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Meldungen zu

Gesetz

Neueste    Heute    24.01.2020    23.01.2020    + Doppelte News  

Für die Ehre: Neues Gesetz „Heirate Deinen Vergewaltiger“ in der Türkei diskutiert
24.01.2020, 09:59 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://deutsch.rt.com Männer, die mit Minderjährigen Sex in der Türkei haben, könnten in Zukunft straffrei ausgehen, wenn das Opfer einer Heirat zustimmt. Ende Januar wird ein solches Gesetz im Parlament vorgestellt. Schon 2016 hatte ein ähnlicher Vorschlag zu einem Aufruhr in der Türkei geführt. In der Türkei stellte ein Regierungsbericht...

Mietenwahnsinn: Zahnloses Gesetz
22.01.2020, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Berlin: Mietendeckel kurz vor Verabschiedung von Senat durchlöchert....

Warum Indien heute Periyar und die drawidische Bewegung braucht
21.01.2020, 19:20 Uhr. einartysken - https: - "Warum Indien heute Periyar und die drawidische Bewegung braucht" - allerdings kann ich nur sagen, obwohl ich zum ersten Mal von ihm höre. Eine scharfe Stimme aus indischem Mund gegen das schändliche Kastenwesen, ein Mann, der auch mit Vehemenz für die Befreiung und Gleichstellung der Frauen eingetreten ist. Das kann man ihm nicht hoch genug anrechnen...

"Schlaflos" in die Zukunft: Großbritannien soll auch ohne USA Krieg führen können
20.01.2020, 10:26 Uhr. Net News Global - https: - Ohne die USA zieht kein Brite in den Krieg. So lautet zumindest ein ungeschriebenes Gesetz. Doch diese Zeiten neigen sich nun anscheinend dem Ende entgegen. Dem Verteidigungsminister zufolge muss Großbritannien in Zukunft auch ohne die USA Krieg führen können....

Meinung zum neuen Organspende-Gesetz: Wie man das Problem ganz einfach lösen könnte
16.01.2020, 12:13 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In Deutschland wird derzeit der Organspende-Vorstoß von Gesundheitsminister Spahn diskutiert, der es erlaubt, allen, die nicht explizit abgelehnt haben, nach ihrem Tod Organe zu entnehmen. Das Gesetz überrascht mich, denn die Lösung wäre so einfach… Es ist bekannt, dass es zu wenig Spenderorgane gibt und dass jedes Jahr viele Menschen in Deutschland...

Indiens Kaschmir-Häftling Selbstzensur Forderung ist undemokratisch
15.01.2020, 14:14 Uhr. einartysken - https: - Jede Verlautbarung und jede Maßnahme des Modi-Hindu-Verbrecherstaates ist ein Schlag gegen die Menschenrechte, gegen die international festgelegten Rechte der Indigenen Völker und sogar gegen die reichlich unvollkommene Verfassung des indischen Staates. Wenn jetzt eine Million Kaschmiris eine Demo machen und laut verkünden, dass sie den Lappen nicht...

Die nächste Frontlinie
15.01.2020, 01:24 Uhr. >b's weblog - https: - Anlässlich der Präsidentenwahlen in Taiwan wird in Deutschland die Forderung nach umfassenderer Einmischung auf der Insel laut. Die EU und die USA müssten Taiwan künftig “bei der Aufdeckung von Desinformation” aus der Volksrepublik zu Hilfe eilen und es unter anderem durch “unabhängige Fact-Checker” unterstützen, verlangt der Ex-NATO-Generalsekretär...

Gesetz gegen «Morphing» geplant
11.01.2020, 22:46 Uhr. >b's weblog - https: - Regierung will Fälschung von Passfotos verhindern. Eltern werden besonders zur Kasse gebetenDen Bericht gibt's hier....

Automatisierte Gesichtserkennung: Gesetz gegen »Morphing« geplant
10.01.2020, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Die Bundesregierung will die Fälschung von Passfotos verhindern. Eltern werden besonders zur Kasse gebeten....

