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Meldungen zu

Gesetz

Neueste    Heute    14.09.2019    13.09.2019    + Doppelte News  

Chinesische Propaganda oder Wahrheit? Unterstützt der Westen aktiv die Proteste in Hongkong?
11.09.2019, 20:45 Uhr. Net News Global - https: - China und Hongkong machen seit Monaten Schlagzeilen. Was steckt hinter den Protesten und was ist dran an dem chinesischen Vorwurf, die Demonstranten würden vom Westen unterstützt?Ursprünglich richteten sich die Proteste gegen ein Gesetz, das die Auslieferung von Straftäter an andere chinesische Regionen erlauben sollte. Grund war ein Taiwanese,...

Straßenradsport: Das ungeschriebene Gesetz
11.09.2019, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Abgeklärt, fair und sympathisch dominiert der Slowene Primoz Roglic die »Vuelta a España«...

Produktion: Opfer der Lieferkette [Online-Abo]
11.09.2019, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Gewerkschaften, Menschenrechts- und Umweltorganisationen fordern Gesetz, um Konzerne für Schäden an Mensch und Umwelt haftbar zu machen....

Großbritannien: Gesetz gegen »No-Deal-Brexit« in Kraft
09.09.2019, 19:50 Uhr. junge Welt - https: - Gleichzeitig schickt Großbritanniens Premier Boris Johnson Parlament in Zwangspause....

Frauengruppen aus dem asiatisch-pazifischen Raum besorgt über die Situation in Kaschmir
06.09.2019, 17:56 Uhr. einartysken - https: - Pressemitteilung4. September 2019Aus dem Englischen: Einar SchlerethFrauen müssen ständige Angst um ihre Kinder haben.Chiang Mai, Thailand: Das Asien-Pazifik-Forum für Frauen, Recht und Entwicklung (APWLD) stellt mit wachsender Besorgnis fest, dass die Aufhebung der Menschenrechte und die Manipulation der Verfassung im Namen der Demokratie in Indien...

Der Kampf um das „Herzland“
05.09.2019, 20:57 Uhr. Net News Global - https: - Wer die Weltherrschaft will, für den ist die Kontrolle der Industrie- und Landwirtschaftsregion Osteuropa unabdingbar. Exklusivabdruck aus „Wir sind immer die Guten“. Hitler wollte mehr „Lebensraum im Osten“, auch die Briten träumten von der Kontrolle des „Heartland“, der fruchtbaren Böden und Industrieanlagen Polens, der Ukraine und...

Mehrere Gründe, warum West Papua seine Freiheit erhalten sollte.... Sofort!
03.09.2019, 17:47 Uhr. einartysken - https: - Obwohl ich vor 61 Jahren 'Indonesien - Analyse eines Massakers' schrieb, die furchtbare Dokumentation über einen Massenmord ohne Beispiel (Korea, Vietnam, Afghanistan - das waren immerhin Kriege), so hatte ich und meine indonesischen Freunde mir nie träumen lassen, dass dies Land zu einer perfekten Mordmaschine werden würde. Neben dem fortlaufenden...

Indien sollte nicht den Nazi-Weg gehen, sondern 1,9 Millionen Menschen, die von der Assam NRC-Liste ausgeschlossen sind, die Staatsbürgerschaft geben
31.08.2019, 17:38 Uhr. einartysken - https: - Countercurrents Kollektiv31. August 2019Aus dem Englischen: Einar SchlerethSie müssen um Staatsbürgerschaft betteln!Über 1,9 Millionen Menschen wurden aus dem endgültigen Nationalen Bürgerregister oder NRC ausgeschlossen - einer Liste, die dazu dient, rechtmäßige Einwohner zu identifizieren und illegale Einwanderer aus Assam auszusortieren. Diejenigen...

