Neueste Heute 26.04.2024 25.04.2024
Energieexperte Dr. Martin Steiner demontiert für „DNA“ EU Green Deal und Klimapolitik
15.04.2024, 16:31 Uhr. Report24 - https: - Energie- und Klimaexperte Dr. Martin Steiner unterstützt die unabhängige Kandidatin Dr. Maria Hubmer Mogg, die mit der Liste "DNA" bei den EU-Wahlen antreten wird, als Beirat in den Fachbereichen Energie, Klima und Umwelt. Im Rahmen einer Pressekonferenz am 11. April in Graz legte er die Positionen der DNA dar und prangerte die EU-Klimapolitik scharf...
Im Würgegriff des Zensur-Kraken
12.04.2024, 22:00 Uhr. >b's weblog - https: - Von Brasília bis Berlin: In der Einflusszone des World Economic Forums wird die Löschung und Strafverfolgung angeblicher “hate speech” intensiviert. Mit drakonischen Maßnahmen und Gesetzen wie aus dystopischen Romanen schleifen Politiker das von der UN-Charta verbürgte Recht auf Meinungsfreiheit. Ist das Vorgehen international koordinert?Den...
Ecuador vor umstrittener Volksbefragung
10.04.2024, 05:01 Uhr. amerika21 - https: - Referendum soll Vorhaben der Regierung Noboa ermöglichen: Militarisierung der Inneren Sicherheit und Anerkennung der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit bei der Weltbank Quito. Am 21. April sind die Wähler in Ecuador aufgerufen 11 Fragen mit Ja oder Nein zu beantworten. Mit der Initiative versucht Präsident Daniel Noboa Änderungen an Gesetzen...
Von Zypern nach Kaliningrad
03.04.2024, 12:15 Uhr. Home - https: - Die westlichen Sanktionen beschleunigen die große Transformation der Weltwirtschaft. Russische Unternehmen verlassen den Westen und kehren gestärkt und klüger von den westlichen Börsengängen zurück. In den letzten Monaten sind Hunderte von russischen Unternehmen, die zuvor in westlichen Standorten registriert und damit in westlichen Rechtsordnungen...
USA: Bundesstaaten testen 2024 juristische Tricks, um soziale Medien einzuschränken
26.12.2023, 00:00 Uhr. Transition News - https: - US-Bundesstaaten werden 2024 eine Reihe neuer juristischer Tricks und Gesetze testen, die die Reichweite sozialer Medien einschränken sollen. Damit werden sie «ein erstklassiges Schlachtfeld für die Tech-Industrie» schaffen, urteilt Yahoo Finance. «Generalstaatsanwälte und Gesetzgeber aus allen US-Bundesstaaten haben einen Grossteil des Jahres...
Cancel Culture in der Praxis – Wenn Europarat-Sachverständige zu kritisch denken
04.12.2023, 07:39 Uhr. tkp.at - https: - Beim korrekten Einhalten von Gesetzen sind Deutsche weltweit wohl immer noch führend. Die Corona-Krise hat überdeutlich gezeigt, dass "Lernen aus der Vergangenheit" in Deutschland nicht stattgefunden hat. Im Gegenteil. Menschen konnten Verhaltensweisen ausleben, die man zurecht an den Blockwarten und Informellen Mitarbeitern (IM) kritisiert. Anzeigen...
Nachrichten aus dem Nirgendwo – Aufbau kommunalen Lebens in Venezuela
03.11.2023, 15:37 Uhr. Home - https: - Chris Gilbert und Cira Pascual Marquina betrachten die venezolanischen Kommunen als eine wichtige Kraft in einem ausgedehnten Prozess der nationalen Befreiung und sozialen Emanzipation. Dieser Text wurde zuerst am 18.01.2023 auf www.progressive.international veröffentlicht. Lizenz: Chris Gilbert und Cira Pascual Marquina, Progressive International...
Ein offener Diskurs ist der Grundpfeiler einer freien Gesellschaft
20.10.2023, 13:18 Uhr. >b's weblog - https: - Die Westminster-ErklärungWir schreiben als Journalisten, Künstler, Autoren, Aktivisten, Technologen und Wissenschaftler, um vor der zunehmenden internationalen Zensur zu warnen, die jahrhundertealte demokratische Normen zu untergraben droht.Wir kommen von links, rechts und aus der Mitte und sind uns einig in unserem Bekenntnis zu den universellen...
