Neueste Heute 02.05.2024 01.05.2024
EU-Wahl: Wohin führt Deutschlands Weg in Europa?
24.04.2024, 17:43 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Mit diesem Motto startete dieBasis bereits eine Woche nach Wahlzulassung in die bundesweite Wahlkampagne für die Europawahl am 9. Juni....
Die Grünen wollen nach der Europawahl Teil der „demokratischen Mehrheit mit Ursula von der Leyen“ werden.
19.04.2024, 08:25 Uhr. >b's weblog - https: - Das heißt mit einer Frau die im Zentrum der Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft steht. Aber was heißt das politisch? Der „New Deal“ heißt dann volle Rückendeckung beim Pfizer-Filz, (so wie sie bei Scholz die Cum-Ex Leiche abdecken) und volle Kraft voraus in den Rüstungs-Filz. Der Green Deal wird vor allem mit BlackRock und Co...
«Diesmal sind sie zu weit gegangen»
17.04.2024, 08:03 Uhr. >b's weblog - https: - Die Polizei-Blockade einer Konferenz prominenter europäischer Konservativer, darunter Victor Orbán und Nigel Farage, ausgerechnet in Brüssel, ist der erste Skandal zur Europawahl – und ein Sockenschuss.Den Bericht gibt's hier....
Eindringlicher Aufruf von Deutschen in Spanien zur Europa-Wahl
09.04.2024, 12:06 Uhr. uncut-news.ch - https: - Wie in Deutschland gibt es auch in Spanien lokale Gesprächskreise der „Nachdenkseiten“, die von dort lebenden deutschen Lesern gebildet werden. Fünf politisch wachsame Kontaktpersonen solcher Gesprächskreise in Spanien sind besonders besorgt über die ungeheuren anti-demokratischen und in Richtung Krieg gehenden Entwicklungen, die sie in Deutschland...
Traum oder Alptraum Europa?
08.04.2024, 12:38 Uhr. uncut-news.ch - https: - Am 9. Juni 2024 findet die nächste Europawahl statt. Werden Sie hingehen und wählen? Jean Monnet wäre zur Wahl gegangen. Wie Sie wissen mögen gilt Jean Monnet gemeinhin als der Gründervater Europas. Wer wollte das bestreiten? Und er war auch in der Tat der richtige Mann, um die Idee von einem vereinten Europa zu verkaufen. […]...
Gottfried Curio: EU-Asylreform wirkungslos – sie dient nur der Sedierung der Öffentlichkeit
22.12.2023, 13:00 Uhr. Report24 - https: - Bei den Öffentlich-Rechtlichen ist von einer "umfassenden" Reform der Asyl- und Migrationspolitik die Rede - doch nach Ansicht von Gottfried Curio, dem innenpolitischen-Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, ändert sich durch die EU-Asylreform in Wahrheit nichts. Auch an der Außengrenze festgehaltene Migranten werden demnach mangels Möglichkeit, sie...
Aus eigener Erfahrung: Merz warnt vor Gewöhnung an ein Leben ohne Arbeit
27.09.2020, 14:46 Uhr. >b's weblog - https: - „Wir müssen ein bisschen aufpassen, dass wir uns nicht alle daran gewöhnen, dass wir ohne Arbeit leben können“, sagte der frühere Aufsichtsratschef des US-Vermögensverwalters Blackrock am Sonntagabend im „Bild“-Politiktalk „Die richtigen Fragen“. „Wir müssen zurück an die Arbeit.“Den Artikel gibt's hier. Aus dem Lexikon über...
Wählen oder doch nicht wählen? – Teil 1
19.01.2020, 09:34 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Jochen Mitschka E-Mail-Interview mit dem SPD-Politiker Prof. Henning Höppe Die Europawahl hat wieder einmal vor Augen geführt, dass der Wähler keinerlei Einfluss darauf hat, welcher Politiker welche Position erhält oder welche Politik nach der Wahl tatsächlich betrieben wird. Und dass dies kein Ausrutscher war, hatte uns ja unsere Bundeskanzlerin...
Rezo, Fridays for future und die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
09.09.2019, 09:23 Uhr. >b's weblog - https: - Es ist schon einige Monate her, als Rezo mit seinem Video „die Zerstörung der CDU“ für erheblichen Wirbel sorgte. Das Video hat mittlerweile mehr als 15,8 Mio. Aufrufe und hatte selbst das Ergebnis der Europawahl beeinflusst. Es hat offensichtlich einen Nerv getroffen und das Bauchgefühl einer ganzen Generation zum Ausdruck gebracht. Rezos Video...
