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Meldungen zu

Bundesregierung

Neueste    Heute    22.08.2017    21.08.2017    + Doppelte News  

 +   „Genehmigung milliardenschwerer Rüstungsdeals ist skrupellos“
21.07.2017, 08:00 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://friedensritt.de Friedensritt und Bremer Friedensinitiativen demonstrieren im Hafen Bremen-Vegesack Protest vor der Hauptverwaltung der Lürssen-Werft Seeblockade mit Hilfe deutscher Kriegsschiffe verursacht Hungerkatastrophe im Jemen Bremen, 20.7.2017.Trotz Krieg im Jemen und Katarkrise: Die Bundesregierung hat kürzlich erneut Waffenlieferungen... Ähnliche Meldungen

 +   Bundesregierung für Desinteressierte: Komplette BPK vom 19. Juli 2017
19.07.2017, 20:50 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Schulstunde ► BPK vom 19. Juli 2017 Naive Fragen zu: Neue deutsche Gefangene in der Türkei […]... Ähnliche Meldungen

 +   G 20: Schluss mit der Kriminalisierung [Online-Abo]
19.07.2017, 18:20 Uhr. junge Welt - https: - Gegen die Repression von Polizei, Justiz und Bundesregierung während des G-20-Gipfels in Hamburg wird am 29. Juli in Düsseldorf demonstriert... Ähnliche Meldungen

 +   In der Defensive
19.07.2017, 11:00 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung verschärft ihre Maßnahmen zur Abschottung der deutschen Wirtschaft gegen Übernahmen aus China. Ein neuer Beschluss des Bundeskabinetts sieht eine härtere Prüfung auswärtiger Firmenakquisitionen vor. Ergänzend dringt Berlin auf die Einführung von Abwehrmechanismen auf EU-Ebene gegen Unternehmenskäufe aus dem Ausland. Die... Ähnliche Meldungen

 +   Rechtsterrorismus: Karlsruhe erzwingt Auskünfte [Online-Abo]
18.07.2017, 18:00 Uhr. junge Welt - https: - Die Bundesregierung hat Auskünfte zum Einsatz von V-Leuten im Zusammenhang mit dem Münchner Oktoberfestattentat von 1980 teilweise zu Unrecht verweigert. Das stellte nun das Bundesverfassungsgericht klar.... Ähnliche Meldungen

 +   Oktoberfestattentat: Bundesregierung muss Auskunft über V-Männer geben
18.07.2017, 14:40 Uhr. Propaganda-Ticker - https: - https://www.heise.de/tp/features/Oktoberfestattentat-Bundesregierung-muss-Auskunft-ueber-V-Maenner-geben-3774367.html... Ähnliche Meldungen

 +   Bundesregierung für Desinteressierte: Komplette BPK vom 17. Juli 2017
17.07.2017, 19:10 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Urlaub als Fremdwort ► BPK vom 17. Juli 2017 Themen: dritter Jahrestag des Abschusses des Fluges […]... Ähnliche Meldungen

 +   Kommentar: Vorgeführte Machtpolitik [Online-Abo]
17.07.2017, 18:20 Uhr. junge Welt - https: - Den Ball flachhalten: An dieser Maxime scheint die Bundesregierung sich in der jüngsten Runde des Dauerstreits mit der Türkei zu orientieren.... Ähnliche Meldungen

 +   Bundesregierung: Nord Stream 2 fällt nicht unter EU-Kompetenz
17.07.2017, 13:00 Uhr. Propaganda-Ticker - https: - https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/07/16/bundesregierung-nord-stream-2-faellt-nicht-unter-eu-kompetenz/... Ähnliche Meldungen

 +   Repressalien türkische Musiker: Musik als Aufruf zum Terror? [Online-Abo]
16.07.2017, 17:50 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung sieht öffentliche Sicherheit durch Liedtexte linker türkischer Gruppe gefährdet und rechtfertigt damit Repressalien... Ähnliche Meldungen

