Neueste Heute 13.07.2025 12.07.2025
Buchtipp: „Vereinnahmte Wissenschaft“ leistet mehr Aufarbeitung als eine zahnlose Enquete-Kommission
14.07.2025, 10:21 Uhr. Geld und mehr - https: - 14. 07. 2025 | Während die schwarz-rote Mehrheit im Bundestag am 10. Juli stark verspätet eine zahnlose Enquete-Kommission zur Aufarbeitung des Corona-Unrechts beschlossen hat, präsentiert Bastian Barucker mit „Vereinnahmte Wissenschaft“ Beweismittel, die diese Kommission selbst nicht erheben darf. Das Buch mit dem Untertitel „Die...
Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Christlichkeit als Restbestand?
12.07.2025, 20:58 Uhr. Transition News - https: - Das Treiben um eine Richterin, die zu hoch hinaus wollte, ist zunächst einmal abgeschlossen. Die frisch aufgetauchten Vorwürfe, sie habe bei ihrer Dissertation getrickst und abgeschrieben, lieferten nach außen hin den ebenso billigen wie schäbigen Grund, dass die sogenannten C-Parteien von ihr abgerückt sind. Den Umschwung bewirkt haben dürfte...
Kein Geld: Autobahn GmbH verhängt Ausschreibungsstopp
11.07.2025, 15:04 Uhr. Report24 - https: - Da der Haushalt für 2025 bisher nicht steht - der soll erst im September vom Bundestag beschlossen werden - hat die bundeseigene Autobahn GmbH einen sofortigen Ausschreibungsstopp für das laufende Jahr verkündet. Eigentlich sollte die Modernisierung der maroden Infrastruktur Priorität haben, doch nun ist kein Geld da und die Bagger stehen still...
Was macht eigentlich Jens Spahn im Bundestag? Der gehört in den Knast
11.07.2025, 13:01 Uhr. >b's weblog - https: - In die Nachbarzelle gehört von der Leyen.Es ist ein Treppenwitz, das Polittheater mit Kriminellen in Berlin und Brüssel – ob sie jetzt die eine oder andere Sektenpriesterin ins BVerfG wählen oder nicht....
Corona-Aufarbeitung: Das war’s dann wohl
11.07.2025, 13:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Bundestag hat jetzt eine zahnlose „Enquete-Kommission“ beschlossen und es läuft eine Pseudo-Aufklärung zur Maskenbeschaffung – mehr nicht: Eine reale Aufarbeitung der unangemessenen Corona-Politik, die diesen Namen auch verdient, wird es sehr wahrscheinlich nicht geben. Zu sehr müssten sich zentrale Akteure dabei selber...
ZDF: Corona-Aufarbeitung: Das ist beschlossen
10.07.2025, 16:25 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Aufarbeitung, Bundestag, Corona-Politik...
EU's Climate Leviathan: CO₂ Trading Scheme To Cripple German Drivers By 2027
10.07.2025, 12:34 Uhr. ZeroHedge News - https: - EU's Climate Leviathan: CO₂ Trading Scheme To Cripple German Drivers By 2027 Submitted by Thomas Kolbe Starting in 2027, a price shock at the gas station threatens drivers. The EU Emissions Trading System (ETS II) will be extended to include the transport and building sectors. Another wave of price increases is rolling in. And yes, once again, the...
Heuchelei im Bundestag: Darf man den Gegner einen „Lügner“ nennen?
10.07.2025, 12:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wird aktuell von Kritikern ein stilistisch herrisches und politisch parteiisches Verhalten vorgeworfen: Die Politikerin hatte in jüngsten Debatten im Bundestag den oppositionellen Vorwurf der „Lüge“ etwa gegen Kanzler Friedrich Merz scharf gerügt. Bei der Forderung nach sprachlicher Zurückhaltung...
