Neueste Heute 13.10.2026 12.10.2026
Wann wird Regierungskritik zum Fall für den Verfassungsschutz?
12.10.2026, 23:46 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Über Meinungsfreiheit, die Delegitimierung des Staates und die Folgen behördlicher Verdachtsbewertungen. – Wo endet geschützte Regierungskritik, und wann wird sie zum Fall für den Verfassungsschutz? In seinem Gastbeitrag untersucht Peter Scheller, wie staatliche Verdachtsbewertungen entstehen, welche Folgen sie für Betroffene haben können und...
Wer darf entscheiden, wen die Bürger wählen dürfen?
09.10.2026, 18:38 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Der Fall Dr. Sabine Stebel und die rechtsstaatlichen Grenzen eines Wahlausschlusses – Gastbeitrag von Nathalie Sanchez Friedrich. Ein Wahlausschuss entscheidet, wer auf dem Stimmzettel steht. Doch wie weit darf die Prüfung der Verfassungstreue gehen? Der Fall von Sabine Stebel wirft grundsätzliche Fragen nach rechtlichem Gehör, unabhängiger Kontrolle...
Frank-Walter Steinmeier – der spaltende Präsident
06.10.2026, 21:57 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht häufig von Zusammenhalt und Demokratie. Doch wird er seinem Anspruch gerecht, Präsident aller Deutschen zu sein? Peter Scheller setzt sich in seinem Gastbeitrag kritisch mit Steinmeiers Äußerungen während der Corona-Zeit und seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit auseinander. Er stellt die Frage...
Wer bestimmt, was wir über andere denken?
25.09.2026, 23:16 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Über politische Zuschreibungen, Deutungsmacht und die Frage nach gleichen Maßstäben – Gastbeitrag von Nathalie Sanchez Friedrich – Politische Begriffe haben Macht. Wer als „demokratisch“ gilt, gehört dazu. Wer als „extremistisch“, „verschwörungsideologisch“ oder „radikal“ bezeichnet wird, muss sich erst einmal erklären. Solche...
Der digitale Euro kommt: Wie die EU das Bargeld verdrängt
17.09.2026, 12:30 Uhr. Geld und mehr - https: - 17. 09. 2026 | Obwohl die EU verspricht, der digitale Euro solle Bargeld nur ergänzen, will sie den geplanten digitalen Euro gegenüber dem bisher einzigen gesetzlichen Zahlungsmittel deutlich bevorzugen. Die Bundesregierung spielt eine besonders unrühmliche Rolle dabei. Das bedroht langfristig die Existenz des Bargelds, analysiert Hakon von...