Neueste Heute 24.05.2020 23.05.2020
Warum der Ibiza-U-Ausschuss eine Farce ist
23.05.2020, 10:51 Uhr. Net News Global - https: - Anfang Juni 2020 beginnen die Zeugenbefragungen im Ibiza-U-Ausschuss. Er ist eine reine Farce, die der Ablenkung und Vertuschung dient; dennoch sollte man sich damit befassen. Denn es hat mit Demokratie nichts zu tun, wenn uns Abgeordnete, Medien und Justiz mit einer erbärmlichen Inszenierung in die Irre führen wollen und sollen. Dabei sind sich die...
500 Milliarden für eine neue Tapete?
22.05.2020, 00:04 Uhr. MAKROSKOP - https: - Noch ein neuer Topf. Merkel und Macron preschen vor, um die europäische Malaise zu überwinden. Sie hätten besser die wirklichen Probleme angehen sollen, weil sonst die Demokratie in Europa massiv gefährdet ist. Der Artikel 500 Milliarden für eine neue Tapete? erschien zuerst auf MAKROSKOP....
Deutschland bricht mit der Muslimbruderschaft
21.05.2020, 18:38 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), das für die Bekämpfung extremistischer Gruppen in Deutschland zuständig ist, führt seit Jahren eine Kampagne, um die Parlamentarier für die Gefahren der Muslimbruderschaft zu sensibilisieren. In einem Bericht vom 2. Februar 2019 stellt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fest, dass die Bruderschaft...
Die Globalisierung und die utopische Provinz
20.05.2020, 22:01 Uhr. Neue Debatte - https: - Es geht um das Konstrukt, das dem Gemeinwohl dient, den Begriff Demokratie radikaler fasst und sich eigene Institutionen schafft, die nicht kontaminiert sind vom Virus des Wirtschaftsliberalismus....
Nägel mit Köpfen: Über die Revolution der Demokratie
20.05.2020, 14:26 Uhr. Neue Debatte - https: - Schluss mit Führern, Gurus und Vorbetern. Zurück zur Urdemokratie. Für eine Revolution im ursprünglichen Sinne der Sache. Darum dreht sich das Essay von Christof Wackernagel....
INDIEN: Betrogen, gespalten, niedergeschlagen und dezimiert
19.05.2020, 20:29 Uhr. einartysken - https: - 19. Mai 2020Einar SchlerethDas reiche Indien!Dr. Prakash Louis hat einen vernichtenden Artikel zur Lage in Indien geschrieben. Nachdem er sich anfangs in einer kurzen Ehrenrettung für Barack Obama versucht, der nach 5 MONATEN endlich mal den Mund aufmacht zu den tollen Heldentaten der Regierung. Aber, wie ich schon öfters gesagt habe, sind die Staatsmänner...
Die Menschheit trägt einen Maulkorb! Wie wäre es mit Freiheit, Wahrheit? Und Licht ins Dunkel zu bringen?
17.05.2020, 22:53 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Bild: https://pixabay.com/de/illustrations/coronavirus-welt-schutz-verbreitung-4931452/ Creative Commons Wenn jemand, wie der Oberregierungrat Stephan Kohn(SPD) des Inneministeriums, die Verantwortlichen warnt, dass die Corona Massnahmen mehr Tote fordern, als sie bringen (Quelle:bild.de), dann erhält der ein Arbeitsverbot. (Quelle: spiegel...
Bin ich ein Spinner?
17.05.2020, 11:40 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Die bundesweiten Demonstrationen gegen die „Corona-Maßnahmen“ haben es den Leitartiklern und Kommentatoren der großen Medienhäuser angetan. Mit Schaum vor dem Mund schreiben sich die Edelfedern in Rage und warnen vor der Gefahr für unsere Demokratie, die von der „Corona-Querfront“ aus „Spinnern“, „Verschwörungsgläubigen“, „Rechtsradikalen“...
