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Meldungen zu

CDU

Neueste    Heute    21.01.2020    20.01.2020    + Doppelte News  

Berliner Konferenz bereitet militärische Besetzung Libyens vor
22.01.2020, 09:07 Uhr. Net News Global - https: - Bei der Libyen-Konferenz, die am vergangenen Sonntag in Berlin stattfand, ging es nicht um „Frieden“ in dem kriegszerstörten Land, sondern um die Verteilung der Beute. Sie erinnert fatal an die Konferenzen, auf denen die Kolonialmächte des 19. Jahrhunderts ganze Regionen und Kontinente unter sich aufteilten... Die deutsche herrschende Klasse betrachtet...

Thüringen – Linkspartei, SPD und Grüne bereiten Zusammenarbeit mit AfD vor
22.01.2020, 01:45 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die Linkspartei arbeitet in Thüringen in Zukunft nicht nur mit CDU und FDP zusammen, die Gemeinsamkeiten reichen bis zur AfD....

Widerstand gegen steigende Mieten: »Wir brauchen Wohnraum, nicht dieses Bauprojekt« [Online-Abo]
20.01.2020, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Verdrängung in Berlin-Neukölln: CDU unterstützt Pläne für Abriss von Karstadt-Gebäude. Ein Gespräch mit Niloufar Tajeri....

Man sollte den Herrn Merz gleichwohl nicht ernst nehmen
20.01.2020, 11:01 Uhr. Net News Global - https: - Jede Schmierenkomödie hat ihren Wahrheitsgehalt. Irgendwie kommt kaum jemand umhin, diesem neoliberalsten Politiker von der CDU vehement zu widersprechen, wer nicht gleich als ewiglicher Ja-Sager gelten möchte. Ein wenig sollte man sich hierbei schon das Gesicht bewahren, und sei es doch nur, um ein kleines Hintertürchen offen zu lassen für den...

Unsere Kanzlerkandidatin
20.01.2020, 10:57 Uhr. Net News Global - https: - von Siggi Braunert - Die CDU diskutiert gerade darüber, wen sie als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 aufstellen sollen. Ich bin dafür, dass DIE LINKE ebenfalls eine Kanzlerkandidatin nominiert, und die heißt für mich ohne Diskussion Sahra Wagenknecht. Dazu müsste sie nicht zwangsläufig den Vorsitz der Partei übernehmen. Sie ist...

Künftiger Kurs der Konservativen: CDU will »den Kitt anrühren«
19.01.2020, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Wenig Konkretes bei Klausur des Parteivorstandes in Hamburg....

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU) – Folge 452
19.01.2020, 18:08 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Wir sind zu Gast in der Bundesgeschäftsstelle der Jungen Union (JU) und treffen ihren Vorsitzenden. […]...

Bundesregierung schenkt US-Wirtschaft deutsche Gasterminals
19.01.2020, 09:15 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Karl Bernd Esser – https://kenfm.de Deutschland schenkt Trump in diesem Jahr drei neue Liquefied Natural Gas-Terminals (LNG-Anlagen). Vor dem Hintergrund eskalierender Spannungen über die russisch-deutsche Gaspipeline Nord Stream 2 wollen Deutschland und die USA die industrielle Zusammenarbeit bei Flüssigerdgas (LNG) stärken. Kanzlerin...

Glaubwürdig belastet
18.01.2020, 19:49 Uhr. >b's weblog - https: - Ausschuss zu Berliner Terroranschlag: Zeugen stützen brisante AussageDen Bericht gibt's hier. Der V-Mann, der vor dem späteren mutmaßlichen Haupttäter Anis Amri gewarnt hatte, sollte «aus dem Spiel genommen» und «kaputtgeschrieben» werden. Auf die Frage, wer mit «ganz oben» gemeint sei, soll Klein den leitenden BKA-Beamten Sven Kurenbach und...

Analyse: „BILD“ wetzt die Messer und schneidet dabei sehr schlecht ab….
18.01.2020, 19:37 Uhr. Net News Global - https: - Als NRW seine erste (!) Gesamtjahresstatistik zu „Straftaten mit Messern“ präsentiert hat, rechnete Innenminister Herbert Reul (CDU) womöglich gar nicht damit, wie sehr die BILD und die Deutsche Polizeigewerkschaft diese zu ihrem eigenen Vorteil massakrieren würden. Weil sie offenbar grundsätzlich von Mord & Totschlag ausgehen, obwohl mehrheitlich...