Die Systemfrage oder: Wie gut darf es uns (nicht) gehen?
28.08.2019, 08:38 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Der Neoliberalismus ist nicht zu zügeln. So lange der Markt als Gesetz und Missstände als Naturgewalten bezeichnet werden, statt aktiv regulierend einzugreifen, wird sich nichts zum Positiven wenden. Die soziale Schieflage wird weiter zunehmen, Kriege ebenfalls. Doch wir haben uns weitgehend in diesem System eingerichtet, auch, weil uns täglich neu...

Polizei beschlagnahmt bei Patienten 0,2 Gramm Medizinalhanf
23.08.2019, 15:10 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - CC BY 2.0 - Dirk Vorderstraße In einer Pressemitteilung der Polizei Lampertheim/Südhessen wird von einem 35-jährigen Mann berichtet, aus dessen Auto bei einer Fahrzeugkontrolle Cannabisgeruch gedrungen sei. Weiter heißt es dort, dass der 35-Jährige den Ordnungshütern gegenüber den vorherigen Konsum von Cannabis eingeräumt habe. Der Mann wurde...

Medizinisches Cannabis auf dem Abstellgleis - Wieso eine Exportnation importieren muss
23.08.2019, 13:59 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Bildrechte bei: stoner.bazaar Als der Hanfverband im vergangenen Jahr beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) angefragt hatte, ob Kanadas Legalisierung die Importe von Medizinal-Cannabis gefährden könne, verneinten dies beide. Der Hintergrund der damaligen Anfrage: Uruguay wurde...

Gesetzesänderungen bei medizinischem Cannabis sind in Kraft getreten
23.08.2019, 10:04 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte angekündigt, das Gesetz zur medizinischen Verwendung von Cannabis im Sinne von Ärzten und Patienten zu überarbeiten, um eine bessere Regelversorgung mit Arzneimitteln auf Cannabisbasis zu gewährleisten. Nach mehrmonatiger Verzögerung wurde die Änderungen am 9. August im Bundesanzeiger veröffentlicht...

Auf Seiten der Menschlichkeit: soed broed
21.08.2019, 11:30 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Poesie und Widerstand: Die Lyrik-Reihe auf „Hinter den Schlagzeilen“ Wir machen uns a Hetz erst kommt‘s Gesetz – dann kommt die Hetz wer jetzt‘s Gesetz verletzt wird g‘hetzt des wird a Hetz! Balad vom Heil ich sage auf die frage nach der lage unsrer tage, dass es mich plage keine frage d‘rum nehm ich jetzt die […]...

Die Schatten-Welt
20.08.2019, 21:41 Uhr. >b's weblog - https: - Geheimdienste begehen im Auftrag der Machteliten politische Morde, die in aller Regel niemals aufgeklärt werden. Exklusivabdruck aus „Im Spinnennetz der Geheimdienste“. Teil 1/2.Olof Palme, Uwe Barschel oder der US-amerikanische Regierungsbeamte William Colby — viele werden sich noch an diese Todesfälle erinnern, um die sich einige Rätsel ranken...

Griechische Regierung schafft „Universitäts-Asyl“ ab
18.08.2019, 23:30 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Das Gesetz über das Universitäts-Asyl war als Reaktion auf die blutige Diktatur der Junta (1967-1974) entstanden. Mit seiner Abschaffung ebnet die herrschende Klasse den Weg für einen diktatorischen Staat....

Neues Hochschulgesetz in NRW erlaubt Kriegsforschung
11.08.2019, 23:39 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Das neue Gesetz ist ein weitreichender Angriff auf Studierende und Lehrende der NRW-Hochschulen im Speziellen und gegen die Interessen der Arbeiterklasse im Allgemeinen....