Ihr seid nicht DIE LINKE – aber auch!
09.08.2019, 13:03 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - In der jüngst gestarteten Initiative „wirsinddielinke“, soll den Mitgliedern der Partei DIE LINKE suggeriert werden, dass eine Urwahl zur Wahl der Parteivorsitzenden einen erheblichen Demokratisierungsprozess in Gang setzen würde. Dabei ist dies nichts weiter als der verzweifelte Versuch die fraktionelle Auseinandersetzung in der Partei voranzutreiben...
Für Europa! Inoffizieller Wahlwerbespot
07.08.2019, 08:57 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Diesen Spot haben wir zu spät entdeckt, um damit die Europawahl noch entscheidend zu beeinflussen. Relevant und vor allem amüsant ist er trotzdem. Der Rapper Kilez More karikiert gekonnt die Phraseologie der Europa-Enthusiasten und die marktschreierischen „Stilmittel“ solcher Werbesendungen. Dabei weist er quasi nebenbei darauf hin, was...
Interview mit Dada Madhuvidyananda und Dominik Lauer von der Menschliche Welt
09.07.2019, 19:59 Uhr. Net News Global - https: - Am 29.06.2019 sprach Volker Reusing am Rande der Friedensdemonstration gegen die US-Luftwaffenbasis in Ramstein für die Sendung „Macht und Menschenrechte“ von Unser Politikblog mit Dada Madhuvidyananda (Vorsitzender) und Dominik Lauer (Spitzenkandidaten zur Europawahl 2019) von der Bewegung und Partei „Menschliche Welt“. Zu ihren Zielen gehören...
Was ist los mit der europäischen Linken?
09.07.2019, 00:28 Uhr. MAKROSKOP - https: - Obwohl die alten Parteien der Mitte bei der Europawahl dramatische Rückschläge erlitten, machte die europäische Linke eine Beinahe-Todeserfahrung. Vier Gründe, die ihr katastrophales Scheitern erklären. Der Artikel Was ist los mit der europäischen Linken? erschien zuerst auf MAKROSKOP....
EU-Wähler-Verarschung – EU-Gipfel nominiert NATO-Ministerin als Kommissions-Chefin
03.07.2019, 23:26 Uhr. >b's weblog - https: - Kann sich noch einer erinnern? Da gab es doch eine irre Demokratie-Inszenierung vor der EU-Wahl rund um den neuen Chef der EU-Kommission. Die Fraktionen des EU-Parlamentes benannten Spitzenkandidaten für den Spitzenjob der EU-Kommission, es gab eine TV-Wahlarena zur Europawahl, die Medien spekulierten über ein Kopf-an-Kopf-Rennen, es gab echte Wahlplakate...
EU-Wähler-Verarschung
03.07.2019, 19:33 Uhr. Rationalgalerie Aktuell - rationalgalerie.de - EU-Gipfel nominiert NATO-Ministerin als Kommissions-Chefin : Kann sich noch einer erinnern? Da gab es doch eine irre Demokratie-Inszenierung vor der EU-Wahl rund um den neuen Chef der EU-Kommission. Die Fraktionen des EU-Parlamentes benannten Spitzenkandidaten für den Spitzenjob der EU-Kommission, es gab eine TV-Wahlarena zur Europawahl, die......
Der Grüne Schwindel
27.06.2019, 08:57 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Uli Gellermann – https://kenfm.de Grüne Mehrheit, Grüner Kanzler, Grüne Fassade Die GRÜNEN können schwindelerregende Wahlergebnisse verzeichnen: Allein bei den EU-Wahlen erreichte die einstige Alternativpartei mit 20,5 Prozent etwa eine Verdoppelung gegenüber der Europawahl vor fünf Jahren und verwies die SPD auf Platz drei in der Gunst...
EU droht Italien mit Defizitverfahren
13.06.2019, 00:27 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Nach der Europawahl ist der Streit über die italienische Staatsverschuldung wieder aufgeflammt....
Hat hier jemand „für den klimaschutz“ grüne gewählt?
