Impressum
nasuma
   

Meldungen zu

Gesetz

Neueste    Heute    18.05.2022    17.05.2022    + Doppelte News  

Das natürliche Gesetz
19.05.2022, 13:10 Uhr. Rubikon Magazin - https: - Das natürliche Gesetz...

Diese Woche in der neuen Normalität #30
16.05.2022, 12:07 Uhr. uncut-news.ch - https: - 1. Kalifornisches Gesetz erlaubt die Impfung von 12-Jährigen ohne elterliche Zustimmung Alle Informationen, die Sie wirklich brauchen, stehen bereits im Titel. Am Donnerstag stimmten die kalifornischen Gesetzgeber für den Gesetzentwurf SB886, der das Schutzalter für alle Impfungen auf 12 Jahre herabsetzt. Dazu gehören natürlich auch Covid-„Impfstoffe“...

Wie lange hat „Karl der Fehlbare“ noch Narrenfreiheit?
15.05.2022, 18:06 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Evaluierung der Corona-Maßnahmen bis zum 30. Juni ist per Gesetz angeordnet. Gesundheitsminister Karl Lauterbach scheint dies wenig zu interessieren. Doch sein neuerlicher Coup stößt selbst im Kabinett auf Ablehnung. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Wie lange hat „Karl der Fehlbare“ noch Narrenfreiheit? erschien zuerst auf reitschuster...

Das PEI vernachlässigt seine Überwachungsaufgaben
15.05.2022, 10:07 Uhr. tkp.at - https: - Das PEI nutzt eine fragwürdige Methode zur Signaldetektion. Diese führt in der Regel zu unsinnigen Ergebnissen. Die Signaldetektion des PEI muss dringend umgestellt werden. Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) ist per Gesetz [1.] und internationalen Regularien [2., 3.] verpflichtet, die Beobachtungen aus der Erfassung von spontanen Nebenwirkungen von bestimmten...

Jesus, endloser Krieg und der Aufstieg des amerikanischen Faschismus. Von Chris Hedges
11.05.2022, 12:02 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Demokratische Partei hofft, eine Wahlniederlage zu vereiteln, indem sie gegen die erwartete Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zur Abtreibung antritt. Das ist deprimierenderweise alles, was von ihrem politischen Kapital übrig ist. Die Demokratische Partei – die 50 Jahre Zeit hatte, Roe v. Wade in ein Gesetz zu schreiben, als Jimmy Carter...

USA: Natürliche Immunität und Impfstoffe in Tennessee rechtlich gleichgestellt
11.05.2022, 11:21 Uhr. Report24 - https: - Das Gesetz zur rechtlichen Gleichstellung von natürlicher und künstlicher Immunität gegen Covid-19 wurde am 11. April 2022 mit überwältigender Mehrheit vom Unterhaus des Parlaments mit 66 zu 20 Stimmen beschlossen. In der zweiten Kammer, dem Senat, erhielt das dort vom republikanischen Senator Joey Hensley  vorgeschlagene Gesetz mit 26 Stimmen...

USA: Natürliche Immunität und Impfstoffe in Tennesse rechtlich gleichgestellt
11.05.2022, 10:33 Uhr. Report24 - https: - Das Gesetz zur rechtlichen Gleichstellung von natürlicher und künstlicher Immunität gegen Covid-19 wurde am 11. April 2022 mit überwältigender Mehrheit vom Unterhaus des Parlaments mit 66 zu 20 Stimmen beschlossen. In der zweiten Kammer, dem Senat, erhielt das dort vom republikanischen Senator Joey Hensley  vorgeschlagene Gesetz mit 26 Stimmen...

Lauterbach läutet Zwischenspurt ein: Gesetzentwurf bis Ende diesen Jahres
10.05.2022, 18:51 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach überraschte am Mittwoch letzter Woche mit der Ankündigung, im Rahmen seines Zwischenspurts zwischen den Coronawellen, einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis bis Ende des Jahres vorlegen zu wollen. Die entsprechenden Meldungen verschiedener Medien wie Spiegel, FAZ oder Berliner Zeitung erzeugten...

Biden schickt der Ukraine Waffen im Wert von Milliarden Dollar, die sie nicht richtig nutzen kann
10.05.2022, 13:54 Uhr. uncut-news.ch - https: - Nachdem der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskij die USA und andere NATO-Mitglieder wochenlang mit der Forderung nach schweren Waffen zur Verteidigung gegen die laufende „spezielle Militäroperation“ Russlands bedrängt hatte, scheint sein Wunsch nun erfüllt worden zu sein. Der US-Kongress verabschiedete am 28. April ein Gesetz, mit...

