Impressum
nasuma
   

Meldungen zu

Bundesregierung

Neueste    Heute    13.12.2019    12.12.2019    - Doppelte News  

„Bild“-Chef schafft „Weihnachten“ ab
13.12.2019, 20:50 Uhr. Net News Global - https: - -Wir wünschen entspannte und besinnliche Feiertage und ein erfolgreiches, gesundes Jahr 2020.- So lautet der Spruch in der Grußkarte von „Bild“, „Bild am Sonntag“ und „B.Z.“, die die Medienjournalistin Ulrike Simon heute bei „Horizont“ präsentiert. Aber fehlt da nicht was? Wo steckt denn „das wichtige Wort: Weihnachten“? Will...

Andreas Scheuer in Wahrheit Experiment der Regierung, wie viel Inkompetenz Bürger zu ertragen bereit sind
13.12.2019, 00:18 Uhr. >b's weblog - https: - Viele haben es vielleicht schon geahnt, jetzt bestätigen Recherchen des Postillon: Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist offenbar Teil eines geheimen Projekts der Bundesregierung. Ziel der Operation “Bayerndussel” ist es, herauszufinden, wie viel Fehlverhalten die deutschen Bürger zu ertragen bereit sind, bevor sie endgültig die Nase voll...

USA und Russland: Wirtschaftskrieg eröffnet
12.12.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - US-Repräsentantenhaus verabschiedet Sanktionen gegen »Nord Stream 2«. Bundesregierung erklärt »Bedauern«....

Kommentar: Nationale Interessen
12.12.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - »Nord Stream 2« ist für die Bundesregierung nicht verhandelbar. Nimmt man die Stellungnahme des deutschen Außenministers zum Maßstab, dann bestätigt sich: Berlin nimmt den Kampf um den Weltmachtstatus auf....

Wettern der Woche: Handke ist Scheiße
11.12.2019, 07:34 Uhr. >b's weblog - https: - Umfragen zeigen, dass rund zwei Drittel der Befragten mit der Arbeit der Bundesregierung nicht zufrieden sind, aber drei Viertel auf keinen Fall Neuwahlen wollen. 85 Prozent sind überzeugt, dass der Klimawandel Scheiße ist, so wie Handke und Künast, lassen sich aber immer wieder Plastiktüten über den Kopf ziehen. Nicht recycelbar. Das ist Demokratie...

Afghanistankrieg und Afghanistan-Papers: hat auch die Bundesregierung Bundestag und Öffentlichkeit belogen?
10.12.2019, 20:38 Uhr. Net News Global - https: - Drei Jahre und drei Prozesse hat der investigative Journalist Craig Whitlock der grossen US-Tageszeitung Washington Post, die seinerzeit auch den Watergate Skandal aufklärte, gebraucht, um Zugang zu geheimen Papieren über den Afghanistan-Krieg zu erhalten (Afghanistan Papers), und sie gestern veröffentlicht....

Mehr statt weniger Ungleichheit
10.12.2019, 08:54 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Verteilungspolitisch war die GroKo bislang ein Fiasko. Die meisten zur „Halbzeit“ der Legislaturperiode veröffentlichten Zwischenbilanzen stellen der Großen Koalition ein gutes Zeugnis aus. Die 83-seitige Bestandsaufnahme der Bundesregierung hinsichtlich ihrer Umsetzung des Koalitionsvertrages enthält viel Eigenlob und auch bürgerliche Kommentatoren...

Mehr statt weniger Ungleichheit – Verteilungspolitisch war die GroKo bislang ein Fiasko
10.12.2019, 08:31 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die meisten zur „Halbzeit“ der Legislaturperiode veröffentlichten Zwischenbilanzen stellen der Großen Koalition ein gutes Zeugnis aus. Die 83-seitige Bestandsaufnahme der Bundesregierung hinsichtlich ihrer Umsetzung des Koalitionsvertrages enthält viel Eigenlob und auch bürgerliche Kommentatoren schrecken wegen der fleißigen...

Bundesregierung will NetzDG verschärfen
10.12.2019, 00:57 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) haben sich auf eine weitreichende Verschärfung des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetztes geeinigt....