Den neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO muss bis zum 19.7.2025 widersprochen werden, sonst treten sie automatisch in Kraft. Der Bundestag, Bundesrat & Regierung müssen SOFORT
09.07.2025, 13:11 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Wir stimmen dem Offenen Brief des Herrn Markus Stockhausen vom 4.7.2025 vollinhaltlich zu! Dieser Brief geht mit gleicher Post an einige Tausend deutscher & auch anderer Bürgerinnen & Bürger in der EU. Forderung an Sie als Vertreter der Bevölkerung im Deutschen Bundestag zur Einhaltung des Grundgesetzes: Den neuen IGV der WHO muss bis...
Ein Land in Freiheit“ Ich traute meinen Ohren nicht
09.07.2025, 12:23 Uhr. reitschuster.de - https: - "Wir leben in Freiheit und Frieden", sagt der CDU-Chef im Bundestag. Doch seine Rede zeigt vor allem eines: wie blind Teile der Politik gegenüber dem Zustand dieses Landes geworden sind. Der Beitrag Ein Land in Freiheit“ Ich traute meinen Ohren nicht erschien zuerst auf reitschuster.de....
Lüge darf man jetzt nicht mehr Lüge nennen
08.07.2025, 17:09 Uhr. reitschuster.de - https: - Im Bundestag ist der Vorwurf der Lüge nun tabu. Wer ihn ausspricht, kassiert einen Ordnungsruf. Was wie Etikette klingt, ist in Wahrheit ein autoritärer Tabubruch – und kaum jemand sagt etwas. Der Beitrag Lüge darf man jetzt nicht mehr Lüge nennen erschien zuerst auf reitschuster.de....
RBB zahlt Gelbhaar „sehr hohe sechsstellige Summe“ – und kein Ende in Sicht
07.07.2025, 17:04 Uhr. reitschuster.de - https: - Der Grünen-Politiker wurde von der eigenen Partei aus dem Bundestag gemobbt. Weil der RBB in dem Fall auf jede journalistische Sorgfalt pfiff, muss der Zwangsgebührenzahler tief in die Tasche greifen – und es dürfte noch viel teurer werden! Von Kai Rebmann. Der Beitrag RBB zahlt Gelbhaar „sehr hohe sechsstellige Summe“ – und kein Ende in...
«Nationaler Sicherheitsrat – ein Risiko für unsere Demokratie?»
03.07.2025, 18:49 Uhr. >b's weblog - https: - Der Nationale Sicherheitsrat kommt – ob wirksam und effizient oder nicht. Entscheidend ist: Mit ihm droht eine Machtverschiebung zugunsten der Exekutive, bei der demokratische Kontrolle schnell zum Feigenblatt werden kann. Ein ineffizienter Sicherheitsrat mag langsam sein – aber nicht ungefährlich. Gerade weil zentrale Fragen offenbleiben – etwa...
AfD Ban Looms Closer With Likely Election Of New Far-Left Judge To Germany's Top Court
03.07.2025, 08:03 Uhr. ZeroHedge News - https: - AfD Ban Looms Closer With Likely Election Of New Far-Left Judge To Germany's Top Court Via Remix News, Frauke Brosius-Gersdorf, a lawyer described as far-left, is poised to become a new judge at the Federal Constitutional Court, Germany’s top court, and it is very bad news for Germany’s conservatives. This new development could significantly increase...
„Aufstieg und Niedertracht 1: Rebecca“ von Diether Dehm
29.06.2025, 15:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Bekannt dürfte der Autor als Urheber vieler Ohrwürmer sein, ebenso als streitbarer Politiker, der insgesamt 27 Jahre im Bundestag saß – zunächst für die SPD, zuletzt für die Partei „Die Linke“. Als Roman-Autor war er mir bislang nicht begegnet. Umso überraschter war ich, als ich den ersten Band der Trilogie „Aufstieg...