Amerika streitet mit den Arabern um Öl, und das wird schlecht für die USA ausgehen – die Benzinpreise werden wieder steigen
10.05.2022, 12:41 Uhr. uncut-news.ch - https: - Washington hat beschlossen, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten über seine Gerichte die Spielregeln zu diktieren; selbst Katar ist verwirrt. Der Justizausschuss des US-Senats hat den NOPEC-Gesetzentwurf (No Oil Producing and Exporting Cartels Act) gebilligt, der es der Regierung ermöglichen würde, ölproduzierende Länder, einschließlich...

Leitender Angestellter: Klimaschutzminister Habeck dreht den Hahn für US-Frackingas auf
04.05.2022, 10:09 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In ihrem Übereifer, der Abhängigkeit von russischer Energie zu entrinnen, setzt die Bundesregierung mit Vehemenz auf die Alternative Flüssiggas. Für drei Milliarden Euro will man dafür im Schweinsgalopp vier schwimmende Terminals an Nord- und Ostsee in Betrieb nehmen. Zur „Beschleunigung“ werden per Gesetz Beteiligungs-...

Kampf gegen Bitcoin – will die EU Bitcoin zerstören?
02.05.2022, 17:35 Uhr. uncut-news.ch - https: - Viele Fragen erreichten mich die letzten Wochen, ob der Besitz von Bitcoin mit den kommenden Regulierungen in Gefahr ist. Daher gebe ich euch heute im großen Rundum-Video ein Update, wie es um derzeitige Regulierungen und Bitcoin steht. Plant die EU ein Verbot von privaten Bitcoin-Wallets? Was hat es mit dem bestehenden „Kryptowertetransferverordnung“...

„Lend and Lease“: Europas Steuerzahler werden auch die US-Waffen für die Ukraine bezahlen
02.05.2022, 13:36 Uhr. Report24 - https: - Der US-Kongress hat ein "Lend and Lease" Gesetz für die Ukraine verabschiedet. US-Waffen werden an die Ukraine verliehen und verpachtet. Nachdem Kiew kein Geld hat, werden die Kosten dafür von europäischen Steuerzahlern getragen - auch wenn die Ukraine kein EU-Staat ist. Es geht vorerst einmal um 33 Milliarden US-Dollar....

Die Vereinigten Staaten weiten den Krieg auf Europa aus
29.04.2022, 12:10 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Der Senat der Vereinigten Staaten billigte das Gesetz zur Wiederherstellung des Lend-Lease aus dem Zweiten Weltkrieg (S. 3522). Dieser Text, der derzeit dem Repräsentantenhaus vorliegt, soll nicht nur die Ukraine bewaffnen, sondern auch alle "Länder Osteuropas, die von der Invasion der Russischen Föderation betroffen sind"....

Der Proselyten-Präsident – juristisches Vorgehen gegen Macrons Covid-Sekte REM in Frankreich
27.04.2022, 22:01 Uhr. Home - https: - Es gibt nur wenige Rechtsanwälte oder gar Richter, die sich auf ihrer Handlungsebene gegen das Covid-Regime zur Wehr setzen. Erfolge werden demgemäß auch höchstens gegen spezielle Anordnungen erzielt, grundsätzliche Kritik an den repressiven Maßnahmen gelangte bisher nicht zu juristischer Würdigung. Im deutschen "Corona-Ausschuss" will man sich...

Kampf gegen Impfpflicht geht weiter: Mehr als 1.200 Österreicher rufen Verfassungsgerichtshof an
27.04.2022, 15:06 Uhr. Report24 - https: - Der Kampf gegen die Impfpflicht in Österreich ist noch nicht vorbei: Das umstrittene Gesetz kann jederzeit "scharf" gestellt werden. Die Rechtsanwälte Dr. Christian Ortner und Mag. Gottfried Forsthuber vertreten mehr als 1.200 Österreicher und EU-Bürger, in deren Namen sie die Impfpflicht anfechten und Gesetzesüberprüfungen beim Verfassungsgerichtshof...