Militärischer BUMMER
09.12.2019, 10:05 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Wie Amazon, Max-Planck Gesellschaft und die deutschen Autokonzerne gemeinsam die Bundeswehr zur „Facebook-Armee“ hochrüsten wollen Bis 2024 will die Bundesregierung die deutschen Militärausgaben verdoppeln. Schon in diesem Jahr wurde erstmals die magische Schwelle von 50 Milliarden überschritten – erstmals mehr (…)Read the...

Regierungsbehörde beschämt Bundesregierung
08.12.2019, 11:13 Uhr. Net News Global - https: - Kommentar zum Gutachten des Umweltbundesamts für den Verkehrssektor Verteuerung von Benzin und Diesel, Tempolimit 120 auf Autobahnen, höhere LKW-Maut, Abschaffung der Pendlerpauschale und kein Privileg mehr für Dienstwagen sowie weit höhere CO2-Preise als von der Regierung geplant: Das alles fordert das Umweltbundesamt, eine Behörde der Bundesregierung...

Geschickt versteckte Gesetzesänderung: Bundesregierung erschwert die Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals
08.12.2019, 08:02 Uhr. >b's weblog - https: - Man will vertraulich beraten und Protokolle keinesfalls veröffentlichen: Dank einer Gesetzesänderung können Absprachen zwischen Finanzbehörden künftig noch besser verschleiert werden.Den Kommentar gibt's hier. (via monstropolis)...

Hella von Sinnen trägt DHV-Logo | DHV-Video-News #229
07.12.2019, 22:52 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Hella von Sinnen trägt DHV-Logo | DHV-News #229 Video of Hella von Sinnen trägt DHV-Logo | DHV-News #229 Die Hanfverband-Videonews vom 06.12.2019 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. DHV-Weihnachtsspendenaktion 2019/20 gestartet Große Mehrheit für Legalisierung...

Regierungsbehörde beschämt Bundesregierung
07.12.2019, 18:53 Uhr. >b's weblog - https: - Verteuerung von Benzin und Diesel, Tempolimit 120 auf Autobahnen, höhere LKW-Maut, Abschaffung der Pendlerpauschale und kein Privileg mehr für Dienstwagen sowie weit höhere CO2-Preise als von der Regierung geplant: Das alles fordert das Umweltbundesamt, eine Behörde der Bundesregierung, in einem schon länger verfassten, aber jetzt erst bekannt...

NATO-Kriterien: Versteckte Rüstungsausgaben
06.12.2019, 14:51 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Dieser Beitrag erschien in deutlich gekürzter Form zuerst unter demselben Titel bei Telepolis, 4.12.2019 Stolz verkündete die Bundesregierung pünktlich kurz vor den Feierlichkeiten zum 70jährigen NATO-Jubiläum, für das kommende Jahr seien dem Bündnis erstmals Militärausgaben von über 50 Mrd. Euro (…)Read the rest of this entry »...

Lesetipp: Vom Tränengas gegen Frauen bis Erdoğans langem Arm an deutsche Unis
06.12.2019, 14:37 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Massenfestnahmen von Oppositionellen oder Tränengas und Polizeiknüppel gegen Frauendemonstrationen: Seit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg des Erdoğan-Regimes gegen das selbstverwaltete Rojava in Nordsyrien nimmt auch die Repression in der Türkei wieder massiv zu. In deutschen Medien ist davon mit wenigen Ausnahmen derzeit kaum etwas zu hören...

Nein zur hirnlosen Militarisierung Deutschlands
05.12.2019, 10:09 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Jürgen Todenhöfer – https://www.gruppe-wagenknecht.de Liebe Freunde, Merkel und AKK militarisieren Deutschland jeden Tag ein Stück mehr. Das müssen wir verhindern. Wir brauchen keine Aufrüstungskanzler und keine Kriegsminister. Wir brauchen kluge Friedenspolitiker, Abrüstungspolitiker. Wir wollen keinen Militärstaat Heute wird die Bundesregierung...

Die Folter-Spezialisten
04.12.2019, 18:58 Uhr. Net News Global - blauerbote.com - Die Bundesregierung leugnet in der Bundespressekonferenz die Existenz des Berichtes des UN-Sonderberichterstatters zur Folterung von Julian Assange....

Debatte um die Verbannung der US-Kriegsmaschinerie kommt in den Bundestag
04.12.2019, 10:27 Uhr. Net News Global - nrhz.de - Weitere Reaktionen auf den Appell der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" an Bundesregierung und Bundestag...