Neue Verbindungen zwischen Lübcke-Mord, NSU und Verfassungsschutz
16.01.2020, 01:02 Uhr. >b's weblog - https: - Die Verbindungen zwischen den Morden der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) und dem Verfassungsschutz sind enger als bislang bekannt. Das zeigen Ermittlungsunterlagen des Polizeipräsidiums Mittelfranken, über die das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND)...

Die korrupten Eliten
15.01.2020, 23:55 Uhr. >b's weblog - https: - Die CDU agierte über Jahre wie eine kriminelle Vereinigung. Exklusivabdruck aus „Die Beichte meines Vaters über die Herkunft des Bimbes: Die schwarzen Kassen der CDU“. Teil 2/2.In seinem Buch „Die Beichte meines Vaters über die Herkunft des Bimbes“ beruft sich Karl-Heinz Ebert auf seinen Vater Karl-Anton Ebert, der als Buchhalter an entscheidender...

Ein Jahr »Schwarz-Grün« in Hessen: Stabile Untätigkeit [Online-Abo]
15.01.2020, 19:50 Uhr. junge Welt - https: - Die hessische Landesregierung von CDU und Bündnis 90/Die Grünen ist nun zwölf Monate im Amt. Abseits der Lobhudelei bürgerlicher Medien, zieht Die Linke als Oppositionspartei eine deutlich kritische Bilanz....

Regierungsbildung in Thüringen: »Rot-Rot-Grün« auf Zielgerade
15.01.2020, 19:50 Uhr. junge Welt - https: - In Thüringen legt die CDU ihre angekündigte Liste mit »unbestrittenen« Themen vor. Der Koalitionsvertrag ist laut SPD und Die Linke bereits so gut wie fertig....

Porträt: Verdrängungsopfer des Tages: Berliner CDU [Online-Abo]
15.01.2020, 19:50 Uhr. junge Welt - https: - Drastische Mieterhöhungen machen auch vor der Union nicht halt. Doch Obdachlosigkeit muss der Landesverband nicht fürchten. Von Charlottenburg aus lässt sich schließlich auch gut Politik gegen die Mehrheit machen....

Tolerierung von »Rot-Rot-Grün«: Bedingte Bereitschaft
13.01.2020, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Thüringen: Vertreter von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD treffen sich mit Spitzenvertretern von CDU und FDP. Letztere zeigen Willen zur »projektbezogenen« Zusammenarbeit....

CDU: Deutschland soll den Irak von den USA übernehmen und „gegen den Iran verteidigen“
13.01.2020, 09:08 Uhr. Linke Zeitung - https: - von http://blauerbote.com Die Bundesregierung will mehr deutsche Truppen im Irak stationieren. Diese sollen für den Kampf gegen den Iran gerüstet sein. Die US-Truppen können dann abgezogen werden, so die CDU. Deutschland soll deren Aufgaben übernehmen. Einschlägig bekannte deutsche Politiker von Atlantikbrücke und Co stellen die Ermordung...

Mordfall Lübcke: Verbindungen zu Terrorgruppe NSU weiten sich aus
12.01.2020, 18:09 Uhr. >b's weblog - https: - Die Verbindungen zwischen der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) und dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) waren offenbar enger als gedacht.Den Bericht gibt's hier....

Automobil- und Rüstungsindustrie in Deutschland spenden den Grünen inzwischen mehr als der CDU und dreimal so viel wie der SPD
09.01.2020, 13:03 Uhr. >b's weblog - https: - CSU (390'000 EUR) FDP (160'000 EUR) Grüne (150'001 EUR) CDU (140'000 EUR) SPD (50'001 EUR)(Quelle: Ageordnetenwatch bei der Datenkrake)...

Bundeswehr-Einsätze: Eine (miserable) kursorische Bilanz
09.01.2020, 10:11 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Die Bundesministerin für Verteidigung und Aspirantin für die nächste Kanzlerkandidatin der CDU fordert ein stärkeres militärisches Engagement der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen. (1) Das ist vermutlich der eigentliche Grund für ihren unkoordinierten Vorschlag einer Schutzzone in Nord-Syrien, mit dem sie wahrscheinlich (…)Read the rest...

