Neueste Heute 24.04.2024 23.04.2024
Verfassungsrechtler: Eingeschränkte Meinungsfreiheit „erstickt Demokratie Zentimeter um Zentimeter“
12.03.2024, 16:27 Uhr. clausstille56 - https: - Die DKP warnt schon seit Jahren vor dem reaktionären Staatsumbau und lässt sich auch von der „antirechten“ Heuchelei der Rechtsregierung keinen Sand in die Augen streuen. Das KPD-Verbot ist nicht vergessen. RT DE schreibt: Verfassungsrechtler: Eingeschränkte Meinungsfreiheit „erstickt Demokratie Zentimeter … Weiterlesen →...
Erfahrungen bei der Anti-AfD-Demo in München: Den Herrschenden nicht auf den Leim gehen
06.02.2024, 12:12 Uhr. uncut-news.ch - https: - Am 21. Januar demonstrierten mehr als 250.000 Menschen in München gegen die AfD. Als DKP hatten wir uns entschieden, noch nicht zu der Demo zu mobilisieren, sondern sie uns erst mal anzusehen und für die Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz zu mobilisieren. In der Gruppe „Olga Benario“ (München Süd-Ost) haben wir ausgewertet: Die...
»Die Linke wird mit DKP und MLPD um Relevanz kämpfen«
15.12.2023, 08:01 Uhr. Overton Magazin - https: - Die Linkspartei bricht auf – sagt sie. Ihre Kritiker sagen: Sie bricht – mit linken Ideen und auseinander. Der Beitrag »Die Linke wird mit DKP und MLPD um Relevanz kämpfen« erschien zuerst auf ....
Leserbriefe zu „„Maulkorb für Kriegsgegner“ – Verfassungsbeschwerde gegen Neufassung von „Volksverhetzung“-Paragraf 130 eingereicht“
18.08.2023, 15:53 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In diesem Beitrag diskutiert Florian Warweg die Verfassungsbeschwerde, die der Jurist Dr. Ralf Hohmann gemeinsam mit den zwei Vorsitzenden der DKP, Wera Richter und Patrik Köbele, gegen die Neufassung von § 130 des Strafgesetzbuches (Volksverhetzung) eingelegt hat. Kritisiert werde u.a. ein Verstoß gegen die grundgesetzlich gesicherte Meinungsfreiheit...
„Maulkorb für Kriegsgegner“ – Verfassungsbeschwerde gegen Neufassung von „Volksverhetzung“-Paragraf 130 eingereicht
15.08.2023, 09:58 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Jurist Dr. Ralf Hohmann hat gemeinsam mit den zwei Vorsitzenden der DKP, Wera Richter und Patrik Köbele, Verfassungsbeschwerde gegen die im Zuge des Ukraine-Krieges erfolgte Änderung von § 130 des Strafgesetzbuches eingelegt. Sie argumentieren, dass die Neufassung des Paragrafen gegen „Volksverhetzung“ einen Verstoß gegen die...
„Im Krieg mit Russland“ – Keine Ermittlungen gegen Baerbock
16.05.2023, 15:23 Uhr. tkp.at - https: - "Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland" - die informelle Kriegserklärung Baerbocks führt zu keinen Ermittlungen wegen "Friedensverrat". Man erinnere sich zurück. Am 24. Januar sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne): „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“. Weltweit sorgte diese Äußerung für Aufsehen. Anfang Februar zeigte...
UZ-Pressefest schon wieder auf der Kippe? DKP entschlossen: „Wir feiern trotzdem!“
14.04.2022, 12:29 Uhr. clausstille56 - https: - Das Pressefest der DKP-Zeitung „Unsere Zeit“ (UZ) gilt als das größte Fest der Linken in Deutschland. Das Fest wurde bereits zweimal wegen der Corona-Pandemie verschoben. Im letzten Jahr hieß es in meinem Bericht: „Das 21. UZ-Pressefest wird im Sommer 2022 … Weiterlesen →...