Die Folter-Spezialisten
03.12.2019, 17:06 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Die Bundesregierung leugnet in der Bundespressekonferenz die Existenz des Berichtes des UN-Sonderberichterstatters zur Folterung von Julian Assange. Der Schweizer Nils Melzer ist seit November 2016 UN-Sonderberichterstatter über Folter, ein von den Vereinten Nationen ernannter Sachverständiger. Melzer wurde auch mit dem Fall Julian Assange betraut...

ALG II: Beim Tricksen ertappt [Online-Abo]
02.12.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Hartz-IV-Sanktionen: Bundesregierung wollte offenbar gezielt Urteil aus Karlsruhe aushebeln....

Kommentar: Vor der Sintflut
01.12.2019, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Die Staatsoberhäupter haben den Schuss noch immer nicht gehört. Nicht zuletzt die Bundesregierung versucht, die Proteste, deren Protagonisten endlich mehr Klimaschutz sehen wollen, auszusitzen....

Wie der Tagesspiegel gegen Berliner Muslime hetzt
01.12.2019, 18:04 Uhr. Net News Global - muslim-markt-forum.de - Nachdem die Bundesregierung dementiert hat ein Hisbollah-Verbot in die Wege geleitet zu haben, und der Tagesspiegel seine eigenen Artikel zum Thema ohne jegliche Entschuldigung oder Korrektur einfach aus dem Netz gelöscht hat, versucht sie ihre Falschmeldung dadurch zu „korrigieren“, dass sie jetzt mit dem gestrigen Artikel „Wie die Hisbollah...

Deutschlands Interventionsbilanz (II)
01.12.2019, 07:54 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung bereitet einen zusätzlichen Einsatz der Bundeswehr in Mali vor. Ziel ist die Beteiligung an einer von Frankreich geplanten Operation (“Opération Tacouba”), in deren Rahmen europäische Spezialkräfte Sondereinheiten aus Mali ausbilden sollen. Perspektivisch ist eine Ausweitung auf weitere Sahel-Staaten geplant. Schon jetzt...

Vor der Zerreißprobe
30.11.2019, 11:49 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung kündigt neue Maßnahmen zur Abschottung der deutschen Wirtschaft gegen Firmenübernahmen aus China an. Wie es aus dem Bundeswirtschaftsministerium heißt, soll die Anteilsschwelle, ab der Berlin den Einstieg auswärtiger Investoren bei deutschen Unternehmen untersagen kann, für mehr Branchen als bisher auf zehn Prozent gesenkt...

Vor der Zerreißprobe - Von der Leyens geopolitische Kommission
29.11.2019, 23:43 Uhr. Net News Global - https: - Die Bundesregierung kündigt neue Maßnahmen zur Abschottung der deutschen Wirtschaft gegen Firmenübernahmen aus China an. Wie es aus dem Bundeswirtschaftsministerium heißt, soll die Anteilsschwelle, ab der Berlin den Einstieg auswärtiger Investoren bei deutschen Unternehmen untersagen kann, für mehr Branchen als bisher auf zehn Prozent gesenkt...

Kohleausstieg: Rückbau von Windrädern
29.11.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Fünf Ministerpräsidenten erheben Vorwürfe gegen Bundesregierung. Mindestabstandsregelung verhindert Ausbau von Windkraftanlagen....

„Westliche Werte“: Bundesregierung sagt, dass sie UNO-Berichte über Folter von Assange nicht liest
29.11.2019, 11:56 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die UNO wirft Großbritannien im Falle von Julian Assange Folter vor. Die Bundesregierung erklärte offiziell, dazu lägen ihr keine Erkenntnisse vor. In Wahrheit weigert sie sich jedoch, die UNO-Berichte zu lesen. Satire? Nein, leider nicht. Am 15. Oktober hat der UNO-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, in mitgeteilt, Assange würde in...

Bundesrichter hält Rentenbesteuerung für verfassungswidrig
29.11.2019, 10:09 Uhr. >b's weblog - https: - Ist die Rentenbesteuerung verfassungswidrig? Ja, sagt ein Richter am Bundesfinanzhof. Jetzt verlangt FDP-Vize Wolfgang Kubicki: Die Bundesregierung soll dem Parlament Zahlen vorlegen.Den Bericht gibt's hier....

