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Fraktionsvorsitzende

Neueste    Heute    18.04.2024    17.04.2024    + Doppelte News  

„Sobald wir die Russen anrufen, werden sie sich am nächsten Tag an den Verhandlungstisch setzen“
25.11.2023, 12:22 Uhr. Overton Magazin - https: - Nach Arakhmaia, der Fraktionsvorsitzende der "Diener des Volkes", hätte der Krieg im Frühjahr 2022 enden können, wenn die Ukraine einen neutralen Status akzeptiert hätte. Sucht Kiew nach einem Ausweg aus dem Krieg? Der Beitrag „Sobald wir die Russen anrufen, werden sie sich am nächsten Tag an den Verhandlungstisch setzen“ erschien zuerst...

Die Schuldenbremse muss weg
20.11.2023, 10:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - „Wer auch zukünftig einen handlungsfähigen Staat will, muss die Schulden- und Zinslast reduzieren.“ Das sagte Peer Steinbrück als Bundesfinanzminister 2009 im Bundestag. Danach beschloss das Parlament die Schuldenbremse mit den Stimmen der Großen Koalition. Der Zeitgeist war pro Schuldenbremse, auch bei den Grünen, die das...

„Es wird bewusst kein klares und grundsätzliches Nein zum falschen Kurs der Ampelkoalition formuliert“
08.08.2023, 09:25 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Amira Mohamed Ali, hat angekündigt, bei der kommenden Vorstandswahl nicht mehr für den Ko-Fraktionsvorsitz zu kandidieren. In ihrer Erklärung für den Schritt werden einmal mehr die Gräben innerhalb der Linkspartei deutlich, die durch den „Anti-Wagenknecht-Flügel“ ausgehoben...

Gesetzentwurf zum Verbot der Ausgabe von CBDC durch die US-Federal Reserve wurde eingebracht
23.02.2023, 16:08 Uhr. uncut-news.ch - https: - Digitale Zentralbankwährungen (CBDCs) sind der Schlüssel zur Umsetzung einer technokratischen Wissenschaftsdiktatur, da sie eine zentrale Kontrollstelle für alle Finanztransaktionen schaffen würden. Schließlich zeichnet sich ein gesetzgeberischer Gegenschlag ab, um die Federal Reserve von der Schaffung eines digitalisierten Dollars abzuhalten....

#9 – Mit rechts aus der Krise? Gast: Beatrix von Storch (AfD) – Paul Brandenburg
20.10.2022, 11:41 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Ein Großteil der Deutschen betrachtet unsere Demokratie als gescheitert. Die Mehrheit lehnt die Regierung ab. Unser Parlamentarismus droht an historischen Problemen zu scheitern: Rekordinflation, Energieknappheit und Konfrontation mit Russland. Bietet die politische Rechte Lösungen? Ist sie regierungsfähig?       Ihren Fragen, Ihrer...

Mein kleiner grüner Kaktus
22.09.2021, 02:01 Uhr. Corona Doks - https: - »Wuppertal. Vor der Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch (22. September 2021) sprechen sich die Wuppertaler Grünen dafür aus, für städtische Kultur- und Freizeiteinrichtungen künftig die 2G-Regelung anzuwenden. Damit hätten dort nur noch Geimpfte oder Genesene Zutritt…« »Der Fraktionsvorsitzende Paul Yves Ramette [sagt:] „Wir sind der...

Brinkhaus: Keine Impfpflicht, aber…
29.08.2021, 23:56 Uhr. Corona Doks - https: - »Union-Fraktionsvorsitzender Brinkhaus bringt berufliche Konsequenzen für Impfverweigerer ins Spiel Unionsfraktionschef Brinkhaus kann sich berufliche Einschränkungen für Menschen vorstellen, die sich nicht impfen lassen wollen. Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen und in "sensitiven Bereichen" arbeiten, müssten notfalls "woanders eingesetzt...

Die Grünen, Annalena und der Krieg
14.06.2021, 18:07 Uhr. >b's weblog - https: - Dass Annalena Baerbock nicht reden kann und ängstlich vom Blatt abliest, will man ihr nicht vorwerfen. Auch dass sie sich mal verhaspelt und „liberale Feinde“ statt „Feinde der liberalen Demokratie“ sagt. Und dass sie nicht faktensicher ist, entgegen den Behauptungen des „Groupie-Journalismus“ (Lambsdorff), spricht sich mittlerweile herum:...

Göring-Eckardt: Nur mit einer festen Person Kontakt erlauben
18.04.2021, 23:42 Uhr. Corona Doks - https: - Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen, will Kontakte noch mehr einschränken als alle anderen ExtremistInnen: »Diese Möglichkeit, daß man Kontakte zu einer Person hat und daß die jeden Tag wechseln kann, die halten wir für nicht sinnvoll. Sondern was man eigentlich braucht, ist eine Social Bubble: eine feste Kontaktperson, feste...

Der Hofschranzenreiter
16.04.2021, 01:14 Uhr. Corona Doks - https: - »Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, spricht mit Blick auf eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes von einem "Schritt in die richtige Richtung". Allerdings habe die Bundesregierung damit viel zu lange gewartet. Zudem reichen die Maßnahmen seines Erachtens nicht aus.« Quelle: n‑tv.de (15.4.)...

Bartsch fordert Grimme-Preis für Show über Reichstagssturm
30.08.2020, 20:41 Uhr. Corona Doks - https: - Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei fordert den Grimme-Preis 2020 für die Reality-Show "Helmlose Cops – heldenhaft". Oder so ähnlich. Siehe auch Sturm auf den Reichstag politisch erwünscht?...

