Neueste Heute 19.04.2024 18.04.2024
Beliebtes Renter-Tanzlokal wird zur Asylunterkunft
20.11.2023, 12:42 Uhr. reitschuster.de - https: - CSU und Freie Wähler wettern gegen Berlins Flüchtlingspolitik – vor Ort machen sie aber nicht nur fleißig mit. In Straubing verdient ein FW-Politiker sogar am Massenzustrom - auf Kosten von Rentnern und Behinderten. Der Beitrag Beliebtes Renter-Tanzlokal wird zur Asylunterkunft erschien zuerst auf reitschuster.de....
Grüne und Migration: Wer Waffenruhen sabotiert, sollte von „humanitärer“ Flüchtlingspolitik schweigen
26.10.2023, 13:12 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Auf der einen Seite trommelt die grüne Außenministerin gegen eine Waffenruhe in Gaza, wie auch schon gegen Verhandlungen zu einem Waffenstillstand in der Ukraine. Auf der anderen Seite wird in der Debatte um die auch durch diese Politik ausgelösten Flüchtlingsströme eine „menschenrechtsorientierte“ Position simuliert. Der...
Welt konfrontiert Linken Chefin: Haben Sie sich denn perspektivisch schon nach einem neuen Job umgesehen?
24.10.2023, 15:40 Uhr. corona-blog.net - https: - Janine Wissler (Die Linke) jobbte in Teilzeit in einem Baumarkt und weiß deshalb sehr genau darüber Bescheid, wie man noch mehr Steuereinnahmen in Deutschland generieren kann. Laut ihr stehe die Linke für Umverteilung, gute Arbeit, bezahlbaren Wohnraum und eine Abschaffung der Zweiklassen-Medizin. Schuld, dass das jetzt vermutlich nicht mehr vorangetrieben...
Merz schießt kolossales Eigentor mit Lob für Merkels Migrationspakt
20.10.2023, 13:43 Uhr. reitschuster.de - https: - Der Parteichef preist im Bundestag ausgerechnet das teuerste und wirkungslose Abkommen – und stellt sich damit in die Tradition von Merkels Flüchtlingspolitik. Kann er Opposition nicht? Will er nicht? Oder darf er nicht? Der Beitrag Merz schießt kolossales Eigentor mit Lob für Merkels Migrationspakt erschien zuerst auf reitschuster.de....
Neue Videos am Mittwoch
04.10.2023, 17:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Tabuthema Flüchtlingspolitik: Eskalation zwischen Musk & Baerbock Die Tim Kellner Show bei AUF1 – Episode 4 Offenbarungseid von L. Wieler und hoher PEI-Mitarbeiterin System-Medien verschweigen zugegebene Impf-Nebenwirkungen 73,9% der Todesfälle Geimpfter ist der Impfung geetschuld. Die Länder sollen aus der WHO austreten Direkt zum Video:...
Telepolis: Tödliche Flüchtlingspolitik: Das Sterben auf der Suche nach Sicherheit
18.09.2023, 09:29 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Fast 6500 ausländische Straftäter zurück in Deutschland
20.02.2023, 17:01 Uhr. reitschuster.de - https: - Deutschlands großzügige Asyl- und Flüchtlingspolitik überfordert nicht nur die Kommunen. Sie begünstigt zudem die Wiedereinreise straffälliger Migranten. Eine Besserung der Lage ist nicht in Sicht. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Fast 6500 ausländische Straftäter zurück in Deutschland erschien zuerst auf reitschuster.de....
Kritik an Habermas: Wen man nicht als rechts diffamieren kann, den macht man lächerlich
18.02.2023, 18:25 Uhr. >b's weblog - https: - In sozialen Medien wird der Philosoph Habermas scharf attackiert – wegen eines Plädoyers für Verhandlungen im Ukraine-Krieg. Der Mechanismus war schon bei Debatten zu Flüchtlingspolitik oder Corona-Maßnahmen zu beobachten: Ein tonangebendes Milieu macht alle nieder, die Einwände erheben.Den Artikel gibt's hier....
Keine „Paschas“ und „Männer“ mit Machete bitte!