Tagesschau lügt Nazis
16.05.2020, 20:36 Uhr. Net News Global - blauerbote.com - Das Corona-Regime ist faschistisch. Die Demonstrationen dagegen sind es nicht. Seit Jahren werden jegliche Kritiker der Schandtaten der Reichen und Mächtigen als Irre und Rechtsradikale verleumdet. Was völlig falsch ist. Man versucht dann, hier tatsächliche Spinner und Nazis beizumischen, alle in einen Topf zu werfen und damit auch die Aufrechten...
Demokratie und Corona: Der Feind in uns
16.05.2020, 14:02 Uhr. neulandrebellen - https: - Wir befinden uns auf einem gefährlichen Weg. Auf einem Weg, der durch Angst dominiert und durch Aggression hofiert wird. Die Der Beitrag Demokratie und Corona: Der Feind in uns erschien zuerst auf neulandrebellen....
Verschwörung - wer gegen wen?
16.05.2020, 04:09 Uhr. Net News Global - antikrieg.eu - Verschwörung, Verschwörer - das klingt schon mal ziemlich ungut. Geheimnisumwobenes hinterlistiges Treiben oder so ähnliches würde man vermuten. Sicherheitskonferenzen und dergleichen natürlich nicht ... :-) Ja klar, das liegt in der Natur der Dinge: Verschwörungen gibt es nur, wenn etwas gegen Widerstand durchgesetzt werden soll. In der Demokratie...
Tagesdosis 15.5.2020 – Ken Jebsen – Erz-Bösewicht des Tages?
15.05.2020, 14:11 Uhr. KenFM.de - https: - Ein Kommentar von Rainer Rupp. Ken Jebsen ist ins Visier der selbsternannten Blockwarte der Demokratie geraten. Politiker der CDU/CSU/SPD/Grünen/FDP-Einheitsbrei-Partei und […] Der Beitrag Tagesdosis 15.5.2020 – Ken Jebsen – Erz-Bösewicht des Tages? erschien zuerst auf KenFM.de....
Tagesdosis 15.5.2020 – Ken Jebsen – Erz-Bösewicht des Tages? (Podcast)
15.05.2020, 14:11 Uhr. KenFM.de - https: - Ein Kommentar von Rainer Rupp. Ken Jebsen ist ins Visier der selbsternannten Blockwarte der Demokratie geraten. Politiker der CDU/CSU/SPD/Grünen/FDP-Einheitsbrei-Partei und […] Der Beitrag Tagesdosis 15.5.2020 – Ken Jebsen – Erz-Bösewicht des Tages? (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de....
Leserbriefe zu „Bin ich ein Spinner?“
15.05.2020, 12:55 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Jens Berger hat sich in diesem Beitrag mit der Berichterstattung der „Qualitätsmedien“ über die Demonstrationen gegen die politischen Maßnahmen in der Corona-Zeit auseinander gesetzt. Demokratie ist ein hohes Gut unserer Gesellschaft und die Meinungs- und Versammlungsfreiheit gehören dazu. Sehr schnell haben viele unserer Leserinnen...
Gericht vs. Gericht – oder Demokratie
15.05.2020, 00:00 Uhr. MAKROSKOP - https: - Die aktuelle Debatte um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wirft nicht nur rechtliche und ökonomische Fragen auf, sondern auch jene nach demokratischer Politik – insbesondere in einer republikanischen Perspektive. Der Artikel Gericht vs. Gericht – oder Demokratie erschien zuerst auf MAKROSKOP....
Das Märchen von der Demokratie
13.05.2020, 12:01 Uhr. Rubikon Magazin - https: - Das Märchen von der Demokratie...
Deutschland und die nukleare Teilhabe
12.05.2020, 10:26 Uhr. Net News Global - https: - In einem Interview habe ich mich dafür ausgesprochen, die technische nukleare Teilhabe nicht weiter zu verlängern und die in Büchel lagernden taktischen US-Nuklearwaffen nicht durch neue atomare Sprengköpfe zu ersetzen. Es gab erwartungsgemäß Kritik, aber auch viel Zuspruch. Mir geht es um eine offene und ehrliche Debatte über die Sinnhaftigkeit...