Honduras bremst Privatstädte aus
25.04.2022, 05:21 Uhr. amerika21 - https: - Kongress annulliert einstimmig Gesetz über Sonderzonen für Arbeit und Entwicklung. ZEDE Próspera beansprucht 50-jährigen Bestandsschutz und droht mit internationalem Schiedsverfahren Tegucigalpa. Die Träume libertärer internationaler Investor:innen, staatsfreie Privatstädte aufzubauen, haben in Honduras einen herben Rückschlag erfahren. Alle...

Kriegslogik Freund oder Feind oder der Kampf gegen Kollaborateure
25.04.2022, 00:29 Uhr. Krass & Konkret - https: - In der Ukraine wurde ein Gesetz gegen Kollobaration mit Russland verabschiedet, das bei einem militärischen ERfolg der Ukraine zu Massenverhaftungen führen dürfte...

Aktionismus in Wien: Lehrbuch-Beispiel für vorsätzliche Desinformation durch den ORF
24.04.2022, 18:31 Uhr. Report24 - https: - Das ORF Gesetz schreibt dem staatlichen Sender, der nahezu in der gesamten Zeit seines Bestehens für extreme Linkslastigkeit bekannt war, Objektivität und vollständige Information vor. Passt es dem ORF ideologisch nicht ins Konzept, glänzt man dort lieber mit Weglassungen und vorsätzlicher Desinformation. Eine migrationskritische Aktion in Wien...

Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Polizei und Dienst und Bibel
23.04.2022, 23:13 Uhr. Corona Transition - https: - Man hat es nun schwarz auf weiss: dass etwas faul ist im Staate Deutschland. «Die Polizeigewalt ist ein blinder Fleck», ja, es breite sich «eine Kultur der Toleranz für Polizeigewalt» aus, so dass es «nur eine Frage der Zeit» sei, bis «die Bevölkerung ihrerseits die Polizei als Feind wahrzunehmen beginnt». Demonstranten würden «als Staatsfeinde...

Covid-Notstand soll in Österreich ein weiteres Jahr verlängert werden
21.04.2022, 14:21 Uhr. tkp.at - https: - Das Covid-19-Maßnahmengesetz soll um ein weiteres Jahr verlängert werden. Ein Ende der Covid-Politik ist damit nicht absehbar. Ende Juni wäre das Gesetz ausgelaufen, oder hätte um weitere sechs Monate verlängert werden können. Nun soll offenbar gleich ein ganzes Jahr kommen. Es war bereits absehbar, doch die Regierung dürfte sogar noch weitergehen...

MFG an Gesundheitsminister Rauch: „Corona-Impfung aussetzen“
19.04.2022, 15:32 Uhr. tkp.at - https: - Die MFG-Partei verlangt vom österreichischen Gesundheitsminister einen umgehenden Stopp der Corona-Impfungen. Sollte das Gesundheitsministerium die Aussetzung unterlassen, will die MFG ein neues Gesetz. Mit diesem sollen politische Verantwortungsträger für Impfschäden haftbar gemacht werden können. Die MFG-Partei („Menschen, Freiheit, Grundrechte“)...

Scheitert Impfpflicht am EU-Datenschutzrecht wie Grüne gegen 2G und Impflicht meinen?
14.04.2022, 16:44 Uhr. tkp.at - https: - Kürzlich hat die ELGA-Betriebsgesellschaft eine negative Stellungnahme zur Impflicht abgegeben. Das Unternehmen soll die Strafverfolgung durch Abgleich der Datensätze der in Österreich wohnhaften Menschen ermöglichen. In einer Stellungnahme wurde erklärt, dass das ein Verstoß gegen das Datenschutzrecht sei. Die Verstöße gegen das Datenschutzrecht...

Diakonie-Chef: Festhalten an "grottenschlecht gemachten Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht"
14.04.2022, 00:59 Uhr. Corona Doks - https: - »… Die Pflegekräfte sind seit mehr als zwei Jahren die Wasserträger der Krise, an ihnen blieb unglaublich viel hängen. Sie haben wirklich alles gegeben, viele sind selbst erkrankt, manche leiden noch an den Folgen. Es gab auch unter ihnen Tote. Und dann führt die Politik zuerst die einrichtungsbezogene Impfpflicht mit einem grottenschlecht...

Verfallene Impfstoffe dürfen per Gesetz trotzdem weiter in den Verkehr gebracht werden
12.04.2022, 18:51 Uhr. Führungskraft mit Herz - https: - Wohin mit 669 Millionen Impfdosen und einem Verfallsdatum im Nacken? Punkt eins beschäftigt Karl Lauterbach sicherlich Tag und Nacht, Punkt zwei ist seit Mai 2020 durch die „Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung“ geregelt. Denn durch die können bislang geltende Arzneimittel-Vorschriften ignoriert werden, da diese schlicht nicht...