18.01.2023, 15:35 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Landtagswahl vor fünf Jahren gewann Söder mit klaren Aussagen auch zur Flüchtlingspolitik. Um dann ein Klima-Musterland zu proklamieren. Wiederholt er diese Mogelpackung? Der Beitrag Keine „Paschas“ und „Männer“ mit Machete bitte! erschien zuerst auf reitschuster.de....
Unfassbar: Ex-Kanzlerin Merkel erhält Auszeichnung für ihre zerstörerische Flüchtlingspolitik
06.10.2022, 16:06 Uhr. Report24 - https: - Leider keine Satire: Die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erhält vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) für ihre Flüchtlingspolitik nicht nur viel Lob, sondern auch den mit 150.000 US-Dollar dotierten Nansen-Flüchtlingspreis. Welche Auszeichnung würde sie wohl von der deutschen Bevölkerung, von der sie Schaden abzuwenden geschworen...
Von Flüchtlingsbelastung und doppelten Standards
15.06.2022, 15:09 Uhr. QPress - https: - Mit dem Krieg in der Ukraine hat Europa ein weiteres Problem bekommen. Man kann es gerne als Lackmustest der Flüchtlingspolitik begreifen. Die neuerliche Flüchtlingskrise belegt, dass die EU eine Zweiklasse-Flüchtlingspolitik betreibt. Oder anderes ausgedrückt, seither gibt es echte "Edelflüchtlinge". Das ist aus rechtlicher, moralischer und ethischer...
Geflüchteten-Krise an der Südgrenze von Mexiko verschärft sich weiter
18.09.2021, 05:06 Uhr. amerika21 - https: - In dem Maße, wie US-Präsident Biden die Flüchtlingspolitik von Trump fortsetzt, spitzt sich die Lage der Migrant:innen in Mexiko weiter zu Tapachula. In der Grenzstadt Tapachula im südlichen mexikanischen Bundesstaat Chiapas mit seinen 350.000 Einwohnern sitzen derzeit 40.000 Geflüchtete fest. Ihre Weiterreise scheitert... weiter 18.09.2021 Artikel...
Das Wandelbündnis
15.09.2020, 09:23 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Die Parteiendemokratie hat versagt, wie sich u.a. in der Flüchtlingspolitik, der Klimapolitik und der Corona-Politik 2020 zeigte, die bei den Freiheitsrechten schlimmste Verwüstungen angerichtet hat. Das Rezept der meisten Bürger gegen schlechte Politik war bisher immer: die Hoffnung auf bessere Politiker. Diese verwandelten sich in einem Umformungsprozess...
Wem wir jetzt wieder helfen können
22.07.2020, 09:21 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - 227. Bericht zu unserer Spendenaktion „Helfen wir den Menschen in Griechenland!“ Wichtig heute vor allem, dass ich wieder über Hilfsaktionen berichten kann. Wobei ich erneut über das Staatsversagen zu informieren habe, das hinter all diesen menschengemachten Notfällen steht. Ergänzend dazu: weitere Auskünfte über die Erbärmlichkeiten der...
Flüchtlingspolitik in der BRD: Aufmarsch gegen Geflüchtete
18.03.2020, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Apokalyptische Bilder aus Suhl: Polizei dringt in Flüchtlingsheim ein...
Gedenken an Hanau und Flüchtlingspolitik: Wie die Bundesregierung Rassismus schürt
06.03.2020, 01:00 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Der Staat hat die rechts-extremistische Gefahr nicht „unterschätzt“, er schürt und fördert sie systematisch....
EU-Flüchtlingspolitik: Einsperren, abschieben, reglementieren
18.02.2020, 19:42 Uhr. junge Welt - https: - Die EU ist von einer humanitären Flüchtlingspolitik weiter entfernt denn je. Die Bundesregierung will die bevorstehende Ratspräsidentschaft nutzen, um Internierungslager an den Außengrenzen durchzusetzen....
Italien: Ermittlungen gegen Salvini
02.02.2020, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Italien: Früherem Innenminister droht Verfahren wegen Flüchtlingspolitik...
