Neueste Heute 14.07.2025 13.07.2025
Meinungsvielfalt ist die Grundlage von Demokratie und Frieden
14.07.2025, 23:33 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Gemeinsame Erklärung des Forums konstruktiver Kritik Meinungsvielfalt ist die Grundlage von Demokratie und Frieden. Alle Drei bedingen sich gegenseitig....
Was ist an der geplatzten Richter-Wahl für das Bundesverfassungsgericht skandalös?
14.07.2025, 15:37 Uhr. Overton Magazin - https: - Parteien-Gemauschel statt direkte Demokratie. Der Beitrag Was ist an der geplatzten Richter-Wahl für das Bundesverfassungsgericht skandalös? erschien zuerst auf ....
Das Dritte britische Empire – die neue Globale Governance der Pandemien
13.07.2025, 13:10 Uhr. >b's weblog - https: - Die Corona Pandemie war ein Probelauf für ein neues diktatorisches Regime, das Demokratie und Menschenrechte außer Kraft gesetzt hat. Die Maßnahmen wurden durch Dashboards und Modelle gesteuert, die allesamt falsch waren aber als DIE Wissenschaft verkauft wurden. Was aber sind die institutionellen Grundlagen, die die weltweite Gleichschaltung ermöglicht...
«Einfach Frieden – ohne zu wissen, wie die Lösung aussieht»
13.07.2025, 00:01 Uhr. Transition News - https: - Transition News: Das Motto der Demonstration am 2. August in Berlin ist «Weltfrieden». Ist es denn überhaupt noch sinnvoll, weiterhin seine Meinung auf die Straße zu bringen? Christiane Tan: Zu demonstrieren ist zum einen wichtig, um der Ohnmacht zu entkommen, um etwas zu tun, um seine Meinung auch für sich selbst auf die Straße zu bringen. Und...
Eilmeldung: Israel lehnt Internationale Gesundheitsvorschriften der WHO ab
12.07.2025, 23:04 Uhr. Transition News - https: - Der Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse, der seit Jahren auf die Gefahren des neuen WHO-Pandemievertrags und der Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGH) hinweist, hat über eine überraschende Neuigkeit berichtet: Die israelische Regierung hat die Internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation abgelehnt...
Eilmeldung: Israel lehnt neue Internationale Gesundheitsvorschriften der WHO ab
12.07.2025, 23:00 Uhr. Transition News - https: - Der Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse, der seit Jahren auf die Gefahren des neuen WHO-Pandemievertrags und der Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGH) hinweist, hat über eine überraschende Neuigkeit berichtet: Die israelische Regierung hat die Internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation abgelehnt...
Frau Professor Impf – Wahl-Farce um Verfassungs-Richterin
12.07.2025, 12:30 Uhr. >b's weblog - https: - Der übliche Parlamentarismus spielt Demokratie nur vor: Wesentliche Entscheidungen, wie Deutschlands Teilnahme am Ukraine-Krieg, werden in den Medien so vorbereitet, dass sich die Waffenindustrie freuen kann. Aber manchmal, damit das wählende Publikum glaubt, es hätte die Wahl, werden die tollsten Widersprüche inszeniert. So bei der aktuellen Wahl...
Apolut: Die Richterwahl als Symptom einer entkernten Demokratie
12.07.2025, 10:07 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Der Ausschuss, der über Zensur entscheidet, verschließt die Türen
11.07.2025, 23:35 Uhr. >b's weblog - https: - Die Geschichte der Demokratie ist die Geschichte ihrer Fenster. Transparenz, so glaubte man, sei das Licht, das durch diese Fenster fällt – in die Institutionen, auf das Handeln der Gewählten, auf die Sprache der Macht. Doch seit Juli 2025 hat einer der zentralen Ausschüsse des Deutschen Bundestags, der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung...