669 Millionen Impfdosen wurden bis 2023 bestellt – Gesetz wurde geändert, nun können abgelaufene Impfstoffe weiter verwendet werden!
10.04.2022, 16:59 Uhr. corona-blog.net - https: - Es ist an sich schon ein ziemlich alter Fakt, dass im Mai 2020 die Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung (MedBVSV) in Kraft trat. Zu diesem Zeitpunkt hat dies noch keinen interessiert, fing die Impfkampagne ja auch erst Ende des Jahres 2020 im Dezember so richtig an. Laut Welt sollen bis Juni 11 Millionen Dosen des Corona „Impfstoffs“...

Das Gesetz der Schande ist GESCHEITERT – Charles Krüger
09.04.2022, 11:26 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: -   ► Kapitel: 0:00 Die Impfpflicht-Pläne sind gescheitert 1:53 Baerbock reiste extra vorzeitig vom Nato-Treffen ab 2:56 Heute jährt sich der legendärste Tweet 3:45 Das Chaos bei der Quarantänepflicht       Die Impfpflicht-Pläne sind gescheitert! Keine Impfpflicht ab 18, keine Impfpflicht ab 50, keine Impfpflicht ab 60 und...

133 Abgeordnete haben Menschen zu Objekten degradiert und Österreich Schande gemacht – Rücktritt jetzt
08.04.2022, 05:47 Uhr. tkp.at - https: - Die Ablehnung der Impfpflicht durch den deutschen Bundestag, lässt das Parlament und die Politik in Österreich dumm dastehen. Die 133 Abgeordneten, die die Impfpflicht beschlossen haben, können den Schaden, den sie der Demokratie und dem Rechtsstaat zugefügt haben, nicht wieder ungeschehen machen. Sie können ihn aber mindern, indem sie per Initiativantrag...

Neues Gesetz zur Kriminalisierung von sozialen Bewegungen in Brasilien
08.04.2022, 05:06 Uhr. amerika21 - https: - Brasília. Der ultrarechte brasilianische Präsident Jair Bolsonaro (PL) hat einen weiteren Schritt unternommen, um Aktivist:innen zu kriminalisieren. Er übermittelte dem... weiter 08.04.2022 Artikel von Jan Marinko zu Brasilien, Politik, Soziale Bewegungen...

Per Gesetz gegen Technologie-Giganten
06.04.2022, 19:58 Uhr. Corona Transition - https: - Um technologischen Riesenkonzernen die Stirn zu bieten, haben sich am 3. April im Silicon Valley über 100 Interessengruppen kleineren Technologieunternehmen angeschlossen. Gemeinsam starteten sie den Antitrust Day. Der Aktionstag zielt darauf ab, die Bundesgesetzgeber zur Verabschiedung von Gesetzen zu drängen, welche die Tech-Giganten zügeln sollen...

Wegen Sexualverbrechen an Kindern wurden Dutzende von Disney-Mitarbeiter verhaftet
06.04.2022, 13:29 Uhr. uncut-news.ch - https: - Was steckt wirklich hinter Disneys Widerstand gegen das Gesetz „Don’t Say Gay“ in Florida? Inmitten von Disneys Widerstand gegen Floridas fälschlicherweise als „Don’t Say Gay“-Gesetz bezeichnetes Gesetz – das darauf abzielt, Kinder vor schädlichen Gender-Ideologien und Aktivismus zu schützen – ist die...

Präsidentin von Honduras hebt Geheimhaltungsgesetz auf
06.04.2022, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Tegucigalpa. Die Präsidentin von Honduras, Xiomara Castro, hat das Gesetz zur Geheimhaltung öffentlicher Dokumente abgeschafft. Das Regelwerk, auch als  Ley Mordaza (Knebelgesetz)... weiter 06.04.2022 Artikel von Christian Betov zu Honduras, Politik...

Das Reutlinger Ultimatum
04.04.2022, 21:17 Uhr. Home - https: - Bereits seit einiger Zeit beschäftigen sich Wissenschaftler im Rahmen der "Pathologie-Konferenz" mit den möglichen schädigenden Folgen der Covid-Impfungen. Nun haben sie aufgrund ihrer letzten alarmierenden Erkenntnisse einen Brandbrief au das Paul-Ehrlich-Institut geschickt und einen sofortigen Rückruf der Impfstoffe gefordert. Eigentlich ist doch...