Erbarmungslose Flüchtlingspolitik
08.01.2020, 19:38 Uhr. junge Welt - https: - Pro Asyl macht darauf aufmerksam, dass sich 2019 erstmals weltweit mehr als 70 Millionen Menschen auf der Flucht befunden haben. Außerdem: Demonstration gegen das »Institut für Staatspolitik«...
Die Totgeschwiegenen Libyens
25.12.2019, 16:38 Uhr. >b's weblog - https: - Die Flüchtlingspolitik in Lybien ist auch geprägt von Menschenhandel, Erpressung und Folter. Trotzdem erhielten die Strukturen vor Ort EU-Unterstützung.Den Bericht gibt's hier....
Flüchtlingsdrama an kroatischer Grenze
11.12.2019, 01:42 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die katastrophalen Zustände im Lager Vucjak führen einmal mehr die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der Europäischen Union vor Augen....
Australische Abschottungspolitik: »Regierung will sich nicht die Hände schmutzig machen«
17.10.2019, 19:38 Uhr. junge Welt - https: - Protest gegen Australiens Flüchtlingspolitik und die Zustände in Lagern auf Papua-Neuguinea. Ein Gespräch mit Helen L. Fox....
Österreich ist anders
07.10.2019, 13:11 Uhr. Net News Global - https: - Natürlich hat sich Sebastian Kurz in seiner ÖVP ohne Anstand nach ganz oben geputscht. Natürlich weiß der 33-jährige Kirchgänger, dass Menschen verrecken wegen seiner Flüchtlingspolitik....
Migrationspolitik: Seehofer verteilt Süßes an die türkische Regierung
07.10.2019, 09:12 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Der deutsche Innenminister verspricht mehr Geld und lobt die Leistungen der Türkei in der Flüchtlingspolitik als „welthistorisch“. (Quelle: Telepolis) https://www.heise.de/tp/features/Migrationspolitik-Seehofer-verteilt-Suesses-an-die-tuerkische-Regierung-4546174.html...
Völkerrechtswidrige Invasion in Syrien, Bombardement der kurdischen Minderheit in der Türkei – Seehofer: “Ich habe nichts zu kritisieren an der Arbeit der Türkei”
06.10.2019, 14:24 Uhr. >b's weblog - https: - Der deutsche Innenminister verspricht mehr Geld und lobt die Leistungen der Türkei in der Flüchtlingspolitik als “welthistorisch”Den Bericht gibt's hier. Vermutlich muss man das nicht mehr kommentieren....
An den Grenzen Europas und des Rechts
06.10.2019, 12:06 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Über Migration wird viel gesprochen im politischen Diskurs, selten wird dabei der wissenschaftliche Stand der aktuellen Debatten berücktsichtigt. Dies zu ändern versucht das Buch „An den Grenzen Europas und des Rechts“. Der Sammelband „An den Grenzen Europas und des Rechts“ setzt sich mit den verschiedensten Bereichen der...
Sterben im Mittelmeer: EU angeklagt
01.10.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Internationaler Strafgerichtshof soll wegen verbrecherischer Flüchtlingspolitik ermitteln. Anhörung im Bundestag...
So sehen die offenen Arme von Angela Merkel in der Praxis aus
23.09.2019, 09:19 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - In der letzten Woche feierte das ZDF in einem verklärenden und vernebelnden Doku-Drama die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Wie oft liegen zwischen Mythos und Realität jedoch Welten. Bernd Duschner legt für die Leser der NachDenkSeiten den Finger in eine Wunde, die von den großen Medien bislang weitestgehend ignoriert wird und zeigt auf...
Abschottungspolitik der BRD: Tödliche Folgen einkalkuliert
04.07.2019, 19:40 Uhr. junge Welt - https: - Die antirassistische Initiative Berlin zieht Bilanz der Flüchtlingspolitik der BRD und verzeichnet dabei auch einen deutlichen Anstieg von Selbstverletzungen und Suiziden unter Geflüchteten, denen Asyl verweigert wird....
