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Meldungen zu

EU-Ebene

Neueste    Heute    20.03.2019    19.03.2019    + Doppelte News  

Die CDU tut, was sie immer tut, wenn sie beim Bescheißen erwischt wird: Sie verdoppelt die Beschiss-Dosis. Sie protzen laut damit herum, einen Kompromiss gefunden zu haben, bei dem Plattformen wie Yo
17.03.2019, 07:46 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Die CDU tut, was sie immer tut, wenn sie beim Bescheißen erwischt wird: Sie verdoppelt die Beschiss-Dosis. Sie protzen laut damit herum, einen Kompromiss gefunden zu haben, bei dem Plattformen wie Youtube nicht zu Uploadfiltern verpflichtet werden.Zunächst einmal: Es ist kein Kompromiss. Das CDU-Papier stellt den Artikel 13 in Reinform dar. Es gibt...

Alles oder nichts
13.12.2018, 23:18 Uhr. >b's weblog - https: - Unter dem Druck faktisch unerfüllbarer Forderungen Berlins und der EU für den Brexit ist am gestrigen Dienstag die Regierungskrise in London eskaliert. Nur knapp ist es Premierministerin Theresa May gelungen, sich trotz eines Misstrauensvotums im Amt zu halten. Letzter Auslöser für den Beinahesturz war der sogenannte Backstop: Brüssel besteht auf...

Bei den existenzgefährdenden Strafen auf EU-Ebene ärgere ich mich jetzt, dass ich nicht beim Kartellrecht und beim Datenschutz schon opponiert habe. Man darf sich halt nicht mit "aber das trifft ja
03.12.2018, 16:25 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Bei den existenzgefährdenden Strafen auf EU-Ebene ärgere ich mich jetzt, dass ich nicht beim Kartellrecht und beim Datenschutz schon opponiert habe. Man darf sich halt nicht mit "aber das trifft ja bloß Leute, die ich eh nicht leiden kann" die Gerechtigkeit wegargumentieren.Einen ähnlichen Fall gibt es gerade beim Zentrum für politische Schönheit...

EU-Kommission scheut den offenen Kampf gegen das Bargeld
02.08.2018, 20:59 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die EU-Kommission hat einen Abschlussbericht an Parlament und EU-Rat verfasst zu ihrem Auftrag, eine EU-weite Bargeldobergrenze zu prüfen. Darin steht, das die meisten Argumente, die die Phalanx der Bargeldgegener, einschließlich EU-Kommission, immer wieder vorbringen, Quatsch sind, und dass die Kommission deshalb derzeit keine weiteren Maßnahmen...

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