Brasilien - EU: Gesetz für entwaldungsfreie Lieferketten muss nachgebessert werden
03.04.2022, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Brasília. 34 Organisationen für Umweltschutz haben eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie Verbesserungen an der neuen EU-Verordnung über entwaldungsfreie Produkte... weiter 03.04.2022 Artikel von Jan Marinko zu Brasilien, Soziale Bewegungen, Umwelt, Wirtschaft, Menschenrechte...

Kanada vor „Internetzensurgesetz“
02.04.2022, 11:46 Uhr. tkp.at - https: - Das Trudeau-Regime arbeitet an einem Gesetz, womit das Internet aktiv „reguliert“ werden soll. Kritiker sind alarmiert und versuchen das Gesetz noch auf den letzten Metern zu verhindern. In Kanada geht der autoritäre Umbau des Landes weiter. Aktuell liegt ein Entwurf des sogenannten „Internetzensurgesetzes“ im kanadischen Parlament. Man befindet...

Aktuelles aus den Tollhäusern (vom 1. April)
02.04.2022, 00:56 Uhr. Corona Doks - https: - Alles echt, nichts bearbeitet: Spricht der Gebieter. Spricht der Kundenberater. Spricht der mutmaßlich Infizierte. Spricht der Pharmareferent. Spricht der notorische, sagen wir: Nichtversteher von Studien. Spricht der, der sein eigenes Gesetz nicht durchschaut. Oops, das war ja gar kein Aprilscherz....

CBD-Urteile: Gesetz kaputt! | DHV-Video-News #333
01.04.2022, 17:14 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - CBD-Urteile: Gesetz kaputt! | DHV-News # 333 Video of CBD-Urteile: Gesetz kaputt! | DHV-News # 333 Die Hanfverband-Videonews vom 01.04.2022 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Saarland-Wahl: CDU gestoppt! #KarlAmZug sauber eingeschlagen 420-Demo in Berlin & GMMs...

Werden wir über einen Lastenausgleich enteignet, um "Impfschäden" zu finanzieren?
31.03.2022, 23:55 Uhr. Corona Doks - https: - Diese fragwürdige These findet sich immer mal wieder auf einigen Plattformen wie untcutnews.ch oder reitschuster.de. Dafür herangezogen wird die 2019 beschlossene Änderung des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts bzw. das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungrechts. Die Argumentation, die die Artikel dazu voneinander...

Impfpflicht wird für viele „verordneter Selbstmord“
31.03.2022, 07:31 Uhr. uncut-news.ch - https: - Krankes Land: Sie ist noch nicht gänzlich vom Tisch, die Impfpflicht. Im April, aber nicht am Ersten, will der Bundestag darüber beschließen. Danach wissen wir, ob in Deutschland endgültig die letzten Grundgesetzfragmente zugunsten einer Profitmaximierung für die Pharmaindustrie fallen werden. Substantielle Begründungen gibt es für das Gesetz...

EU-Innenkommissarin will neue Massenüberwachung einführen
31.03.2022, 00:03 Uhr. Corona Transition - https: - Wie Netzpolitik schreibt, versucht die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson offenbar weiterhin, im geplanten EU-Gesetzespaket gegen Kindesmissbrauch eine sogenannte «Chatkontrolle» zu verankern. Dadurch wäre eine Ausspähung von Smartphone-Inhalten bei beliebigen Bürgern möglich. Die Pläne stünden in der Kritik, weil sie Grundrechte verletzen würden...

Impfverweigerer sind Straftäter: Gesetz könnte mit hartem Zwang vorgehen
29.03.2022, 22:06 Uhr. Corona Doks - https: - Unter dieser Überschrift referiert berliner-zeitung.de am 28.3. ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags: »Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat vor einiger Zeit ein Gutachten („Sachstand“) zur Impfpflicht vorgelegt. Dieses Gutachten ist eine sachliche Analyse, wie eine Impfpflicht durchgesetzt werden kann. Das Gutachten...