Ganz links wacht man ganz langsam auf
10.02.2022, 16:55 Uhr. Corona Doks - https: - »Nein zur COVID19-Impfpflicht – für freie Impfentscheidung! Erklärung des Kreisvorstands der DKP Hannover 6. Februar 2022 Nach Monaten repressiver und schikanöser Maßnahmen einer indirekten Impfpflicht (2G/3G etc.), die sich am stärksten gegen die arbeitende und lernende Bevölkerung richten, beabsichtigen die herrschenden Kräfte fast aller...
Zeit der Verräter
18.10.2021, 21:33 Uhr. >b's weblog - https: - Rot-Rot-Grün, das schien lange Zeit die Hoffnung, der sklerotischen SPD Beine zu machen, die Kraft der jungen wilden GRÜNEN zur Transfusion für alles mögliche zu nutzen und der Linkspartei eine respektable Adresse auch für parlamentarische Bündnisse zu bieten. Eine beliebte Probe aufs Exempel waren die „Blätter für deutsche und internationale...
Noch gibt es Richter in Deutschland
06.08.2021, 10:00 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Zum Versuch, die DKP platt zu machen Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Mit üblen Tricks haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundeswahlleiter Georg Thiel versucht, die Deutsche Kommunistische Partei, DKP, von der Bundestagswahl im September auszuschließen und sie als Partei zu exekutieren. Erst das Bundesverfassungsgericht...
UZ-Pressefest verschoben. Das größte Fest der Linken soll erst wieder 2022 stattfinden
09.06.2021, 13:48 Uhr. clausstille56 - https: - Das Pressefest der UZ (unsere zeit – Sozialistischen Wochenzeitung – Zeitung der DKP) gilt als das größte Fest der Linken in Deutschland. Und „Als ein Fest des Friedens und der Solidarität“. Viele Linke im In- und Ausland haben sich darauf … Weiterlesen →...
Kampf gegen Coronavirus: Solidarität jetzt!
26.03.2020, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Höchste Zeit, dass der Westen seine Sanktionen aufhebt! Acht Staaten rufen UNO zu Hilfe. DKP startet Petition im Bundestag...
Solidarität im Kampf gegen die Pandemie
25.03.2020, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Die DKP bedankt sich beim Botschafter der VR China. Außerdem: Sorge um den Gesundheitszustand von Julian Assange und Appell zur Evakuierung der Flüchtlingslager in Griechenland....
Coronavirus: »Herrschende Klasse nutzt die Situation«
15.03.2020, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Die DKP fordert Solidarität angesichts der Coronapandemie...
Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa: Asylrecht ist Menschenrecht!
08.03.2020, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Außerdem: DKP zur Stimmabgabe Bodo Ramelows für einen AfD-Kandidaten...
Friedens- und Arbeitskämpfe der DKP: »Das sind klare Signale von Geschlossenheit«
06.03.2020, 19:38 Uhr. junge Welt - https: - Nach DKP-Parteitag: Organisation konsolidiert sich auf niedrigem Niveau – Verkehrswende wichtiges Aktionsfeld. Ein Gespräch mit Patrik Köbele...
23. Parteitag der DKP: Für Umwelt und Planwirtschaft
01.03.2020, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Wiedergewählter DKP-Chef: »Kapitalismus ist Gewalt – er zerstört Menschlichkeit, er muss weg«. Partei streitet über Umwelt- und Klimapolitik...
ATTAC feiert Geburtstag
16.02.2020, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Zum 20jährigen Bestehen lud ATTAC in die Paulskirche in Frankfurt am Main. Außerdem: Die DKP zum angekündigten Stellenabbau bei Daimler...
Erklärungen der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen und der DKP zur Ministerpräsidentenwahl
06.02.2020, 19:44 Uhr. junge Welt - https: - Außerdem: Wir sind kein Virus! Stoppt antiasiatischen Rassismus!...