Der US-erzwungene Opium-Holocaust hat 5.2 Mill. Menschen getötet + Kaschmir-Terror
11.08.2019, 18:26 Uhr. einartysken - https: - Dr. Gideon Polya 10. August 2019 Aus dem Englischen: Einar Schlereth Opiufelder in Afghanistan unter US-SchutzZahllose Wissenschaftler, Ingenieure, Architekten, Piloten, Militärs und Geheimdienst-Experten sind zum Schluss gekommen, dass die US—Regierung verantwortlich war für die 911-Ungeheuerlichkeit (bei der 3000 Menschen starben) mit gewissem...

Landessozialgericht kräftigt Therapiehoheit bei Cannabis-Patienten
08.08.2019, 10:54 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Das Landessozialgericht Hamburg hat ein Urteil aus voriger Instanz, das die Therapiehoheit von Cannabis-Patienten und deren behandelten Ärzten stärkt, bestätigt. Die Krankenkasse hatte im verhandelten Fall eine Kostenübernahme für medizinische Cannabisblüten abgelehnt, indem sie der Therapieempfehlung des Vertragsarztes eine ablehnende...

Iran muss alsbald US-Vasallen sanktionieren
07.08.2019, 08:36 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Wilfried Kahrs – https://qpress.de Sanktionopoly: Wen interessieren noch Recht und Gesetz, wo doch die Macht des Faktischen nebst militärischer Überlegenheit das neue Diktum der freien Welt sind. Hat eigentlich wer diesen Wandel offiziell mitbekommen? Sicher nicht, denn offiziell wird immer noch vom Völkerrecht schwadroniert, welches...

Smart Meter: Der Große Schwindel (2)
05.08.2019, 13:24 Uhr. Net News Global - https: - Wenn man den Leuten etwas Unnötiges „andrehen“ oder noch schlimmer, (etwas Negatives wie beim Smart-Meter) per Gesetz aufzwingen will, muss man den Eindruck erwecken, dass sie einen Vorteil davon haben. (Siehe dazu das Zitat von Neil Postman im ersten Teil). Wenn es um ein Milliardenprojekt geht, ist es erforderlich, diesen künstlichen Eindruck...

Rechtsstaat läuft ins Leere: Freibrief für Gewalttäter [Online-Abo]
04.08.2019, 19:40 Uhr. junge Welt - https: - Polizisten, die sich nicht an Recht und Gesetz halten, haben in der BRD nur selten etwas zu befürchten....

Buchbesprechung: Katharina Pistor über das (Vor-)Recht der Kapitalisten
04.08.2019, 10:31 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die renommierte deutsche Rechtswissenschaftlerin Katharina Pistor hat ein Buch zu einem heißen Thema geschrieben: „The Code of Capital“ (deutsch: das Regelwerk des Kapitals), trägt den Untertitel „Wie das Recht Vermögen und Ungleichheit produziert“. Der Verleger verspricht „eine machtvolle neue Art, über die schlimmsten Probleme unserer...

Parteiübergreifendes Bündnis in den USA setzt sich für Reisefreiheit nach Kuba ein
04.08.2019, 07:04 Uhr. amerika21 - https: - Washington. Mit einem neuen Gesetzesentwurf will eine Gruppe aus 46 Senatoren beider Parteien in den USA die Aufhebung der Reisebeschränkungen in das sozialistische Kuba bewirken. "Wir wollen mit dem neuen Gesetz erreichen, dass US-Amerikaner nach Kuba genauso wie in jedes andere Land der Welt reisen können", erklärte der demokratische Senator Patrick...

Abtreibung in Argentinien: "Ob das Gesetz kommt oder nicht ‒ Wir machen weiter"
03.08.2019, 06:05 Uhr. amerika21 - https: - Wo der Staat das Recht auf Selbstbestimmung verweigert, begleitet der Zusammenschluss mehrerer feministischer Kollektive Frauen und Queers, die sich für eine Abtreibung entscheiden In der Geschichte Lateinamerikas sind solidarische Gruppen und Bewegungen immer wieder dort, wo der Staat abwesend ist. Eine dieser Gruppen ist das Netzwerk Socorristas...