Sahra Wagenknecht über die aktuelle Krise und wer sie bezahlen muss!
19.07.2020, 10:27 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Wir haben uns mit Sahra Wagenknecht (ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag) getroffen und über die aktuelle Krise gesprochen. Im Gespräch hat sie erläutert, warum die aktuelle Antwort der Regierung auf die Krise falsch ist und wie eine solidarische Lösung aussehen würde. //www.youtube.com/watch?v=-sg6kuor3Ok...

Bella Italia: Richter erlauben Eigenanbau | DHV-Video-News #232
10.01.2020, 17:48 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Bella Italia: Richter erlauben Eigenanbau | DHV-News #232 Video of Bella Italia: Richter erlauben Eigenanbau | DHV-News #232 Die Hanfverband-Videonews vom 10.01.2019 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Zwischenstand DHV-Spendenaktion Branchenverband Cannabiswirtschaft...

Obdachlose frieren und die Kirche bekommt Geschenke
19.11.2019, 12:22 Uhr. Net News Global - https: - Die Dortmunder Obdachloseninitiativen rufen aktuell zu Schlafsackspenden auf, damit die Obdachlosen bei den kommenden Minustemperaturen im Winter der Kälte trotzen können. Die Stadt Dortmund hat im Gegenzug im Sommer mal eben 3,717 Millionen Euro für fünf Tage Evangelischen Kirchentag ausgegeben. Der Fraktionsvorsitzende der Linken und Piraten im...

Politikerin, die half, Hartz-IV-Sanktionen durchzusetzen, bezeichnet deren Abschaffung als ein Gebot des Respekts und der Menschenwürde
10.11.2019, 10:07 Uhr. >b's weblog - https: - Eine Politikerin, die während der Regierungszeit von Rot-Grün als Fraktionsvorsitzende der Grünen maßgeblich daran beteiligt war, die umstrittenen Hartz-IV-Reformen gegen innerparteiliche Widerstände durchzusetzen, hat nun das Urteil des Bundesverfassungsgericht begrüßt, das die Hartz-IV-Sanktionen größtenteils als verfassungswidrig einstufte...

https://www.der-postillon.com/2019/11/goering-eckardt.html
06.11.2019, 17:56 Uhr. Net News Global - https: - Eine Politikerin, die während der Regierungszeit von Rot-Grün als Fraktionsvorsitzende der Grünen maßgeblich daran beteiligt war, die umstrittenen Hartz-IV-Reformen gegen innerparteiliche Widerstände durchzusetzen, hat nun das Urteil des Bundesverfassungsgericht begrüßt, das die Hartz-IV-Sanktionen größtenteils als verfassungswidrig einstufte...

Friedenskundgebung: 27.6.,2019 17 Uhr am Brandenburger Tor "Nein zum Krieg gegen Iran"
21.06.2019, 18:33 Uhr. Net News Global - https: - Kundgebung am 27.06.2019 , 17.00 Uhr in Berlin , Pariser Platz am Brandenburger Tor ! Mit dabei sind u.a.: Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzende Viktor Mizin (Moskau), ehemaliger Verhandler des INF-Vertrags Prof. Götz Neuneck, Physiker und Abrüstungswissenschaftler Prof. Mohssen Massarat, Nahostwissenschaftler, Attac Sevim Dagdelen...

Grüne Fehleinschätzung: Trennung von Netz und Betrieb der Bahn
23.11.2018, 12:07 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Hofreiter hat in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung zum einen die Zusammenlegung zersplitterter Untergesellschaften der Bahn AG gefordert, zum anderen eine Trennung von Netz und Betrieb. Die Zersplitterung in viele UnterAGs für Bahnhöfe, Netz, Nahverkerh, Fernverkehr, Güterverkehr...

Meine Antwort auf die Kritik von Jules El-Khatib, Sofia Leonidakis,, Niema Movassat, und Igor Gvozden von der Linken an meinem Sargnagel-Text
13.11.2018, 21:48 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Am Freitag haben sich vier Linken-Vertreter im Neuen Deutschland mit meinen Argumenten gegen den Migrationspakt aus linker Perspektive auseinandergesetzt. Natürlich nur, weil Sahra Wagenknecht zuvor mit einem Hinweis in ihrem Newsletter das Tabu gebrochen hat, solche Argumente ernst zu nehmen. Die Kritik soll nicht ohne Antwort bleiben, auch weil sich...

Neonazi Bernd Höcke mit 84 Prozent zum AfD-Spitzenkandidaten in Thüringen gewählt
14.10.2018, 00:03 Uhr. >b's weblog - https: - Höcke ist innerhalb der Bundespartei der wichtigste Vertreter der rechten Vereinigung „Der Flügel“. Ein Parteiausschlussverfahren, das der Bundesvorstand gegen ihn wegen extremistischer Äußerungen eingeleitet hatte, war im März dieses Jahres eingestellt worden. Der AfD-Bundes- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland reiste eigens nach Arnstadt...

Warum es nicht “AfD”-Populismus braucht, sondern einen Volkstribun und in der Demokratie das Volk – eine Replik
07.10.2018, 16:24 Uhr. >b's weblog - https: - Alexander Gauland, Parteichef und Bundestags-Fraktionsvorsitzender der sogenannten “AfD”, verklärt die Genese seiner Partei in der FAZ wie folgt:Im Zuge der Globalisierung hat sich nach dem Ende des Ost-West-Konflikts eine neue urbane Elite gebildet, man könnte auch von einer neuen Klasse sprechen. Zu ihr gehören Menschen aus der Wirtschaft,...

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