12.06.2019, 00:53 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Statt auf Klimaschutz und erneuerbare Energien zu setzen, hat sich der Bundesrat für den Import von dreckigem Fracking-Gas aus den USA und einen extrem klimaschädlichen fossilen Energieträger ausgesprochen […] Keine zwei Wochen nach der Europawahl, bei der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Klimaschutz vollmundig zum bestimmenden Thema gemacht haben...
Nahles und Mortler weg - FAIL im Bundestag | DHV-Video-News #208
07.06.2019, 21:36 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Nahles und Mortler weg - FAIL im Bundestag | DHV-News #208 Video of Nahles und Mortler weg - FAIL im Bundestag | DHV-News #208 Die Hanfverband-Videonews vom 07.06.2019 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Auswirkungen der Europawahl - Nahles und Mortler weg Modellprojekte...
Grüne Tatjana Bussner, MdB: Juso Kevin Kühnert muss SPD-Vorsitzender werden
06.06.2019, 07:54 Uhr. Net News Global - https: - Guten Tag liebe Grüninnen und Grüne, Guten Tag Deutschland Wir haben – insbesondere bei der Europa-Wahl – der CDU, vor allem aber der SPD, viele Stimmen abgejagt. Diesen Trend beobachten wir mit grosser Freude, weil er jetzt sozusagen ohne unser grosses Zutun unsererseits sich weiter vor unseren Augen abspielt: Also nicht durch eine Änderung...
Europawahl: „Volksparteien“ gehen unaufhaltsam unter – Warum? Und was kommt danach?
05.06.2019, 16:11 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Wenn man die Debatten der Politiker über das Ergebnis der Europawahlen anschaut, muss man sich die Augen reiben, vor so viel Ignoranz. Die wahren Gründe für die EU-weite Niederlage der etablierten Parteien können die Politiker anscheinend gar nicht erkennen, so sehr sind sie in ihrer eigenen Filterblase gefangen. Von Freunden, die die etablierten...
Assange war nur der Anfang: Die Mächtigen knebeln die Presse, in den USA, in Frankreich und jetzt auch in Deutschland
04.06.2019, 21:45 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Julian Assange wurde jahrelang mitten in Europa psychisch gefoltert (nach Aussagen des UN-Menschenrechtsbeauftragen), und soll lebenslänglich ins Gefängnis, weil er es wagte, uns über Kriegsverbrechen der US-Armee zu informieren. In Frankreich werden eine Journalistin und ihre Zeitung von der Regierung drangsaliert, weil sie über gewalttätige Eskapaden...
Gelbwesten zur Europawahl
04.06.2019, 02:04 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Jennifer (31) erklärte gegenüber Aktivisten der Parti de l’égalité socialiste (PES): „Ich bin heute gekommen, um die Leute zu unterstützen, die wie ich gegen diese Regierung sind, und weil ich eine echte Demokratie will.“...
Europawahl im Osten Deutschlands: AfD trotz Stimmenverlusten stärkste Kraft
04.06.2019, 02:04 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Während die Medien den starken Zuwachs der AfD gegenüber der Europawahl 2014 hervorhoben, hat auch sie im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 deutlich verloren....
Die Linke kann geil, ist aber häufig „gähn“
03.06.2019, 21:04 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Der Bewegungsaufschwung in Deutschland und der daraus folgende gesellschaftliche Stimmungswandel führen in der Partei zu Ungeduld und der Suche nach Abkürzungen zu (Wahl)Erfolgen. In diesem Licht erscheint das Abschneiden bei den Europawahlen als besonders „katastrophal.“ 100.000 weniger Stimmen als bei der Europawahl 2014, deutliche Verluste...
Wie das russische Fernsehen die Ergebnisse der Europawahl sieht
03.06.2019, 19:54 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Das russische Fernsehen hat am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ einen Blick auf die Europawahl geworfen und es ist eine interessante Analyse der Wahlergebnisse und Ereignisse rund um die Wahl entstanden. Wie üblich weichen die Einschätzungen Russlands weit ab von den Einschätzungen deutscher Journalisten, was sie um so lesenswerter...
Klimawandel – Die größte Sorge der Deutschen oder eine Medienkampagne?
03.06.2019, 09:14 Uhr. Linke Zeitung - https: - von http://www.anti-spiegel.ru Seit Monaten beherrscht der Klimawandel die Schlagzeilen in Deutschland. Greta, Schülerstreiks und nun Rezo und die Ergebnisse der Europawahl. Aber handelt es sich dabei um ein Thema, das plötzlich für die Deutschen so wichtig wurde oder ist es eine großangelegte Medienkampgane? Seit Monaten ist der Klimaschutz Thema...