Kino: Gegen das Gesetz [Online-Abo]
26.07.2019, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Emilio Estevez’ Drama »Ein ganz gewöhnlicher Held«....

Beendet die Sanktionen gegen Venezuela, fordert die NAM
22.07.2019, 20:41 Uhr. einartysken - https: - Die Vorschläge der NAM sind im Grund absurd. Wie soll die Regierung die Probleme mit der Opposition lösen, die ja gerade die Destabilisierung betrieben hat – mit kräftiger Unterstützung der USA. Die sich außerdem zahlloser krimineller Tätigkeiten schuldig machte, wie Anstiftung zum Aufruhr, Gewalttätigkeiten in den Städten, Morde, versuchter...

Benutzt hier jemand Slack? Stellt sich raus: Die hatten 2015 ungebetenen Besuch, der ihnen einmal die User-Datenbank mit Passwort-Hashes raustgetragen hat.Aber das ist nicht alles:The attackers also i
21.07.2019, 00:50 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Benutzt hier jemand Slack? Stellt sich raus: Die hatten 2015 ungebetenen Besuch, der ihnen einmal die User-Datenbank mit Passwort-Hashes raustgetragen hat.Aber das ist nicht alles:The attackers also inserted code that allowed them to capture plaintext passwords as they were entered by users at the time.Und weil Slack so eine 1a Firma ist, die niemals...

Wirtschaft, wirtschaft über alles, über alles in der welt!
19.07.2019, 00:27 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Das Wirtschaftsministerium sperrt sich offenbar gegen ein Gesetz, das Unternehmen verpflichten würde, auf die Einhaltung von Menschenrechten zu achten [Archivversjon]...

Scholz wirbt für eine Vollgeld-Reform und die Deutsche Bank für das Bargeld
18.07.2019, 20:29 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Finanzminister Scholz sagte kürzlich: „Die Herausgabe einer Währung gehört nicht in die Hände eines Privatunternehmens, denn sie ist ein Kernelement staatlicher Souveränität." Das ist auch Kernaussage der Vollgeld-Reformer. Sie wollen, dass nicht mehr private Banken 90 Prozent usneres Geldes herausgeben. Scholz Statement ging aber gegen die...

Brasilien: Bundesstaat Paraná verbietet Fracking
17.07.2019, 07:00 Uhr. amerika21 - https: - Curitiba. Als erster Bundesstaat Brasiliens hat Paraná ein Gesetz verabschiedet, welches das Fracking zusätzlich zu weiteren Förderverfahren von Rohstoffen verbietet, die den Boden und das Gestein verunreinigen und Umwelt- sowie gesundheitliche Schäden der Bevölkerung hervorrufen können. Verantwortlich hierfür ist der Gouverneur von Paraná im...

Wenn es um Zypern geht, begünstigt die EU immer die Türkei
16.07.2019, 20:12 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Der Rat der Europäischen Union hat die illegalen Aktivitäten der Ölförderung der Türkei in den Hoheitsgewässern von Zypern, sowohl im Westen als auch im Nordosten der Insel, nur schlaff verurteilt. Er sagt in einer Erklärung: "Der Rat ruft die Türkei noch einmal auf, solche Aktionen zu unterlassen, im Geiste der guten Nachbarschaft zu handeln...

EU-kwalitätsfreiheitsinternetz des tages
15.07.2019, 15:04 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Die EU-Kommission überlegt, eine eigene Behörde für die Regulierung von Online-Diensten zu schaffen. Die neue Behörde ist Teil eines möglichen Gesetzesvorschlages der nächsten EU-Kommission, um Plattformen wie Google und Facebook zu regulieren […] Das Gesetz soll die Regeln zur Bekämpfung von Hass im Netz und Desinformation in ganz Europa...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 3. Juli 2019
03.07.2019, 19:47 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Waldbrandsituation, Kabinettssitzung (Gesetz zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts, Wohngeld- und Mietenbericht 2018, Berufung […]...