 +   SPD, Linkspartei und Grüne setzen auf „Law-and-Order“-Wahlkampf
16.07.2017, 09:20 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Johannes Stern – http://www.wsws.org Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass eine mögliche rot-rot-grüne Bundesregierung keine „linke“ Alternative zur Großen Koalition unter Kanzerlin Angela Merkel (CDU) ist, wurde er in den vergangenen Tagen erbracht. Nach den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg präsentieren sich... Ähnliche Meldungen

 +   Staatstrojaner – ein Angriff auf die Grundrechte
16.07.2017, 09:00 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Otto König & Richard Detjein – http://freiesicht.org Kurz vor Ende der Legislaturperiode startete die schwarz-rote Bundesregierung ihren finalen Angriff auf die Bürgerrechte, die vor Willkür und Überwachung durch einen übermächtigen Staatsapparat schützen sollen. Unter dem Label »Bekämpfung des Terrorismus« verabschiedete der... Ähnliche Meldungen

 +   Bundesregierung trotzt 8. Mai 1945: „Das Deutsche Reich existiert weiter“
15.07.2017, 10:30 Uhr. Propaganda-Ticker - https: - https://de.sputniknews.com/politik/20170715316606171-bundesregierungs-8-mai-deutsches-reich/... Ähnliche Meldungen

 +   Merkels merkwürdiges Mandat
14.07.2017, 21:30 Uhr. >b's weblog - https: - Diese Frage stellt sich auch der grüne Europaabgeordnete R. Bütikofer. Zitat: „Es ist erstaunlich, dass Frau Merkel mit Präsident Macron schon Verabredungen über die Rüstungspolitik der nächsten Bundesregierung trifft, bevor die Wähler entscheiden konnten, wer diese Bundesregierung bildet und welche Sicherheitspolitik sie verfolgen soll.”... Ähnliche Meldungen

 +   Lizenz für staatliche Hacker
14.07.2017, 21:30 Uhr. >b's weblog - https: - Kurz vor Ende der Legislaturperiode startete die schwarz-rote Bundesregierung ihren finalen Angriff auf die Bürgerrechte, die vor Willkür und Überwachung durch einen übermächtigen Staatsapparat schützen sollen. Den Bericht gibt's hier.... Ähnliche Meldungen

 +   Bundesregierung für Desinteressierte: Komplette BPK vom 14. Juli 2017
14.07.2017, 18:20 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Vase & Blumen ► BPK vom 14. Juli 2017 Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Sommerempfang der IHK […]... Ähnliche Meldungen

 +   Syrien aus heiterem Himmel
14.07.2017, 17:10 Uhr. via domihol - domiholblog.tumblr.com - Krieg kommt nicht, wie ein Naturereignis aus heiterem Himmel. Krieg bricht aus, wenn mindestens eine Partei ihn willentlich herbeiführt und jeder Krieg braucht Waffen.Waffen und das WarumAm Sonntag den 2. April 2017 können sich Schweizer zu Syrien schlau machen - um 10:00 Uhr in der Gesprächssendung «Sternstunde Philosophie». Auf gehobenem intellektuellen... Ähnliche Meldungen

 +   BUNDESREGIERUNG GENEHMIGT MEHR WAFFEN FÜR SAUDI ARABIEN
14.07.2017, 09:20 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://nocheinparteibuch.wordpress.com Der wesentliche Grund für die Hungersnot und Cholera-Epidemie im Jemen ist der nunmehr schon über zwei Jahre andauernde saudisch-geführte Krieg gegen den Jemen, in dessen Rahmen von der saudischen Marine auch der Hafen von Hodeidah blockiert wird, über den dringend Nahrung, Wasseraufbereitungsanlagen... Ähnliche Meldungen

 +   Bundesregierung genehmigt Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien
13.07.2017, 23:00 Uhr. >b's weblog - https: - Trotz Katar-Krise und Krieg im Jemen exportiert Deutschland erneut Waffen in den Mittleren Osten. Aus der SPD heißt es, die Erlaubnis kam “auf Betreiben der Kanzlerin”. Aber klar doch.... Ähnliche Meldungen