Globaler Klimastreik am 29. November 2019
28.11.2019, 09:21 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Es reicht! Klimaschutz jetzt und für alle! Den “großen Wurf” kündigte die Bundesregierung für den Klimaschutz an – doch verabschiedet hat die Große Koalition ein unwirksames und sozial ungerechtes Klima-Päckchen. Die Erderhitzung um mehr als 1,5 Grad kann damit nicht verhindert werden – mit drastischen Folgen: Die Klimakatastrophe...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 27. November 2019
27.11.2019, 20:54 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Instagram-Post des Social-Media-Teams der Bundeswehr zu einer Ausstellung im Militärhistorischen Museum der Bundeswehr, Anfangsflugbetrieb […]...

Deutschlands Interventionsbilanz (II) - Die Destabilisierung schreitet voran
27.11.2019, 14:35 Uhr. Net News Global - https: - Die Bundesregierung bereitet einen zusätzlichen Einsatz der Bundeswehr in Mali vor. Ziel ist die Beteiligung an einer von Frankreich geplanten Operation ("Opération Tacouba"), in deren Rahmen europäische Spezialkräfte Sondereinheiten aus Mali ausbilden sollen. Perspektivisch ist eine Ausweitung auf weitere Sahel-Staaten geplant....Beinahe sieben...

Digitales Schlachtfeld (II) - "Risikofreudige Methodik"
27.11.2019, 12:56 Uhr. Net News Global - https: - Im Rahmen der Digitalisierung der staatlichen Repressionsorgane forciert die Bundesregierung die Aufhebung des in der deutschen Verfassung verankerten Trennungsgebotes von Polizei, Militär und Geheimdiensten. Unter anderem wurde eine dreistellige Millionensumme in den Aufbau einer sogenannten Cyberagentur investiert, die unter der gemeinsamen Fachaufsicht...

Digitales Schlachtfeld (II)
27.11.2019, 01:04 Uhr. >b's weblog - https: - Im Rahmen der Digitalisierung der staatlichen Repressionsorgane forciert die Bundesregierung die Aufhebung des in der deutschen Verfassung verankerten Trennungsgebotes von Polizei, Militär und Geheimdiensten. Unter anderem wurde eine dreistellige Millionensumme in den Aufbau einer sogenannten Cyberagentur investiert, die unter der gemeinsamen Fachaufsicht...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 25. November 2019
26.11.2019, 20:05 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Ankündigung der Bundesjustizministerin zur Einführung einer gesetzlichen Frauenquote in Unternehmensvorständen, geleakter Bericht zur systematischen […]...

Bauerntrampel
26.11.2019, 14:11 Uhr. Feynsinn - https: -   Eigentlich mag ich ja Demos, Radau und Rebellion, aber die Treckerrallye gestern und heute entlockt mir diesen Mix aus Gähnen und Zähnefletschen, der quasi symbolhaft für mein derzeitiges Verhältnis zum Politischen ist. Was wollen sie denn so? Bauern. Beschweren sich, dass (Umwelt-)Auflagen der Bundesregierung kleine Höfe kaputtmachen, weil...

Deutschland: Scholz stärkt die Rechten, Bertelsmann, Klimawandelleugner und Rüstungslobbyisten gemeinnützig, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes nicht mehr
24.11.2019, 15:24 Uhr. >b's weblog - https: - Nach Attac, Campact verliert nun auch die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) seine Gemeinnützigkeit. Was bislang nach Einzelfällen aussah, entpuppt sich nun als gezieltes Vorgehen der Bundesregierung. Finanzminister Scholz scheint es dabei vor allem auf linke Vereine abgesehen zu haben. Aber nacheinander.Den...

Scholz stärkt die Rechten
24.11.2019, 14:31 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Nach Attac, Campact verliert nun auch die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) seine Gemeinnützigkeit. Was bislang nach Einzelfällen aussah, entpuppt sich nun als gezieltes Vorgehen der Bundesregierung. Finanzminister Scholz scheint es dabei vor allem auf linke Vereine abgesehen zu haben. Aber nacheinander....

Minister Heiko Maas – Mordversuch durch Unterlassen?
23.11.2019, 16:40 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Heute ist es genau 1 Jahr her: Meine Verschleppung durch den Geheimdienst von Venezuela. Und mittlerweile wissen wir, wer die Haupt-Schuld für meine 4-monatige Haft trägt: Die deutsche Bundesregierung. Hier der letzte Stand der Dinge… //www.youtube.com/watch?v=SAIChRZDeIU...