Brüssel wirft Spanien «mangelnden Ehrgeiz» bei Korruptionsbekämpfung vor
11.07.2025, 00:04 Uhr. Transition News - https: - Aufgrund von Korruptionsvorwürfen, speziell im Fall Pfizergate, musste sich EU-Chefin Ursula von der Leyen am Donnerstag im Parlament einem Misstrauensvotum stellen, das sie – wie erwartet – problemlos überstanden hat (wir berichteten hier, hier und hier). Deshalb entbehrt es nicht der Komik, dass von der Leyens Kommission Spanien jetzt «mangelnden...
Durchsuchung der Parteizentrale – weitere Schikane gegen den RN
10.07.2025, 14:00 Uhr. Report24 - https: - Wenn man die rechtskonservative Opposition nicht bei den Wahlen klein halten kann, dann sucht man nach anderen Mitteln. So auch in Frankreich, wo die Parteizentrale des Rassemblement National (RN) von Finanzermittlern und der Polizei gestürmt wurde. Frankreich schafft die Demokratie schrittweise ab....
Ein neuer „Feudalismus“: Wie die Ungleichheit der Vermögen in Deutschland die Gesellschaft schädigt
10.07.2025, 10:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Trotz historisch hoher Steuereinnahmen und jahrzehntelanger Wirtschaftsstabilität verharrt die Armutsquote in Deutschland auf hohem Niveau – und die Reichtumskonzentration wächst. Warum scheint die Bundesrepublik strukturell unfähig oder unwillig zu sein, dieser Entwicklung entgegenzuwirken? Eine Spurensuche zwischen statistischen Verzerrungen...
«Global Media Forum» 2025: «Deutsche Welle» und EU inszenieren sich als Hüter von Pressefreiheit und Demokratie
10.07.2025, 08:55 Uhr. >b's weblog - https: - Der Ausdruck «im falschen Film sein» drängt sich auf, beim Blick auf Themen, Teilnehmer und Präsentation dieses Treffens von Medienfachleuten aus aller Welt. Im Verdrehen von praktisch allem war es ein Paradebeispiel für Propaganda. Nur um eines ging es eher nicht: um freie Medien.Den Bericht gibt's hier....
Demokratie im Vergleich: Westen versus Vietnam und China
09.07.2025, 15:24 Uhr. tkp.at - https: - Westliche Demokratien rühmen sich, Vorbilder politischer Freiheit und Repräsentation zu sein. Doch ein Blick hinter die Fassade offenbart eine zunehmend ernüchternde Realität: Die Macht konzentriert sich in den Händen einer kleinen, superreichen Elite – oft treffend als Oligarchie bezeichnet. Politische Prozesse werden maßgeblich von Lobbygruppen...
Pandemieplan und IGV in der Schweiz: Demokratie in der Defensive
09.07.2025, 14:56 Uhr. >b's weblog - https: - Trotz offener parlamentarischer Geschäfte hat der Bundesrat der Revision der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) zugestimmt und parallel einen neuen Pandemieplan veröffentlicht. Kritiker sehen darin ein demokratiepolitisches Alarmsignal – von intransparenten Prozessen über fehlende Mitsprache bis zur wachsenden Nähe zur WHO.Den Bericht...
Frieden ist die Mutter aller Dinge – Ein dringender Aufruf
09.07.2025, 12:01 Uhr. uncut-news.ch - https: - Mit einem eindringlichen Aufruf fordert der Vorstand der „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.“ die Bundesregierung auf, sich in jedem Falle und unbedingt für Frieden einzusetzen, unabhängig von Schuldfragen und Schuldzuweisungen. Er weist darauf hin, dass es in dieser brandgefährlichen Situation wichtig...
Petra Steger: Steuerfinanzierte NGOs als Hebel der Macht im Schatten der Demokratie?