Thüringen nach der Landtagswahl: Große Projekte [Online-Abo]
06.01.2020, 19:40 Uhr. junge Welt - https: - Thüringen: Exministerpräsident Althaus plädiert für Kooperation von CDU und Linkspartei....

30 Jahre Asyl-Diskurs, 30 Jahre rechter Terror
04.01.2020, 21:13 Uhr. >b's weblog - https: - In der Nacht vom 1. auf den 2. Juni 2019 wird der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) auf seiner Terrasse mit einem Kopfschuss aus nächster Nähe hingerichtet. Der mutmaßliche Täter Stephan Ernst, ein 45-jähriger Neonazi, gesteht erst und widerruft dann sein Geständnis – wohl aus taktischen Gründen.Den Artikel gibt's hier....

Video: CDU/CSU ruft zum Sturz der iranischen Regierung auf
04.01.2020, 18:40 Uhr. Net News Global - blauerbote.com - Im Sommer 2018 fand in der französischen Hauptstadt Paris eine Großveranstaltung zum Sturz der aktuellen iranischen Regierung statt. An dieser Absicht der von der iranischen MEK durchgeführten Veranstaltung dürften angesichts speziell angepriesener Twitter-Hashtags wie #IranRegimeChange sowie der gehaltenen Reden keine Zweifel bestehen. Bei der...

Kenia-Koalition in Sachsen: Rechte Agenda hinter sozialen und grünen Phrasen
03.01.2020, 06:05 Uhr. >b's weblog - https: - Kurz vor Jahresende wurde in Sachsen die neue Landesregierung vereidigt. Erstmals übernimmt in dem ostdeutschen Bundesland eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen, nach den Parteifarben als Kenia-Koalition bezeichnet, die Regierung.Die Analyse gibt's hier. Der bisherige sächsische Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath ist Alter Herr in der...

Kramp-Karrenbauer für deutschen Kampfeinsatz in Afrika
03.01.2020, 02:09 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bekräftige zwischen den Feiertagen ihre Forderung nach einer massiven Ausweitung des deutsch-französischen Feldzuges in der Sahel-Region....

DHV-Jahresrückblick 2019 (Text & Video)
31.12.2019, 15:39 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - DHV-Jahresrückblick & Spendengala | Highlights 2019 Video of DHV-Jahresrückblick & Spendengala | Highlights 2019 Das Jahr 2019 hat auf den ersten Blick wenig Fortschritte gebracht in Deutschland und international, jedenfalls mit Blick auf wesentliche, große Veränderungen. Dafür sind wir zuversichtlich, was das kommende Jahr 2020 angeht...

Zum Jahresende was Besinnlich-Anstößiges aus Müll-Gründau
31.12.2019, 15:08 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Gisela Grahs, die erste Tochter des Mittel-Gründauer Arztes Dr. Göckel hat Ende der 1980er von “Korea” aus, dem heutigen Mittel-Gründauer Wohnplatz Steinba sowohl gegen eine vom Ex-Landrat Rüger (CDU) geplante Müllverbrennungsanlage als auch gegen eine von der “rot-grünen” Koalition unter Landrat Karl Eyerkaufer Giga-Mülldeponie...

„Großes Spiel gegen Putin“: Wie Merkel, CDU und EVP den Regime-Change in der Ukraine vorbereiteten
30.12.2019, 08:34 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Wladislaw Sankin – https://deutsch.rt.com Vor sechs Jahren mischte sich Deutschland aktiv in die ukrainische Politik ein. Die Folge war der Staatsstreich im Februar 2014, der Ukraine-Konflikt und umfangreiche Sanktionen. Und im Dezember 2013 dokumentierte der Spiegel den Coup. Eine Retrospektive. „Deutschland gilt bei den diplomatischen...

Überwachungsstaat: CDU will »Sicherheitsbehörden« stärken
29.12.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - CDU-Ausschuss »Innere Sicherheit« fordert deutlichen Ausbau der Befugnisse von Verfassungsschutz und Bundespolizei. Innenminister wollen mehr Datenaustausch zwischen Behörden. Chaos Computer Club tagt in Leipzig....