 +   Wahlkampf und friedensp’litik des tages
13.07.2017, 16:20 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Dem Krieg im Jemen und der Katarkrise zum Trotz: Die Bundesregierung hat erneut Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien genehmigt. Die SPD kritisierte den Koalitionspartner dafür und spricht von einer „irritierenden“ Entscheidung Kann vielleicht mal jemand dieser nach scheiße stinkenden scheiß-SPD erzählen, dass sie zurzeit eine regierungspartei... Ähnliche Meldungen

 +   Wer hat, dem wird gegeben
13.07.2017, 09:40 Uhr. >b's weblog - https: - Deutschland zieht mit Hilfe von Darlehen und Staatsanleihen einen Milliardengewinn aus der griechischen Schuldenkrise. Dies bestätigt die Bundesregierung. Demnach belaufen sich die deutschen Profite aus Finanzgeschäften mit Griechenland mittlerweile auf rund 1,34 Milliarden Euro. Hinzu kommt, dass deutsche Firmen vom in der Krise erzwungenen Ausverkauf... Ähnliche Meldungen

 +   Bei einigen ging es um „nicht unerhebliche Straftaten“: Bundesregierung verteidigt den G20-Ausschluss von Journalisten
13.07.2017, 00:00 Uhr. Propaganda-Ticker - https: - http://meedia.de/2017/07/12/bei-einigen-ging-es-um-nicht-unerhebliche-straftaten-bundesregierung-verteidigt-den-g20-ausschluss-von-journalisten/... Ähnliche Meldungen

 +   Bundesregierung für Desinteressierte: Bemerkenswerte BPK vom 12. Juli 2017
12.07.2017, 19:00 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Seibert in trouble ► BPK vom 12. Juli 2017 Themen: Kabinett, Verhaftung von Menschenrechtlern in der […]... Ähnliche Meldungen

 +   Troika: Berlin verdient an Schulden Athens [Online-Abo]
12.07.2017, 18:20 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung hat aus Kreditgeschäften mit Griechenland Milliarden erzielt... Ähnliche Meldungen

 +   Ägypten: Militärische Ausbildung am Nil [Online-Abo]
12.07.2017, 18:20 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung setzt bei ihrer »sicherheitspolitischen Zusammenarbeit« mit Ägypten offenbar stärker als bisher bekannt auf Militärhilfen.... Ähnliche Meldungen

 +   Vorsicht vor der Bewertung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Koalitionsfreiheit
12.07.2017, 12:50 Uhr. >b's weblog - https: - Das Gesetz ist eine Einladung zum Verfassungsbruch. Es gibt nämlich immer einen grossen Unterschied zwischen recht haben und Recht bekommen. Es besteht die Situation, dass viele grosse Gewerkschaften vollständig korrumpiert wurden, und jetzt für die Interessen der Arbeitgeber tätig sind – gegen die Interessen ihres eigenen Klientels. Wer das nicht... Ähnliche Meldungen

 +   Bundesregierung muss „Streikbremse“ nachbessern
12.07.2017, 11:10 Uhr. Propaganda-Ticker - https: - https://www.heise.de/tp/features/Bundesregierung-muss-Streikbremse-nachbessern-3769439.html... Ähnliche Meldungen

 +   Bundesregierung für Desinteressierte: Komplette BPK vom 10. Juli 2017
10.07.2017, 19:40 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Staatsversagen ► BPK vom 10. Juli 2017 Themen: G20-Gipfel in Hamburg, Aufbau einer europäischen Extremistendatei, Ermöglichung […]... Ähnliche Meldungen

 +   Einflusskampf um Afrika
10.07.2017, 00:50 Uhr. >b's weblog - https: - Überschattet von Auseinandersetzungen um Freihandel und um das Pariser Klimaabkommen hat die Bundesregierung auf dem Hamburger G20-Gipfel ihre Planungen für die Afrikapolitik installiert. Die G20-Staaten stellten sich in Hamburg hinter den “Compact mit Afrika”, mit dem Berlin sich neuen Einfluss auf dem afrikanischen Kontinent sichern will. Der... Ähnliche Meldungen