Bemerkungen zur Ministerverantwortung
09.01.2020, 23:48 Uhr. Net News Global - https: - In der Aufregung um die neue Bundesregierung geht leicht unter, dass man wissen muss, was denn nun in der Verantwortung von Ministern liegt. Sicher sind Bilder von der Angelobung farbenprächtig und man kann darüber diskutieren, warum Werner Kogler nicht einmal bei dieser Gelegenheit eine Krawatte getragen hat. Es ist auch interessant, wer wo residieren...

Gewerkschaften beschließen den Kampf gegen die Angriffe auf ihr Streikrecht durch Boris Johnson
08.01.2020, 11:00 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Die Rede der Queen vergangenen Donnerstag bestätigte, dass die Tories vorhaben, das Streikrecht aktiv einzuschränken. Dies stellt eine große Herausforderung dar, der Gewerkschafter, Sozialisten und Aktivisten öffentlich mit Ablehnung begegnen müssen. Ein neues Gesetz plant, einige Eisenbahnstreiks zu verbieten, unter Androhung von Verwarnungen...

Der Aufstieg von Modi und die Hindu-Extremrechte
04.01.2020, 15:05 Uhr. einartysken - https: - Arundathi Roy hat wieder einen ganz hervorragenden Essay geschrieben, dieses Mal zur Lage der ganzen Nation. Während Modi im gesamten Einzugsbereich des Westens die beste Presse genießt und die Wirtschaft als auf der Überholspur zu China dargestellt wird, hat sich dort in aller Stille eine faschistische Diktatur entwickelt, die in ihrer Widerwärtigkeit...

IWF wird froh sein: Neues Steuergesetz in Ecuador gültig trotz umstrittenen Vorgehens
04.01.2020, 06:08 Uhr. amerika21 - https: - Quito. Zum Jahresbeginn ist in Ecuador das umstrittene Gesetz zur Steuervereinfachung (Ley Orgánica de Simplicidad y Progresividad Tributaria) in Kraft getreten. Damit gelten nun Steuererhöhungen beispielsweise für die Telefonnutzung sowie die Nutzung von Dienstleistungen wie Uber, AirRnb, Spotify und Netflix. Außerdem werden Plastiktüten von nun...

Krypto-Faschismus
02.01.2020, 12:22 Uhr. >b's weblog - https: - In ihrem Entwurf für ein Gesetz gegen «Rechtsextremismus und Hasskriminalität» hat sich die Bundesregierung auf einen Behördenanspruch auf Herausgabe von Passwörtern geeinigt. Das ist schon deshalb bemerkenswert, weil eine andere neue Verordnung, die «Datenschutzgrundverordnung» (DSGVO), gerade dies, nämlich das Speichern von Passwörtern im...

Protestierende werden in Indien: Erschossen, Verhaftet, Gejagt. Und sollen dann auch die Kosten des „Polizeieinsatzes“ bezahlen…
31.12.2019, 13:04 Uhr. >b's weblog - https: - Die Demonstranten werfen der Modi-Regierung vor, dass sie auch dieses Gesetz benutzt, um einzig muslimische Flüchtlinge und Bürger rauszuwerfen, auch wenn viele von ihnen schon seit 1971 in Indien leben – damals flüchteten ein paar Millionen Ost-Bengalen aus Bangladesch (damals Ost-Pakistan) vor den Massakern der pakistanischen Armee. Dazu befürchten...

In den USA helfen Amokläufe der Schusswaffenlobby
29.12.2019, 12:48 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Noch nie gab es in den USA so viele Massenmorde wie in diesem Jahr. Bei 41 Attacken mit mindestens vier Opfern starben 2019 insgesamt 211 Menschen, ganz überwiegend durch Schusswaffen. Andernorts würde man nach so einer Nachricht erwarten, dass Forderungen nach schärferen Beschränkungen für Schusswaffen kräftigen Auftrieb bekommen. In den...