(Weihnachts-)Endzeit-Poesie 4.0: Auf Null gestellt …
25.12.2019, 06:01 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Wieder einmal jährt sich also die Geburt desjenigen Kindes, dessen Name nicht erst dann, als ihn sich die CDU auf die Fahnen geschrieben hat, vollkommen durch den Dreck gezogen wurde. In einer Zeit, da die EU-Kommissionspräsidentin dazu aufruft, dass Europa wieder „die Sprache der Macht lernen muss“, kann man für ein Kind, das Frieden und […]...

Mediensprache
25.12.2019, 05:43 Uhr. Net News Global - https: - Möglicherweise bedarf dieser Artikel keinerlei Aufmerksamkeit. Er skizziert lediglich das Offensichtliche, den Rechtsruck der CDU. Oder im „Medien-Slang“, die konservative Werteerhaltung der CDU. Ob ein heutiger Politiker für die CDU oder AfD spricht, erkennen wir doch meist nur noch am Blick auf den hinter ihm hängenden Parteinamen. Gut, die...

Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen hetzt gegen Flüchtlinge und verharmlost Rechtsterroristen
24.12.2019, 00:32 Uhr. >b's weblog - https: - Ein Jahr nach seiner Absetzung als Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes ist Hans-Georg Maaßen (CDU) zu einem der Wortführer der extremen Rechten avanciert. Am Dienstag bot ihm Markus Lanz in seinem ZDF-Talk eine Bühne für seine aggressive Hetze gegen Flüchtlinge sowie die Verharmlosung und Rechtfertigung von rechtsextremen Terroranschlägen...

»Schwarz-Rot-Grün« im Freistaat: Sachsens erste Dreierkoalition im Amt
22.12.2019, 19:42 Uhr. junge Welt - https: - Nach der Landtagswahl im September ist dies nun das bundesweit dritte Regierungsbündnis von CDU, SPD und Grünen. Der Koalitionsvertrag liest sich dabei wie eine Liste unkonkreter Willensbekundungen....

CDU-Spendenaffäre: „Es bot sich damals die Gelegenheit, dieses Geld durch Luftbuchungen auf vier Anderkonten ins Ausland zu verschieben“
21.12.2019, 10:55 Uhr. >b's weblog - https: - Woher stammen die Millionen aus den schwarzen Kassen der CDU? Seit der CDU-Spendenaffäre Ende der 90er Jahre wurde diese Frage unzählige Male gestellt – aber nicht definitiv beantwortet. Karl-Heinz Ebert, dessen, wie er selbst sagt, Vater in den 60er Jahren in dubiose Vorgänge im Zusammenhang mit dem „Adenauer-Fernsehen“ verwickelt war, könnte...

Sachsen nach der Landtagswahl: Kretschmer knapp gewählt
20.12.2019, 19:43 Uhr. junge Welt - https: - In Sachsen führt der alte Ministerpräsident auch die neue Koalition von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen an. Allerdings wählte ihn nur eine äußerst knappe Mehrheit von 61 Abgeordneten....

Fall Möritz: »Aus Versehen« nazifiziert [Online-Abo]
17.12.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Exneonazi in der CDU: Möritz und die Christdemokraten....

CDU und rechter Rand: Mit allen reden
17.12.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Naziaufmarsch und SS-Tattoo: Der Fall Möritz ist nicht völlig untypisch für die CDU in Sachsen-Anhalt. SPD und Grüne regieren aber weiter mit....

Wie viele Hakenkreuze haben Platz in der CDU?
16.12.2019, 20:47 Uhr. >b's weblog - https: - Die ‚Schwarze Sonne‘ ist ein Element des Nationalsozialismus und ein Weltanschauungssymbol der SS. Sie besteht aus zwölf in Ringform gefassten gespiegelten Sig-Runen oder drei übereinander gelegten Hakenkreuzen. Wir fragen: Wie viele Hakenkreuze haben Platz in der CDU?Den Artikel gibt's hier....

CDU rechtsaußen: Schwarzbraune Allianzen
16.12.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Neonazi-Verbindungen brachten die »Kenia«-Koalition Sachsen-Anhalts am Wochenende ins Wanken. Jetzt ist alles wieder eitel Sonnenschein....