 +   Wie der Westen den Islamischen Staat erschuf
09.07.2017, 13:00 Uhr. >b's weblog - https: - Auch die EU und Deutschland haben den sogenannten Islamischen Staat miterschaffen. Hier lesen Sie die teilweise Übersetzung eines Hintergrundartikels von Nafeez Ahmed zur treibenden Rolle des Westens bei der Entstehung des Islamischen Staates in Irak und Syrien. Der Autor beschreibt darin zum einen die Finanzquellen des IS, vor allem die Entwicklung... Ähnliche Meldungen

 +   Milliarden für europäische Kriege (II)
09.07.2017, 11:00 Uhr. >b's weblog - https: - Milliardenschwere Rüstungsprogramme auf EU- und auf nationaler Ebene begleiten den Ausbau der Europäischen Union zur weltweit operierenden Militärmacht. Neben einer stärkeren Streitkräftekooperation, die die EU in die Lage versetzen soll, ihre Kriegseinsätze etwa in Afrika auszuweiten, hat der EU-Gipfel in der vergangenen Woche auch die rasche... Ähnliche Meldungen

 +   Kalter Krieg am Golf
09.07.2017, 11:00 Uhr. >b's weblog - https: - Mit Blick auf die Totalblockade des Emirats Qatar durch eine arabische Staatenkoalition dringen Berliner Regierungsberater auf eindämmende Maßnahmen. Eine baldige Beendigung des Konflikts sei unwahrscheinlich, heißt es in einer neuen Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP); Berlin solle sich aber dafür einsetzen, dass aus dem “Kalten... Ähnliche Meldungen

 +   Bürgerbeteiligung (II)
09.07.2017, 11:00 Uhr. >b's weblog - https: - Die aktuelle deutsche Diskussion über die Widerstandsfähigkeit (“Resilienz”) der einheimischen Bevölkerung gegen Angriffe feindlicher Kombattanten geht auf Überlegungen aus dem Ersten Weltkrieg und der NS-Zeit zurück. General Erich Ludendorff, der 1916 in die Oberste Heeresleitung der kaiserlichen Armee berufen wurde, äußerte 1935, die “seelische... Ähnliche Meldungen

 +   Autobauer bitten Bundesregierung um Hilfe für Diesel-Antrieb
05.07.2017, 11:30 Uhr. Propaganda-Ticker - https: - https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/07/04/autobauer-bitten-bundesregierung-um-hilfe-fuer-diesel-antrieb/... Ähnliche Meldungen

 +   Golfstaaten: Gabriels Eindrücke [Online-Abo]
04.07.2017, 19:00 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung will sich zur Boykottkampagne der Saudis gegen Katar »neutral« verhalten... Ähnliche Meldungen

 +   Atomenergie: Deutschland liefert weiterhin Uran [Online-Abo]
04.07.2017, 19:00 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung will Genehmigungen für Ausfuhr von Brennstoffen an Schrottmeiler nicht zurücknehmen... Ähnliche Meldungen

 +   Atomenergie: Risse, immer neue Risse [Online-Abo]
04.07.2017, 19:00 Uhr. junge Welt - https: - Obwohl gravierende technische Mängel an den Reaktoren der AKW Tihange und Doel festgestellt wurden, werden beide weiterbetrieben. An den Kraftwerken ist über einen Fonds auch die Bundesregierung beteiligt... Ähnliche Meldungen

 +   Die Schlacht um Mossul (V)
03.07.2017, 22:40 Uhr. German Foreign Policy - german-foreign-policy.com - (Eigener Bericht) - Die Zahl ziviler Todesopfer bei den Luftangriffen der westlichen Kriegskoalition gegen den IS steigt dramatisch weiter. Laut der Organisation Airwars sind in der Schlacht um Mossul, an der sich die Bundeswehr mit Tank- und Aufklärungsflugzeugen beteiligt, mindestens 900 bis 1.200 Zivilisten durch Bombardements westlicher Streitkräfte... Ähnliche Meldungen

