Neueste Heute 19.04.2024 18.04.2024
Nius: Pistorius gibt grünes Licht für Bundeswehr-Einsatz über Gazastreifen
13.03.2024, 09:08 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Unsichtbare Afghanen
26.02.2024, 13:01 Uhr. Overton Magazin - https: - Die Enquete-Kommission zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan versucht eine ehrliche Einschätzung abzuliefern – lässt aber allzu vieles einfach weg. Der Beitrag Unsichtbare Afghanen erschien zuerst auf ....
Der Bundeswehreinsatz in Mali: Ende mit Schrecken oder ein Schrecken ohne Ende?
18.08.2022, 08:46 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die aktuelle Berichterstattung über den Krieg in der Ukraine hatte den Einsatz der Bundeswehr in Mali fast in Vergessenheit geraten lassen. Erst die Änderung des Mandates für den Einsatz im Rahmen der EU und das Aussetzen des Engagements im Rahmen der UN-Mission haben das Interesse für den aktuell gefährlichsten Einsatz deutscher...
Kritik an Bundeswehr-Einsatz im privaten Klinikum wächst
23.01.2022, 17:25 Uhr. Corona Doks - https: - »Seit Mitte Dezember ist die Bundeswehr im Frankfurter Klinikum im Einsatz. Die Geschäftsführung verteidigt den Einsatz. Doch es gefällt nicht allen, dass Soldatinnen und Soldaten kostenlose Arbeit für ein privates Unternehmen erledigen. Corona bringt deutschlandweit viele Einrichtungen des Gesundheitssystems an die Belastungsgrenze. Deswegen werden...
Bundeswehr-Einsatz an der “Heimatfront” : das war EIN Grund als Offiziersanwärter in der Bundeswehr zu verweigern
25.12.2021, 13:36 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - bereits 1966 zeichnete sich nicht nur der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der von der SPD-CDU-Koalition beschlossenen N-ot-S-tandsgesetze im Inneren ab, sondern auch zur Unterstützung der US-Army in Indochina. Die Propaganda lief dafür auch Hochtouren: der regierende Ost-Frontstadt-Bürgermeister ließ in West-Berlin für die “Verteidigung...
Kräfteverschiebungen am Hindukusch
10.08.2021, 20:16 Uhr. >b's weblog - https: - CDU-Politiker schließt neuen Bundeswehreinsatz in Afghanistan nicht aus. Der Westen verliert am Hindukusch rasant an Einfluss; stärker werden Russland, China, die Türkei.Mit Blick auf den Vormarsch der Taliban in Afghanistan werden in Berlin Forderungen nach der erneuten Entsendung der Bundeswehr an den Hindukusch laut. Die Taliban müssten “durch...
Der Bundeswehreinsatz in Mali
13.07.2021, 13:05 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Die Redaktion der Sendung Stoffwechsel hat anlässlich des Anschlags auf die Bundeswehr in Mali mit dreizehn Verletzten ein Interview mit Christoph Marischka geführt, das sich unter freie-radios.net nachhören lässt:...
Bundeswehr-Einsatz in Litauen: Noch mehr rechtsextreme Vorfälle
18.06.2021, 06:15 Uhr. >b's weblog - https: - Geburtstagslieder für Hitler waren längst nicht alles: Schon seit Anfang 2020 weiß die Bundeswehr von mutmaßlichen rassistischen Beleidigungen.Den Bericht gibt's hier....
Putsch in Mali
19.08.2020, 11:43 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Am 29. Mai, sehr kurz vor dem Ablauf des bestehenden Mandates, verlängerte der deutsche Bundestag mit 437 von 644 Stimmen den Bundeswehreinsatz im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali. Das Mandat umfasst bis zu 450 deutsche Kräfte, deren Hauptaufgabe darin besteht, (…)Read the rest of this entry »...
Hunger darf nicht als Waffe benutzt werden
04.08.2020, 22:56 Uhr. >b's weblog - https: - Wir fordern die Bundesregierung auf:das Angebot des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) zur Organisation von humanitärer Hilfe für alle Menschen in Syrien umgehend anzunehmen, das Rote Kreuz materiell in die Lage zu versetzen, die angebotenen Maßnahmen vollumfänglich durchzuführen und auf europäischer und internationaler Ebene dafür...