Soziale Distanz zur Demokratie
12.05.2020, 09:17 Uhr. Net News Global - https: - „Soziale Distanzierung ist dazu da, viel länger als ein paar Wochen zu bleiben. Es wird die Art und Weise, wie wir leben, in gewisser Weise für immer verändern.“ Dies gaben Forscher des Massachusetts Institute of Technology, einer der renommiertesten Universitäten der Vereinigten Staaten, bekannt (MIT Technology Review, We’re not going back...
Der “Volksverpetzer” verbreitet Lügen über die Grundrechte-Demos
10.05.2020, 23:13 Uhr. >b's weblog - https: - Mal wieder hier. Und ich werde nun deutlich, weil ich gewartet habe, bis Leute eine solche Demo besuchen konnten, denen ich vertraue, und mir berichten.Meine Vertrauensleute waren auf der Demo in Ravensburg. Dort wurde die Veranstaltung bereits mit einer Distanzierung eröffnet. Mit Nazis wolle man nichts zu tun haben, und habe die Rechtsextrmen von...
GG – Demokratie – Freiheit – NICHT OHNE UNS!
06.05.2020, 15:18 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Im Zuge der aktuellen Maßnahmen sind unser Grundgesetz, unsere Demokratie und unsere Freiheit gefährdet, was einen immer größeren Proteststurm provoziert. //www.youtube.com/watch?v=b7ydshHX0Sc...
Bill & Melinda Gates haben ihr Bürgerrecht verwirkt
05.05.2020, 20:48 Uhr. einartysken - https: - Dieses Video muss jeder Bürger anschauen, wenn er nur für fünf Pfennig Verantwortung für unsere Gesellschaft, für die gesamte Gesellschaft der Welt empfindet. Ich habe vor kurzem ein Video aufgelegt, wo ein ehemaliger Kumpel von Jen Jebsen ihm gründlich die Leviten liest, weil er sich in den jüngsten Jahren immer mehr nach rechts entwickelt hat...
Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!
04.05.2020, 08:37 Uhr. einartysken - https: - Helene und Dr. Ansgar Klein 4. Mai 2020Innerhalb von nur vier Tagen war die Zahl der UnterzeichnerInnen derart nach oben geschnellt, dass es am Morgen des 30. März 2020 bereits mehr als 20.000 waren. Dann wurde die Petition unter Berufung auf einen fragwürdigen "Faktenfinder"-Artikel bei tagesschau.de gesperrt. Doch es ist mit einigen geringfügigen...
Demokratische Autorität
03.05.2020, 20:17 Uhr. Feynsinn - https: - Sie ist der Trick, durch den die autoritäre 'Demokratie', ein paradoxes Vehikel, im 'Westen' schon seit Jahrzehnten als Normalität empfunden wird. Politik hat nichts mit "Polis", der allgemeinen Versammlung, zu tun und die "Res Publica" ist medial wie auf den Ebenen der Entscheidungen ebenfalls professionellen Experten überlassen, den funktionalen...
Demokratie braucht Diskurs! Offener Brief an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
03.05.2020, 15:54 Uhr. >b's weblog - https: - Sehr geehrte Damen und Herren Intendanten, sehr geehrte Damen und Herren Rundfunk- und Fernsehräte,derzeit steht eine gesamtgesellschaftliche zentrale Frage im Raum: Wie wird sich unser Leben angesichts der aktuellen Einschränkungen in Folge der COVID-19-Pandemie verändern? Die Frage wird sowohl national wie global gestellt und betrifft in einer...
Die Panik-Pandemie
02.05.2020, 20:59 Uhr. >b's weblog - https: - Die Massenhysterie rund um Corona entbehrt jeder Grundlage — vor allem Angst und Aktionismus gehen viral.Wenn eine Regierung gegen ihre Bürger drakonische Maßnahmen verhängt — sozusagen Höchststrafen für Millionen Unschuldige —, gehen die Infiziertenzahlen nach einiger Zeit zurück. Wenn die Politik dies nicht tut — nun, dann passiert dasselbe...
