Neueste Heute 17.04.2024 16.04.2024
"Schmierlapp" werden solche Leute genannt da, wo ich her komme
09.02.2022, 00:41 Uhr. Corona Doks - https: - Das Bundessozialgericht, dem Herr Schlegel vorsitzt, ist unter anderem für solche Urteile verantwortlich: "Staat darf kostenloses Essen für Arbeitnehmer mit Hartz IV verrechnen" (zeit.de, 5.8.21). In der "FAZ" ist zu lesen: »Der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Rainer Schlegel, spricht sich dafür aus, ungeimpfte Corona-Patienten in angemessener...
Bundesregierung antwortet zu Medizinalhanf, CBD und Kanada
25.09.2020, 17:48 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die Grünen haben sich kürzlich mit der Kleinen Anfrage “Entwicklungen der Nutzung von Cannabis als Genussmittel sowie der medizinischen und gewerblichen Nutzung” an die Bundesregierung gewandt. Aus dem umfangreichen Fragenkatalog zu Cannabis als Medizin, CBD und Cannabis sowie den internationalen Entwicklungen in legalisierten Staaten haben wir...
Verfassungsbeschwerde wegen Eigenanbau | DHV-Video-News #253
19.06.2020, 16:21 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Verfassungsbeschwerde wegen Eigenanbau | DHV-News #253 Video of Verfassungsbeschwerde wegen Eigenanbau | DHV-News #253 Die Hanfverband-Videonews vom 19.06.2020 Die Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum download oder direkt hören zur Verfügung. DHV-Shop wieder online Medizin-Petition jetzt online gestartet Niema Movassat...
Bundessozialgericht benachteiligt gesetzlich Versicherte!
05.06.2020, 14:00 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Grundsatzurteil die Genehmigungsfiktion bei gesetzlich Versicherten geschwächt. Laut des Urteils vom 26.05.2020 (Az.: B 1 KR 9/18 R) hat das Gericht entgegen seiner früheren Rechtsprechung entschieden, dass die Genehmigungsfiktion in § 13 Abs. 3a Satz 6 SGB V keinen eigenständigen Anspruch auf die beantragte...
Hartz IV: Willkürparagraph greift nicht
02.09.2019, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Bundessozialgericht: Wer aus psychischen Gründen Ausbildung schwänzt, handelt nicht »sozialwidrig«. Jobcenter darf Leistungen nicht zurückfordern....
Niedriglöhne: Sozialabgaben für alle Pfleger
07.06.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Ihre Löhne waren unter Umständen etwas besser. Dafür zahlten die Auftragnehmer für sie keine Sozialversicherungsbeiträge. Nun urteilte das Bundessozialgericht: Honorarkräfte in Pflegeheimen sind nicht selbständig....
Medizinermangel: Schlappe für Klinikmanager [Online-Abo]
05.06.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Bundessozialgericht urteilt: Honorarärzte in Krankenhäusern sind sozialversicherungspflichtig...
»aktivierende Arbeitsmarktpolitik«: »Sozial sichtbar« bestrafen [Online-Abo]
29.03.2019, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher könnten teilweise für verfassungswidrig erklärt werden. Forscher der Arbeitsagentur und das Bundessozialgericht verteidigen sie...
Hartz IV des tages
11.02.2019, 13:15 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Das bummssozjalgericht so (hevorhebung von mir): Das Bundessozialgericht in Kassel hat nun am Mittwoch über insgesamt sechs Fälle entschieden, davon waren vier aus Sachsen-Anhalt – aus dem Harz, der Börde und dem Salzlandkreis. In allen Fällen haben die Richter die Entscheidungen der Jobcenter aus früheren Jahren beanstandet. Sprich: Die übernommenen...
Hartz IV: Behördenwillkür gestoppt
14.08.2018, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Bundessozialgericht: Zwangsverrentung von Erwerbslosen kurz vor Anspruch auf abschlagsfreie Altersbezüge ist rechtswidrig...