In Zeiten von Corona: Geld, Angst und Zensur
04.04.2020, 12:39 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - 15.000 Bundeswehrsoldaten sollen schon bald in Deutschland zum Einsatz kommen. Können solche gravierenden Entscheidungen wegen Corona ohne das Parlament verabschiedet werden? Wo ist die Opposition, die die Regierung kontrollieren und kritisieren sollte? Dr. Alexander Neu, Mitglied des Bundestages für die Fraktion DIE LINKE, im Gespräch über den...
Kein Bundeswehreinsatz in Baden-Württemberg!
29.03.2020, 12:38 Uhr. Radio Utopie - https: - Die Pläne, die Bundeswehr wegen Corona im Innern einzusetzen, können nur als völlig untaugliche Verzweiflungstat interpretiert werden. So wird wieder einmal davon abgelenkt, dass sowohl die Bundes- als auch die Landesregierung über Jahre hinweg falsche Prioritäten gesetzt haben. Statt öffentliche Einrichtungen, insbesondere das Gesundheitssystem...
Verfassungsbruch in Vorbereitung: Bundeswehreinsatz dank Coronapanikmache
27.03.2020, 16:45 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - IMI: „Verfassungsbruch in Vorbereitung. Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz“: „Bisher liefen die Vorbereitungen für einen großen Inlandseinsatz der Bundeswehr in kleinen Schritten. Am 14. März forderte Bayerns Ministerpräsident Söder einen flächendeckenden Inlandseinsatz der Bundeswehr...
Die Bundesregierung beruft sich völkerrechtlich beim Bundeswehreinsatz im Irak auf die Erlaubnis der irakischen Regierung – obwohl Regierung und Parlaments des Iraks deutlich gesagt haben, sie woll
20.03.2020, 23:31 Uhr. >b's weblog - https: - Völker- und verfassungsrechtliche GrundlagenDie Beteiligung am Fähigkeitsaufbau der regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte im Rahmen der NATO Mission in Irak erfolgt zudem auf Grundlage der Zustimmung der irakischen Regierung, ausgedrückt im Notenwechsel zwischen der NATO und der irakischen Regierung vom 14. April 2016 und erneuert...
Machtkämpfe um Afghanistan
17.03.2020, 02:02 Uhr. >b's weblog - https: - Mitten in der Coronakrise setzt die Bundesrepublik ihre Sammelabschiebungen nach Afghanistan fort. In der vergangenen Woche wurden 39 Afghanen aus Deutschland zwangsweise nach Kabul geflogen, obwohl das Land weiterhin vom Krieg erschüttert wird und nun auch noch unter der Covid-19-Pandemie leidet; andere Staaten haben ihre Grenzen mittlerweile für...
Bundeswehr bleibt: Doppelter Betrug an den Bürgern Iraks und Deutschlands
12.03.2020, 09:57 Uhr. >b's weblog - https: - Gegen den Willen des irakischen Parlaments soll der Bundeswehreinsatz in Irak verlängert werden. Das widerspricht auch Ankündigungen der SPD. Dieses Vorhaben erscheint imperialistisch und anmaßend – und es lässt „russische Einmischungen“ im Vergleich zu jenen des Westens einmal mehr harmlos erscheinen. Zusätzlich wird der Erosion der Demokratie...
Fischer-“Putztruppen” sind keine Noske-“Putztruppen”, aber beide führten zum Krieg
11.02.2020, 15:11 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Thomas Weisbecker: ein in Notwehr erschossener Attentäter ? Es ist eine Situation wie vor 40 und vor 50 Jahren, wo man entweder Notstandslagen inszenierte, mit Todesschüssen provozierte (Benno Ohnesorg), Terrorismus mit V-Leuten implantierte (Schmücker & Co), oder mit GLADIO-Einsätzen fingierte, um die Stimmung in der Bevölkerung zu kippen...
Das Mittelmeer von morgen - Deutsche Außenpolitiker fordern Bundeswehreinsatz in Libyen.
05.02.2020, 17:20 Uhr. Net News Global - https: - In Berlin werden neue Forderungen nach einem Einsatz der Bundeswehr in Libyen laut. Bereits in der vergangenen Woche hatte Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, für einen Marine- oder Luftwaffeneinsatz plädiert. Am Wochenende urteilte der CDU-Außen- und Militärpolitiker Johann Wadephul, in Libyen kämen "schwierige sicherheitspolitische...