Bundestag verschleppt Wahlprüfung auf dreist-undemokratische Weise
29.06.2025, 08:54 Uhr. >b's weblog - https: - Vier Monate nachdem die Partei BSW mit 4,981% an der 5%-Hürde scheiterte, hat der Bundestag gestern einen Wahlprüfungsausschuss eingerichtet, bei dem die Partei aufgrund der vielen zum Teil offenkundigen, zum Teil wahrscheinlichen Auszählungsfehler Beschwerde einlegen kann. Obwohl oder weil die Mehrheit der Regierung davon abhängt, dass der Nichteinzug...
Vom Kosovo nach Litauen
27.06.2025, 10:07 Uhr. >b's weblog - https: - Der Bundestag hat den Bundeswehreinsatz im Kosovo erneut verlängert. Der Jugoslawienkrieg 1999 war ein Meilenstein in der Remilitarisierung der deutschen Machtpolitik. Die deutsche Armee ist seitdem nach Osteuropa zurückgekehrt.Deutschland wird seine militärische Präsenz im Kosovo um ein weiteres Jahr fortsetzen. Das hat der Bundestag am gestrigen...
tkp: Offener Brief an Bundestag: Neuen Gesundheitsvorschriften widersprechen!
27.06.2025, 10:01 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Merz-Rede: Der (Alb-)Traum von Deutschland als Militärmacht ist zurück
26.06.2025, 22:48 Uhr. >b's weblog - https: - Friedrich Merz hat am Dienstag im Bundestag seine zweite Regierungserklärung abgegeben. Dafür, dass Merz de facto den Zwei-plus-vier-Vertrag aufkündigt, bleibt es in Deutschland erstaunlich still. Merz will zum dritten Mal etwas wiederholen, was bei Versuch eins und zwei schon gründlich schiefging. Den Artikel gibt's hier....
Offener Brief an Bundestag: Neuen Gesundheitsvorschriften widersprechen!
26.06.2025, 16:44 Uhr. tkp.at - https: - In knapp einem Monat endet die politische Einspruchsmöglichkeit gegen die WHO-Gesundheitsvorschriften. Mediziner und Wissenschaftler informieren den Bundestag und fordern zum Einspruch auf. Die Frist zum Einspruch der neuen und völkerrechtlich bindenden WHO-Gesundheitsvorschriften endet am 19. Juli. Das politische Deutschland, als einer der Treiber...
Die große Corona-Ablenkung: Der Masken-Zwang war das Vergehen – nicht die Beschaffung
26.06.2025, 12:03 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - So geht Pseudo-Aufarbeitung: Mit einer zahnlosen Enquete-Kommission und mit scheinbarem Eifer bei der Ermittlung zur Maskenbeschaffung soll eine Aufarbeitung der unangemessenen Corona-Politik simuliert werden. Das ist vollkommen ungenügend und soll eine echte Analyse der zerstörerischen Zeit mutmaßlich verhindern. Ein Kommentar von Tobias...
Sag mir, wo du stehst: Der Bundestag besetzt sein geheimstes Geheimgremium
25.06.2025, 18:44 Uhr. reitschuster.de - https: - Sicher ist nur, wer passt. Das neue Gremium kontrolliert Geheimdienste – und wird selbst zur Blackbox demokratischer Zumutungen. Von Klaus Kelle. Der Beitrag Sag mir, wo du stehst: Der Bundestag besetzt sein geheimstes Geheimgremium erschien zuerst auf reitschuster.de....
Die dringend notwendige Abschaffung des Bundeskanzlers und seines Hofstaats
20.06.2025, 12:26 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Forderung ist ernst gemeint. Wir haben gerade wieder eine Wahl der Abgeordneten zum Bundestag hinter uns, von denen sich nach einem beispiellosen Machtkampf von Lügen und Täuschungen ein Parteienvertreter zum neuen Bundeskanzler hat wählen lassen. Sicher, die Vorgänge sind vielfach scharf kritisiert worden, aber Existenz und Herrschaftskompetenz...