Im Lübcke-Mordfall hat der Hauptverdächtige jetzt gestanden. Er habe allein gehandelt und keine Mitwisser gehabt.Grund für die Tat sei seine Empörung über Lübckes Äußerungen im Jahr 2015 zur F
26.06.2019, 16:53 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Im Lübcke-Mordfall hat der Hauptverdächtige jetzt gestanden. Er habe allein gehandelt und keine Mitwisser gehabt.Grund für die Tat sei seine Empörung über Lübckes Äußerungen im Jahr 2015 zur Flüchtlingspolitik gewesen.Ah, über eine Äußerung aufgeregt! Und dann im Affekt gemordet! Klar, kann man sich vorstellen. Das wird ein Homöopath sein...
Majd Abboud: Diese Flüchtlingspolitik ist verlogen!
02.06.2019, 00:27 Uhr. >b's weblog - https: - Majd Abboud: Diese Flüchtlingspolitik ist verlogen!...
„Die Schweigespirale durchbrechen“ – Wie eine Basis-Initiative die Flüchtlingspolitik kritisiert
31.05.2019, 07:48 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://deutsch.rt.com Bild: Flüchtlinge bei ihrer Ankunft in München im September 2015 Die derzeit praktizierte Flüchtlingspolitik sei eine Gefahr für das Zusammenleben in Deutschland. Das sagt eine Initiative, deren Mitglieder selbst in der Flüchtlingsarbeit engagiert sind. Sie fordern eine vollständige Neuausrichtung dieser Politik. „Initiative...
Was hat Riexinger im Sinn?
26.04.2019, 00:54 Uhr. Net News Express Feed - net-news-express.de - Es geht - vordergründig - um Bernd Riexinger und das Wahlprogramm der LINKEn, in dem eine völlig neue Flüchtlingspolitik gefordert wird. Hintergründig wird klar, dass das, was die LINKE öffentlich fordert, längst klammheimlich Realität geworden ist. Vielleicht muss man „Riexinger“ erst kurz erklären. Bernd Riexinger ist ein Politiker der...
Flüchtlingspolitik: Die grosse Kriminalisierung
11.04.2019, 00:54 Uhr. >b's weblog - https: - Wer Geflüchtete aus dem Mittelmeer rettet, ihnen über die Grenze hilft oder sich gegen Ausschaffungen stellt, ist in Europa von drakonischen Strafen bedroht. Dahinter steckt eine perfide Strategie.Den Bericht gibt's hier....
Verbrecherische Flüchtlingspolitik: Sechs Tote jeden Tag – UN legt erschütternde Bilanz für 2018 vor
01.02.2019, 00:22 Uhr. >b's weblog - https: - Die Fahrt über das Mittelmeer ist für Bootsflüchtlinge noch gefährlicher geworden. 2018 kamen pro Tag sechs Migranten bei dem Versuch, Europa zu erreichen, ums Leben, wie das UN-Flüchtlingshilfswerk beklagt. Linkspolitikerin Jelpke spricht von „verbrecherischer Flüchtlingspolitik“.Den Bericht gibt's hier....
Die AfD und ihr Rechtsbruch-Mythos: im Felde unbesiegt
18.12.2018, 18:29 Uhr. Verfassungsblog - https: - Die AfD-Fraktion hat mit ihrer Organklage gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung seit 2015 in Karlsruhe verloren: Der Antrag ist unzulässig. Doch das ist nicht unbedingt ein Grund zum Frohlocken....
Brandenburg: Die Linke setzt Seehofers Flüchtlingspolitik um
24.11.2018, 00:38 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Brandenburgs rot-rote Regierung plant eine weitere Verschärfung des Asylrechts. Unter anderem will sie die Aufenthaltsdauer von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen verlängern und die Abschiebung zentralisieren....
Inhumane Flüchtlingspolitik
19.11.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Die Linke protestiert gegen die neuen Pläne des Bundesinnenministers zu Abschiebungen. Außerdem: GEW kommentiert die Einigung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz auf das neue Programm »Personal an Fachhochschulen«...
Flüchtlingspolitik: Libyen, ein Alptraum
16.11.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - An den Grenzen des Erträglichen: Arbeit mit jugendlichen Geflüchteten aus Afrika, die kaum Beschreibliches erlebt haben. Eine Psychologin berichtet...