Verfehlte Klimapolitik der Bundesregierung: Wahlziel drei Prozent
02.06.2019, 14:16 Uhr. >b's weblog - https: - Die Regierungsparteien reagieren auf die Europawahl mit Wählerschelte und Selbstzerfleischung. Eine aktuelle Studie zeigt den wahren Grund für ihr miserables Abschneiden – doch sie wird ignoriert.Den Artikel gibt's hier. Ein Positivbeispiel für klugen Journalismus. Ja, hier gibt's mal Lob, und das auch noch von mir ;-)...
Europawahl: ein Desaster für CDU und SPD
02.06.2019, 11:36 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Die Volksparteien stürzen ab – ist nur das Rezo-Video „Die Zerstörung der CDU“ schuld? //www.youtube.com/watch?v=arQWsK0ugas...
„Schwarz-grüne Katze in rot-grünem Sack“ – Diether Dehm spricht Klartext
31.05.2019, 07:55 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Marcel Joppa – https://de.sputniknews.com Die Europawahl 2019 hat die deutsche Parteienlandschaft durchgeschüttelt. Während CDU und SPD mit tollkühnen Plänen reagieren, geht auch die Linke intern auf Fehlersuche. Der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm warnt in dem Zusammenhang vor einer Annäherung an die Grünen. Auch macht er seiner...
Die Europawahl und die Rückkehr des Klassenkampfs
31.05.2019, 01:29 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die Europawahl hat gezeigt, dass das politische Establishment vollkommen diskreditiert ist und den wachsenden Forderungen der Arbeiterklasse nach einem politischen Wandel feindlich gegenübersteht....
Friedens- und Umweltaktivisten: Gemeinsam für eine bessere Welt!
30.05.2019, 19:23 Uhr. Neue Debatte - https: - Die Europawahl ist vorbei! Es wird viel diskutiert: Es wird Veränderungen geben. Große Veränderungen; an manchen Stellen ist es schon zu spüren. Aber an anderen Stellen gilt leider noch "Buisness as usual". Der Beitrag Friedens- und Umweltaktivisten: Gemeinsam für eine bessere Welt! erschien zuerst auf Neue Debatte....
Le Pens rechtsextremer Rassemblement National gewinnt Europawahl in Frankreich
30.05.2019, 00:25 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die Sozialistische Partei und die Republikaner, die Frankreich ein halbes Jahrhundert lang regiert haben, erhielten zusammen nur 14 Prozent der Stimmen....
Nach der Europawahl: EU-Gipfel schachert um Spitzenposten
30.05.2019, 00:25 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Am Dienstag versammelten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfeltreffen in Brüssel, um über die zukünftige Führungsriege der Europäischen Union zu beraten....
Die ARD verbündet sich mit AKK gegen die lästige Youtuber-Konkurrenz
29.05.2019, 15:24 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Wer am Dienstagabend die Tagesthemen nicht gesehen hat und sich einen Rest Respekt vor der ARD bewahren möchte, der sollte es dabei belassen. Andernfalls lohnt es sich, in der Mediathek nachzusehen, auf welche raffinierte Weise der angeblich staatsferne Sender der CDU-Vorsitzenden AKK gegen Zensurkritiker beispringt. Die Kritik hatte sie mit ihrer...
Auf dem Weg nach rechts
29.05.2019, 07:21 Uhr. Net News Global - https: - Die äußerste Rechte geht deutlich gestärkt aus der gestern zu Ende gegangenen Europawahl hervor. Ultrarechten Parteien ist es gelungen, zur stärksten Kraft in zweien der drei größten Staaten der EU-27 zu werden. Auch in anderen Ländern ist das Stimmgewicht der extremen Rechten erheblich gestiegen, etwa in Deutschland und in Spanien. Die Verschiebung...
Linkspartei verliert bei der Europawahl massiv Stimmen
29.05.2019, 00:14 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die Linkspartei wird zurecht nicht als Opposition zur rechten Politik der Großen Koalition, sondern als Teil davon wahrgenommen....