COFAG-Skandal: Bundesregierung agierte “völlig abseits von Verfassung und Gesetzen”
20.10.2023, 13:04 Uhr. Report24 - https: - Mit der Entscheidung vom 17. Oktober erklärte der Verfassungsgerichtshof die Gesetzeswidrigkeit des Konstrukts „Finanzierungsagentur des Bundes GmbH“ (COFAG), die unter Kritikern seit jeher als Selbstbedienungsladen für die Freunderl der Regierung galt. Auch die MFG sieht hier eine Bestätigung ihrer Einschätzungen: „Nachträglich stellt sich...
Nachrichten AUF1 vom 17. Oktober 2023
18.10.2023, 11:04 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire 17.10.2023 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler: + Begleiterscheinungen des Nahost-Konfliktes: Verschärfung von Gesetzen und Beschleunigung der Zensur-Bestrebungen + Islamistischer Anschlag in Brüssel: Zusammenhang mit Koran-Verbrennung in Schweden? + Plötzlicher...
Willem Engel und Marcel de Graaff im Europäischen Parlament: „Corona-Impfstoffe wurden ILLEGAL zugelassen!“
16.10.2023, 07:41 Uhr. uncut-news.ch - https: - Willem Engel forderte das Medicines Evaluation Board auf, die Zulassung der Corona-Impfstoffe zu widerrufen. Die Antwort, die er erhielt, war entlarvend. Das MEB sagte: Wir sind dazu nicht befugt, Sie müssen sich an die europäischen Behörden wenden. Das, so Engel, sei nicht richtig. In den Gesetzen und Verordnungen sei klar geregelt, dass die letzte...
EU: Verhandlungen über klimaschädliche Flugkraftstoffe in der Sackgasse
04.08.2023, 00:10 Uhr. Transition News - https: - Wenn es darum geht, dem einzelnen Bürger im Rahmen des Klimawandel-Hypes neue Gesetze und Kosten aufzuerlegen, gehen die Europäische Union und die nationalen Regierungen der Mitgliedstaaten nicht zimperlich vor. Anders sieht es aus, wenn umsatzkräftige Branchen von neuen Gesetzen betroffen sind. Wie das Portal Euractiv unter Berufung auf die internationale...
Jetzt macht Frau Kießling die Gesetze. "Maßnahmen" mit Ewigkeitswert
10.03.2023, 19:34 Uhr. Corona Doks - https: - So funktioniert heutzutage marktkonforme Demokratie (A. Merkel). Wir haben schon erlebt, daß Ministerien die Formulierung von Gesetzen zu Kanzleien von Konzernen ausgelagert haben. Vorgelegt wurden sie dann aber wenigstens von den Ressorts oder von Parteien. Geht es nach den AutorInnen dieses Buches, dann wird das Verfahren endgültig und ungeschminkt...
Patientendaten für die Industrie – teilweise ohne Widerspruchsrecht
10.03.2023, 00:22 Uhr. Corona Doks - https: - Es geht bei den Plänen Lauterbachs um weit mehr als individuelle Personendaten. Das erklärt unter obigem Titel ein Artikel auf welt.de am 9.3.23 (Bezahlschranke). Es heißt dort: »Nach langem Stillstand will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit zwei Gesetzen die Digitalisierung im Gesundheitswesen entscheidend voranbringen. Am Donnerstag...
Brasilien auf US-Linie: Lula wird zum südamerikanischen Scholz
04.03.2023, 12:28 Uhr. tkp.at - https: - Zensur, autoritäre Impfpolitik, Ukraine: Schwenkt Brasiliens neuer Präsident Lula, ebenso wie vor ihm Kanzler Scholz in Deutschland, die Politik seines Landes auf US-Kurs ein? Nicht nur in Sachen Korruption haben Olaf Scholz (Cum-Ex-Affäre) und der einst wegen Geldwäsche inhaftierte Lula da Silva (77) Gemeinsamkeiten: beide Linkspolitiker verfolgen...
Der plötzliche weltweite Druck zur Altersverifizierung, um die Online-Anonymität zu beenden und die Akzeptanz digitaler IDs zu fördern
21.02.2023, 07:35 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Online-Anonymität, die von Bürgerrechtsgruppen lange Zeit als grundlegendes Merkmal des Internets angesehen wurde, gerät aus verschiedenen Richtungen und mit unterschiedlichen Methoden unter Beschuss: von der Kritik politischer Eliten bis zu tatsächlichen Gesetzen. Eine Art von neuen Gesetzen, die die Online-Anonymität untergraben oder abschaffen...