Christen kritisieren Flüchtlingspolitik
14.11.2018, 09:00 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Protestanten, Katholiken und weitere Engagierte aus der Kirchenasylbewegung fordern eine Änderung der Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa. Bei der Tagung der Ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche nannte Martin Dutzmann, Bevollmächtigter des Rates der EKD, die Dublin-Regelung ein »fürchterliches System« (Quelle: Publik...
Asyl- und Flüchtlingspolitik: Bundesregierung senkt humanitäre Standards bei Abschiebeflügen [Online-Abo]
02.11.2018, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Jetzt auch offiziell: Bundesregierung missachtet bei Abschiebeflügen humanitäre Standards – und handelt systematisch eigenen Maßstäben zuwider...
Eine linke Fast(food) Analyse der Bayernwahl
15.10.2018, 15:18 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Die Grünen sind die großen Gewinner der Bayernwahl, das ist soweit jedem klar. Doch warum konnte die andere linke Partei, die Linke, nicht von der Erosion der SPD im selben Ausmaß profitieren? Der Versuch einer Erklärung. Laut Infratest dimap waren die vier wichtigsten Entscheidungsgründe für die Wahl in Bayern: Schul- und Bildungspolitik (52...
Willy Wimmer: Deutschland im Umbruch
10.09.2018, 09:58 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Vom Diskurs zum Konkurs – eine Republik wird abgewickelt. So beschreibt Willy Wimmer die desolate Lage in unserer Republik. Es kamen bei diesem Vortrag viele Themen zu Wort: die fortschreitende Abschaffung des Sozialstaates, das Versagen der Staatsmedien, die eigentlich eine Kontrollinstanz als vierte Macht im Staat zur Aufgabe hätten, die desaströse...
Soziale Ungleichheit: Linken zuhören, statt mit Rechten zu reden
26.08.2018, 11:42 Uhr. >b's weblog - https: - Der Rechtsruck in Europa ist nicht das Resultat einer Flüchtlingspolitik. Er ist die Folge der Sparpolitik der EU, die unbeirrbar am wirtschaftsliberalen Kurs festhält.Den Artikel gibt's hier....
Flüchtlingspolitik: Familie nur für Ausgewählte
03.08.2018, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Nachzug von Angehörigen subsidiär schutzberechtigter Flüchtlinge wieder möglich – in engen Grenzen und mit Bürokratiehürden...
Große Koalition errichtet Lagersystem für Flüchtlinge
02.08.2018, 01:03 Uhr. >b's weblog - https: - Gestern wurden sieben Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge in Bayern in sogenannte Ankerzentren umgewandelt, in denen fortan alle Schutzsuchenden verbleiben müssen, bis sie abgeschoben werden oder einen Aufenthaltsstatus erhalten. Mit diesem menschenverachtenden Lagersystem setzt die Bundesregierung die rechtsradikale Flüchtlingspolitik der...
1 Jahr Haft für 234 Menschenleben: An diesem Mann soll ein Exempel statuiert werden
27.07.2018, 17:59 Uhr. >b's weblog - https: - Claus-Peter Reisch, früher konservativer Bayer und CSU-Wähler, heute Seenotretter im Mittelmeer. Für sein Engagement soll er nun in Malta verurteilt werden. Im Interview mit watson rechnet er mit Horst Seehofer, Matteo Salvini und der europäischen Flüchtlingspolitik ab. Das Interview gibt's hier....
Für eine humane Flüchtlingspolitik
24.07.2018, 09:29 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Die meisten der einen Million Flüchtlinge, die 2015 zu uns kamen, waren Kriegsflüchtlinge. Deutschland gehört zu den größten Waffenexporteuren der Welt. Allein durch das deutsche G3 Gewehr, das in Baden-Württemberg, bei Heckler & Koch, hergestellt wird, sind in den letzten Jahrzehnten weltweit über zwei Millionen Menschen getötet worden...
Seenotrettung: Solidarität mit Rettern [Online-Abo]
22.07.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - In mehreren deutschen Städten haben am Wochenende erneut zahlreiche Menschen gegen die unmenschlichen Flüchtlingspolitik der EU einerseits und gegen die Kriminalisierung ziviler Seenotretter andererseits protestiert...