Der EU-Türkei-Deal und die Invasion in Nordsyrien
23.11.2019, 12:16 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - In zwei umfassenden Kleinen Anfragen zum EU-Türkei-Deal im Zusammenhang mit der Besetzung Nordsyriens hat die Bundesregierung klar gemacht, dass sie keinen Abstand von der Kollaboration mit dem Erdoğan-Regime nehmen wird. Ein Beitrag von Michael Knapp für die Nachrichtenagentur ANF. Weiterlesen unter https://anfdeutsch.com/hintergrund/der-eu-tuerkei-deal-und-die-invasion-in-nordsyrien-15609...

Das Recht, sich zu befreien
23.11.2019, 11:01 Uhr. Net News Global - https: - von Dagmar Henn - Gläubige Betrachter der Tagesschau werden wieder einmal auf perfideste Weise am Nasenring durch die Manege geführt, was den bolivianischen Putsch betrifft. Wie immer, wenn auch die Bundesregierung und das Auswärtige Amt Dreck am Stecken haben, werden alle Mittel, von den subtilsten bis zum Gröbsten, eingesetzt, die Wirklichkeit...

Digitales Schlachtfeld (I) - Kriegerische Normalität
23.11.2019, 11:01 Uhr. Net News Global - https: - Die Bundesregierung investiert mehr als eine Milliarde Euro in die Aufrüstung der deutschen Streitkräfte für die digitale Kriegführung. Der Löwenanteil in Höhe von 700 Millionen Euro fließt an die Bundeswehr-Informationstechnikgesellschaft BWI....

Die Welt wird am deutschen Klimawesen nicht genesen
23.11.2019, 09:23 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Rainer Rupp – https://kenfm.de Egal was in Deutschland oder der EU zur so genannten Klimarettung passiert, mindestens zwei Drittel der zukünftigen CO2-Emissionen hängen von Ländern ab, welche die westliche „CO2-Klimawissenschaft“ als Hokuspokus belächeln. Dennoch sind die Bundesregierung und mit einer Ausnahme alle Parteien entschlossen...

"Skrupellos und eine Strafe fürs Land" - Wagenknecht zerpflückt Bundesregierung
23.11.2019, 03:11 Uhr. Net News Global - https: - 18.10.2018 - Sahra Wagenknecht, die Vorsitzende der Fraktion Die Linke, hat die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern im Bundestag zerpflückt. Sie kam zu der Schlussfolgerung, dass Merkel den geeigneten Zeitpunkt für einen Rücktritt verpasst habe und diese Regierung bloß noch eine Strafe für das Land sei. Darüber hinaus...

Digitales Schlachtfeld (I)
22.11.2019, 20:25 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung investiert mehr als eine Milliarde Euro in die Aufrüstung der deutschen Streitkräfte für die digitale Kriegführung. Der Löwenanteil in Höhe von 700 Millionen Euro fließt an die Bundeswehr-Informationstechnikgesellschaft BWI. Das Staatsunternehmen soll unter anderem eine computerbasierte “Plattform” implementieren, die...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 22. November 2019
22.11.2019, 20:05 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Internet Governance Forum, Empfang des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Vorabendveranstaltung der […]...

Türkische Militärinvasion in Syrien: Moskau als Makler
22.11.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Russland vermittelt zwischen Türkei, Syrien und Kurden. Bundesregierung betreibt Appeasement gegenüber Ankara....

Das Recht, sich zu befreien
22.11.2019, 10:13 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Dagmar Henn – https://kenfm.de Gläubige Betrachter der Tagesschau werden wieder einmal auf perfideste Weise am Nasenring durch die Manege geführt, was den bolivianischen Putsch betrifft. Wie immer, wenn auch die Bundesregierung und das Auswärtige Amt Dreck am Stecken haben, werden alle Mittel, von den subtilsten bis zum Gröbsten, eingesetzt...

Die Weltkriegs-Probe
22.11.2019, 10:13 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Bernhard Trautvetter – https://www.rubikon.news Die NATO spielt mit dem Feuer und simulierte unter Ausschluss der Öffentlichkeit ein atomares Inferno. Der militärisch-industrielle Komplex aus NATO/Bundeswehr, Bundesregierung und „Verteidigungs“-Ministerium, Rüstungsindustrie und Strategie-Entwicklern sorgt dafür, dass die Öffentlichkeit...

Neueste    Heute    13.12.2019    12.12.2019    - Doppelte News