NZZ: Gerichte müssen die Anwendung von Gesetzen à fonds prüfen
20.02.2023, 12:42 Uhr. Transition News - https: - - Empfehlungen...
Die EU arbeitet an einer weiteren Verschärfung der Zensur
08.02.2023, 07:27 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die EU arbeitet an neuen Gesetzen zur Verschärfung der Zensur und ganz wie bei Orwell wird das als Beitrag zum Schutz der freien Meinungsäußerung bezeichnet. Wahrscheinlich haben nur wenige den Namen Vera Jourova schon einmal gehört, dabei hat Tschechin einen wichtigen Job. Sie seit 2019 Vizepräsidentin der EU-Kommission und Kommissarin für Werte...
Der kommende WHO-Vertrag im Detail: «Streichung der Begriffe „Achtung der Menschenwürde, der Menschenrechte und der Grundfreiheiten“»
31.12.2022, 11:49 Uhr. >b's weblog - https: - In der vorgeschlagenen Änderung dieses Artikels wird „unter voller Achtung der Würde, der Menschenrechte und der Grundfreiheiten des Menschen“ gestrichen. Nun sollen die Gesundheitsvorschriften nur noch auf den „Grundsätzen der Gleichheit, der Inklusivität und der Kohärenz“ beruhen.Was bedeutet das? Denken Sie: „Sie müssen eine Maske...
Der geplante digitale Ausweis EU-ID im Faktencheck
18.12.2022, 20:13 Uhr. >b's weblog - https: - Wer von der Einführung einer EU-weit gültigen digitalen ID am meisten profitiert und warum der EU-Ministerrat auf einer eindeutigen Ordnungszahl für jeden Anwender besteht.Den Artikel gibt's hier. Was nun die individuelle Personenkennzahl anbetrifft, so versucht der Ministerrat eine Strategie zu fahren, die immer dann herausgeholt wird, wenn eine...
Asyl für russische Deserteure? Die Nagelprobe für den Wertewesten
26.09.2022, 13:41 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Waffen nieder! Wer heute als russischer Soldat Bertha von Suttners Ausspruch befolgt und desertiert, dem drohen nach den jüngst verschärften russischen Gesetzen bis zu zehn Jahre Haft. Eigentlich sollten die Deserteure ein Musterbeispiel für das europäische Asylrecht sein. Dem ist jedoch nicht so. Polen und die baltischen Staaten...
Lex Lauterbach: Minister schwebt über eigenen Gesetzen
23.09.2022, 00:25 Uhr. reitschuster.de - https: - Es ist phänomenal: Obwohl der Minister so "geschickt" war, sich selbst des Verstoßes gegen die eigenen Quarantäne-Regeln zu überführen, schließt die Berliner Verwaltung jetzt für ihn Augen; Ohren und Mund. Der Beitrag Lex Lauterbach: Minister schwebt über eigenen Gesetzen erschien zuerst auf reitschuster.de....
Besitzlos glücklich? | Von Erich Hambach
13.06.2022, 16:13 Uhr. apolut.net - https: - Ein aktueller Überblick zu bereits existierenden Gesetzen, die eine umfassende Enteignung möglich machen. Ein Standpunkt von Erich Hambach. Lastenausgleich, Vermögensabgabe und drastische Beschränkungen der Grundrechte sind bereits Realität oder stehen mit Fixtermin 01.01.2024 unmittelbar bevor. Dabei hat „Vater“ Staat leider nicht nur die...
Vor Machtergreifung durch WHO als ‚Weltgesundheitsregierung‘
19.05.2022, 14:21 Uhr. tkp.at - https: - Wie schon mehrfach berichtet steht kommende Woche beim Weltgesundheitsrat (World Health Assembly) eine Änder der Internationalen Gesundheitsvorschriften am Programm. Damit wird die WHO zu einer Art Weltgesundheitsregeirung mit nahezu unbeschränkten Vollmachten, die über der Souveränität, der Verfassung und den Gesetzen von Staaten steht. Die WHO...
Per Gesetz gegen Technologie-Giganten
06.04.2022, 19:58 Uhr. Corona Transition - https: - Um technologischen Riesenkonzernen die Stirn zu bieten, haben sich am 3. April im Silicon Valley über 100 Interessengruppen kleineren Technologieunternehmen angeschlossen. Gemeinsam starteten sie den Antitrust Day. Der Aktionstag zielt darauf ab, die Bundesgesetzgeber zur Verabschiedung von Gesetzen zu drängen, welche die Tech-Giganten zügeln sollen...