Nachruf auf Emilia Fester
19.06.2025, 04:19 Uhr. Peds Ansichten - https: - Im deutschen Bundestag findet schon länger, passend zum stattgefundenen Corona-Schwindel, ein Verfall von Anstand und guten Sitten statt. Warum soll(t)en wir uns von einer Politikerin regieren lassen, die sich wie eine infantile Göre aufführt? Warum soll(t)en wir uns von auffällig unreifen Menschen vorschreiben lassen, ob und wann man uns gentechnische...
German Commissioner Calls For Purge Of AfD Members From Police Ranks
16.06.2025, 09:31 Uhr. ZeroHedge News - https: - German Commissioner Calls For Purge Of AfD Members From Police Ranks Authored by Thomas Brooke via Remix News, The police commissioner of the German Bundestag, Uli Grötsch, has demanded that all members of the right-wing Alternative for Germany (AfD) be removed from the police service. Despite holding an office meant to monitor misconduct and structural...
Bundestagspräsidentin mahnt Kleiderordnung für Abgeordnete an
15.06.2025, 12:32 Uhr. reitschuster.de - https: - Vom Tanz zu „Short Dick Man“ bis zur Baskenmütze im Plenarsaal: Im Bundestag liefern manche Abgeordnete eine Show ab, für die sie nie gewählt wurden. Julia Klöckner mahnt zur Würde. Von Klaus Kelle. Der Beitrag Bundestagspräsidentin mahnt Kleiderordnung für Abgeordnete an erschien zuerst auf reitschuster.de....
2025 Bilderberg Meeting Attendees Revealed: Global Elites Convene In Secret Amid Global Chaos
14.06.2025, 14:45 Uhr. ZeroHedge News - https: - 2025 Bilderberg Meeting Attendees Revealed: Global Elites Convene In Secret Amid Global Chaos Bilderberg’s 71st meeting kicked off in Stockholm, Sweden Thursday, where global elites convened behind closed doors amid tensions across Europe and the Middle East, and against the backdrop of President Donald Trump’s assault on their favorite thing of...
„Hat es nicht gegeben…“ – Desinformation von Außenminister Wadephul gegenüber dem Bundestag
12.06.2025, 11:03 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Außenminister Johann Wadephul hatte bei der letzten Fragestunde des Bundestages am 4. Juni auf die Frage, wieso das Versprechen der Kohl-Regierung gegenüber der Sowjetunion, keine NATO-Osterweiterung vorzunehmen, gebrochen wurde, erklärt, dass es eine entsprechende Zusage nie gegeben hätte. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund...
Wäre gut, wenn das BSW jetzt eine politische Kraft wäre
12.06.2025, 08:57 Uhr. >b's weblog - https: - Dann würden Angebote wie dieses von Wagenknecht an die Friedensgruppe in der SPD politische Traktion erzeugen.Und das ist auch der Grund, weshalb das BSW im Zweifel auch mittels Wahlbetrug aus dem Bundestag heraus gehalten wird. Damit seine Wirkung verpufft....
30 Days Of Merz's Germany: No Chainsaw, No Reform
10.06.2025, 08:02 Uhr. ZeroHedge News - https: - 30 Days Of Merz's Germany: No Chainsaw, No Reform Submitted by Thomas Kolbe After thirty days under Chancellor Friedrich Merz, the contours of his government are becoming clearer. From an economic policy perspective, the diagnosis is sound—but the treatment will worsen the disease. Those who remember the Bundestag battles between then-Chancellor Gerhard...
Apollo News: Ermittlungsbehörde beantragt Aufhebung von Habecks Immunität – Bundestag lehnt ab
06.06.2025, 17:23 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Niemand will zuständig sein: Wie Wagenknecht vom Bundestag vorgeführt wird
06.06.2025, 09:01 Uhr. >b's weblog - https: - Die Überprüfung der BSW-Beschwerde nach der Bundestagswahl scheitert auf ganzer Linie. Während das Bundesverfassungsgericht auf den Bundestag verweist, nimmt dieser einen Ausschuss in die Verantwortung, den es noch nicht gibt. Wagenknecht wird vorgeführt.Den Bericht gibt's hier....