 +   Armutsbericht: Arbeitsministerin verdrückt sich
03.07.2017, 11:10 Uhr. Hartz IV Nachrichten ALG II Informationen von gegen-hartz.de - gegen-hartz.de - Der fünfte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung war Thema im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bundestages. Die wesentliche Verantwortliche für die Arbeitspolitik, Ministerin Andrea Nahles war jedoch nicht anwesend. . Statt Nahles nahmen Vertreter von Sozialverbänden und Gewerkschaften teil.... Ähnliche Meldungen

 +   Blutentnahme jetzt ohne Richtervorbehalt möglich
30.06.2017, 17:10 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die große Koalition hat vergangene Woche im Rahmen des Gesetzespakets zur Online-Überwachung ein Gesetz verabschiedet, demzufolge der richterliche Vorbehalt zur Entnahme einer Blutprobe beim Verdacht auf eine Alkohol- oder Drogenfahrt in Zukunft entfällt. Der Schritt kam nicht überraschend. Da es in der Rechtssprechung unterschiedliche Urteile zum... Ähnliche Meldungen

 +   Bundesregierung beschließt weitreichende Kontrolle über das Internet
30.06.2017, 13:30 Uhr. Propaganda-Ticker - https: - https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/06/30/bundesregierung-beschliesst-weitreichende-kontrolle-ueber-das-internet/... Ähnliche Meldungen

 +   Schon gelaufen: Nachschlag: Müllers Privatplan [Online-Abo]
29.06.2017, 18:10 Uhr. junge Welt - https: - Der G-20-Gipfel kommende Woche aus afrikanischer Perspektive: Vier Wissenschaftler kritisieren die Pläne von Bundesregierung und Industrieländern als Neokolonialismus... Ähnliche Meldungen

 +   Venezuela: Schweigen nach dem Anschlag [Online-Abo]
29.06.2017, 18:10 Uhr. junge Welt - https: - Venezuelas Behörden fahnden nach Attentätern von Caracas. Kein Kommentar von EU, OAS und Bundesregierung... Ähnliche Meldungen

 +   Will die Bundesregierung den Betreibern alter Kraftwerke ein Gnadenbrot verschaffen?
28.06.2017, 11:00 Uhr. Propaganda-Ticker - https: - https://www.heise.de/tp/features/Will-die-Bundesregierung-den-Betreibern-alter-Kraftwerke-ein-Gnadenbrot-verschaffen-3755949.html... Ähnliche Meldungen

 +   Stahlstreit, nächste Runde
28.06.2017, 00:30 Uhr. German Foreign Policy - german-foreign-policy.com - (Eigener Bericht) - Der Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und der EU um Stahllieferungen in die USA droht zu eskalieren. US-Handelsminister Wilbur Ross hat einen für gestern angekündigten Besuch in Berlin in letzter Minute abgesagt; Gegenstand seiner Gespräche in der deutschen Hauptstadt sollten insbesondere die Strafzölle sein, die die... Ähnliche Meldungen

 +   Grundrechte? Ach was: Strafender Asozialstaat [Online-Abo]
27.06.2017, 18:10 Uhr. junge Welt - https: - Existenzminimum nicht Minimum: Bundesregierung und Arbeitsagentur verteidigen Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher... Ähnliche Meldungen

 +   Büchel dichtgemacht [Online-Abo]
26.06.2017, 18:10 Uhr. junge Welt - https: - Patrik Köbele verurteilte anlässlich der Blockade des Fliegerhorstes Büchel am Freitag den Boykott der Bundesregierung gegenüber den UN-Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot... Ähnliche Meldungen

 +   Bundesregierung für Desinteressierte: Komplette BPK vom 26. Juni 2017
26.06.2017, 17:10 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Deutsches Höllenfeuer ► BPK vom 26. Juni 2017 Themen: Bewaffnungsfähigkeit von Drohnen der Bundeswehr, Personenschützer ausländischer […]... Ähnliche Meldungen

 +   Kolonialismus: Entschuldigung steht aus [Online-Abo]
25.06.2017, 18:40 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung weigert sich nach wie vor, den Völkermord an Nama und Herero anzuerkennen. Zwei Autoren ziehen Bilanz... Ähnliche Meldungen

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