Ukrainisches Gesetz bestätigt, dass Kiew gegen das Minsker Abkommen verstößt
27.12.2019, 20:53 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In der Ukraine wird ein Gesetz erlassen, dass Verstöße der Ukraine gegen das Abkommen von Minsk bestätigt. Natürlich wird in deutschen „Qualitätsmedien“ darüber nicht berichtet. Im Minsker Abkommen wird in Punkt 10 der „Abzug aller ausländischen bewaffneten Formationen, Militärtechnik und ebenfalls von Söldnern“ verlangt...

Macht der Lobbyisten: Wie Bertelsmann das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz geschaffen hat
24.12.2019, 23:59 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Bertelsmannstiftung hat sich dieses Jahr ein eigenes Gesetz geschrieben und behauptet, es herrsche Fachkräftemangel in Deutschland. Klingt überzeugend, solange man nicht die Studien anschaut, aus denen die Behauptung kommt. Aber trotzdem wurde aufgrund der falschen Studien bereits ein Gesetz erarbeitet. Die BRD müsste eigentlich nicht BRD, sondern...

EU sollte USA wegen Nafta sanktionieren
24.12.2019, 17:38 Uhr. QPress - https: - Es kann nicht angehen, dass sich die USA Sorgen um unsere Energiesicherheit machen, dass sie dafür eigens ein Gesetz erlassen … und wir tun gar nichts? Da wäre es doch das Mindeste, das die EU einmal zum Schutz der US-Wirtschaft entsprechende Gesetze und Verordnungen auf den Weg bringt. Wie undankbar muss das ganze erscheinen, wenn man auf soviel...

Video: Syriens Präsident Assad diskutiert Syriens Wiederaufbau, Chinas «Straße & Gürtel» und US-Aggression
23.12.2019, 20:34 Uhr. einartysken - https: - Video: Syriens Präsident Assad diskutiert Syriens Wiederaufbau, Chinas «Straße & Gürtel» und US-AggressionBashar -al-AssadInterview geführt von Miri WoodAus dem Englischen: Einar SchlerethBashar al-Assad im Gespräch mit Chinas Phoenix TVIm dritten der jüngsten internationalen Interviews traf sich der syrische Präsident Bashar al Assad mit...

Präsident al-Assad: Europa war Hauptakteur bei der Schaffung von Chaos in Syrien
23.12.2019, 18:02 Uhr. einartysken - https: - Mit vielem Dank an Klaus Madersbacher, der sich die Mühe gemacht hat, dieses lange, aber wichtige Assad-Interview zu übersetzen. Als Journalist schämt man sich für solche Kollegen wie die italienische Madame vom italienischen staatlichen Propaganda- Sender RAI, die frech die Kühnheit hat, einer so bedeutenden Persönlichkeit wie Bashar al-Assad...

Großbritannien verlässt EU Ende Januar
23.12.2019, 02:58 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Insgesamt 38 Labour-Abgeordnete widersetzten sich Jeremy Corbyns Anweisung, gegen das Gesetz zu stimmen....

l’ensaignement – Die Grundschule – Teil 1
21.12.2019, 21:55 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Anne Querrien Übersetzung: Loup Der Text erschien in der französischen Zeitschrift «recherches», Ausgabe Nr. 23 , Juni 1976, S. 5 – 189. Ensaignement ist ein Wortspiel aus Enseignement (Unterricht) und Ensaignée (Aderlaß); l’école primaire = Grundschule Einführung L’ensaignement: Unter das Gesetz beugen mittels einer Institution...

Pressefreiheit: Das EU-Parlament zeigt die Doppelmoral des Westens auf
21.12.2019, 16:24 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Das Europaparlament hat in einer Resolution von Russland gefordert, das Gesetz über ausländische Agenten abzuschaffen. Wie verlogen diese Forderung ist, zeigt sich daran, dass das EU-Parlament nicht die gleiche Forderung an die USA stellt, wo ein solches – aber wesentlich strengeres – Gesetz seit 80 Jahren existiert. Die westlichen Medien...

Indien: Massenfestnahmen in Indien
19.12.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Bei den Massenprotesten in Indien sind Tausende Menschen zeitweise festgenommen worden. Sie demonstrierten gegen ein neues Gesetz, dass ihrer Meinung nach Staatsbürgerschaft und Religion verknüpft...