Für ein repräsentativeres Bundestagswahlrecht
05.06.2025, 15:07 Uhr. Overton Magazin - https: - Fast sieben Millionen Wählerinnen und Wähler haben keine parlamentarische Vertretung in dem am 23. Februar gewählten Bundestag. Lediglich 44,9% der Abstimmenden votierten für die Parteien der danach gebildeten schwarz-roten Regierungskoalition, eine klare Mehrheit gegen sie. Und das soll die beste Demokratie aller Zeiten sein? Der Beitrag Für ein...
Bundestag verschleppt Wahlprüfung: Neuauszählung jetzt!
05.06.2025, 11:46 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)...
"We Must Not Hesitate" – German Justice Minister Open To AfD Ban
03.06.2025, 11:01 Uhr. ZeroHedge News - https: - "We Must Not Hesitate" – German Justice Minister Open To AfD Ban Via Remix News, Federal Justice Minister Stefanie Hubig, of the left-wing Social Democrats (SPD), is keeping the hope for a ban on the Alternative for Germany (AfD) alive, saying a ban should still be on the table. She told German newspaper Rheinische Post a ban should not be “dismissed...
Wahlbetrüger
28.05.2025, 10:58 Uhr. tkp.at - https: - Oskar Lafontaine kommentiert die hohe Wahrscheinlichkeit des rechtswidrigen Bundestages und die Wahlbetrüger in Deutschland. Einige werden sagen, Oskar Lafontaine ist ein schlechter Verlierer, immerhin hat es die BSW-Partei seiner Ehefrau Sahra Wagenknecht nicht in den Bundestag geschafft. Doch zugleich formuliert der erfahrene Politiker gewohnt pointiert...
Benachteiligung der AfD – Der Bundestag ist doch kein Ponyhof!
27.05.2025, 10:05 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Abgeordneten der AfD werden im Bundestag offensichtlich ungleich behandelt. Ob bei Ausschuss-Posten, Sitzungssälen oder beim „FC Bundestag“: Es entsteht der Eindruck der Unfairness. Das ist politisch kontraproduktiv, weil es Solidarität mit der AfD erzeugt, auch außerhalb der Partei. Zusätzlich entsteht ein problematischer...
Ukrainische Delegation in Berlin: Dinner mit «Asow»-Faschisten
26.05.2025, 14:27 Uhr. >b's weblog - https: - Ukrainische Delegation zu Besuch im Bundestag. Mit dabei: Bekennende Bandera-Anhänger und Hitler-BewundererDen Bericht gibt's hier....
Mal wieder Respekt – oder: Der Berliner Parlamentarismus ekelt an
21.05.2025, 14:32 Uhr. Overton Magazin - https: - Lars Klingbeils erste Rede als Finanzminister im Bundestag wird von seiner Partei hochgejazzt. Aber eigentlich markiert sie nur die Resignation, die dieser Parlamentarismus erzeugt. Der Beitrag Mal wieder Respekt – oder: Der Berliner Parlamentarismus ekelt an erschien zuerst auf ....
BSW: Die einzige Partei im Bundestag, die nicht im Bundestag ist
20.05.2025, 13:37 Uhr. Overton Magazin - https: - Er ist der Mann, der das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) besser kennt, als Sahra Wagenknecht selbst. So jedenfalls sagt man es Ramon Schack nach. Warum ist das BSW trotz glänzender Prognosen gescheitert? Und gibt es eine Zukunft für die Partei? Der Beitrag BSW: Die einzige Partei im Bundestag, die nicht im Bundestag ist erschien zuerst auf ....
