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Meldungen zu

Bundessozialgericht

Neueste    Heute    27.03.2024    26.03.2024    - Doppelte News  

"Schmierlapp" werden solche Leute genannt da, wo ich her komme
09.02.2022, 00:41 Uhr. Corona Doks - https: - Das Bundessozialgericht, dem Herr Schlegel vorsitzt, ist unter anderem für solche Urteile verantwortlich: "Staat darf kostenloses Essen für Arbeitnehmer mit Hartz IV verrechnen" (zeit.de, 5.8.21). In der "FAZ" ist zu lesen: »Der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Rainer Schlegel, spricht sich dafür aus, ungeimpfte Corona-Patienten in angemessener...

Bundesregierung antwortet zu Medizinalhanf, CBD und Kanada
25.09.2020, 17:48 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die Grünen haben sich kürzlich mit der Kleinen Anfrage “Entwicklungen der Nutzung von Cannabis als Genussmittel sowie der medizinischen und gewerblichen Nutzung” an die Bundesregierung gewandt. Aus dem umfangreichen Fragenkatalog zu Cannabis als Medizin, CBD und Cannabis sowie den internationalen Entwicklungen in legalisierten Staaten haben wir...

»aktivierende Arbeitsmarktpolitik«: »Sozial sichtbar« bestrafen [Online-Abo]
29.03.2019, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher könnten teilweise für verfassungswidrig erklärt werden. Forscher der Arbeitsagentur und das Bundessozialgericht verteidigen sie...

Hartz IV des tages
11.02.2019, 13:15 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Das bummssozjalgericht so (hevorhebung von mir): Das Bundessozialgericht in Kassel hat nun am Mittwoch über insgesamt sechs Fälle entschieden, davon waren vier aus Sachsen-Anhalt – aus dem Harz, der Börde und dem Salzlandkreis. In allen Fällen haben die Richter die Entscheidungen der Jobcenter aus früheren Jahren beanstandet. Sprich: Die übernommenen...

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