Verbrechen in Kolumbien aufklären
18.12.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Heike Hänsel (Linke) fordert die Bundesregierung auf, Druck auf die kolumbianische Administration auszuüben. Außerdem: Lesben- und Schwulenverband zum Gesetz zum Schutz vor sogenannten Konversionsbehandlungen...

Ungarn: Regierung setzt weiter demokratische Rechte außer Kraft
18.12.2019, 08:34 Uhr. >b's weblog - https: - Vergangene Woche hat das von der Fidesz-Partei dominierte ungarische Parlament eine Reihe von umstrittenen Gesetzesvorhaben verabschiedet, die einen weiteren Schritt zu autoritären und diktatorischen Herrschaftsformen einleiten. Darunter ist auch das Kulturgesetz, das an die düstersten Kapitel der europäischen Geschichte erinnert. Das Gesetz gibt...

Der Krieg gegen Afghanistan – Das Verbrechen des Jahrhunderts
17.12.2019, 23:34 Uhr. Radio Utopie - https: - Wenige Tage nach der Veröffentlichung der "Afghanistan Papers" stimmten nur 48 Abgeordnete gegen die massiven Militärausgaben des National Defense Authorization Act 2020 ("Gesetz zur Ermächtigung der nationalen Verteidigung"). Sie machen weiter, als ob nichts passiert wäre. Sie werden uns weiterhin anlügen und uns ausnehmen, wenn wir sie lassen...

Nord-LB-Rettung: Gesetz im Landtag von Sachsen-Anhalt eingebracht
17.12.2019, 16:36 Uhr. >b's weblog - https: - Bei der Rettung der Nord-LB ist Sachsen-Anhalts Landesregierung einen Schritt weiter. Der Landtag brachte am Montag einen Gesetzentwurf auf den Weg. Dabei verteidigte Sachsen-Anhalts Finanzminister das Vorhaben.Den Bericht gibt's hier. Fröhliches Bankenretten allerseits!...

Die Lindsey Graham Eröffnungsrede bei der IG Horowitz Anhörung zu FISA, die CNN in der Liveübertragung rausgeschnitten hat. -Auf deutsch!
17.12.2019, 12:26 Uhr. Net News Global - https: - ...Wenn es das ist, was Sie aus diesem Bericht herausbekommen, dann haben Sie ihn offensichtlich nicht gelesen. Wenn das Ihr Fazit ist, dass diese Sache rechtmäßig begründet wurde, und das ist der wichtigste Punkt, dann haben Sie den gesamten Bericht verpasst. Wie bekommt man so eine Schlagzeile? Das ist was Sie wollten. Sie wollten, dass es nur...

In ganz Indien erheben sich die Studenten aus Wut gegen den Polizei-Überfdall auf die Jamia Milia Universität und gegen das neue Einbürgerungs-Ergänzung-Gesetz
16.12.2019, 21:18 Uhr. einartysken - https: - Das Countercurrents-Kollektiv 16. Dezember 2019 Aus dem Englischen: Einar Schlereth Demonstration vor der Uni in PondicherryStudenten erhoben sich in ganz Indien gegen den verfassungswidrigen Citizenship Amendment Act, nachdem ihre Landsleute in Jamia Milia Islamia gestern auf ihrem Campus gewaltig verprügelt wurden.Die Polizei in Delhi und Aligarh...

Stellungnahme der Sprecherin der chinesischen Botschaft in Deutschland zu den Berichterstattungen der deutschen Medien über Xinjiang
15.12.2019, 17:22 Uhr. Net News Global - de.china-embassy.org - In den vergangenen Tagen haben einige deutsche Medien und einzelne Politiker erneut die sogenannte Xinjiang bezogene Frage hochgekocht und versucht, die Bemühungen der chinesischen Seite zur Terrorismusbekämpfung und Entradikalisierung zu diffamieren. Wir bringen diesbezüglich unsere höchste Unzufriedenheit und unseren entschiedenen Protest zum...