Kritik am »Green Deal« für die EU: »Ein Betrug an Mensch und Umwelt«
13.12.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Subvention für Umweltverschmutzer statt konsequenter Klimaschutz: DKP kritisiert »Green Deal« der EU-Kommission. Gespräch mit Patrik Köbele....
Flächentarif für Kaufhof und Karstadt!
12.12.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi zu den Streiks im Einzelhandel. Außerdem: DKP erklärt, der »Green Deal« der EU nutze nur den Konzernen....
Widerstand gegen Kapital und Kriegstreiber!
09.12.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - DKP und SDAJ mobilisieren zum LLL-Wochenende im Januar in Berlin...
Baut auf, baut auf die Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen
28.11.2019, 08:41 Uhr. Net News Global - barth-engelbart.de - Eine Erfolgsgeschichte: Solidarität ermöglicht die Sanierung der Karl-Liebknecht-Schule der DKP … die 1929 als Volkshaus erbaut und 1933 von den Faschisten beschlagnahmt wurde...
DKP verurteilt staatlichen Angriff auf VVN-BdA
26.11.2019, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Außerdem: KPÖ Steiermark feiert unerwarteten Erfolg bei Landtagswahlen...
Maas an der Seite der Putschisten
14.11.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Die DKP fordert die Absetzung des deutschen Außenministers. Außerdem: Linke-Abgeordnete fordern Freiheit für Müslüm Elma....
»Und der Zukunft zugewandt«: DKP feiert DDR-Gründung
10.11.2019, 19:38 Uhr. junge Welt - https: - Im brandenburgischen Strausberg erzählte unter anderem ein Oberst a. D. der DDR-Grenztruppen, wie er den 9. November 1989 erlebte. Als Gastredner sprach der Botschafter Kubas in der BRD, Ramón Ripoll Díaz....
Anti-AfD-Bündnis: Antikommunismus überschattet Proteste [Online-Abo]
28.10.2019, 19:43 Uhr. junge Welt - https: - Mülheimer Bündnis ruft zu Demonstration gegen heutige AfD-Veranstaltung auf. Unterstützung durch DKP offensichtlich nicht erwünscht...
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zur aktuellen Lage in Syrien
27.10.2019, 19:40 Uhr. junge Welt - https: - Außerdem: Willenserklärung des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden zum 70. Jahrestag der DDR-Gründung...
Die Falken und die DKP zum rechten Terroranschlag in Halle
11.10.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Außerdem: Kundgebungen gegen das geplante Polizeigesetz in Baden-Württemberg...
Interview mit dem Zeitzeugen Georg Polikeit zur Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes und dem Beitrag der KPD dazu
06.10.2019, 09:25 Uhr. Net News Global - https: - Am 31.08.2019 sprach Volker Reusing mit dem Zeitzeugen Georg Polikeit über die Entstehung des Grundgesetzes, die er als junger Mann miterlebt hat. Er war in der KPD aktiv und ist nach deren Verbot in die DKP eingetreten, wo er viele Jahre lang Chefredakteur von deren Zeitung „unsere Zeit“ (UZ) gewesen ist. Die KPD hat vorrangig auf eine gesamtdeutsche...
Solidarität mit Aldi-Betriebsräten
27.09.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Verdi unterstützt die Betriebsräte von Aldi-Nord mit einer Solidaritätserklärung. Außerdem: Stopp der Abschiebeflüge nach Afghanistan gefordert. Und: DKP verurteilt Revisionismus...
DKP: Blockade Kubas beenden
23.09.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Die DKP drückt ihre Solidarität mit dem Volk und der Regierung Kubas aus. Außerdem: »Free the Soil« protestiert gegen Düngemittelhersteller...
VVN-BdA, DKP und Antifa: Kommunist freigesprochen [Online-Abo]
11.09.2019, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Gerichtsprozess: Versuch, antifaschistischen Kiezspaziergang zu kriminalisieren, gescheitert....
Verkehrswende jetzt!
