Neueste Heute 13.05.2026 12.05.2026
Nicht einzuschüchtern
14.05.2026, 15:15 Uhr. >b's weblog - https: - Die Kriegsertüchtiger im Bundestag, ihre Medien, Polizeiapparate und Geheimdienste haben es versucht. Bevor der dritte bundesweite Aktionstag des Schulstreiks gegen die Wehrpflicht begann, nahmen die Einschüchterungsversuche zu. Der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ versuchte, einen Schüler auf dem Weg zur Schule abzufangen. Eine Schülerin...
Erfolg für Petition gegen Maserngesetz
13.05.2026, 09:13 Uhr. tkp.at - https: - Die Petition gegen die Masern-Impfpflicht hat das nötige Quorum von 30.000 Unterschriften erreicht. Nun muss der Bundestag öffentlich darüber debattieren. Erfolg für die Zivilgesellschaft: Die Bundestagspetition gegen das „Masernschutzgesetz“ hat das erforderliche Quorum von 30.000 Unterschriften überschritten. Das teilte die Initiative „Mediziner...
Schafft das Wohngeld ab!
11.05.2026, 09:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Bundesregierung ist offensichtlich wild entschlossen, mit der Kettensäge durch alle Bereiche der sozialen Daseinsvorsorge zu wüten. Die Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung hat bereits das Bundeskabinett passiert und soll noch vor der Sommerpause im Bundestag verabschiedet werden. Auf die Versicherten kommen erhebliche Mehrbelastungen...
Spahn will mehr Geld – Korruption ohne Gericht und Haft
07.05.2026, 14:38 Uhr. >b's weblog - https: - Über eine Million Menschen sind in Deutschland obdachlos. Wer die deutschen Straßen betritt und nicht blind ist, kann die brutale Wahrheit erkennen: Die Bettler hungern. Die Statistik spricht vornehm von „Ernährungsarmut“ und meint „Hunger“. Mehr als drei Millionen Menschen im reichen Deutschland müssen hungern. Aber es gibt eine kalte,...
ePetition zur Aufhebung des Masernschutzgesetzes und der Masern-Impfpflicht
07.05.2026, 12:21 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Jetzt die ePetition beim Bundestag unterzeichnen! Von Constanze Clauss. Die Mitglieder der Partei dieBasis unterstützen die offizielle ePetition beim Bundestag gegen das derzeitige Masernschutzgesetz und zur Aufhebung der Masern-Impfpflicht....
AfD unterstützt MWGFD-Petition gegen Masernimpfpflicht
05.05.2026, 17:00 Uhr. Report24 - https: - Eine Petition im Bundestag fordert die sofortige Aufhebung des "Masernschutzgesetzes" – und somit der faktischen Masernimpfpflicht. Der Verein MWGFD initiierte die Petition und verweist in der Begründung auf ein äußerst ungünstiges Nutzen-Risiko-Verhältnis der Impfung. AfD-Politiker unterstützen die Forderung....
Corona-Enquêtekommission: “Die Wahrheit ist wahr, weil sie wahr ist, nicht weil der Bundestag das beschließt”
04.05.2026, 17:12 Uhr. >b's weblog - https: - Auffällig ist, dass vor allem seitens der Coronaprotagonisten keine Bereitschaft zum Ausgleich mit den Gegnern, kein Interesse an sozialem Frieden existiert. Stattdessen fortgesetzte Feindseligkeiten und Denunziationen. Das belegte die Auseinandersetzung mit dem Dissidenten Stephan Kohn, an dem sich mehrere Coronapolitik-Vertreter abarbeiteten. Das...
Corona-Enquêtekommission: „Die Wahrheit ist wahr, weil sie wahr ist, nicht weil der Bundestag das beschließt“
04.05.2026, 16:14 Uhr. Overton Magazin - https: - Befürworter und Gegner der Coronamaßnahmen sind weiterhin derart gespalten wie seit sechs Jahren. Sie argumentieren mit unterschiedlichen Tatsachen. Es gibt es kein Eingeständnis von Fehlern, kein Zurückweichen, kein Aufgeben. Ein Wortprotokoll. Der Beitrag Corona-Enquêtekommission: „Die Wahrheit ist wahr, weil sie wahr ist, nicht weil der...
Enquete-Kommission «schafft Zeitdokumente»
03.05.2026, 00:08 Uhr. Transition News - https: - In der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags, in der angeblich eine schonungslose Aufklärung der Corona-Ereignisse stattfinden soll, herrscht eine «sehr bedrückende» und «unfassbar feindliche Stimmung». Darüber haben die Juristin, Menschenrechtsexpertin und Sachverständige der AfD-Fraktion, Beate Sibylle Pfeil, und ihr Vorgänger in der...
Was ist denn im Bundestag los, Frau Cotar?
02.05.2026, 16:10 Uhr. Overton Magazin - https: - Warum Politiker nicht hinter ihren Parteien stehen. Der Beitrag Was ist denn im Bundestag los, Frau Cotar? erschien zuerst auf ....
Germany's Anti-immigration AfD Party Soars To New Record High Support; Poll Finds
29.04.2026, 08:01 Uhr. ZeroHedge News - https: - Germany's Anti-immigration AfD Party Soars To New Record High Support; Poll Finds Via Remix News, The anti-immigration Alternative for Germany (AfD) has jumped to a new record high in a recent poll conducted by the opinion research institute Insa. In the poll, the AfD increased its lead over the Christian Democratic Union (CDU) and Christian Social...
Der Staatsfunk am Rednerpult
24.04.2026, 15:45 Uhr. reitschuster.de - https: - Ein Gerichtsurteil widerlegt Correctiv. Ein SPD-Politiker widerlegt das Urteil. Und der Bundestag schaut zu. Was SPD-Mann Rabanus sagte – und was die Realität dazu sagt. Der Beitrag Der Staatsfunk am Rednerpult erschien zuerst auf reitschuster.de....
1.000 Euro Entlastungsprämie? Im Grunde eine Schnapsidee
24.04.2026, 10:06 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Heute wird der Bundestag der bereits groß angekündigten Entlastungsprämie zustimmen. Mit dieser vermeintlichen Wohltat will man die Folgen der Energiepreissteigerungen für die Haushalte abfedern. Einmalig bis zu 1.000 Euro Prämie sollen ohne Besteuerung und ohne Sozialabgaben ausgezahlt vom Arbeitgeber werden dürfen. Unter...
Corona-Enquête-Kommission wollte Rechtsprofessor Martin Schwab nicht anhören
24.04.2026, 10:04 Uhr. Report24 - https: - "Die Corona-Enquête-Kommission im Deutschen Bundestag will mich nicht anhören": Das konstatierte Rechtsprofessor Martin Schwab am 22. April in den sozialen Netzen. Denn am 23. April fand eine nichtöffentliche Sitzung der Arbeitsgruppe 1 der Kommission statt, die sich mit rechtlichen Fragen befasst. Die Mehrheit der Mitglieder lehnte es ab, den Bielefelder...
Germany Accelerates Kamikaze Drone Stockpiling With Rheinmetall Deal
16.04.2026, 08:45 Uhr. ZeroHedge News - https: - Germany Accelerates Kamikaze Drone Stockpiling With Rheinmetall Deal Germany's parliament has approved a sizeable contract for defense giant Rheinmetall to supply loitering munitions, or kamikaze drones, to the Bundeswehr, underscoring just how quickly European militaries are internalizing drone warfare lessons from both the Russia-Ukraine war and,...