Freie Wähler Bayern: "Einrichtungsbezogene Impfpflicht muss unverzüglich aufgehoben werden"
29.03.2022, 19:17 Uhr. Corona Doks - https: - »Susann Enders, Generalsekretärin FREIE WÄHLER Bayern und gesundheitspolitische Sprecherin, erklärt: „Nachdem die allgemeine Impfpflicht aktuell medizinisch weder notwendig noch verhältnismäßig und damit auch verfassungsrechtlich nicht durchsetzbar ist, muss der Bund auch die Verpflichtung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht sofort aufheben...

Selenskyjs Gesetz zum straffreien Töten von Russen – Genfer Konvention für bewaffnete Zivilisten ungültig
29.03.2022, 09:11 Uhr. Report24 - https: - Für den Mainstream und alle, welche Mainstreammedien unreflektiert nachlaufen, gilt Wolodymyr  Selenskyj als strahlender Held. Doch der Heiligenschein bekommt dunkle Flecken, wenn man die tatsächlichen Handlungen des Mannes ansieht, der wohl eher globalistischen Interessen dient als seinem eigenen Volk. Durch die Bewaffnung von Kriminellen und Zivilisten...

Covid-Compliance-Gesetz: Die Disziplinierung der Bürger
27.03.2022, 14:59 Uhr. tkp.at - https: - Wer seit 1. November in seinem Betrieb gegen das Covid-Gesetz verstoßen, aber als Wirtschaftstreibender Hilfsgelder bekommen hat, dem droht Gefahr. Mit einem neuen Gesetz wird es möglich, diese zurückzahlen zu müssen. Das Covid-19-Compliance-Gesetz zeigt, wohin die Reise geht: Vom Staat hat man künftig nur noch etwas zu erwarten, wenn man auch...

Luchas Bewußtsseinsspaltung
26.03.2022, 14:36 Uhr. Corona Doks - https: - Vor wenigen Tagen hat der Bundestag nach gewissenhafter Beratung im Schweinsgalopp Änderungen des Infektionsschutzgesetzes durchgepeitscht. Unisono haben die Bundesländer gequengelt, das Gesetz aber durchgewunken. Nun merken sie, daß es Murks ist und vor allem ihre Allmacht nicht mehr vollständig abdeckt. Am 25.3. ist auf swr.de zu lesen: »AUCH...

Regierung hat Impfpflichtgesetz geändert
26.03.2022, 13:19 Uhr. tkp.at - https: - Die Impfpflicht in Österreich ist ausgesetzt, doch die Regierung bastelt am Gesetz herum. Vergangene Woche verlautbarte die Regierung neue und geänderte Gesetze. Das Impfpflichtgesetz wird „effektiver“, sagen und warnen Anwälte. Auch eine Möglichkeit zur Aberkennung der Covid-Förderungen wurde geschaffen. Nämlich wenn man gegen das Covid-Maßnahmengesetz...

Saarland wählt Legalisierung! - Spot zur Landtagswahl 2022 (Video)
24.03.2022, 10:55 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Saarland wählt Legalisierung! - Spot zur Landtagswahl 2022 Video of Saarland wählt Legalisierung! - Spot zur Landtagswahl 2022 Mit den Landtagswahlen dieses Jahres könnt ihr die CDU-Blockade im Bundesrat brechen. Deshalb bewerben wir dieses Video zum Auftakt im Saarland. Saarland wählt Legalisierung! Die Bundesregierung will Cannabis legalisieren...

So schaden Politiker und Medien unserer Gesundheit
24.03.2022, 05:24 Uhr. tkp.at - https: - In Österreich und Deutschland werden wie sonst nirgends auf der Welt FFP2 Masken verlangt. In Österreich ist weltweit als erstes Land die allgemeine Impfpflicht für alle ab 18 bereits Gesetz und in Deutschland kommt sie wohl demnächst. In Österreich wird wie verrückt getetstet, das Land ist lahmgelegt weil über 6% der Bevölkerung im Hausarrest...

«Kanada ist das einzige Land, das Ungeimpften das Fliegen verbietet»
24.03.2022, 00:17 Uhr. Corona Transition - https: - Seit Herbst 2021 können Kanadier, die nicht gegen Covid-19 geimpft sind, nicht mehr mit dem Flugzeug reisen und werden gegenüber Geimpften stark benachteiligt. Dagegen wehren sich nun mehrere Anwälte des Justice Centre, einer Anwaltsvereinigung, die für Bürgerrechte kämpft. Die Juristen klagen gegen die derzeitige Benachteiligung der Ungeimpften...

Neueste    Heute    18.05.2022    17.05.2022    + Doppelte News