Bundeswehr: Die Operation „Inherent Resolve“ ist völkerrechtswidrig und bekämpft in Syrien nicht nur den Islamischen Staat
18.06.2019, 13:55 Uhr. Net News Global - https: - Die Militäroperation „Inherent Resolve“, an der die Bundeswehr beteiligt ist, richtet sich auch gegen die syrische Armee und unterstützt die USA bei der militärischen Besetzung im Nordosten Syriens. Der Bundeswehreinsatz muss im Oktober unbedingt beendet werden....
Hofieren rechter Wählerschichten
04.06.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Die Gesetzgebung für Asyl und Migration soll drastisch verschärft werden. Außerdem: Friedensaktivisten lehnen Bundeswehr-Einsatz in Nordsyrien ab...
„Schutzzone“: Wie der illegale Bundeswehr-Einsatz in Syrien verlängert werden soll
31.05.2019, 11:52 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Bundesregierung hat den USA angeboten, das Syrien-Mandat zu verlängern. Begründet wird das mit der Schaffung einer „Schutzzone“ für die Kurden. Das Vorhaben ist abzulehnen und schon das Wort „Schutzzone“ sollte alarmieren. Von Tobias Riegel Die USA verstärken die Bemühungen, ihre Verbündeten bei den völkerrechtswidrigen...
Bundeswehreinsatz im Kosovo soll über 20 Jahre hinaus verlängert werden
24.05.2019, 07:47 Uhr. >b's weblog - https: - Der Einsatz im Kosovo, die längste Auslandsmission der Bundeswehr, soll über die bisherige Dauer von bereits fast 20 Jahren hinaus verlängert werden. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die weitere deutsche Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission in der ehemaligen serbischen Provinz.Den Bericht gibt's hier. Der Einsatz ist...
Parlament verlängert Bundeswehreinsatz in Mali
10.05.2019, 00:57 Uhr. Net News Global - https: - Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die Einsätze der Bundeswehr in Mali verlängert. In namentlicher Abstimmung über die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission MINUSMA sprachen sich 486 Abgeordnete dafür aus, 153 stimmten dagegen und zwei enthielten sich. In einer gesonderten Abstimmung über den weiteren Einsatz deutscher Soldaten in...
Am Parlament vorbei: Kampfschwimmer in der Wüste
08.05.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Bundeswehr-Einsatz im Niger ohne Mandat, Libanon-Mission verlängert...
Bundeswehreinsatz in Libyen?
11.04.2019, 12:04 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Wie n-tv.de berichtet schwört der CDU-Fraktionsvize Johann Wadephul die große Koalition auf einen möglichen UN-Einsatz der Bundeswehr in Libyen ein, um in den dortigen Bürgerkrieg zu intervenieren. „‚Ich glaube, auch die SPD hat ein Interesse daran, diese humanitäre Katastrophe zu (…)Read the rest of this entry »...
Große Koalition verlängert Bundeswehreinsatz in Mali
04.04.2019, 01:13 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett, das militärische Eingreifen der Bundeswehr in Mali um ein Jahr zu verlängern und auszuweiten....
Propagiert amnesty international den Afghanistan-Krieg? Die weitere Verstärkung der Besatzung?
01.11.2018, 15:16 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Wenn man den Worten des Sprechers der amnesty-Deutschland-Afghanistan-Koordination und “Afghanistan-Experten” Tillmann Schmalzried glaubt, dann besteht zumindest der Verdacht in diese Richtung, denn bei einer Amnesty- Veranstaltung im hessischen Gelnhausen unter dem Titel “Das andere Afghanistan” propagierte er den Bundeswehreinsatz...
Massentötungen durch Regierungstruppen in Mali. Bundeswehreinsatz sofort abbrechen!: DIE LINKE. Kathrin Vogler
11.08.2018, 23:22 Uhr. >b's weblog - https: - Etwa zur gleichen Zeit, als der Bundestag im Frühling über die Verlängerung der Einsätze der Bundeswehr in Mali abgestimmt hat, also darüber, dass 1.100 deutsche Soldaten ein weiteres Jahr lang dortige Sicherheitskräfte ausbilden sowie deren 'Antiterror-Einsätze' logistisch und überwachungstechnisch flankieren sollen, haben Einheiten dieser...