USA vs. Türkei – Der tiefe Riss in der Nato
13.12.2019, 09:36 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru Die USA haben ein Gesetz in Arbeit, das schwere Sanktionen gegen die Türkei vorsieht. Die Türkei droht mit drastischen Gegenmaßnahmen. Eskaliert der Streit? Der Streit zwischen den USA und der Türkei hat inzwischen viele Gründe. Da ist zunächst einmal die Tatsache, dass die USA der Türkei...

Steuergesetz in Ecuador verabschiedet – IWF und Börsen zufrieden
13.12.2019, 06:04 Uhr. amerika21 - https: - Quito. In Ecuador hat das Parlament ein Gesetz zur Steuervereinfachung und -progression (Ley Orgánica de Simplicidad y Progresividad Tributaria) verabschiedet. Von den anwesenden Abgeordneten stimmten 83 dafür, acht dagegen und 37 enthielten sich. Damit geht das Gesetz an die Regierung zurück, die die vorgenommenen Veränderungen nun ablehnen...

Die Weltenrichter
13.12.2019, 00:18 Uhr. >b's weblog - https: - Die EU bereitet ein neues Sanktionsregime vor und will angebliche oder tatsächliche Menschenrechtsbrecher weltweit mit Zwangsmaßnahmen überziehen. Vorbild sind zwei US-Sanktionsgesetze, mit denen Washington missliebige Personen in Russland und in anderen Ländern mit Repressalien belegt. Wer gemäß den Gesetzen gelistet ist, darf die Vereinigten...

Wer glaubt noch an die Phillipskurve?
13.12.2019, 00:03 Uhr. MAKROSKOP - https: - In der goldenen Ära des Kapitalismus glaubte man, zwischen fünf Prozent Inflation oder fünf Prozent Arbeitslosigkeit wählen zu können. Das Gesetz der Phillipskurve brach schnell zusammen, Anhänger hat sie trotzdem noch. Der Artikel Wer glaubt noch an die Phillipskurve? erschien zuerst auf MAKROSKOP....

Die Uiguren-Frage: Wie kann die USA es wagen, China Vorträge über die Rechte der Moslems zu halten?
12.12.2019, 13:08 Uhr. einartysken - https: - André Vltchek 11. Dezember 2019 Aus dem Englischen: Einar Schlereth Ab nach Idlib im Auftrag der USA Im Jahr 2019 habe ich eine lange Analyse über "die Uigurenfrage" geschrieben, die in Kürze als Buch veröffentlicht wird.Seit einiger Zeit warne ich die Welt, dass der Westen und insbesondere die Vereinigten Staaten dazu beitragen, die Uiguren in...

Landkonflikte: Fatale Allianz [Online-Abo]
11.12.2019, 19:45 Uhr. junge Welt - https: - Südafrika: Neues Gesetz stärkt traditionelle Chiefs. Rohstoffkonzerne dürfen sich freuen, Landbevölkerung wird entrechtet....

Et altera pars: Putin im O-Ton über den „Tiergarten-Mord“ und die Folgen
11.12.2019, 06:29 Uhr. >b's weblog - https: - Sie sagten, ein Georgier sei getötet worden, das stimmt nicht ganz. Ich weiß, dass ein Mann in Berlin gestorben ist. Aber er war nicht einfach nur Georgier, er ist ein Mann, der sich aktiv an den Kämpfen auf Seiten der Separatisten im Kaukasus beteiligt hat. Er ist nicht georgischer Nationalität.(Anm. d. Übers.: Das sind Feinheiten der russischen...

Global Player: Menschenrechtsschutz »mit Augenmaß«
09.12.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Tag der Menschenrechte: Initiative fordert Gesetz um deutsche Konzerne für ihr Handeln im Ausland verantwortlich zu machen. Arbeitsminister Heil (SPD) kündigt Vorstoß an. CDU setzt weiter auf Freiwilligkeit....

Mir „Spahnt“ Übles: Spahn will Daten aller Kassenpatienten ohne Einwilligung für Forschung freigeben
08.12.2019, 14:31 Uhr. einartysken - https: - Öfters habe ich bereits auf den interessanten Nachrichten-Brief von René Gräber verwiesen. Ich denke und hoffe, dass alle, die ernsthaft an Gesundheitsfragen interessiert sind, sich den Brief bestellt haben, was mir die Arbeit erspart, ihn immer von neuem hier anzuzeigen. Ich habe noch keine andere Seite gefunden, die so genau ins Schwarze trifft...

