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Meldungen zu

Einsetzung

Neueste    Heute    28.04.2024    27.04.2024    + Doppelte News  

Ampel und Union boykottieren echte Aufarbeitung der Corona-Zeit
28.04.2024, 13:25 Uhr. Geld und mehr - https: - 28. 04. 2024 | Der Deutsche Bundestag hat am 24. April über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Zeit beraten. Da in den Medien wenig über dieses wichtige Thema zu lesen und zu hören war, will ich hier einen Bericht von Multipolar zu den Reaktionen der anderen Parteien wiedergeben...

Stellungnahme von MFG Oberösterreich zum heutigen Kontrollausschuss des Oö. Landtages: Schwarz-Blau blockiert Aufklärung
21.03.2024, 13:16 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Die NEOS haben heute im Kontrollausschuss einen Antrag auf Einsetzung einer Untersuchungskommission eingebracht.   Untersucht und aufgeklärt werden sollte das Rodungs- und Widmungsverfahren im Zusammenhang mit der Errichtung des Betriebsbaugebietes […] Der Beitrag Stellungnahme von MFG Oberösterreich zum heutigen Kontrollausschuss des Oö...

Der Präsident der Duma verurteilt die Verantwortlichen für die Covid-Epidemie
07.07.2022, 20:29 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Der Präsident der Duma der Russischen Föderation, Wjatscheslaw Wolodin, verurteilte auf der Grundlage der Expertise von Jeffrey Sachs die Verantwortung der Vereinigten Staaten bei der Herstellung von Covid-19. Jeffrey Sachs ist Ökonom und Sonderberater von UN-Generalsekretär Antonio Guterres. Er war Vorsitzender der Lancet Untersuchungskommission...

Ein Nachdenk-Ort für die Verfassung
08.06.2022, 22:44 Uhr. News - Freunde der Verfassung - https: - Mit der Aufhebung von einigen Massnahmen ist es nicht getan. Wir fordern die Einsetzung einer ausserparlamentarischen Untersuchungskommission Die Statue wurde vom Künstler Alcide Rüfeli als Nachdenk-Ort erschaffen, um die Erinnerung an die Massnahmen gegen die Corona-“Pandemie” wachzuhalten. Das Video ist eine Produktion der “Freunde...

Ein Mahnmal für die Verfassung
07.06.2022, 22:48 Uhr. News - Freunde der Verfassung - https: - Mit der Aufhebung von einigen Massnahmen ist es nicht getan. Wir fordern die Einsetzung einer ausserparlamentarischen Untersuchungskommision Die Statue wurde vom Künstler Alcide Rüfeli als Mahnmal an die Coronamassnahmen erschaffen. Der Beitrag Ein Mahnmal für die Verfassung erschien zuerst auf Freunde der Verfassung....

Ein Mahnmahl für die Verfassung
07.06.2022, 21:41 Uhr. News - Freunde der Verfassung - https: - Mit der Aufhebung von einigen Massnahmen ist es nicht getan. Wir fordern die Einsetzung einer ausserparlamentarischen Untersuchungskommision Die Statue wurde vom Künstler Alcide Rüfeli als Mahnmal an die Coronamassnahmen erschaffen. Der Beitrag Ein Mahnmahl für die Verfassung erschien zuerst auf Freunde der Verfassung....

El Salvador: Verfassungskammer ermöglicht Wiederwahl des Präsidenten
09.09.2021, 05:20 Uhr. amerika21 - https: - San Salvador. Die Verfassungskammer von El Salvador erlaubt die direkte Wiederwahl eines aktuell gewählten Präsidenten. Nur vier Monate nach der Einsetzung des neuen Parlaments legte... weiter 09.09.2021 Artikel von Melanie Schnipper zu El Salvador, Politik...

London: Über 1 Million Demonstranten gegen Corona-Maßnahmen
07.07.2021, 16:16 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Print wirkt! Sie können die Maske jetzt fallen lassen | Von Hendrik Sodenkamp, Burak Erbasi und Anselm Lenz „Die westliche Corona-Front bröckelt. Nach der Einsetzung Joseph Bidens ins Amt des US-Präsidenten, hatten bereits über die Hälfte der US-Bundesstaaten sämtliche Maßnahmen fallen gelassen. Nun zieht nun die britische Regierung...

Schweiz: Unterschriftensammlung für eine unabhängige Untersuchungskommission wird verlängert
21.11.2020, 00:00 Uhr. Corona Transition - https: - In Zusammenarbeit mit dem Ärztenetzwerk Aletheia, das von Rechtsanwälten unterstützt wird, hat sich die Bürgerbewegung Frühling2020 für die Verlängerung der Unterschriftensammlung bis zum 20. Februar 2021 entschieden. «Frühling2020» fordert von der Bundesversammlung die Einsetzung einer ausserparlamentarischen Untersuchungskommission. In der...