09.09.2019, 19:50 Uhr. junge Welt - https: - Aktivisten wollen sich zur IAA die Straße zurückerobern. Außerdem: DKP protestiert gegen Truppentransporte....
Manöver abbrechen!
04.09.2019, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Die DKP Schleswig-Holstein fordert, die Ostsee zum Meer des Friedens zu machen. Außerdem: Linke-Abgeordnete machen auf Elendscamps im Rahmen des EU-Türkei-Deals aufmerksam...
DKP: Jodtabletten gegen Atomkrieg?
22.08.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Außerdem: G-7-Staaten verschärfen weltweit soziale Ungleichheit und Kundgebung 80 Jahre Antikriegstag...
Solidarität mit Venezuela
08.08.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - »Alba Suiza« ruft zur Unterstützung des venezolanischen Volkes auf. Außerdem: Die DKP zur Erhöhung der Mehrwertsteuer für Fleisch, Zentralrat Deutscher Sinti und Roma kritisiert diffamierenden TV-Beitrag...
INF-Vertrag: »Europa droht zum Schlachtfeld zu werden«
02.08.2019, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - DKP, Die Linke und IPPNW zum Ende des INF-Vertrages und eines drohenden neuen Rüstungswettlaufs...
DKP: Stoppt die Ministerin für Aufrüstung und Krieg
24.07.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Außerdem: Die Linke Sachsen zu Angriff auf Linke-Stadträtin in Zittau...
US-Atomwaffen in BRD: »Deutsche Panzer stehen an der russischen Grenze«
07.07.2019, 19:50 Uhr. junge Welt - https: - Protest gegen Atomwaffenlager in Büchel und wachsende Kriegsgefahr: DKP und SDAJ rufen zum Widerstand auf. Ein Gespräch mit Lara Ohmayer....
»Deutlich auf die US-Aggression antworten«
28.06.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Die DKP verurteilt die Verschärfung der völkerrechtswidrigen Blockade Kubas. Außerdem: Beschlussvorlage zu Iran-Sanktionen für die Linke-Parteivorstandssitzung....
Zuschauen als Kalkül
17.06.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Die DKP fordert eine klare Positionierung der Bundesregierung zur US-Aggression gegen den Iran....
Parteien zur Europawahl: »Aktive Kämpfer für eine bessere Gesellschaft«
17.05.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) positioniert sich zur Europawahl. Sie will unter anderem auch die europäische Arbeiterjugend stärken. Ein Gespräch mit Robin Schmidt...
Kommunisten rufen zu Solidarität mit Venezuela auf
01.05.2019, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Stellungnahmen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und der Venezolanischen KP zur aktuellen Situation in dem lateinamerikanischen Land...
EU-Wahlen: Instrument der Herrschenden
16.04.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), meint: Die EU ist nicht reformierbar....
»Antikapitalistische Politik ist Gebot der Stunde«
15.04.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Die Kommunistische Platform fordert dazu auf, bei der EU-Wahl sowie den Landtags- und Kommunalwahlen für Linke zu stimmen. Außerdem: Stellungnahme der DKP zu Julian Assange...
Abgeschrieben: DKP wendet sich an Bundeswehr-Soldaten
03.04.2019, 19:40 Uhr. junge Welt - https: - DKP wendet sich mit einem Brief an die Bundeswehr-Soldaten...
Einstweilige Verfügung gegen Focus rechtskräftig
28.02.2019, 19:43 Uhr. junge Welt - https: - Erklärung der Roten Hilfe e. V. zu einer einstweiligen Verfügung, die gegen eine Falschbehauptung in der Zeitschrift Focus ergangen ist. Außerdem: Die DKP gratuliert Kuba zur neuen Verfassung...
DKP stellt sich der EU-Wahl
25.02.2019, 19:50 Uhr. junge Welt - https: - Die DKP hat die Unterschriften von einigen tausend Wahlberechtigte gesammelt und kann nun bei der EU-Wahl antreten. Außerdem: Mahnwache gegen Waffenhersteller SIG Sauer...