07.07.2025, 15:32 Uhr. Report24 - https: - Die EU-Abgeordnete Petra Steger (FPÖ) prangert in einem Interview mit Report24 ein milliardenschweres, intransparentes Netzwerk an NGOs an, das mit Steuergeld gespeist wird. Dabei gibt es keine Transparenz, keine Kontrolle, ja nicht einmal eine klare Definition von "NGO", dafür aber jede Menge politische Schlagseite abseits jeglicher Demokratie....
Leserbriefe zu „Kriegstüchtigkeit neu gedacht“
07.07.2025, 06:51 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In dieser Glosse diskutiert Jens Berger über das Gebot der Stunde: „Kriegstüchtig müssen wir werden“. Da der Russe mal wieder vor der Tür stehe, müsse Deutschland seine Werte, seine Demokratie in Bälde vorwärtsverteidigen. Abschließend wird alternativ gefordert: „Machen wir das Land doch einfach fairer,...
Psychopillen für Kinder: FPÖ-Anfrage deckt dramatischen Anstieg der Verschreibungen auf
06.07.2025, 14:04 Uhr. Report24 - https: - Die FPÖ bringt mit einer parlamentarischen Anfrage brisante Zahlen ans Licht: Zwischen 2018 und 2023 explodierte die Anzahl von Psychopharmaka-Verschreibungen für Kinder und Jugendliche in Österreich. Besonders die Corona-Maßnahmen stehen im Verdacht, psychische Schäden verursacht zu haben. Eine parlamentarische Kontrollfunktion, wie sie hier vorbildlich...
700 von Experten begutachtete Studien belegen Gefahren der mRNA-«Impfung»
05.07.2025, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Die Gesellschaft der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie (MWGFD) hat auf eine neue Forschungszusammenstellung aufmerksam gemacht, die am 1. Juli 2025 unter dem Titel «Covid-19 mRNA ‹vaccine› harms research collection» (Covid-19 mRNA «Impfstoff»-Schadensforschungssammlung) veröffentlicht wurde. Darin hat eine...
Viktor Orbán: Ukraine leitet aktive Geheimdienstoperationen in Ungarn ein, um die Wahlen 2026 zu beeinflussen
04.07.2025, 15:00 Uhr. Transition News - https: - Wie Sputnik berichtet, hat die Ukraine laut dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán aktive Geheimdienstoperationen in Ungarn gestartet, um die Parlamentswahlen 2026 zu beeinflussen und eine pro-ukrainische Regierung an die Macht zu bringen. Gegenüber dem ungarischen Radiosender Kossuth habe Orbán erklärt: «Es wurde ein Plan entwickelt, um...
Groß-Demonstration in Berlin für «Weltfrieden»
04.07.2025, 00:16 Uhr. Transition News - https: - Auch in diesem Sommer wird in Berlin wieder eine dieser schon traditionellen Großdemonstrationen organisiert. Für den 2. August hat die Initiative «Wir sind viele» unter dem Motto «Weltfrieden» zur Versammlung aufgerufen. In der Presseerklärung heißt es: «Die Mächtigen spielen Hand in Hand mit der Waffenindustrie Vernichtungsroulette, inszenieren...
Görlitzer Park: Bizarre Verfolgungsjagd auf AfD-Abgeordnete
03.07.2025, 23:04 Uhr. reitschuster.de - https: - Zwei AfD-Abgeordnete wollten im Görlitzer Park ihr Sicherheitskonzept zeigen. Links-Grüne demonstrierten derweil, wie "echte Demokratie" aussieht: blockieren, bedrängen, vertreiben. Von Thomas Rießinger. Der Beitrag Görlitzer Park: Bizarre Verfolgungsjagd auf AfD-Abgeordnete erschien zuerst auf reitschuster.de....
Wegen angeblichen Risiken für die Demokratie: Forscher können interne Daten von sozialen Medien auswerten
03.07.2025, 19:22 Uhr. >b's weblog - https: - Internetplattformen werden dazu verpflichtet, Forschern Zugriff auf interne Daten zu geben. Unter anderem, damit sie prüfen können, ob der Digital Services Act adäquat umgesetzt wird – der beinhaltet auch das Löschen von Inhalten, die „Desinformation“ sein sollen.Den Bericht gibt's hier....
Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum stellen
03.07.2025, 15:32 Uhr. Transition News - https: - Schon Ende Juni hatten wir darüber informiert, nächste Woche ist es so weit: EU-Chefin Ursula von der Leyen muss sich im Parlament in Straßburg einem Misstrauensvotum stellen. Der mächtigsten Frau Europas und ihrer Kommission werden unter anderem Missmanagement und Intransparenz im Fall Pfizergate vorgeworfen. Jetzt hat Parlamentspräsidentin Roberta...
Die Architektur der Unterdrückung – Wie digitale Identität und Massenüberwachung die Demokratie gefährden
03.07.2025, 06:49 Uhr. >b's weblog - https: - Die Themen „Künstliche Intelligenz“ sowie „Digitalisierung“ gehören zu den aktuellsten Themen unserer Zeit, wobei oft der Tenor vorherrscht, dass man die Digitalisierung vorantreiben müsse und durch die Künstliche Intelligenz vieles leichter werde. So bezeichnete der Minister des neu geschaffenen Ministeriums für „Digitales und Staatsmodernisierung“...
Prof. Walach und Andreas Diemer: “Die Impfstoffforschung ist methodisch ungenügend!”
02.07.2025, 17:33 Uhr. Report24 - https: - Die beiden deutschen Ärzte schildern anlässlich des MWGFD-Symposiums "Die Impfaganda - Analyse und Ausblick" Probleme mit Zulassungsstudien. Von Prof. Walach, erster Vorsitzender des Vereins MWGFD (Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.) erklärt außerdem, welche Leistungen das Analyselabor Inmodia für Impfgeschädigte...
Kriegstüchtigkeit neu gedacht
02.07.2025, 09:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Man hört und liest ja immer wieder: Kriegstüchtig müssen wir werden. Das sei das Gebot der Stunde. Der Russe stünde nämlich mal wieder vor der Tür, und Deutschland müsse seine Werte, seine Demokratie in Bälde vorwärtsverteidigen. Getreu dem guten alten Motto „Gold gab ich für Eisen“ geht nun fast...
Demokratie fördern – mit Islamisten
02.07.2025, 08:39 Uhr. reitschuster.de - https: - Ein Verein lud einen Israel-Hasser zur „Antidiskriminierungswoche“ – finanziert vom Bundesprogramm „Demokratie leben“. Doch der Skandal besteht nicht nur in der Einladung, sondern im Schweigen danach. Der Beitrag Demokratie fördern – mit Islamisten erschien zuerst auf reitschuster.de....
Demokratie im Schatten: Bundesrat entscheidet über WHO-Regeln ohne Volksabstimmung
01.07.2025, 11:43 Uhr. Transition News - https: - Mit einem Federstrich und ohne vorherige öffentliche Debatte hat der Bundesrat die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angenommen. Ein erklärender Vorbehalt ersetzt die notwendige Zustimmung des Volkes – und damit den demokratischen Grundsatz, dass die Macht vom Volk ausgeht. Über...
Deutsche Regierung fördert Islamisten und Hamas-Verehrer mit viel Steuergeld
01.07.2025, 11:01 Uhr. Report24 - https: - In Deutschland und weiten Teilen der EU gilt seit einiger Zeit der Schlachtruf, man müsse "Unsere Demokratie" verteidigen. Damit ist das Herrschaftssystem gemeint, in dem es sich eine Einheitspartei gemütlich eingerichtet hat, die vom Steuergeld der Menschen nicht nur lebt, sondern es mit beiden Händen in der ganzen Welt verteilt. Ein Teil davon...