Schädigung des angeborenen Immunsystems als Hauptgrund für Pandemie der Geimpften
03.04.2022, 11:58 Uhr. tkp.at - https: - Mit den Infektionen und Erkrankungen durch SARS-CoV-2 das Virus spielen sich seit Beginn der Impfkampagne mehrere Entwicklungen ab. Einerseits mutiert das Virus und zwar schneller und verstärkt und in die Richtung Immunflucht gegenüber den nur auf einen Teil des Spike Proteins gerichteten Antikörpern. Dabei wird es den Gesetzen der Evolution folgend...
Queer-Beauftragter der Berliner Ampel wirbt für die finale Zerstörung der Familie
19.01.2022, 14:54 Uhr. Report24 - https: - Der Grüne "Queer-Beauftragte" Sven Lehmann will die Abschaffung des traditionellen Familien-Modells weiter vorantreiben. Er fordert mehr Indoktrination schon im jüngsten Kindesalter: „Eine diskriminierungsfreie Gesellschaft ist mehr als die Abwesenheit von diskriminierenden Gesetzen. Wir müssen bereits in Kitas und Schulen ein Klima schaffen, das...
Hongkong: Mit Gesetzen aus der Kolonialzeit gegen Journalismus
17.01.2022, 12:52 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Zwei Forschende zeigen auf, wie die Hongkonger Behörden die Meinungsäusserungsfreiheit auf legalem Weg beschneiden....
Die Geschichte wiederholt sich – unheimliche Ähnlichkeiten zwischen den Gesetzen aus der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg in Nazi-Deutschland und den COVID-Pandemiegesetzen
03.01.2022, 09:40 Uhr. uncut-news.ch - https: - In einem Twitter-Thread, der letzten Monat von Architects for Social Housing geteilt wurde, wurden einige der Gesetze hervorgehoben, die in Deutschland vor dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs in Kraft traten. Die Parallelen zwischen diesen Gesetzen von damals und heute sind wirklich erschreckend. Die hochgebildete und kultivierte deutsche Bevölkerung...
Der fehlerhafte deutsche Rechtsstaat und seine Bürokratie
28.12.2021, 19:31 Uhr. Neue Debatte - https: - Weicht die schriftliche Fixierung des Rechts von den universellen Rechten des Einzelnen ab, entstehen Probleme. So ist der heutige deutsche Rechtsstaat in Teilen problembehaftet, auch weil er die universellen Rechte der Gleichheit, des Lebens, der Arbeit, der Würde unvollkommen in seinen Gesetzen aufgenommen hat. Die Krönung des Tsunamis aus Paragrafen...
«Wir haben überhaupt nichts gelernt»
28.12.2021, 12:03 Uhr. Corona Transition - https: - Die Frage nach dem Rechtsstaat ist eine der fundamentalsten der ganzen Coronakrise. Es ist die Frage nach dem Verhältnis des Einzelnen zum Staat. In den Verordnungen, Gesetzen und Massnahmen lässt sich ablesen, wie der Staat den Einzelnen interpretiert und nach den Massstäben welchen Menschenbildes gehandelt wird. Warum gibt es den Staat? Welche...
Aushänge als PDF zum Download, für Wirte und Andere, die widerstrebend 2G oder 3G anwenden
13.09.2021, 19:15 Uhr. Geld und mehr - https: - 13. 09. 2021 | Viele Veranstalter, Gastwirte und andere Gastgeber sehen sich aufgrund von Gesetzen und Verordnungen direkt oder indirekt genötigt, die 2G- oder 3G-Regel anzuwenden und somit den Teil der Bevölkerung auszugrenzen, der eine bestimmte Impfung nicht hat, oder sich nicht täglich testen lassen kann oder will. Für diese Gastgeber haben...
TRUTH-BOMB- Couragiertem US-Arzt platzt Kragen bei Schulausschuss-Anhörung: „Unterbreitete Corona-Richtlinien widersprechen allen Gesetzen der Wissenschaft“ (Video-MUST WATCH)
13.08.2021, 03:45 Uhr. orbisnjus - https: - Ein praktizierender US-amerikanischer Hausarzt der nach eigenen Aussagen auf dem Fachgebiet der Immunologie äußerst bewandert sein soll, ist unlängst vor einen Schulausschuss der Mount Vernon Community School Corporation getreten, um den anwesenden Vertretern in Sachen respiratorischen Infektionskrankheiten gehörig den Kopf zu waschen. Dr. Dan Stock...