Offener Brief an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Demokratie braucht Diskurs!
30.04.2020, 13:38 Uhr. Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien e.V. - https: - Offener Brief an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Demokratie braucht Diskurs! ARD info DasErste.de Bayerischer Rundfunk Ulrich Wilhelm Rundfunkplatz 1 80300 München info br.de Gremienbuero br.de Hessischer Rundfunk Manfred Krupp Bertramstraße 8 60320 Frankfurt/Main hzs hr.de hr-Rundfunkrat hr.de Mitteldeutscher Rundfunk Karola Wille Kantstraße...
So erkennt man Freunde
30.04.2020, 07:46 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Mehrmals in den letzten Monaten wurden wir von Leserinnen und Lesern der NachDenkSeiten dazu animiert, die Möglichkeit zu schaffen, dass sich Leserinnen und Leser und andere kritische Zeitgenossen im Alltag erkennen, miteinander sprechen, kommunizieren und sich treffen können. Der Gedanke ist nicht neu, schon einige Male erprobt und zurzeit...
Auch in der Schweiz: Widerstand gegen Einschränkung der Bürgerrechte wird sichtbar
29.04.2020, 11:36 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Rund 100 Menschen haben auf dem Bundesplatz Mahnwache gehalten für die Grundwerte der Demokratie. Es gab kein Programm, keine Reden, keine Organisation. Die Leute standen einfach verstreut auf dem Platz herum und genossen die Freiheit, ihrer Meinung mit einem Plakat oder durch ihre blosse Anwesenheit Ausdruck zu geben. (Quelle: Zeitpunkt) https://www...
COVID-19 läutet eine neue Ära von Überwachungs-Apps ein
29.04.2020, 07:12 Uhr. >b's weblog - https: - Around the world, governments are using the crisis to roll back democracy and human rights – and to monitor citizens through new tracker apps.Auf der ganzen Welt nutzen Regierungen die Krise, um Demokratie und Menschenrechte zurückzudrängen – und um die Bürger durch neue Tracker-Apps zu überwachen.Den Artikel gibt's hier....
Klage gegen geplante Obsoleszenz von Mensch und Demokratie im Windschatten der Coronakrise
26.04.2020, 10:49 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - An das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen Aegidiikirchplatz 5 48143 Münster Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 VwGO in Verbindung mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 47 Abs. 6 VwGO In Sachen des Herrn Wilfried Schmitz in eigener Sache und sich selbst vertretend, Kontaktdaten wie im Briefkopf angegeben...
Prof Knut Wittowski und Prof Hraditsch ein aktueller Podcast und Video, da Youtube das Video von Prof. Wittowski soeben entfernt hatte, Er hat recht: Wir müssen unsere Demokratie mehr schützen!!!
25.04.2020, 09:52 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Leider wurde ein aktuelles Video von Prof. Knut Wittowski, in dem er zu den Angriffen der Mainstreammedien Stellung nimmt soeben von youtube entfernt allerdings gibt es einen Podcast, der befindet sich oben im Video von Prof Hraditsch: https://kenfm.de/multimedia_kenfm/podcast/20200424_KaT_KnutWittkowski_Podcast.mp3 //www.youtube.com/watch?v=oYVdWw2FNGY...
Das Virus gegen die Demokratie
22.04.2020, 15:51 Uhr. Rubikon Magazin - https: - Das Virus gegen die Demokratie...
Demokratische Diktatur
22.04.2020, 13:19 Uhr. Net News Global - antikrieg.eu - Dass hinter der Demokratie, auf die wir ständig hingewiesen werden, eigentlich gar nix steckt, was mit "Volksherrschaft" zu tun hat, erweist sich jetzt, wo mit Hinweis auf eine eher harmlose Grippe der ganze Zauber praktisch ausgeknipst wird....