Merkel und Salvini verständigen sich auf maritimen Direkt-Shuttle Tunis-Hamburg
03.07.2019, 14:21 Uhr. Net News Global - https: - Immer noch glüht die konfiszierte Rackete in Italien nach. In Deutschland sind es die Moralapostel, die Italien darüber belehren, was Recht und Gerechtigkeit sind und dass sowas rein gar nichts mit Gesetz zu tun hat....

„Das Gesetz wird obsolet, wenn es anfängt, Güte zu bestrafen“
02.07.2019, 12:31 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Konstantin Wecker erklärt sich solidarisch mit der Kapitänin Carola Rackete, die vor wenigen Tagen von der italienischen Polizei verhaftet wurde. Ihr Verbrechen: Sie hat Menschen das Leben gerettet. Ein abstoßender Präzedenzfall, der die „Moralvorstellungen“ des neuen Europa auf das Trefflichste illustriert. Der furchtbare europäische Rechtsruck...

„Sea Watch“-Kapitänin Rackete – Heldin oder Gesetzesbrecherin?
02.07.2019, 08:38 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die deutschen Medien berichten einhellig über die Verhaftung der Kapitänin Carola Rackete in Italien. Das wird als Skandal hingestellt. Aber wie ist das juristisch zu sehen? Die Frage der Rettung von Flüchtlingen hat eine moralische und eine juristische Komponente. Und Moral und Gesetz können sich von einander unterscheiden. Schauen wir uns zunächst...

Trump droht mit Massenrazzien gegen Immigranten „irgendwann nach dem 4. Juli“
02.07.2019, 01:27 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Das Gesetz zur Finanzierung von Internierungslagern in der letzten Woche hat die Demokraten zu vollwertigen Partnern bei der brutalen Unterdrückung von Immigranten gemacht....

Kuba fördert mit neuem Gesetz freie Filmschaffende
01.07.2019, 07:04 Uhr. amerika21 - https: - Havanna. Mit dem "Decreto Ley 373" hat Kubas Regierung die Tätigkeit von freien Filmschaffenden als neue Option der "Arbeit auf eigene Rechnung" eingeführt. Hierzu werden drei neue Berufskategorien in die Liste der erlaubten Berufe des Privatsektors aufgenommen, wie das Nachrichtenportal Cubadebate meldet. Die unabhängigen Produzenten können künftig...

Cannabis als Medizin: Der neue Ratgeber ist da!
28.06.2019, 11:42 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Vorheriges Wiedergabe Pause Weiter Seit zwei Jahren ist das Gesetz zu Cannabis als Medizin zwar rechtlich verankert, aber nach wie vor berichten uns Patienten tagtäglich über die vielfältigen Probleme, welche das Gesetz in der Praxis mit sich bringt. Ob die Suche nach einem Arzt, Lieferengpässe oder die unklare Situation zu Cannabis als Medizin...

Cannabis als Medizin: Der neuer Ratgeber ist da!
25.06.2019, 10:36 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Vorheriges Wiedergabe Pause Weiter Seit zwei Jahren ist das Gesetz zu Cannabis als Medizin zwar rechtlich verankert, aber nach wie vor berichten uns Patienten tagtäglich über die vielfältigen Probleme, welche das Gesetz in der Praxis mit sich bringt. Ob die Suche nach einem Arzt, Lieferengpässe oder die unklare Situation zu Cannabis als Medizin...

SPD-Wolfsburg unterstützt dauerhafte Vernichtung von preiswertem Wohnraum
24.06.2019, 11:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Zum Stopp der drastisch steigenden Mieten hat die Berliner SPD zusammen mit den Linken und Grünen die Mieten in der Hauptstadt einen Mietendeckel beschlossen, will die Mieten per Gesetz fünf Jahre einfrieren. Die SPD reagiert auf schlechte Wahlergebnisse und auf den Druck der Initiative „Deutsche Wohnen enteignen“. Anders in Wolfsburg...