Die neue Anti-Corona-Partei
25.10.2020, 14:14 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Die „Corona-Krise“ und deren seltsame Behandlung durch die Politik ruft nicht nur Demonstranten auf den Plan. Gerade hat sich eine neue Partei gegründet: „WIR 2020“. Sie fordern als Erstes die Rücknahme sämtlicher Gesetzesänderungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und...

Wie stehen USA und Verbündete zu den Parlamentswahlen in Venezuela?
18.08.2020, 06:16 Uhr. amerika21 - https: - USA, Länder der Lima- Gruppe, der EU und weitere fordern "inklusive Übergangsregierung". Favorit Guaidó und sein Wahlboykott außen vor Washington. Die USA haben mit etwa 30 weiteren Staaten als "Gruppe besorgter Länder" eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, die "alle Venezolaner aller ideologischen Tendenzen und Parteizugehörigkeiten" aufruft...

Brasiliens höllischer Geldwäsche-Skandal
28.07.2020, 20:25 Uhr. einartysken - https: - Warum nur hat Lula nicht schon in der carwash-Affäre sich mit seinen BRICS-Genossen ausgetauscht, da ihm und auch anderen doch glasklar gewesen sein muss, dass Washington eine Attacke gegen Brasilien reitet - die Perle Lateinamerikas. Auch Putin und Xi Jinping hätten sich docb wirklich etwas einfallen lassen können. Wenn Lula schon nicht auf die...

Neuer Untersuchungsausschuss zu Mordfall Lübcke und NSU
23.03.2020, 10:23 Uhr. >b's weblog - https: - Die Einsetzung des Landtagsgremiums wird wegen Corona von Ende März auf Mai verschoben – Dann könnte auch der Prozess vor dem OLG Frankfurt beginnenDen Bericht gibt's hier....

Erklärung des Präsidenten des Sicherheitsrats zu Syrien
10.10.2019, 17:29 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - „Der Sicherheitsrat begrüßt die vom Generalsekretär am 23. September 2019 verkündete Einigung zwischen der Regierung der Arabischen Republik Syrien und der Syrischen Verhandlungskommission auf die Einsetzung eines glaubwürdigen, ausgewogenen und inklusiven Verfassungsausschusses, der unter der Vermittlung der Vereinten Nationen in Genf tagen...

Die nächste Runde im libyschen Krieg
10.04.2019, 00:13 Uhr. >b's weblog - https: - Mit der erneuten Eskalation des Bürgerkriegs in Libyen stehen die dortigen Einflussbemühungen Berlins und der EU endgültig vor einem Scherbenhaufen. Insbesondere die Bundesrepublik hatte sich schon vor Jahren für die Einsetzung der “Einheitsregierung” stark gemacht, die nun von Truppen des ostlibyschen Generals Khalifa Haftar aus der Hauptstadt...

Mexiko: Nächste Schritte im Fall Ayotzinapa
21.03.2019, 04:02 Uhr. amerika21 - https: - Washington. Die Interamerikanische Menschenrechtskommission (Comisión Interamericana de Derechos Humanos, CIDH) hat die Einsetzung eines neuen Teams und ihren Arbeitsplan für den Fall Ayotzinapa beschlossen. An der von der CIDH-Präsidentin Esmeralda Arosemena de Troitiño geleiteten Sitzung nahmen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mexikanischer Ministerien...

Imperialistische Intervention in Veezuela: UPDATE
08.02.2019, 22:33 Uhr. einartysken - https: - Redaktion Countercurrents Mammuth Demo für Maduro,was ihr nicht sehen dürft.10 Millionen Unterschriften für Petition «Hände weg von Venezuela» Bolivien, Mexiko, Caricom weisen EU-Resolution zu Venezuela zurück UNO warnt vor Politisierung humanitärer Hife und sie als "Bauern"zu benutzen Peruanischer Präsident lehnt Militärintervention in Venezuela...

Die Weltenherrscher (II)
05.02.2019, 23:49 Uhr. >b's weblog - https: - Deutschland erkennt gemeinsam mit anderen Staaten Europas den venezolanischen Umstürzler Juan Guaidó als “Übergangspräsidenten” an und erklärt sich damit für mitzuständig für die Ab- und Einsetzung von Regierungen in einem fremden Land. Die beispiellose Anmaßung ist Teil eines in Washington entwickelten Drehbuchs, an dem Berlin mitwirkt...

Ist das höchste Gericht der Vasall der Großen Bank von Spanien?
21.11.2018, 08:15 Uhr. einartysken - https: - Ihr braucht für Finanz-Unternehmens-Eliten nur den Washington-Konsens zu setzen, dann wisst ihr auch, wie es bei uns zugeht. Ist das höchste Gericht der Vasall der Großen Bank von Spanien? Germán Gorraiz López22. Oktober 2018Aus dem Spanischen: Einar SchlerethDie Gründung des spanischen Staates sei von den Eliten des Finanzwesens, der Politik...

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