Thüringer Geheimdienstchef fordert öffentlich, alle Regierungsgegner mit einer “Null-Toleranz-Strategie” zu verfolgen
29.07.2021, 01:12 Uhr. >b's weblog - https: - Der Landesverfassungsschutzpräsident in Thüringen sieht in den Corona-Protesten der „Querdenken“-Bewegung offenbar eine Gefährdung der Staatssicherheit und will „mit den vorhandenen Mitteln und Gesetzen gleich eingreifen“. Den Bericht gibt's hier. Thüringen und “Staatssicherheit”. Aja....
Ein Donner-Tag für die direkte Demokratie
09.07.2021, 01:55 Uhr. Corona Transition - https: - 187‘000 Unterschriften in 25 Tagen – das Sammelergebnis gegen die letzten Änderungen des Covid-19-Gesetzes ist neuer Rekord in der Schweizer Demokratiegeschichte. Heute Donnerstag, 8. Juli 2021 wurden die Unterschriften in einem kleinen Volksfest von 300 Leuten der Bundeskanzlei übergeben. Lanciert hatten das Referendum das Netzwerk Impfentscheid...
Menschenrechte, Demokratie und US-Einfluss in Nicaragua
08.07.2021, 06:04 Uhr. amerika21 - https: - Regierung will Gesetzen Geltung verschaffen. Befürworter von Sanktionen gegen das eigene Land haben wenig Zustimmung in der Bevölkerung Managua. In Nicaragua wird seit Anfang Juni gegen die Stiftung Violeta Barrios de Chamorro (FVBCH), gegen deren bisherige Geschäftsführerin Cristiana Chamorro und frühere Mitarbeiter... weiter 08.07.2021 Artikel...
Neues Regelwerk für kleine und mittlere Unternehmen in Kuba
26.06.2021, 06:00 Uhr. amerika21 - https: - Regierung kündigt Einführung von Gesetzen für "neue Wirtschaftsakteure" bis September an. Umsetzung des Wirtschafts- und Sozialmodells der sozialistischen Entwicklung wird beschleunigt Havanna. Zwei Monate nach dem achten Kongress der Kommunistischen Partei (PCC) sind die aktualisierten Reformpläne veröffentlicht worden. Wie Wirtschaftsminister...
Immer mehr Ärztinnen gegen Corona-Impfung von Kindern
19.06.2021, 19:50 Uhr. >b's weblog - https: - Nachdem Pfizer in den USA und in der EU es geschafft hat für seinen experimentellen Impfstoff auch eine bedingte Notfallzulassung ab 12-Jährigen zu erhalten, regt sich doch immer mehr Widerstand. Kinder und Jugendlich sollen geimpft werden um Ältere zu schützen, denn sie selbst sind nicht gefährdet. Das widerspricht zwar ganz klar den Gesetzen...
Theologie-Professor warnte 1995: „Impfstoffe werden Menschen in ferngesteuerte Zombies verwandeln…Flüssigkristalle Mikroempfänger für Magnetfelder.“ Hirngespinst? Dementsprechende Bio-Technol
06.06.2021, 23:30 Uhr. orbisnjus - https: - In einem alten Video aus dem Jahr 1995, warnt ein kanadischer Theologie-Professor namens Pierre Gilbert vor verpflichtenden Impfungen, die Empfänger in Zombies verwandeln. Gilbert äußerte wie folgt: In der biologischen Zerstörung gibt es organisierte Unwetter auf den Magnetfeldern. Eine Folge dessen, ist die Kontamination des menschlichen Kreislaufs...
Demokratie unter Narkose
26.05.2021, 00:29 Uhr. Corona Transition - https: - Je nach politischem Bedarf werden wir durch verschiedene Massnahmen mehr oder weniger stark narkotisiert. So zum Beispiel auch für die Stärkung der staatlichen, unkontrollierten Macht mit den zwei Gesetzen, die wir am 13. Juni zu beklatschen haben. Noch nie wurde so viel über die verschiedenen Formen der Überwachung gesprochen, denen der Durchschnittsbürger...
Ist Das UNIVERSUM nur Eine ILLUSION?
20.05.2021, 16:03 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Schwarze Löcher sind ein Rätsel für die Wissenschaft, weil sie den Gesetzen der Physik trotzen. Es wird angenommen, dass jedes Teilchen im Universum alle Informationen über seine Eigenschaft enthält und dass diese Informationen niemals verloren gehen können. Aber was passiert, wenn ein Schwarzes Loch die Teilchen verschluckt, verschwindet dann...