Axel Voss erstaunt, wie viele Bots offenbar wahlberechtigt sind
28.05.2019, 14:33 Uhr. >b's weblog - https: - Donnerwetter! Angesichts des Ergebnisses der Europawahl in Deutschland hat der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss sein Erstaunen über die hohe Zahl von wahlberechtigten Bots zum Ausdruck gebracht. Er vermutet, dass sie für die herben Verluste der Union in der jungen Wählergruppe hauptverantwortlich sind.Den, äh, “Bericht” gibt's hier....
Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 27. Mai 2019
28.05.2019, 11:40 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Naive Fragen zu: Europawahl (ab 0:44) – wie bewertet die Kanzlerin das Ergebnis? – […]...
Grüner Parteivorsitzender Habeck & Spitzenkandidat Giegold nach der Europawahl – BPK 27. Mai 2019
28.05.2019, 11:40 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Auswirkungen des Wahlsonntages auf die Bundespolitik mit: – Robert Habeck, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90 / […]...
AfD-Chefs Jörg Meuthen & Alexander Gauland nach der Europawahl – BPK 27. Mai 2019
28.05.2019, 11:40 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Auswirkungen des Wahlsonntages auf die Bundespolitik mit: – Prof. Dr. Jörg Meuthen, Spitzenkandidat der AfD […]...
Hans Well & Wellbappn: Lied zum Sonntag
28.05.2019, 10:47 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Hier ein treffender musikalischer Kommentar zur Europawahl – möge allen das Lachen im Halse steckenbleiben:...
Europawahl: Massive Opposition gegen Große Koalition
28.05.2019, 02:25 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Bei den Europawahlen nutzten viele Wähler den Stimmzettel, um ihre Ablehnung der rechten Politik der Großen Koalition zum Ausdruck zu bringen. Doch die Wut über unerträgliche Arbeitsbedingungen, steigende Mieten und den wachsenden Militarismus fand keinen bewussten Ausdruck....
Europawahl: Es grünt so grün
28.05.2019, 00:13 Uhr. MAKROSKOP - https: - Sich zur Bekämpfung des Klimawandels zu bekennen, hat den Grünen den Sieg beschert. Doch das hilft Europa und dem Klima nichts, weil die Partei wirtschaftspolitisch dilettiert und deutscher Dominanz nicht entschieden entgegentritt. Der Artikel Europawahl: Es grünt so grün erschien zuerst auf MAKROSKOP....
Nachruf auf die SPD – obwohl es eigentlich leicht wäre, diese alte Partei und ihre Chancen wiederzubeleben
27.05.2019, 13:38 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Auf den NachDenkSeiten haben wir in den letzten Jahren immer wieder davor gewarnt, die SPD könne abstürzen und wir haben immer wieder konkrete Vorschläge gemacht, wie sie ihr Profil schärfen könnte, um der Sache und um des Erfolges wegen. Das hat nichts genutzt. Jetzt ist die SPD bei der Europawahl auf einem Drittel des WähleranteilsWeiterlesen...
Marlene Mortler geht nach Europa
27.05.2019, 13:30 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Nach dem vorläufigen Ergebnis der gestrigen Europawahl wird die aktuelle Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler für die CSU ins Europaparlament einziehen und damit ihren Job als Drogenbeauftragte aufgeben. Ein Kommentar von DHV-Geschäftsführer Georg Wurth. Viele Hanffreunde sehen den Abgang von Frau Mortler mit einem lachenden und einem weinenden...
Kurz notiert: Schon erstaunlich
27.05.2019, 13:11 Uhr. Net News Global - https: - Zwischen Misserfolg und Missverständnis: Ein paar Absätze zur Europawahl aus deutscher Sicht....
Was bedeuten die deutschen Ergebnisse der Europawahl?
27.05.2019, 11:58 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Europawahl kann Folgen für die deutsche Politik haben. In der letzten Woche vor der Wahl haben zwei Videos eine große Rolle gespielt und im Ergebnis den Grünen einen großen Sieg beschert. Wie reagieren nun die ehemaligen Volksparteien? Das erste Video war das Strache-Video. Es betraf zwar gar nicht Deutschland, sondern Österreich, aber es wurde...
Wahlsonntag: Sozialdemokraten im Niedergang
26.05.2019, 21:36 Uhr. junge Welt - https: - Union und SPD haben bei der Europawahl in Deutschland historisch schlecht abgeschnitten. Trotzdem bleiben CDU und CSU zusammen stärkste Kraft...