Der Tod der Demokratie – am Beispiel der Herrschaft der „Experten“ bei der Covid-„Pandemie“
30.06.2025, 08:01 Uhr. >b's weblog - https: - In den vergangenen sechs Jahrzehnten wurde die Demokratie schrittweise abgeschafft und durch die der Experten und „DER WISSENSCHAFT“ abgelöst. Der bisherige Höhepunkt war die Corona-Pandemie. Und sie war gleichzeitig der Probelauf für das, was in Zukunft die neue Normalität sein wird.Die Analyse gibt's hier....
«Frieden ist die Mutter aller Dinge»
30.06.2025, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Die Gesellschaft der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie (MWGFD) hat die Bundesregierung in einem eindringlichen Schreiben aufgefordert, sich in jedem Fall und unbedingt für Frieden einzusetzen, unabhängig von Schuldfragen und Schuldzuweisungen. «Wir finden es in dieser brandgefährlichen Situation wichtig, dass...
Der NGO-Sumpf, Teil 3
28.06.2025, 18:15 Uhr. >b's weblog - https: - Eine globale Expertokratie missbraucht die G7 als Vehikel zur Durchsetzung ihrer autoritären Interessen. Teil 3 von 3.Eine repräsentative Demokratie krankt in den meisten Fällen an der Distanz der Repräsentanten zu ihren Bürgern, und Parlamente sind nicht selten merkwürdig entkoppelte Orte, die sich viel um sich selbst drehen. Doch egal, wie dysfunktional...
Venezuela: Das Billionen-Dollar-Geschäft
28.06.2025, 05:25 Uhr. amerika21 - https: - Venezuelas Oppositionsführerin María Corina Machado wirbt in den USA um künftige Investoren. Dabei bleibt unklar, wie sie an die Regierung kommen will Caracas. Die venezolanische Politikerin María Corina Machado verspricht privatwirtschaftlichen Akteur:innen im Falle einer Regierungsübernahme enorme Profite. "Venezuela steht vor einem historischen...
Fassadendemokratische Episoden
28.06.2025, 04:30 Uhr. Peds Ansichten - https: - Der Putz an der Demokratiefassade blättert im EU-Europa immer mehr ab. Dahinter offenbart sich die weitgehende Abwesenheit von Demokratie und die Doppelmoral des „Wertewestens“. Der Anachronismus des „Wertewestens“ besteht darin, dass er überhaupt nicht Werte vertritt, schon gar nicht demokratische Werte. Er trägt sie lediglich...
«Dieses Rahmenabkommen schafft die Demokratie, wie wir sie kennen, ab»
27.06.2025, 14:23 Uhr. >b's weblog - https: - (via Schweizer Monat)...
Brüchiges Herzland
27.06.2025, 14:17 Uhr. >b's weblog - https: - Auf den riesigen Landflächen Eurasiens werden die meisten Hauptkonflikte unserer Zeit ausgetragen — vor allem jener zwischen Demokratie und Autokratie. Teil 1 von 2.Im unerklärten Krieg zwischen dem Westen auf der einen, China und Russland auf der anderen Seite liegen die politisch-militärischen Hauptkampflinien derzeit in einem gedachten Viereck...
US-Präsident Trump hat die National Endowment for Democracy verschlankt, nicht abgebaut
26.06.2025, 17:07 Uhr. uncut-news.ch - https: - Brian Berletic Während viele glauben, dass unter der Trump-Administration die umstrittene Nationale Stiftung für Demokratie (NED*) gestrichen, demontiert oder aufgelöst wurde, ist die Realität weit weniger dramatisch – und weitaus gefährlicher. Trotz Donald Trumps lautstarker Rhetorik gegen globale Verstrickungen und seinen wiederholten Aufrufen...
Der Einschüchterungskrieg gegen die Bevölkerung
26.06.2025, 16:18 Uhr. reitschuster.de - https: - Gewalt tobt auf den Straßen. Kritik wird kriminalisiert. Die Demokratie steht nicht mehr am Abgrund – sie wird systematisch untergraben. Von Vera Lengsfeld. Der Beitrag Der Einschüchterungskrieg gegen die Bevölkerung erschien zuerst auf reitschuster.de....