Ölpreis zu niedrig: USA sagen alle Kriege bis 2022 ab
21.04.2020, 23:28 Uhr. >b's weblog - https: - Jetzt gibt es so schnell keine Demokratie mehr für den Rest der Welt! Angesichts des niedrigen Ölpreises, der zeitweise sogar Negativwerte erreichte, hat das US-Außenministerium heute alle Kriege bis ins Jahr 2022 abgesagt. Unter den aktuellen Umständen lohne es sich einfach nicht, Frieden und Menschenrechte in fremden Ländern zu sichern, so Minister...
Frivoles Spiel mit unserer Zukunft
21.04.2020, 09:33 Uhr. Net News Global - antikrieg.eu - Mit einer Mischung von Diktatur und geschürter Massenhysterie werden wir - wir im deutschen Sprachraum und in großen Teilen der westlichen "Wertegemeinschaft" seit kurzer Zeit tyrannisiert und in einer Situation gehalten, die jeglicher Vorstellung von Rechtsstaat und Demokratie direkt ins Gesicht schlägt. Sind unsere Regierungen überfordert? Sind...
"Die Regierung Moreno setzt in Ecuador einen autoritären Neoliberalismus durch"
20.04.2020, 10:29 Uhr. amerika21 - https: - Der Soziologe und anerkannte politische Analyst David Chávez aus Ecuador im Interview mit amerika21 Kann man heute in Ecuador von einem demokratischen Rechtsstaat sprechen?
Es ist enorm schwierig, dies zu bestätigen, selbst von den radikalsten rechten Sektoren, die einst die "Wiedergewinnung der Demokratie" gefeiert haben, ist heute wenig...
Coronavirus: Giorgio Agamben zum Zusammenbruch der Demokratie
20.04.2020, 09:32 Uhr. >b's weblog - https: - Ein Land, ja eine Kultur implodiert gerade, und niemanden scheint es zu kümmern. Was spielt sich gerade vor unseren Augen in den Ländern ab, die von sich behaupten, sie seien zivilisiert?Den Kommentar gibt's hier....
Das Ende der Parteien (1)
19.04.2020, 17:46 Uhr. Feynsinn - https: - Das seltsame Modell einer Demokratie - der Begriff und seine erzählerische Qualität werden auch noch näher zu betrachten sein-, in dem wir es uns mehr oder weniger gemütlich gemacht haben, benimmt sich ziemlich exakt wie ein sterbender Stern. Liebhaber halbwissenschaftlichen (und damit unwissenschaftlichen) Unsinns haben vielleicht zu Anfang...
„Grundgesetz! Grundgesetz!“- Bilder der Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz Berlin
18.04.2020, 20:40 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - „Grundgesetz! Grundgesetz!“- Bilder der Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz. „Und vorher noch, was Ihr natürlich auch nicht seht im Medienkomplex: die derzeit größte Demonstration auf dem Planeten (ihr erinnert Euch: auf diesem herrscht gerade Demonstrationsverbot – überall!). Für Freiheit. Für die Demokratie. Gegen den...
Der Aufstieg des Autoritarismus
18.04.2020, 20:36 Uhr. >b's weblog - https: - Der ehemalige NSA-Spion und Whistleblower Edward Snowden skizziert im Interview die zu erwartenden Folgen der COVID-19-Pandemie.Inzwischen wechselt unser Nachrichtenzyklus im Stunden- oder Minutentakt. Es sind so viele Informationen verfügbar, dass es schwierig scheint, durch diese Nachrichtengewässer zu navigieren. Deshalb würde ich gerne mit einem...
Von Stiefelleckern und Fersenbeißern
18.04.2020, 18:16 Uhr. einartysken - https: - Da sieh mal einer an – da finde ich heute zufällig einen Artikel, den ich 2008 geschrieben habe, aber nicht sagen kann, ob und wo ich den veröffentlicht habe. Im Netz und auf meinem Blogg kann ich nichts finden, da ich ihn damals noch nicht hatte. Also blieb er unbeachtet über 12 Jahre lang liegen.Nun muss ich den 5-Seiten-Text nochmals tippen...
