucksvoller beobachten als in der Außen- und Sicherheitspolitik. Wir haben von 1949-1969 20 Jahre lang gebraucht, um vom Wahnsinn der Konfrontation und „Politik der Stärke“ auf Entspannung und Zusammenarbeit umzuschalten. 1969 erklärte der neugewählte Bundeskanzler...

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