Strafverfolgung: Wo nicht die Banane, sondern die Republik matschig ist
13.12.2019, 19:52 Uhr. >b's weblog - https: - In Sachsen-Anhalt wollte die CDU Rainer Wendt zum Staatssekretär machen und fragte wohl nicht nach seiner Kompetenz. In Frankfurt will sie dafür alles über die Frau des Oberbürgermeisters wissen.Den Kommentar gibt's hier....

Sachsen nach der Landtagswahl: Konservative Handschrift [Online-Abo]
12.12.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - »Wirtschaftsfreundlich« mit SPD und Grünen: Sächsische CDU billigt Koalitionsvertrag...

Thüringen nach der Landtagswahl: Modellfall Minderheitsregierung [Online-Abo]
12.12.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Thüringen: Ramelow bietet CDU und FDP Kooperation »auf Augenhöhe« an....

Dringlichkeitsantrag der Bremer Bürgerschafts-Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD, DIE LINKE, der CDU und der FDP Chinesische Internierungslager sofort schließen – Uiguren schützen
11.12.2019, 23:17 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Links blinken und blenden und dann blitzschell wenden nach rechts natürlich im Namen des Menschenrechts.  Das ist das Ergebnis der Tagessau  die Hunnen besetzen unser Tzingtau ,  Und die Uiguren auf Guantanamo, die fuhren  in Urlaub nur mal so, da hat das unterdrückte Volk vor Chinesen Zuflucht vor der Folter und seine Freiheit gesucht. Mitten...

Wen soll ein Muslim bei möglichen Bundestagswahlen wählen?
10.12.2019, 20:29 Uhr. Net News Global - muslim-markt-forum.de - Wen soll ein Muslim bei möglichen Bundestagswahlen wählen? Die GroKo hält sich nur noch mit Mühe aufrecht. Die SPD schaufelt ihr eigenes Grab. Verlässt sie die GroKo, wird sie unter zehn Prozent fallen, weil man nicht ständig die SPD wählen will, um dann die CDU zu bekommen. Verlässt sie die GroKo nicht, braucht sie bei den nächsten Wahlen...

Mehr statt weniger Ungleichheit – Verteilungspolitisch war die GroKo bislang ein Fiasko
10.12.2019, 08:31 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die meisten zur „Halbzeit“ der Legislaturperiode veröffentlichten Zwischenbilanzen stellen der Großen Koalition ein gutes Zeugnis aus. Die 83-seitige Bestandsaufnahme der Bundesregierung hinsichtlich ihrer Umsetzung des Koalitionsvertrages enthält viel Eigenlob und auch bürgerliche Kommentatoren schrecken wegen der fleißigen...

CDU ist nicht regierungsfähig
10.12.2019, 07:09 Uhr. Net News Global - https: - von Oskar Lafontaine - SPD Parteitag: Eine selbstbewusste SPD muss erkennen: Die CDU ist nicht regierungsfähig. Die Kommentierung des SPD-Parteitages durch die Propaganda-Medien spottet mal wieder jeder Beschreibung. „Linksruck“, rufen sie, wenn die SPD Hartz IV hinter sich lassen, den Mindestlohn auf 12 Euro anheben und neue Investitionen in Wissenschaft...

Global Player: Menschenrechtsschutz »mit Augenmaß«
09.12.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Tag der Menschenrechte: Initiative fordert Gesetz um deutsche Konzerne für ihr Handeln im Ausland verantwortlich zu machen. Arbeitsminister Heil (SPD) kündigt Vorstoß an. CDU setzt weiter auf Freiwilligkeit....

Debatte in der Koalition: Union tritt nach
09.12.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Nach SPD-Parteitag: CDU und CSU lehnen »Nachverhandlung« des Koalitionsvertrages ab. »Gutes Gespräch« mit Esken und Walter-Borjans...

Wird Frankfurts Polizeipräsident nun doch wieder Bahnwärter?
08.12.2019, 15:46 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Nein, nicht der aktuelle, der Vorgänger! Die folgende meldepflichtige Satire entstand, als Boris Rhein noch unter dem Kosenamen “Rhein-Main-Erdogan” für das berüchtigte Kessel-Kochen in EZBankfurt zuständig war. Dass der Filius des Ex-Linken Sozialdemokraten Professor Dr. Peter Rhein, der wohl aus Verärgerung über den verpassten Kultusminister-Posten...

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