Bild-Zeitung: Wahnsinn! Corona-Krise greift das Gehirn an
15.04.2020, 14:24 Uhr. Net News Global - https: - "Kreml-Propagandisten schüren Corona-Aufruhr“, schreit die BILD-Schlagzeile in die Gegend und gemeint sind friedliche Bürger, die, um das Grundgesetz zu verteidigen, der Ausgangssperre trotzen und über den Berliner Rosa-Luxemburg-Platz spazieren. So viel Demokratie verträgt die BILD-Zeitung nicht und stempelt die Initiatoren des Demokratie-Spaziergangs...
Medizinrechtlerin, die gegen die Corona-Notstandsgesetze protestierte, in die Psychiatrie zwangseingewiesen
15.04.2020, 08:56 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Beate Bahner versuchte mit einem Eilantrag an das Verfassungsgericht und mit einem Aufruf zu einer Anti-Lockdown-Demo die Demokratie zu retten – Eine seltsame und beunruhigende Geschichte. (Quelle: Telepolis) https://www.heise.de/tp/features/Medizinrechtlerin-die-gegen-die-Corona-Notstandsgesetze-protestierte-in-die-Psychiatrie-4702482.html...
Historiker über Demokratie und Corona: „Rendezvous mit dem Polizeistaat“
13.04.2020, 15:30 Uhr. >b's weblog - https: - In Berlin wurde neulich ein privates Abendessen von vier Personen durch die Polizei aufgelöst. In Bayern ein Lagerfeuer von drei Jugendlichen. In Baden-Württemberg ein Mann zu Hause verhaftet, der im Internet zu einer friedlichen Demonstration aufgerufen hatte. Ich glaube, das hat jedes Maß überschritten. Deutschland hat sich vom Grundsatz der Verhältnismäßigkeit...
Die Grundrechte als Verhandlungsmasse?
13.04.2020, 14:22 Uhr. Net News Global - https: - "Wer sich gegen die Nutzung der Corona-App entscheidet, müsste im Gegenzug größere Einschränkungen anderer Grundrechte in Kauf nehmen." Das sagt ein Mitglied des Deutschen Bundestags. Alarmstufe Dunkelrot für Rechtsstaat und Demokratie....
Zur Faschismus-Frage
12.04.2020, 14:47 Uhr. einartysken - https: - Einar Schlereth12. April 2020 Klaus Hartmann, Vorsitzender des deutschen Freidenker-Verbandes, hat in der neuesten Nr. “Der Freidenker” (nr.1/20) einen Artikel geschrieben, in dem er erläutert, was Faschismus und was Antifaschismus ist. Das war an der Zeit, denn der Wirrwarr in allen Medien, der bewusst von unseren Volksvertreter/Innen angerichtet...
Corona, die Demokratie und der Profit
12.04.2020, 10:21 Uhr. KenFM.de - https: - Von Bernhard Trautvetter. Die weltweite Entwicklung um sich schnell ausbreitende Infektionserkrankungen mit dem Corona-Virus weist so viele Faktoren, Prozesse, Bewertungen […] Der Beitrag Corona, die Demokratie und der Profit erschien zuerst auf KenFM.de....
Corona, Cops & Quarantäne. Wann wird Befehlsverweigerung zur Pflicht?
11.04.2020, 10:18 Uhr. KenFM.de - https: - Die Demokratie in Deutschland wurde durch Merkels Corona-Management erheblich beschädigt! Nachdem Art. 8 GG auf unbegrenzte Zeit kassiert wurde und […] Der Beitrag Corona, Cops & Quarantäne. Wann wird Befehlsverweigerung zur Pflicht? erschien zuerst auf KenFM.de....
Eilantrag beim Verfassungsgericht gegen Corona-Maßnahmen
09.04.2020, 18:43 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Rechtsanwältin Beate Bahner, Heidelberg: „Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung durch das Bundesverfassungsgerichts wegen Angriffs auf den Bestand der Bundesrepublik Deutschland durch die Corona-Verordnungen aller 16 Bundesländer„. Auszug: „1. Es wird festgestellt, dass die Corona-Verordnungen aller Bundesländer dazu geeignet...