Kampf geht weiter: Hoffnung für Sudans Frauenbewegung [Online-Abo]
05.12.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Frauenfeindliches Gesetz soll abgeschafft werden. Revolutionärinnen fühlen sich dennoch ausgebootet...

Hongkong, China, die USA und die Demonstranten
04.12.2019, 19:14 Uhr. Net News Global - https: - In der vergangenen Woche haben die USA ein Gesetz zum “Schutz der Demokratie in Hongkong” verabschiedet was sogleich von Präsident Trump unterzeichnet und damit in Kraft gesetzt wurde. Ein Gesetz, das Sanktionen gegen Hongkongs Regierung und damit gegen China bei Menschenrechtsverletzungen androht....

Alles über Glyphosat: Erklärung, Verbreitung und Gefahren für den Menschen
04.12.2019, 18:04 Uhr. Net News Global - https: - Im Juli 2019 hat das Parlament auf Antrag der Sozialdemokraten zum Verbot des Glyphosat-Verkaufs beschlossen – Seit 2. Dezember ist klar: mit Anfang 2020 tritt das Gesetz in Kraft. Denn die EU-Kommission, hat auf ihr Einspruchsrecht verzichtet. Österreich wird damit des erste Land in der EU, dass Glyphosat verbietet....

Ringen um Russlands Erdgas - Deutschland als Erdgasverteiler
04.12.2019, 11:19 Uhr. Net News Global - https: - Die Vereinigten Staaten versuchen erneut, die Erdgaspipeline Nord Stream 2 mit Wirtschaftssanktionen zu verhindern. Wie aus Washington berichtet wird, arbeiten Abgeordnete im US-Kongress gegenwärtig daran, die Bestimmungen eines entsprechenden Gesetzentwurfs, der bisher nicht verabschiedet werden konnte, in das Gesetz über den nächsten Pentagon-Haushalt...

Kuba ermöglicht privaten Haushalten Produktion von Strom
04.12.2019, 05:00 Uhr. amerika21 - https: - Havanna. Mit einem neuen Gesetz zum Ausbau erneuerbarer Energien hat Kuba erstmals Privathaushalten ermöglicht, eigenen Strom mittels Solarpaneelen zu erzeugen und ins Netz einzuspeisen. Die Überschüsse sollen vom Staat zu einem festen Preis aufgekauft werden. Mit der Maßnahme will das Land seine Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen an der Stromproduktion...

Porträt: Fairnessverfechter des Tages: Berliner Grüne [Online-Abo]
03.12.2019, 19:42 Uhr. junge Welt - https: - Vor kurzem beschloss der Berliner Senat das Gesetz zum Mietendeckel. Fast eine ganze Woche lang musste die Immobilienwirtschaft um ihre Profite bangen. Doch nun naht Hilfe....

ARD macht Werbung für „gute Gewalt“ und Hass
03.12.2019, 09:27 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Wilfried Kahrs – https://qpress.de BRDigung: Die Überschrift mag sich im ersten Moment etwas befremdlich bis unverdaulich lesen, weil sowas zumindest der Form nach eigentlich nicht sein sollte. Nun gut, der Zeitgeist ändert sich halt mal wieder. Wer interessiert sich heute schon noch für Recht, Gesetz, Moral und ähnlich überholte Antiquitäten...

Die Leiden des jungen Kriegsverbrechers
01.12.2019, 20:42 Uhr. Radio Utopie - https: - Seit 1945 ist es ein Verbrechen, in ein anderes Land einzumarschieren. Das war die Hauptanklage, die gegen die Naziführer in Nürnberg erhoben worden ist. Das neue Gesetz wurde in die UNO-Charta geschrieben, hauptsächlich auf Betreiben der Vereinigten Staaten von Amerika, und es gibt darin praktisch keine Ausnahmen. Du hast das Recht, dich zu verteidigen...

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