Neueste Heute 01.05.2024 30.04.2024
Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, die militärische Unterstützung der Ukraine und der gebrochene Amtseid des Bundeskanzlers
18.04.2023, 08:53 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Es besteht offensichtlich ein Zielkonflikt zwischen dem Erhalt und Verbesserung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zur Landesverteidigung und der umfassenden militärischen Unterstützung der Ukraine. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die derzeitige politische Entscheidung der Bundesregierung zu Gunsten der militärischen...
Die NATO will ihre Streitkräfte mit hoher Einsatzbereitschaft um 650 % aufstocken
29.06.2022, 12:04 Uhr. Report24 - https: - Offenbar setzt man seitens der NATO auf eine weitere Eskalation. Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte an, dass die westliche Militärallianz die Streitkräfte mit hoher Einsatzbereitschaft deutlich erhöhen wird....
Die COVID-19-Impfung in der Bundeswehr
20.04.2022, 21:01 Uhr. KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. - https: - Die in § 17a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SG geregelte Duldungspflicht in Bezug auf bestimmte Impfungen ist ein wichtiges Instrument, das dem Erhalt der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte dient. Allerdings darf von einem Soldaten das Dulden einer Impfung gegen seinen Willen nur dann gefordert werden, wenn diese Impfung in Bezug auf eine...
Besatzung der "Schleswig-Holstein" in Corona-Quarantäne
29.01.2021, 00:12 Uhr. Corona Doks - https: - Am 28.1. auf sueddeutsche.de: »Wilhelmshaven/Kiel (dpa/lno) – Die Besatzung der Fregatte "Schleswig-Holstein" steht aufgrund von Corona-Infektionen komplett unter Quarantäne. Infektionsketten seien nicht mehr nachvollziehbar, teilte die Marine am Donnerstag mit. Zunächst habe es einen Zufallsbefund bei einem asymptomatisch Infizierten gegeben....
Aufrüstung trotz Streit - NATO erhöht Einsatzbereitschaft und nimmt China ins Visier
14.01.2020, 14:06 Uhr. Net News Global - https: - 05.Dez.2019 - Ungeachtet heftiger innerer Auseinandersetzungen erhöht die NATO ihre Einsatzbereitschaft, steht vor ihrer nächsten Erweiterung und nimmt China als neue "Herausforderung" ins Visier. Das sind zentrale Ergebnisse des gestern zu Ende gegangenen Jubiläumstreffens des Kriegsbündnisses, zu dem dessen Staats- und Regierungschefs in London...
Aufrüstung trotz Streit
07.12.2019, 19:37 Uhr. >b's weblog - https: - Ungeachtet heftiger innerer Auseinandersetzungen erhöht die NATO ihre Einsatzbereitschaft, steht vor ihrer nächsten Erweiterung und nimmt China als neue “Herausforderung” ins Visier. Das sind zentrale Ergebnisse des gestern zu Ende gegangenen Jubiläumstreffens des Kriegsbündnisses, zu dem dessen Staats- und Regierungschefs in London zusammengekommen...
NATO-Gipfel London: NATO-Staaten zeigen sich einig
04.12.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Gipfel in London: Front gegen China und Russland. »Ziel der Einsatzbereitschaft erreicht«...
NATO-Militärmanöver Defender 2020 trainiert Krieg in Europa
03.12.2019, 13:50 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Für das nächste Jahr planen die USA eine militärische Großübung mit allein 37.000 US-Soldaten in Europa. Nach Angaben der US-Armee sei es Ziel, die Einsatzbereitschaft der NATO zu stärken und mögliche Gegner abzuschrecken. Deutschland fungiert hierbei als logistische Drehscheibe. Die Friedensbewegung plant Proteste. Für das Jahr 2020 planen...
Atomwaffengegnerinnen von Landgericht verurteilt
28.09.2019, 06:30 Uhr. Radio Utopie - https: - In der Verhandlung verwiesen die Aktivist*innen in ihren Plädoyers darauf, dass ihre gewaltfreie Aktion in Zeiten nuklearer Aufrüstung ein angemessenes Mittel sei. Sie beriefen sich dabei auf den Notwehrparagrafen. Er besagt, dass Bürger*innen sich gegen einen Angriff auf ihre Grundrechte zur Wehr setzen dürfen, wenn staatliche Instanzen versagen...