Wildbergers Visionen: digitale Identität und Wallet für alle, flächendeckendes 5G-Netz, europäische Vernetzung
20.05.2025, 05:53 Uhr. >b's weblog - https: - Deutschlands brandneuer Digitalminister Karsten Wildberger skizzierte im Bundestag seine «Zukunftserzählung» für eine Digitalisierung, «die bei den Menschen ankommt». Der Ex-MediaMarkt-Manager will ein digitales «Next Germany» schaffen. Stimmen zu Risiken und Nebenwirkungen sind nach wie vor zaghaft.Den Kommentar gibt's hier. Siehe dazu auch...
"Smacks Too Much Of Elimination Of Political Rivals" - German Chancellor Merz "Very Skeptical" About Banning AfD
19.05.2025, 08:00 Uhr. ZeroHedge News - https: - "Smacks Too Much Of Elimination Of Political Rivals" - German Chancellor Merz "Very Skeptical" About Banning AfD Via Remix News, In recent months, a ban of the Alternative for Germany (AfD) appeared to be inching closer and closer, but now a key voice has clearly spoken out against such a move. Chancellor Friedrich Merz has now said that voting on an...
Lachen verboten – außer bei den „Guten“
15.05.2025, 12:22 Uhr. reitschuster.de - https: - Die „FAZ“ zählt, wer im Bundestag wie oft lacht. Ergebnis: Die AfD ist zu fröhlich. Offenbar reicht inzwischen schon ein Grinsen, um verdächtig zu wirken. Willkommen im Zeitalter der staatlich geprüften Emotion. Der Beitrag Lachen verboten – außer bei den „Guten“ erschien zuerst auf reitschuster.de....
Befreiung ohne Befreier
09.05.2025, 09:58 Uhr. >b's weblog - https: - Bundestag schließt Repräsentanten Russlands und Belarus‘ von Weltkriegsgedenken aus. Führende Tageszeitung behauptet Kontinuität eines „großrussischen Imperialismus“ – „vor Hitler“, in den 1940er Jahren, im Ukrainekrieg.Der Deutsche Bundestag sperrt von der heutigen Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Kriegsendes alle Repräsentanten...
Rabo: "At Least The PBOC Is Doing Something, While The Fed Will Do Nothing At All"
07.05.2025, 16:07 Uhr. ZeroHedge News - https: - Rabo: "At Least The PBOC Is Doing Something, While The Fed Will Do Nothing At All" By Michael Every of Rabobank It’s the Fed today but the rest of the world is rudely busy elsewhere. In geopolitics: India’s military struck “terrorist infrastructure” in Pakistan. Islamabad called this “an act of war” and claimed to have shot down 2 Indian...
Deutschlandfunk: Klingbeil und Spahn: Zweiter Wahlgang zur Wahl des Bundeskanzlers am Nachmittag
06.05.2025, 19:57 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Parteien, Wahl, Bundestag...
Berliner Zeitung: Schlimm für Merz, aber nicht für Deutschland: Warum die selbsternannte Mitte die Kontrolle verlieren musste
06.05.2025, 19:57 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Wahl, Parteien, Bundestag...
"Dramatic" - Germany's Merz Falls Short In Chancellor Vote As Political Turmoil Unfolds, New Vote Imminent
06.05.2025, 14:36 Uhr. ZeroHedge News - https: - "Dramatic" - Germany's Merz Falls Short In Chancellor Vote As Political Turmoil Unfolds, New Vote Imminent Germany's blue-chip DAX 40 index fell nearly 2% after a political crisis erupted in Berlin, triggered by conservative leader Friedrich Merz's failed bid to become the country's 10th postwar chancellor. Merz needed 316 votes out of 630 to secure...
Futures Slide On Latest Batch Of Disappointing Earnings, Lack Of Trade War Progress
06.05.2025, 14:36 Uhr. ZeroHedge News - https: - Futures Slide On Latest Batch Of Disappointing Earnings, Lack Of Trade War Progress US equity futures slumped for the second day, dragged down by earnings and a lack of positive news on trade negotiations. As of 8:00am, S&P 500 futures dropped 0.9% as risk is pared into tomorrow's Fed announcement and the index failed to breach through technical resistance;...