Sind Impfungen und Impfpflichten überhaupt effektiv?
26.06.2025, 14:26 Uhr. tkp.at - https: - Die Gesellschaft der «Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.“ (MWGFD) lud am 21. Juni 2025 erneut zu einem Pressesymposium ein. Der Titel der Veranstaltung, die in Vilsbiburg stattfand: «DIE IMPFAGENDA - Analyse und Ausblick.» Die Moderation hatte Prof. DDr. phil. Harald Walach, klinischer Psychologe, Gesundheitswissenschaftler...
Free Speech Travesty: German Pensioner Who Called Green Economic Minister Habeck An 'Idiot' Has Been Convicted
26.06.2025, 08:06 Uhr. ZeroHedge News - https: - Free Speech Travesty: German Pensioner Who Called Green Economic Minister Habeck An 'Idiot' Has Been Convicted Via Remix news, The case of German pensioner Stefan Niehoff became a major international story after police raided his home for calling Robert Habeck an “idiot” while Habeck was serving as Germany’s economy minister at the time. Now that...
Stern: Über 100 Einsätze – Polizei geht mit bundesweiter Razzia gegen Hetzer im Netz vor
25.06.2025, 09:05 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Demokratie, freie Rede, Hetze, Meinungsfreiheit, Politik, Polizei...
Bundesverwaltungsgericht hebt COMPACT-Verbot auf
24.06.2025, 18:09 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Das Bundesverwaltungsgericht betont nun in seinem Urteil, dass die Freiheit der Berichterstattung und die Meinungsäußerung fundamentale Grundpfeiler unserer Demokratie sind, die durch staatliche Maßnahmen nur in äußerst engen Grenzen eingeschränkt werden dürfen....
Der NGO-Sumpf
24.06.2025, 17:52 Uhr. >b's weblog - https: - Eine globale Expertokratie missbraucht die G7 als Vehikel zur Durchsetzung ihrer autoritären Interessen. Teil 1 von 3.Eine repräsentative Demokratie krankt in den meisten Fällen an der Distanz der Repräsentanten zu ihren Bürgern, und Parlamente sind nicht selten merkwürdig entkoppelte Orte, die sich viel um sich selbst drehen. Doch egal, wie dysfunktional...
Bundesrat sagt Ja zu den WHO-Regeln – und Nein zur Demokratie
24.06.2025, 12:15 Uhr. >b's weblog - https: - Der Bundesrat hat am 20. Juni entschieden, die überarbeiteten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ohne Vorbehalte anzunehmen. Damit verzichtet die Schweiz nicht nur auf ein mögliches Opting-out, sondern auch auf jede demokratische Mitsprache – weder Parlament noch Volk wurden einbezogen. Der Entscheid...
Sieg für Pressefreiheit und Demokratie: COMPACT obsiegt vor Bundesverwaltungsgericht
24.06.2025, 11:52 Uhr. clausstille56 - https: - Beitragsbild: Screenshot via Infrarot/YouTube...
Die Stärkung der politischen Ränder
23.06.2025, 13:23 Uhr. Overton Magazin - https: - Migration, das Erstarken der politischen Ränder, Identitätspolitik, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die Corona-Politik, die das Vertrauen in die Demokratie ausgehöhlt hat – Kubicki zeigt schonungslos auf, welche politischen Entscheidungen zum Verlust des Freiheitsgefühls geführt haben. Der Beitrag Die Stärkung der politischen Ränder...
tkp: Beauftragter des Europarates für Menschenrechte warnt vor „Bedrohung der Meinungsfreiheit“ in Deutschland
23.06.2025, 09:28 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, EU, Demokratie, freie Rede, Meinungsfreiheit...