«Covid- und Anti-Terror-Gesetz geben Errungenschaften der Aufklärung auf»
19.05.2021, 00:06 Uhr. Corona Transition - https: - Der langjährige Nationalrat Pirmin Schwander hat sich mit den «Freunden der Verfassung» über das Covid-Gesetz und das Anti-Terror-Gesetz unterhalten. Über beide Vorlagen wird am 13. Juni abgestimmt. Schwander ist der einzige Parlamentarier, der am 25. September 2020 im Parlament zu beiden Gesetzen «Nein» gestimmt hat. (5:30): «Wir müssen aufpassen...
Am Telefon zur gekaperten WHO: Willy Wimmer
01.05.2021, 16:17 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Über den Hebel „Supranationaler Organisationen“ ist es für das Großkapital heute deutlich einfacher, sich globalen Einfluss zu verschaffen, als noch vor 1945. Das große Geld verfügt seit Bretton-Woods über eine Armada von Lobbyisten und NGO´s und strickt heute an nahezu allen Gesetzen, Verordnungen und Verträgen mit. Es geht am Ende des...
Generäle drohen Macron ziemlich unverhohlen mit Putsch
29.04.2021, 18:52 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In Frankreich ist die Lage in vielen Vorstädten schlimm. Einwanderer haben dort ihre Parallelgesellschaften so weit etabliert, dass die Polizei sich kaum noch in die Stadtteile traut und längst im Grunde von Frankreich unabhängige Gebiete mit ihren eigenen Gesetzen entstanden sind und der radikale Islamismus blüht. In dieser Situation haben nun...
“Demokratie” in Deutschland: alle sind gegen das Gesetz, deshalb stimmen alle zu
23.04.2021, 05:19 Uhr. >b's weblog - https: - Nein, das ist nicht im übertragenen Sinn sondern wörtlich gemeint.Idiocracy.Naja. Ist ja nur ein Ermächtigungsgesetz. Mit solchen Gesetzen hat man in Deutschland Erfahrung.LOCK STEPA world of tighter top-down government control and more authoritarian leadership, with limited innovation and growing citizen pushbackEine Welt mit strengerer staatlicher...
US-Präsident Biden will den Obersten Gerichtshof „reformieren“
10.04.2021, 18:06 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Nachdem Joe Biden ins Amt eingeführt wurde, haben die US-Demokraten keine Zeit verschwendet. Was sie derzeit an Gesetzen einbringen, wird von den Republikanern als „Machtergreifung“ bezeichnet und wenn man sich die einzelnen Maßnahmen anschaut und welche Folgen sie in Kombination haben, dann kann man der Formulierung nur schwer widersprechen...
Die Latte der Zensur liegt so niedrig wie nie“
05.04.2021, 14:12 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Marcus Klöckner im Interview mit Mathias Bröckers NachDenkSeiten-Podcast „Presse- und Meinungsfreiheit sind natürlich weiterhin gegeben, doch wer gehört werden darf und wer nicht, entscheidet kein ordentliches Gericht, sondern eine unsichtbare Instanz von Tech-Oligarchen, die über den Gesetzen steht“, sagt der Journalist und Autor Mathias Bröckers...
Verstieß ein Oberst in Geltow gegen Corona-Regeln?
01.04.2021, 14:04 Uhr. Corona Doks - https: - Das KSK hat es ohnehin nicht so mit Gesetzen und Regeln… »Geltow – Ein ranghoher Offizier des in Geltow beheimateten Einsatzführungskommandos der Bundeswehr steht im Verdacht, mehrmals gegen Corona-Schutzregeln verstoßen zu haben. Wie das Nachrichtenmagazin „Spiegel” berichtet, wird intern gegen den Oberst, der als Abteilungsleiter...
Die Latte der Zensur liegt so niedrig wie nie
01.04.2021, 13:57 Uhr. >b's weblog - https: - „Presse- und Meinungsfreiheit sind natürlich weiterhin gegeben, doch wer gehört werden darf und wer nicht, entscheidet kein ordentliches Gericht, sondern eine unsichtbare Instanz von Tech-Oligarchen, die über den Gesetzen steht“, sagt der Journalist und Autor Mathias Bröckers im Interview mit den NachDenkSeiten. Ein Interview über die Berichterstattung...