Woher der Hass kommt?
22.06.2019, 19:18 Uhr. Notizen aus der Unterwelt. - https: - von Elmar Benninghaus Die Frage, woher der Hass kommt,- ist ein bisschen scheinheilig, – oder? Die Frage, woher die Bösartigkeit kommen könnte, fände ich viel ehrlicher. Bau ne Leistungsgesellschaft, am besten noch per Agenda, lass Sprüche wie; „Ende des Schmusekurses“ los, sprich von Winnern and Loosern, erhebe den Egoismus zum...

Monsanto-Listen
13.06.2019, 23:48 Uhr. Radio Utopie - https: - Die PR-Agentur FLEISHMAN HILLARD hat im Jahr 2016 für die jetzige BAYER-Tochter MONSANTO ein ausführliches Lagebild über das politische Frankreich erstellt. Dabei wurden auch Geheimdienst-Methoden nicht gescheut. Das Beratungsunternehmen legte ein umfangreiches Dossier mit den Namen von 200 JournalistInnen, PolitikerInnen, Verbands- und NGO-VertreterInnen...

Schutz sexueller Minderheiten: Verbot von Pseudotherapien
11.06.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Der Bundesgesundheitsminister, Jens Spahn (CDU), hat ein entsprechendes Gesetz sowie einen Abschlussbericht für Jahresende angekündigt. Zwei Gutachten im Auftrag des Ministeriums bekräftigen Spahns Vorhaben....

Ashkenazi petition against Israeli State-Nation Law
11.06.2019, 16:38 Uhr. Der Semit - der-semit.de - by De-Colonizer (Eitan Bronstein) „Beim Obersten Gericht in Jerusalem wurde eine weitere Petition eingereicht, um das kürzlich verabschiedete Nationalstaatsgesetz zu Fall zu bringen. In der Petition wird argumentiert, dass das Gesetz die nichtjüdischen – hauptsächlich palästinensischen – Bürger Israels diskriminiert, wie in...

Bundestag verabschiedet verschärftes Abschiebegesetz
10.06.2019, 23:48 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Das neue Gesetz richtet sich vordergründig gegen Flüchtlinge und Migranten, ist aber Bestandteil eines systematischen Angriffs auf die demokratischen Rechte der gesamten Arbeiterklasse....

In Hong Kong gab es riesige Protestmärsche gegen ein neues Gesetz, nach dem China Flüchtlinge aus Hong Kong ausliefern lassen können soll. Die Zahl kommt von den Veranstaltern der Demo, insofern la
09.06.2019, 23:29 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - In Hong Kong gab es riesige Protestmärsche gegen ein neues Gesetz, nach dem China Flüchtlinge aus Hong Kong ausliefern lassen können soll. Die Zahl kommt von den Veranstaltern der Demo, insofern lass es von mir aus ein paar weniger gewesen sein. Die Bilder der Menschenmassen auf der Straße sprechen ein recht klares Bild. Und glaubt mir: Das ist...

Taxifahrer gegen Uber und Co.: Gesetz soll gelten
06.06.2019, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Die Rückkehrpflicht soll auch von Mietwagenkonzernen eingehalten werden. Dafür demonstrierten am Donnerstag Hunderte Taxifahrer vor der Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz....

Assange war nur der Anfang: Die Mächtigen knebeln die Presse, in den USA, in Frankreich und jetzt auch in Deutschland
04.06.2019, 21:45 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Julian Assange wurde jahrelang mitten in Europa psychisch gefoltert (nach Aussagen des UN-Menschenrechtsbeauftragen), und soll lebenslänglich ins Gefängnis, weil er es wagte, uns über Kriegsverbrechen der US-Armee zu informieren. In Frankreich werden eine Journalistin und ihre Zeitung von der Regierung drangsaliert, weil sie über gewalttätige Eskapaden...

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